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Nachdem im Vorfeld bereits erste Informationen zu den neuen Wehrpflichtpl\u00e4nen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an die Medien durchgestochen wurden, hat dieser am Mittwoch nun seine Pl\u00e4ne f\u00fcr einen “Auswahlwehrdienst” vorgestellt.<\/p>\n
K\u00fcnftig sollen demnach alle 18-J\u00e4hrigen digital f\u00fcr einen Fragebogen zur Wehrerfassung kontaktiert werden. F\u00fcr M\u00e4nner soll das Ausf\u00fcllen des Bogens verpflichtend sein, f\u00fcr Frauen freiwillig. In dem Fragebogen sollen das Interesse der m\u00f6glichen Bewerber, ihr Gesundheitszustand und beispielsweise auch ihre Hobbys erhoben werden. Viel mehr junge Leute m\u00fcssten sich dadurch die Frage stellen, ob ein Wehrdienst f\u00fcr sie infrage k\u00e4me, sagte der SPD-Politiker.<\/p>\n
Die “fittesten, geeignetsten und interessiertesten” 40.000 bis 50.000 jungen Erwachsenen jedes Jahrgangs sollen dann \u2013 ebenfalls verpflichtend \u2013 zur Musterung eingeladen werden. Allerdings habe jeder weiterhin ein verbrieftes Recht auf Kriegsdienstverweigerung.<\/p>\n
Insgesamt sollen so zun\u00e4chst 5.000 zus\u00e4tzliche Rekruten gewonnen werden, wobei die Tendenz steigen sollte, so die Hoffnungen des Ministers. Ihnen werden zwei Optionen angeboten: ein Grundwehrdienst mit einer Dauer von sechs Monaten f\u00fcr Gewehrtr\u00e4ger mit geringerer Qualifikation. Oder ein Wehrdienst von zw\u00f6lf bis 17 Monaten, bei dem die Teilnehmer tiefer in die Strukturen der Bundeswehr integriert werden und so beispielsweise lernen, bestimmte IT-Dienstleistungen zu erbringen oder schweres Kriegsger\u00e4t wie Panzer zu fahren.<\/p>\n
\n\u201eEs sollen diejenigen f\u00fcr den Wehrdienst ausgew\u00e4hlt werden, die am fittesten, am geeignetsten und am motiviertesten sind\u201c, sagt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) und erkl\u00e4rt seinen Plan f\u00fcr den \u201eAuswahl-Wehrdienst\u201c. pic.twitter.com\/IQTxuFWflc<\/a><\/p>\n
\u2014 Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) June 12, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Pistorius behauptete weiter, dass der Wehrdienst “sinnstiftend” sein solle. Auch finanzielle und weitere Lockmittel sollen bei der Anwerbung eine Rolle spielen: Mit einer Verpflichtungspr\u00e4mie, einem m\u00f6glichen Bonus f\u00fcr den Numerus Clausus und die im Wehrdienst erworbenen Kenntnisse und Bescheinigungen, etwa einem F\u00fchrerschein, sollen m\u00f6gliche Anw\u00e4rter \u00fcberzeugt werden.<\/p>\n
Mit Blick darauf, dass die Pflichten weiterhin nur f\u00fcr M\u00e4nner gelten, verwies Pistorius darauf, dass f\u00fcr eine Wehrpflicht f\u00fcr Frauen eine Grundgesetz\u00e4nderung n\u00f6tig w\u00e4re. Da es nur noch rund ein Jahr bis zur n\u00e4chsten Bundestagswahl dauert, w\u00fcrde ihm dies zu lange dauern, um auf einer Verfassungs\u00e4nderung aufbauend ein einfaches Gesetz zu verabschieden, das rechtzeitig seine Wirkung entfaltet.<\/p>\n
Der Verteidigungsminister begr\u00fcndete seine Initiative mit einer durch den Ukrainekrieg ver\u00e4nderten Situation. Trotz einer Personaloffensive war die Bundeswehr im vergangenen Jahr auf 181.500 Soldatinnen und Soldaten geschrumpft. Pistorius hatte auch deshalb Modelle einer Dienstpflicht pr\u00fcfen lassen. Bei einer Regierungsbefragung hatte er zuvor bereits durchblicken lassen, dass er nicht auf komplette Freiwilligkeit setzt: “Nach meiner festen \u00dcberzeugung wird es nicht gehen ohne Pflichtbestandteile.” Wiederholt betonte er, Deutschland m\u00fcsse “kriegst\u00fcchtig” werden, um zusammen mit den NATO-Verb\u00fcndeten glaubhaft “abschrecken” zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die bestehende Personall\u00fccke der aktiven Truppe soll allerdings nicht allein mit der Wehrdienstreform geschlossen werden. Wenn es gelinge, dass sich junge M\u00e4nner und Frauen bei der Bundeswehr f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit verpflichten, sei dies ein “positiver Nebeneffekt”, so Pistorius.<\/p>\n
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