![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/06\/667c59ce48fbef2cd054d38d.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Kirill Strelnikow<\/em><\/p>\n Es ist belustigend und erschreckend zugleich zu sehen, wie sich sowjetische Propaganda \u00fcber das totalit\u00e4re Wesen der in sch\u00f6ne Gew\u00e4nder gekleideten westlichen “Demokratie” vor unseren Augen als wahr erweist. Nachrichten aus dem Westen erinnern einen zunehmend an Feuilletons in der sowjetischen Satirezeitschrift Krokodil<\/em>, allerdings \u00fcbertrifft die Realit\u00e4t heute schon lange die naiven Warnungen sowjetischer Propagandisten.<\/p>\n Der Spiegel<\/em> ver\u00f6ffentlichte neulich ein ausgedehntes Interview mit Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz, auch bekannt als “beleidigte Leberwurst”. Dieses Interview k\u00f6nnte durchaus als Sequel zu George Orwells Roman 1984<\/em>\u00a0durchgehen.<\/p>\n In einer normalen \u2013 nicht zwingend perfekten \u2013 Welt m\u00fcsste Wahlverlierer Scholz in einem Interview \u00fcber die Katastrophe seiner Sozialdemokratischen Partei bei den Europa-Wahlen Asche auf sein kahles Haupt streuen. Er m\u00fcsste seine Fehler und Irrt\u00fcmer eingestehen, dem Volk Loyalit\u00e4t schw\u00f6ren und versprechen, dass von nun an alles anders werden wird: keine Priorit\u00e4t f\u00fcr die Ukraine mehr, kein blinder Gehorsam den USA gegen\u00fcber. Der Tenor des Interviews m\u00fcsste lauten: “Ich bin nicht so, wie ihr bisher dachtet”.\u00a0<\/p>\n Doch nachdem Scholz widerwillig eingestand, dass die Unterst\u00fctzung Deutschlands f\u00fcr die Ukraine die Umfragewerte seiner Partei nach unten gezogen hatte, zuckte er mit den Schultern und verk\u00fcndete munter, er habe dennoch nicht die Absicht, seinen politischen Kurs zu \u00e4ndern. Ja, “es ist nicht alles nach Plan gelaufen”, aber die Frage nach einem Ende der Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine “steht gar nicht zur Debatte”. Stattdessen sagte Scholz, Deutschland verfolge weiter “den Kurs der Besonnenheit” (!), und er meinte damit, die finanzielle und milit\u00e4rische Hilfe f\u00fcr Kiew werde fortgesetzt, mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen f\u00fcr Deutschland.<\/p>\n Das w\u00e4re noch halbwegs verst\u00e4ndlich, wenn der Einbruch sinkender Umfragewerte seiner SPD eine zuf\u00e4llige Schwankung w\u00e4re, wenn die deutsche Wirtschaftslokomotive mit Volldampf in Richtung Weltspitze fahren w\u00fcrde und wenn den fr\u00f6hlichen B\u00fcrgern nur die \u00fcbergro\u00dfe Auswahl an bayerischen Biersorten Sorgen bereiten w\u00fcrde.<\/p>\n Aber nein: Selbst die hartgesottenen westlichen Medien bezeichnen die Wahlniederlage der SPD und den Triumph der rechtsgerichteten und EU-skeptischen Parteien als das “schlechteste Ergebnis in der Geschichte”, als eine “Strafe f\u00fcr den Krieg” und als Vorspiel f\u00fcr eine gewaltige “Ersch\u00fctterung der gesamten deutschen politischen Landschaft”. Diese Ersch\u00fctterung k\u00f6nnten die in diesem Herbst stattfindenden Wahlen in den \u00f6stlichen Bundesl\u00e4ndern ausl\u00f6sen, wo die Partei “Alternative f\u00fcr Deutschland” (AfD) bereits mit gro\u00dfem Vorsprung f\u00fchrt. Die AfD plant neuerdings auch die Bildung einer neuen Fraktion der “Souver\u00e4nisten” im Europ\u00e4ischen Parlament, deren wichtigste Positionen darin bestehen w\u00fcrden, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren und die Hegemonie der USA sowie das Diktat der EU abzusch\u00fctteln.<\/p>\n Vor dem Hintergrund antirussischer Sanktionen und steigender Milit\u00e4rausgaben stagniert und schrumpft die deutsche Wirtschaft. W\u00e4hrend das Land unter der Regierung von Angela Merkel noch zu den zehn f\u00fchrenden L\u00e4ndern der Welt in Bezug auf die Gesamtindikatoren der Wettbewerbsf\u00e4higkeit z\u00e4hlte, ist es jetzt laut dem Rating der wirtschaftlichen Wettbewerbsf\u00e4higkeit durch das Schweizerische Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (IMD) “kaum noch unter den ersten drei\u00dfig”. Die Staatsverschuldung Deutschlands erreichte Ende 2023 den Rekordwert von 2,4 Billionen Euro.<\/p>\n Das Tempo, in dem sich die soziale und wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert, ist so rapide, dass eine Reihe von wichtigen deutschen Politikern bereits den R\u00fccktritt von Scholz fordern, “bevor Deutschland endg\u00fcltig in den Abgrund rutscht”. Insbesondere der bayerische Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der fordert sowohl den R\u00fccktritt von Scholz vom Amt des Bundeskanzlers auf als auch vorgezogene Neuwahlen nach dem Vorbild des benachbarten Frankreichs, wo das Fiasko der Partei von Macron diesen bereits zum Schachzug vorgezogener Neuwahlen befl\u00fcgelte.<\/p>\n Doch trotz des offensichtlichen parteipolitischen und pers\u00f6nlichen Scheiterns wird Scholz weder zur\u00fccktreten noch seine Politik \u00e4ndern, vielmehr werden die proukrainischen und antirussischen Akzente in seiner Rhetorik inzwischen noch sch\u00e4rfer.<\/p>\n Laut deutschen Archiven finden sich nun auch unter den Vorfahren von Olaf Scholz Mitglieder der NSDAP und Milit\u00e4rs in Hitlers Wehrmacht, aber kein Highlander-Draufg\u00e4nger wie Duncan MacLeod.<\/p>\n Warum also verh\u00e4lt sich Scholz so, als sei er unsterblich?<\/p>\n Die Antwort ist einfach und sehr beunruhigend: Scholz glaubt, er habe verl\u00e4ssliche G\u00f6nner und einen bombensicheren “Plan B”.<\/p>\n Gegen\u00fcber dem Spiegel<\/em> erkl\u00e4rte der “lahme” Bundeskanzler, seiner Ansicht nach sei die “bedr\u00fcckende” Situation mit dem rasanten Anstieg der AfD-Popularit\u00e4t darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass es in Ostdeutschland “viele B\u00fcrger gibt, die nicht damit einverstanden sind, dass wir die Ukraine unterst\u00fctzen”. Eine Beteiligung der “Alternative f\u00fcr Deutschland” an der Bildung von Landesregierungen werde jedoch “nicht passieren”, weil “die anderen Parteien es nicht zulassen werden”.<\/p>\n Zugleich dringen aus den Hinterzimmern des EU-Parlaments Informationen, dass europ\u00e4ische Beamte zusammen mit der deutschen Regierung daran arbeiten, Millionen der “falschen” Deutschen zu \u00e4chten und den Machterhalt der EU- und US-Anh\u00e4nger in der BRD zu sichern.<\/p>\n Der Plan sieht folgenderma\u00dfen aus: In einem ersten Schritt sollen alle, die den antirussischen Kriegskurs nicht unterst\u00fctzen, zu “Putins Agenten”(!) und somit zu Staatsfeinden erkl\u00e4rt werden. Im zweiten Schritt soll B\u00fcrgern dieser Kategorie das Wahlrecht entzogen und ihre anderen B\u00fcrgerrechte einschr\u00e4nkt werden. Schritt drei schlie\u00dflich k\u00f6nnte sein: Verbot “staatsfeindlicher” Parteien wie der AfD und des B\u00fcndnisses Sahra Wagenknecht (BSW).<\/p>\n Sollten Sie der Meinung sein, das sei bl\u00fchender Unsinn aus dem Fieberwahn von Kreml-Propagandisten, empfehlen wir Ihnen, die \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Berichte zu lesen, wonach Vertreter der “Christlich” Demokratischen Union (CDU) gemeinsam mit der russophoben Baerbock-Partei B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen bereits daran arbeiten, die AfD und das BSW zu verbieten. So sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, er habe bereits gen\u00fcgend Unterst\u00fctzer, um im Deutschen Bundestag ein Verbot der AfD zu beantragen. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts M\u00fcnster, wo seit Mai der Streut um die Einordnung der AfD als des “rechtsextremer Verdachtsfall” anh\u00e4ngig ist, wird diese Initiative Schwung und Unterst\u00fctzung durch die “guten” Parteien bekommen.<\/p>\n Scholz und andere “lahme” Staatsoberh\u00e4upter in der EU wissen ganz genau, dass ihre Ratings ihnen keinen redlichen Machterhalt erlauben werden. Deshalb sind sie zu allem bereit \u2013 kriminelle Machenschaften eingeschlossen \u2013, um “legitime” Bedingungen zu schaffen, unter denen sie an der Macht halten k\u00f6nnen.<\/p>\n Gleichzeitig sind Scholz und Konsorten voller Zuversicht, dass US-Regierung und europ\u00e4ische B\u00fcrokratie beide Augen fest zudr\u00fccken werden, egal wie der innerstaatliche Machtkampf ausartet. Das erinnert an den ber\u00fchmten Satz \u00fcber “unseren Hurensohn” von US-Pr\u00e4sident Franklin D. Roosevelt \u00fcber Nicaraguas Diktator Anastasio Somoza Garc\u00eda (“Er mag ja ein Hurensohn sein, aber er ist unser Hurensohn”). Auch Scholz und Konsorten sind f\u00fcr Washington die “eigenen” Hurens\u00f6hne, weil sie tun, was man ihnen befiehlt. Also h\u00e4lt ihnen der Hegemon den R\u00fccken frei.<\/p>\n Der aktuelle Befehl des Hegemonen lautet: Russland vernichten \u2013 koste es, was es wolle! Und wenn gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung im eigenen Land gegen diesen Krieg sind, umso schlimmer \u2013 f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich w\u00e4re es f\u00fcr Russland positiv, wenn in Deutschland ad\u00e4quatere politische Kr\u00e4fte an die Macht kommen k\u00f6nnten. Es \u00e4ndert aber nichts, wenn der Westen wieder einmal seine eigenen “demokratischen Werte” mit F\u00fc\u00dfen tritt: dann werden wir eben allein zum Sieg schreiten. Es ist nicht das\u00a0erste Mal.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a> und zuerst erschienen auf RIA Nowosti am 26. Juni<\/em> 2024.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – 75 Jahre Grundgesetz: Vom Mangel an Freiheitsgeist in der deutschen Politik<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n