![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/06\/66705d0848fbef02b02401e7.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Anders kann man das Verhalten der EU-Kommission bez\u00fcglich neuer Z\u00f6lle gegen Importe aus China nicht erkl\u00e4ren. Dieses Bild einer gemeinsamen Front gegen China wiederholte sich Ende letzter Woche beim G7-Gipfel in Apulien (S\u00fcditalien), allerdings mit einer gr\u00f6\u00dferen Zahl von Scho\u00dfh\u00fcndchen, wobei die Japaner, Briten und Kanadier artig demonstrierten, dass sie dieselbe Washingtoner Dressur beherrschen wie die Deutschen, Franzosen und Italiener.<\/p>\n Die Tatsache, dass China im Kommuniqu\u00e9 der G7-Staats- und Regierungschefs 28 Mal erw\u00e4hnt wurde, ist f\u00fcr chinesische Analysten keine \u00dcberraschung. In der englischsprachigen, in Peking erscheinenden Global Times<\/em>\u00a0hei\u00dft es zum Beispiel<\/a>, dass “die kunstvoll ausgearbeitete heuchlerische Erkl\u00e4rung” (im G7-Abschlusskommuniqu\u00e9) die Versuche des von den USA gef\u00fchrten Westens offenbaren, die Schuld auf China zu schieben, um damit die Grundlage f\u00fcr eine k\u00fcnftige Block-Konfrontation zu schaffen zwischen dem zum Hort demokratischer Tugenden deklarierten Westen und den b\u00f6sen Autokratien, verk\u00f6rpert durch China und Russland.<\/p>\n In der Tat, im Kommuniqu\u00e9 der G7-Staats- und Regierungschefs, das am Freitag vergangener Woche auf der Webseite des Wei\u00dfen Hauses ver\u00f6ffentlicht wurde, wird China als das Hauptziel genannt. Darin beschuldigten die G7 China grundlos schlimmster Vergehen in einem breiten Spektrum:<\/p>\n dass Peking in der Ukraine-Krise Russland nicht verurteilt<\/p>\n<\/li>\n dass Peking in der (angeblich menschengemachten) Klimakrise nicht den westlichen Vorgaben folgt<\/p>\n<\/li>\n dass China in den Bereichen der Cybersicherheit nicht mit dem Westen an einem Strang zieht<\/p>\n<\/li>\n dass Peking in der Taiwan-Frage auf seiner nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t und auf der Rechtsg\u00fcltigkeit des US-China-Abkommens zur “Ein-China-Politik” besteht<\/p>\n<\/li>\n dass allein China f\u00fcr die Spannungen im S\u00fcdchinesischen Meer verantwortlich ist<\/p>\n<\/li>\n dass sich die F\u00fchrung in Peking unter anderem in Xinjiang und Tibet schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Zugleich wurde am Rande des G7-Gipfels ein angeblich von allen sieben L\u00e4ndern vereinbarter Plan bekannt, kleine chinesische Banken wegen ihrer Verbindungen zu Russland zu verwarnen und zu sanktionieren. Aber auch das wird laut erster Reaktionen aus Peking nicht funktionieren, weil\u00a0\u2012 so Charles Liu<\/a>, Senior Fellow am “Taihe Institute” in Peking, in der Global Times<\/em> \u2012 “diese Banken nicht viele Transaktionen in Dollar durchf\u00fchren, weshalb jegliche Sanktionen gegen sie nur eine sehr begrenzte Wirkung haben werden”.<\/p>\n Andererseits wickeln diese, noch vor kurzem kleinen regionalen Banken inzwischen ein riesiges und weiterwachsendes Volumen an Transaktionen in Yuan und Rubel ab. Ihr Hauptproblem besteht darin, dass das Volumen dieser Transaktionen in den letzten zwei Jahren so stark zugenommen hat, dass es bei der Abwicklung zu Problemen kommen kann. Aber bekannterweise lernen die Chinesen schnell, und wo ein Wille ist, ist ein Weg, sodass das Problem h\u00f6chstens tempor\u00e4rer Natur ist. Dagegen wird die Umstellung, n\u00e4mlich weg vom Dollar, langfristig erhalten bleiben.<\/p>\n Derweil werden die demokratisch nicht gew\u00e4hlten EU-Eliten, die in politischen Hinterzimmer-Deals von den US-Vasallen in den europ\u00e4ischen Regierungen an die Schaltstellen der EU-Institutionen gehievt werden, auf Kosten der V\u00f6lker Europas Ma\u00dfnahmen und Gesetze beschlie\u00dfen, vor allem US-Zielen und ihren eigenen US-abh\u00e4ngigen Interessen dienen. Dazu geh\u00f6rt auch, Europa in Stellung gegen China zu bringen, egal wie viele europ\u00e4ische Arbeitspl\u00e4tze durch einen Handelskrieg mit China verloren gehen.<\/p>\n Wenige Wochen vor dem G7-Gipfel hatte Washington unilateral, also ohne Konsultation mit seinen EU-Vasallen, beschlossen, Peking mit einer weiteren eskalatorischen Runde aus politischen und wirtschaftlichen Ma\u00dfnahmen zu provozieren. Dazu geh\u00f6rte auch die fadenscheinig begr\u00fcndete Erhebung von Z\u00f6llen von 75 bis 100 Prozent auf den Import von technologisch weit \u00fcberlegenen und auch billigen E-Autos aus China. Auf Zuruf aus Washington hat die EU-Kommission als folgsamer US-Pudel nachgezogen und ebenfalls einen Importzoll auf chinesische E-Autos von fast 40 Prozent erhoben.<\/p>\n Weder die Bev\u00f6lkerung der Mitgliedsl\u00e4nder noch deren nationale Parlamente wurden dazu von der EU-Kommission befragt, denn die nationalen Parlamente hatten schon vor Jahren in einem Akt idiotischer Europa-Euphorie ihre nationale Souver\u00e4nit\u00e4t in internationalen Handelsfragen, einschlie\u00dflich Sanktionsbeschl\u00fcssen gegen andere L\u00e4nder, an die demokratisch nicht gew\u00e4hlten grauen Eminenzen der EU-Kommission abgegeben.<\/p>\n An der Spitze der EU-Kommission steht die uns\u00e4gliche Frau von der Leyen, die bisher alle alten und\u00a0\u2012 im Zusammenhang mit dem Pharma-Konzern Pfizer \u2012 noch anh\u00e4ngigen Korruptionsvorw\u00fcrfe unbeschadet \u00fcberstanden hat. Und wenn es nach Washington geht, dann wird von der Leyen auch die n\u00e4chsten 5 Jahre im Amt blieben und Europa “kriegsf\u00e4hig” machen und daf\u00fcr auch die Gelder, die in den 2019 eingerichteten “Europ\u00e4ischen Friedensfonds” flie\u00dfen, weiterhin f\u00fcr Waffenk\u00e4ufe f\u00fcr die Ukraine verwenden. Orwell l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n Zum Abschluss dieses Artikels kurz zur\u00fcck zum G7-Gipfel, mit dem Washington offensichtlich auch den Plan verfolgte, die eingangs erw\u00e4hnte Grundlage f\u00fcr eine Blockbildung gegen China und Russland zu schaffen. Daf\u00fcr war auch eine Reihe von wichtigen L\u00e4ndern aus dem Globalen S\u00fcden zu Gespr\u00e4chen am Rande des Gipfels eingeladen worden. Unter anderen stellten sich auch die BRICS-Gr\u00fcndungsmitglieder S\u00fcdafrika, Brasilien und Indien in Apulien\u00a0auf die Teilnahme am G7-Gipfel ein.<\/p>\n Aber alle Versuche, diese drei BRICS-L\u00e4nder oder andere Staaten des Globalen S\u00fcdens \u2012 mit Ausnahme des bankrotten Argentiniens \u2013 in den G7-Block hineinzuziehen, sind kl\u00e4glich gescheitert. Davon zeugt nicht nur das G7-Ergebnis in S\u00fcditalien, sondern auch das Resultat der unmittelbar darauffolgenden, gro\u00dfen US\/NATO\/EU-Propagandashow der “Ukraine-Friedenskonferenz” auf dem Schweizer B\u00fcrgenstock mit dem Ex-Pr\u00e4sidenten und Schl\u00e4chter des eigenen Volkes, Wladimir\u00a0Selenskij.<\/p>\n Schuld am Versagen der G7, auf dem Gipfel in Italien anwesende BRICS-Mitglieder auf seine Seite zu ziehen, war nicht zuletzt die Tatsache, dass sich der US-Hegemon zusammen mit dem “Kollektiven Westen” innenpolitisch, diplomatisch, geostrategisch und auch milit\u00e4risch in einer bisher einmalig schlechten Verfassung pr\u00e4sentierte. Zugleich sehen viele L\u00e4nder des “Globalen S\u00fcdens” in China, Russland, Indien, Brasilien und S\u00fcdafrika die Hoffnungstr\u00e4ger f\u00fcr eine Neue Weltordnung auf der Basis der freiwilligen internationalen Kooperation zum gegenseitigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteil. Der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow hat das so definiert:<\/p>\n “BRICS ist ein solcher Zusammenschluss, in dem die Grunds\u00e4tze der gleichberechtigten Zusammenarbeit\u00a0\u2012 gegenseitiger Respekt, Offenheit, Pragmatismus, Solidarit\u00e4t, Kontinuit\u00e4t und nat\u00fcrlich Konsens\u00a0\u2012 nicht nur in Worten, sondern auch in der Realit\u00e4t umgesetzt werden.”<\/em><\/p>\n Dementsprechend lang ist die Liste neuer Kandidaten f\u00fcr die Mitgliedschaft oder den Partnerstatus der BRICS+ auf weitere 28 L\u00e4nder angewachsen: Algerien, Aserbaidschan, Bangladesch, Bahrain, Belarus, Bolivien, Venezuela, Vietnam, Honduras, Simbabwe, Indonesien, Kasachstan, Kuba, Kuwait, Marokko, Nigeria, Nicaragua, Pal\u00e4stina, Pakistan, Senegal, Syrien, Thailand, T\u00fcrkei, Uganda, Tschad, Sri Lanka, \u00c4quatorialguinea, Eritrea und S\u00fcdsudan. Das wird auf dem BRICS-Gipfel, der im Oktober in Kasan, der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan, stattfindet, entschieden.<\/p>\n Im Rahmen der kulturellen Vorbereitung auf die BRICS-Erweiterungskonferenz im Oktober hat am 12. Juni in Kasan die Er\u00f6ffnungsfeier der BRICS-Sportspiele zum ersten Mal in Russland stattgefunden. An den Spielen nehmen rund 4.000 Athleten aus mehr als 90 L\u00e4ndern der Welt teil. Es ist gut vorstellbar, dass die BRICS-Sportspiele, die frei von politischen Sanktionen sind, in gro\u00dfen Teilen der Welt gegen\u00fcber den Olympischen Spiele an Bedeutung gewinnen werden, da Letztere allzu sehr vom Kollektiven Westen zu politischen Macht- und Propagandazielen missbraucht werden.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Im US-Auftrag? EU-Von der Leyen droht China mit Sanktionen <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n