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Von Sergei Poletajew<\/em>\u00a0<\/p>\n Es gab dort nichts Bemerkenswertes. Nicht einmal ein bemerkenswertes Meme hat das Ganze hervorgebracht. Trotz des Rummels war der “Friedensgipfel” von Wladimir Selenskij in der Schweiz eher ereignislos und wird wahrscheinlich in ein paar Wochen oder sogar Tagen vergessen sein.<\/p>\n Gewiss k\u00f6nnte man sich auch \u00fcber die Tagesordnung des “Gipfeltreffens” lustig machen (einige sagen, das wichtigste Ereignis sei das Bankett gewesen) oder auch \u00fcber die illustre Schar der Teilnehmer (zu denen der Vertreter des Internationalen Boxverbandes, der Minister f\u00fcr die nationale Invalidenversicherung Australiens und der Minister f\u00fcr Strafvollzug aus Neuseeland geh\u00f6rten) oder auch \u00fcber die m\u00f6gliche Verwechslung einiger Beobachter, der russische Pr\u00e4sident sei der Hauptredner gewesen (Wladimir Putin hatte am Vortag seinen eigenen Friedensplan vorgeschlagen). Wir k\u00f6nnten auch noch einmal festhalten, dass einige Teilnehmerl\u00e4nder sich weigerten, das Abschlusskommuniqu\u00e9 zu unterzeichnen, w\u00e4hrend weitere ihre voreilige Unterschrift wieder zur\u00fcckzogen, und so weiter.<\/p>\n Es k\u00f6nnte sich jedoch herausstellen, dass das Gipfeltreffen in der Schweiz dennoch in die Geschichte eingehen k\u00f6nnte. In der Zukunft k\u00f6nnten Historiker das Scheitern der Kiewer Diplomatie als jenen Wendepunkt bezeichnen, der den Beginn gro\u00dfer Ver\u00e4nderungen in der Welt markiert.<\/p>\n Klassische und moderne Diplomatie<\/strong><\/p>\n Lassen Sie uns einen Moment \u00fcber die Theorie sprechen. Es gibt zwei Arten von Friedensverhandlungen: Erstens gibt es die klassische Art, die sich im Laufe der Jahrhunderte entwickelt hat: Zwei L\u00e4nder f\u00fchren einen Krieg, eine der beiden Parteien gewinnt die Oberhand und zwingt der anderen Seite ihren Willen auf. Der Krieg endet, wenn eine oder beide Seiten erkennen, dass der Preis f\u00fcr die Fortsetzung der Feindseligkeiten h\u00f6her ist als der f\u00fcr einen Friedensschluss. Ab diesem Punkt treten die Diplomaten in Aktion, deren Aufgabe es nun ist, die g\u00fcnstigsten Bedingungen f\u00fcr ihre jeweilige Seite auszuhandeln. In der Geschichte gibt es viele Beispiele daf\u00fcr, dass ein Land, das einen Krieg verloren hat, nach geringf\u00fcgigen oder sogar nur symbolischen Verlusten und mit minimalem Blutvergie\u00dfen einen Frieden schlie\u00dfen konnte.<\/p>\n Nach dem Zweiten Weltkrieg und mit dem Beginn der UNO-\u00c4ra wurde der Begriff “Krieg” im V\u00f6lkerrecht jedoch durch den Begriff “bewaffneter Konflikt” ersetzt. W\u00e4hrend die Staaten in der Vergangenheit zur L\u00f6sung ihrer Probleme oft zum Krieg griffen, sollte so nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs eine Art “Weltpolizist” die Aufgabe erf\u00fcllen, bewaffnete Konflikte (notfalls auch mit Gewalt) zu beenden, die Beteiligten auseinander zu bringen und die Widerspr\u00fcche m\u00f6glichst am Verhandlungstisch zu l\u00f6sen.<\/p>\n Klassische Friedensvertr\u00e4ge geh\u00f6rten der Vergangenheit an und machten endlosen “Friedensprozessen” unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, ihrer UNO und anderer internationaler Organisationen Platz. Dies war der Fall in Pal\u00e4stina, Korea, Zypern, Kaschmir, Westafrika, auf dem Balkan und in den Republiken der ehemaligen UdSSR.<\/p>\n In einigen F\u00e4llen hat diese Strategie funktioniert und dazu beigetragen, die hei\u00dfe Phase eines Konflikts zu beenden und Frieden zu schaffen, w\u00e4hrend sie in anderen F\u00e4llen zu jahrzehntelangem Blutvergie\u00dfen f\u00fchrte. Es ist jedoch festzustellen, dass nach 1945 zumindest die Kausalkette unterbrochen wurde und kein direkter Zusammenhang mehr zwischen dem Ergebnis von Kampfhandlungen und dem Ergebnis von Friedensverhandlungen bestehen musste.<\/p>\n Auch wenn sich die Dinge auf dem Papier ge\u00e4ndert haben, wurde die Nachkriegsrealit\u00e4t naturgem\u00e4\u00df immer noch von Machtverh\u00e4ltnissen bestimmt. Dies war der Fall in Korea (wo beide Seiten ersch\u00f6pft waren und daher keine gewann), in Pal\u00e4stina (niemand konnte letztlich Israel aus den besetzten Gebieten wieder vertreiben, die es nicht freiwillig verlassen wollte) und in Vietnam (die USA verloren de facto den Krieg und ihre Verb\u00fcndeten im Lande waren der Gnade der siegreichen Seite ausgeliefert).<\/p>\n Nach dem Ende des Kalten Krieges erhoben sich jedoch die USA zum alleinigen Weltpolizisten und beschlossen, dass sie alles tun und lassen k\u00f6nnen, was sie wollen. In Jugoslawien, Afghanistan und im Irak handelte die US-Regierung nach demselben Prinzip: Die USA nehmen sich alles Recht, das ihnen n\u00fctzt, und alle anderen haben unrecht.<\/p>\n Wie es begann …<\/strong><\/p>\n Aus diesem Grund kamen mehrere Generationen von Politikern zu der \u00dcberzeugung, dass sie im Falle der Unterst\u00fctzung aus Washington, D.C. jeden Friedensprozess nutzen k\u00f6nnten, um den Verlauf eines bestimmten Konflikts zu ihren Gunsten zu wenden, unabh\u00e4ngig davon, was auf dem Schlachtfeld passiert. In den letzten zehn Jahren hat sich die ukrainische Diplomatie auf dieses “postmoderne” Konzept gest\u00fctzt.<\/p>\n Lassen Sie uns kurz die Chronologie des Konflikts in der Ukraine in Erinnerung rufen. Der innere Krieg der Ukraine im Donbass 2014\/2015 endete de facto mit der Niederlage Kiews und der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen. Mit Unterst\u00fctzung der USA hielt sich die ukrainische Regierung jedoch nicht an diese Bedingungen, und es wurde daraus ein weiterer, aber hoffnungsloser Friedensprozess, der die Widerspr\u00fcche nicht l\u00f6ste, sondern nur unter den Teppich kehrte.\u00a0<\/p>\n Als einziger der Garanten dieser Vereinbarung versuchte Russland, die Ukraine zu zwingen, die Bedingungen im Februar 2022 einzuhalten. Gleichzeitig wollte es den Westen dazu dr\u00e4ngen, die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine einzustellen. Das Ergebnis war der zu Ende verhandelte Friedensvertrag von Istanbul \u2013 ein Kompromiss, der f\u00fcr alle Beteiligten von Vorteil gewesen w\u00e4re. W\u00e4re er umgesetzt worden, h\u00e4tte die Staatlichkeit der Ukraine erhalten und sogar gest\u00e4rkt werden k\u00f6nnen, Russland h\u00e4tte die von ihm geforderte Pufferzone erhalten, der Frieden in Europa w\u00e4re gesichert gewesen und die USA h\u00e4tten ihr Gesicht wahren und somit ihre Autorit\u00e4t behalten und die Pax Americana verl\u00e4ngern k\u00f6nnen.<\/p>\n Solche Hoffnungen waren jedoch leider ziemlich naiv. Offenbar hoffte man im Kreml immer noch, dass ein Friedensprozess die Widerspr\u00fcche aufl\u00f6sen k\u00f6nnte. Das hat nicht funktioniert, und das Format der milit\u00e4rischen Sonderoperation erlaubte es Russland nicht, seinen Willen durchzusetzen, da es nicht \u00fcber ausreichende Kr\u00e4fte verf\u00fcgte, um zu diesem Zeitpunkt seine Ziele zu erreichen.<\/p>\n Im Herbst 2022 f\u00fchrte die Ukraine mehrere erfolgreiche Offensiven bei Charkow und Cherson durch. Zu diesem Zeitpunkt h\u00e4tte ein kluger F\u00fchrer der Ukraine einen Frieden zu Bedingungen vorgeschlagen, die der realen Situation an der Front entsprachen, ihn als Erfolg bezeichnen k\u00f6nnen und den Konflikt beendet, der eine gro\u00dfe Belastung f\u00fcr sein Land darstellte.<\/p>\n … und wie es weitergeht<\/strong><\/p>\n Selenskij tat jedoch genau das Gegenteil: Er verbot sich selbst in juristischer Form, mit Putin zu verhandeln, und stellte eine aus zehn Punkten bestehende “Friedensformel” auf, die die russische Regierung im Wesentlichen zur Kapitulation verpflichtete. Diese Formel sah den vollst\u00e4ndigen R\u00fcckzug der russischen Truppen bis zu den Grenzen von 1991 (also nicht nur aus den neuen Gebieten, sondern auch von der Krim), die Zahlung von Reparationen, ein Kriegsverbrechertribunal vor und so weiter und so fort.<\/p>\n Wurde Selenskij vom relativen Erfolg schwindelig und vertraute er ganz auf die Macht der USA? Oder war sein Vorschlag nur eine Ausgangsbasis, die sp\u00e4ter h\u00e4tte angepasst werden k\u00f6nnen? Letzteres h\u00e4tte der Fall sein k\u00f6nnen, wenn der diplomatische Prozess fortgesetzt worden w\u00e4re. Doch sobald er in der Welt war, bildete Selenskijs Friedensplan eine Blase aus einer v\u00f6llig verzerrten Realit\u00e4t.<\/p>\n Nach dem Erfolg der ukrainischen Armee im Jahr 2022 sympathisierte der Westen zun\u00e4chst mit Selenskijs Idee \u2013 die USA, das Vereinigte K\u00f6nigreich, Frankreich, die NATO und viele andere westliche L\u00e4nder brachten ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr Selenskijs Plan zum Ausdruck.<\/p>\n Doch Worte sind nur Worte, und jede vermeintliche Vereinbarung ist nur ein St\u00fcck Papier, wenn sie nicht zu einem echten Friedensprozess f\u00fchrt. Dieser wurde schlie\u00dflich eingeleitet. Selenskijs Ziel war es, die schriftliche Unterst\u00fctzung von so vielen L\u00e4ndern wie nur m\u00f6glich zu erhalten und dann dieses Dokument Moskau als Ultimatum vorzulegen.<\/p>\n Im vergangenen Jahr fanden eine Reihe von Treffen statt \u2013 in Kopenhagen (Juni 2023), Dschidda (August 2023), Malta (Oktober 2023) und Kiew (Dezember 2023). Es gab auch andere, weniger bemerkenswerte, also insgesamt neun Treffen.<\/p>\n Der zehnte und gro\u00dfartigste sollte das Gipfeltreffen in der Schweiz werden, wo Selenskijs “Friedensformel” nun von der Weltmehrheit unterzeichnet werden sollte.<\/p>\n In der Zwischenzeit hatte sich die Lage auf dem Schlachtfeld aber doch erheblich ver\u00e4ndert, und zwar nicht zugunsten der Ukraine. Die Gegenoffensive Kiews scheiterte, und der Westen konnte Russland in seinem Handelskrieg nicht besiegen, er konnte auch nicht gen\u00fcgend Waffen liefern und die Forderungen Kiews f\u00fcr das Schlachtfeld erf\u00fcllen.<\/p>\n Von Anfang an war es eine arrogante \u2013 aber zumindest bemerkenswerte \u2013 Erkl\u00e4rung, aber jetzt ist Selenskijs Vorschlag zu einem leeren Geschw\u00e4tz geworden, an das niemand mehr glaubt.<\/p>\n Man kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen<\/strong><\/p>\n Die Organisatoren des Gipfeltreffens in der Schweiz griffen auf ihre \u00fcblichen Tricks zur\u00fcck: Sie organisierten eine Veranstaltung von scheinbar globalem Ausma\u00df, die in Wirklichkeit aber klar prowestlich angelegt war. Der Plan war einfach: Alle sollten kommen, Transparente entrollen und im richtigen Moment klatschen. Was die Teilnehmer selbst dachten, interessierte niemanden wirklich.<\/p>\n Aber die Dinge liefen doch nicht wie geplant. Viele der Versammelten wagten es, dem Westen nicht bedingungslos zu gehorchen. Der Widerstand war nicht sehr stark (es gibt keinen Grund, jetzt einen Skandal zu verursachen), aber zum ersten Mal seit Jahrzehnten musste der Westen eine Entscheidung treffen: Entweder er bleibt standhaft (und st\u00f6\u00dft auf noch gr\u00f6\u00dferen Widerstand) oder er sucht den Kompromiss.<\/p>\n Doch auch der Kompromiss hat nicht funktioniert. Um den Schein zu wahren und die Unterst\u00fctzung m\u00f6glichst vieler Teilnehmer zu erhalten, wurde die Agenda auf drei bedeutungslose Punkte reduziert \u2013 aber selbst in dieser Form kamen die wichtigsten L\u00e4nder der Weltmehrheit (also diejenigen, die nicht mit dem Westen verb\u00fcndet sind) entweder gar nicht erst in die Schweiz oder unterschrieben nichts.<\/p>\n Und das liegt nicht nur daran, dass der Irak, Brasilien, Indien, Saudi-Arabien, S\u00fcdafrika, Jordanien oder China Russland stark unterst\u00fctzen \u2013 nein, es ist ihnen gr\u00f6\u00dftenteils egal. Es ist einfach so, dass mit jedem Jahr und sogar mit jedem Monat weniger L\u00e4nder bereit sind, sich dem Westen unterzuordnen.<\/p>\n Auf dem Gipfel in Burgenstock kam es zwar nicht zu einem ausgewachsenen offenen Streit, aber einige Staats- und Regierungschefs hielten provokante Reden. So sprach der Pr\u00e4sident Kenias \u00fcber die Unrechtm\u00e4\u00dfigkeit der Aneignung russischer Verm\u00f6genswerte, der Premierminister von Osttimor \u00fcber die Heuchelei des Westens mit seiner sogenannten “regelbasierten Ordnung” und anderes.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus betonten alle nichtwestlichen Teilnehmer, dass Verhandlungen ohne die gleichberechtigte Beteiligung beider Konfliktparteien nicht sinnvoll seien. Zum Abschluss des Gipfeltreffens sah sich sogar der ukrainische Au\u00dfenminister Dmitri Kuleba gezwungen, diese Schlappe zuzugeben. W\u00e4hrend das Ganze f\u00fcr Selenskij den Zusammenbruch seiner gesamten Politik bedeutet, k\u00f6nnte es f\u00fcr den Rest der Welt eine R\u00fcckkehr zu den klassischen Prinzipien einer auf dem Gleichgewicht der Kr\u00e4fte beruhenden Diplomatie bedeuten \u2013 was bedeutet, dass immer noch die Chance besteht, dass sich etwas zum Besseren wendet.<\/p>\n \u00dcbrigens m\u00fcssen wir noch das Verhalten des US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden hier erw\u00e4hnen: Als kluger Politiker wusste er all das im Voraus und ist kurzerhand nicht zu diesem Gipfeltreffen gekommen. W\u00e4re er anwesend gewesen, h\u00e4tte die Veranstaltung mehr Energie haben k\u00f6nnen, aber ohne ihn war sie einfach nur noch bedeutungslos.<\/p>\n Der Elefant im Raum<\/strong><\/p>\n Putin schlug nat\u00fcrlich zeitnah seinen eigenen Friedensplan vor \u2013 gerade als sich die Delegierten auf ihre Reise in die Schweiz vorbereiteten. Nat\u00fcrlich wurde er vom Westen und in Kiew sofort abgelehnt \u2013 aber in der neuen Realit\u00e4t wird Russlands Position dennoch ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen. Putins Worte machten deutlich, dass der Ausgang des Konflikts \u2013 und damit auch die k\u00fcnftige Weltordnung \u2013 nicht von der Demarkationslinie, sondern von dem Regime bestimmt wird, das Kiew nach dem Waffenstillstand regieren wird.<\/p>\n Wenn dieses Regime die Bedingungen Putins akzeptiert (also den Verzicht auf die NATO-Mitgliedschaft, die Abr\u00fcstung und das Verbot der nationalistischen ukrainischen Ideologie), wird dies zur Wiederherstellung des ukrainischen Staates auf der Grundlage wom\u00f6glich sogar freundschaftlicher Beziehungen zu Russland f\u00fchren (andernfalls wird es f\u00fcr Kiew schlecht laufen). Dieser neue Staat k\u00f6nnte von den derzeitigen ukrainischen Eliten aufgebaut werden. Kein Wunder also, dass Putin angedeutet hat, sie sollten Selenskij st\u00fcrzen, die Beziehungen zum Westen abbrechen und einen Neuanfang wagen.<\/p>\n Gelingt es Russland nicht, dieses Ziel zu erreichen, so wird Kiew unter westlicher Kontrolle bleiben. In diesem Fall wird die Ukraine (selbst mit weniger Territorium) der Rammbock des Westens gegen Russland bleiben, und nach einer kurzen Pause k\u00f6nnte der Konflikt wieder aufflammen.<\/p>\n Die dritte M\u00f6glichkeit, die derzeit leider recht wahrscheinlich ist, besteht darin, dass sich die K\u00e4mpfe so lange hinziehen, bis die Ukraine g\u00e4nzlich auseinanderf\u00e4llt, in Tr\u00fcmmern liegt und die ehemaligen ukrainischen Gebiete \u2013 samt der verbliebenen Bev\u00f6lkerung \u2013 nach und nach von den Nachbarl\u00e4ndern absorbiert werden.<\/p>\n Es gibt auch ein viertes Szenario \u2013 eine erhebliche Eskalation des Konflikts, die in direkte Feindseligkeiten mit der NATO m\u00fcndet und unvorhersehbare nukleare Folgen in sich birgt.<\/p>\n Das Einzige, was jetzt vom Tisch ist, ist die f\u00fcnfte Option \u2013 ein milit\u00e4rischer Sieg der Ukraine. Der gro\u00dfe Unterschied besteht darin, dass Putin noch eine Chance hat, seine “Friedensformel” umzusetzen, w\u00e4hrend Selenskij Plan v\u00f6llig gescheitert ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Plagiat in B\u00fcrgenstock: Schlusserkl\u00e4rung des Schweizer Ukraine-Friedensgipfels abgeschrieben <\/a><\/p>\n\n