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Von Felicitas Rabe<\/em><\/p>\n Seit Anfang Mai l\u00e4uft der Gerichtsprozess gegen den Internisten Dr. Walter Weber vor dem Landgericht Hamburg. Dem Gr\u00fcnder der “\u00c4rzte f\u00fcr Aufkl\u00e4rung<\/a>” wird zur Last gelegt, er habe in 57 F\u00e4llen sogenannte falsche Maskenbefreiungsatteste ausgestellt. F\u00fcr das Verfahren gegen den 80-j\u00e4hrigen Mediziner wurden insgesamt 18 Prozesstage anberaumt.<\/p>\n Am Montag \u00e4u\u00dferte sich der Arzt zum laufenden Verfahren. In einer \u00f6ffentlichen Erkl\u00e4rung<\/a>\u00a0teilte er seine Wahrnehmung \u00fcber die Vorsitzende Richterin Dr. Nele Behr mit. Demnach schien die Richterin bislang nicht gewusst zu haben, wie teilweise schwer erkrankte Patienten von ihren Haus\u00e4rzten “behandelt\u201c wurden.<\/p>\n Wenn Patienten aufgrund ihrer den \u00c4rzten bekannten schweren Erkrankungen, infolge derer sie keine Mund-Nase-Bedeckung tragen konnten, um ein Maskenattest baten, wurden sie regelm\u00e4\u00dfig von ihren Haus\u00e4rzten ohne Anh\u00f6rung abgewiesen. Sinngem\u00e4\u00df h\u00e4tten \u00c4rzte dies vielfach auch damit begr\u00fcndet, dass sie dem Anliegen der Patienten nicht nachk\u00e4men, weil sie sich vor einer Hausdurchsuchung f\u00fcrchteten. Dr. Weber beschrieb das Staunen der Richterin \u00fcber die Vorg\u00e4nge in den Arztpraxen: “Bei den Terminen schien die Richterin Frau Dr. Behr sehr erstaunt zu h\u00f6ren, dass selbst langj\u00e4hrige Patienten mit z.\u00a0T. bekannten schweren Erkrankungen von ihren \u00c4rzten ‘abgewimmelt’ wurden bei dem Wunsch nach einem Masken-Befreiungs-Attest, z.\u00a0T. ohne Anh\u00f6rung, z.\u00a0T. mit der sinngem\u00e4\u00dfen Bemerkung ‘ich m\u00f6chte keine Hausdurchsuchung haben!'” <\/strong><\/p>\n Keine medizinische Indikation, sondern Angst vor Repressionen bestimmte \u00e4rztliches Handeln<\/strong><\/p>\n Mit anderen Worten, viele \u00c4rzte lehnten die Ausstellung von Maskenbefreiungsattesten nicht aufgrund ihrer fachlichen Bewertung der Gesundheitssituation des Patienten ab, sondern ihr \u00e4rztliches Handeln gr\u00fcndete in der Angst vor staatlichen Repressionsma\u00dfnahmen und Strafen. Wie gro\u00df muss die Sorge dieser \u00c4rzte gewesen sein, wenn sie damit sogar gegen das sogenannte\u00a0Genfer \u00c4rztegel\u00f6bnis<\/a> handelten \u2013 fr\u00fcher bekannt als Hippokratischer Eid? Diese 1948 verfasste Deklaration wird weltweit von vielen \u00c4rzten nach ihrer Approbation geleistet. In Deutschland geh\u00f6rt das Gel\u00f6bnis zur \u00e4rztlichen Berufsordnung<\/a>.<\/p>\n Im Oktober 2017 wurde der Eid auf der Generalversammlung des Welt\u00e4rztebundes (WMA) um ein wesentliches Element erweitert<\/a>: die Autonomie des Patienten gegen\u00fcber seinem behandelnden Arzt. Damals hatte der Neurologe Prof. Hans-Peter Vogel vom wissenschaftlichen Fachausschuss der Bundes\u00e4rztekammer erkl\u00e4rt<\/a>: “Denn das Wohl und der Wille des Patienten m\u00fcssen nicht immer \u00fcbereinstimmen.”\u00a0\u2013 “In den letzten Jahrzehnten ist es auch rechtlich zu einer St\u00e4rkung des Patientenwillens gekommen. So k\u00f6nnen Entscheidungen getroffen werden, die gegen sein aus \u00e4rztlicher Sicht wohlverstandenes Interesse sind.” In der aktuellen Version des vom Welt\u00e4rztebund 1948 erstmals verabschiedeten Genfer (\u00c4rzte-)Gel\u00f6bnisses hei\u00dft es unter anderem:<\/p>\n “Ich werde die Autonomie und die W\u00fcrde meiner Patientin oder meines Patienten respektieren.”\u00a0\u2013 “Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und b\u00fcrgerlichen Freiheiten anwenden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nach Interpretation der Autorin dieses Beitrags hie\u00dfe das: Sogar in den F\u00e4llen, in denen die Ausstellung eines Maskenattests medizinisch umstritten sein k\u00f6nnte, w\u00e4ren die \u00c4rzte nach dem Genfer Gel\u00f6bnis verpflichtet, im Zweifel die Autonomie des Patienten vor das Fachwissen zu stellen \u2013 wie zum Beispiel bei der Anfrage nach einem Maskenbefreiungsattest. Erst recht m\u00fcssten sie diese Atteste ausstellen, wenn die Befreiung von der Maskenpflicht aus \u00e4rztlicher Sicht indiziert w\u00e4re.<\/p>\n Schlie\u00dflich sind sie nach dem Genfer Gel\u00f6bnis “selbst unter Bedrohung” verpflichtet, ihr medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten anzuwenden. Aber die tats\u00e4chliche Bedrohung durch polizeiliche Hausdurchsuchungen und durch den Staat war f\u00fcr viele \u00c4rzte offensichtlich und nachvollziehbar so bedrohlich und angstbehaftet, dass sie quasi entgegen dem Genfer Gel\u00f6bnis handelten. Wie Dr. Weber erkl\u00e4rte, h\u00e4tten manche \u00c4rzte ihre Ablehnung von Attestausstellungen gegen\u00fcber ihren Patienten sinngem\u00e4\u00df genau so dargestellt.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Strafverteidiger Ivan K\u00fcnnemann erl\u00e4utert die \u00c4ngste der \u00c4rzte<\/strong><\/p>\n Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Ivan K\u00fcnnemann, erl\u00e4uterte am Dienstag im Telefoninterview mit der Autorin die Angst der behandelnden \u00c4rzte aus seiner juristischen Praxis:<\/p>\n Vielfach habe der Anwalt erlebt, dass Patienten, die wegen Maskenverweigerung als Angeklagte vor Gericht standen, nur deshalb frei gesprochen wurden, weil sie schwerwiegende Befunde von Fach\u00e4rzten und Kliniken vorlegten. Aus den Befunden sei unzweifelhaft hervorgegangen, wie schwer solche Patienten an Lungen- \u00a0oder Herzerkrankungen litten.<\/p>\n Eine Behinderung der Atmung durch eine Maske habe f\u00fcr diese Angeklagten eindeutig ein hohes gesundheitliches Risiko bedeutet. Weil die behandelnden Fach\u00e4rzte meistens nicht bereit gewesen seien, ihnen die Maskenatteste auszustellen, h\u00e4tten die Patienten sich in ihrer Not an kritische \u00c4rzte gewendet. Aufgrund der eingereichten Befunde und damit offensichtlich belegten medizinischen Notwendigkeit einer Maskenbefreiung seien solche Patienten vor Gericht frei gesprochen worden. Der Strafverteidiger von Dr. Weber erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Vielfach sind Patienten, die \u00fcber ein Maskenattest von einem kritischen Arzt verf\u00fcgten, im ihren Strafverfahren frei gesprochen worden. Warum? Weil sie gesundheitlich schwer wiegende Befunde von Kliniken und Fach\u00e4rzten vorlegen konnten. Dennoch war keiner der behandelnden \u00c4rzte bereit, die Patienten von der Maske zu befreien.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zum Teil h\u00e4tten \u00c4rzte von schwer erkrankten Patienten das Maskenattest nicht ausgestellt, weil sie der Meinung gewesen seien, das Coronavirus sei so gef\u00e4hrlich, dass die Patienten trotz hohem gesundheitlichen Risiko eine Maske tragen m\u00fcssten. Zum Teil h\u00e4tten die \u00c4rzte aber auch nach Erfahrung des Anwalts die Atteste nur deshalb nicht ausgestellt, weil ihre Angst vor einer Hausdurchsuchung zu gro\u00df gewesen sei. Dazu m\u00fcsse man wissen, so der Anwalt: “Es gab Hausdurchsuchungen bei \u00c4rzten, die gerade mal ein Attest ausgestellt hatten.” In einem anderen Fall vor Gericht habe der Arzt vier Maskenbefreiungsatteste ausgestellt.<\/p>\n<\/p>\n Neue Initiative von Dr. Weber: Wie viele \u00c4rzte, Heilpraktiker, Psychologen und Patienten mussten in Deutschland Hausdurchsuchungen erleben?\u00a0<\/strong><\/p>\n Bis heute sei \u00fcberhaupt nicht bekannt, wie viele Hausdurchsuchungen insgesamt in Deutschland bei Menschen in Heilberufen und bei Patienten stattgefunden h\u00e4tten, erkl\u00e4rte K\u00fcnnemann. Der Aufruf von Dr. Walter Weber sei im Sinne der Aufkl\u00e4rung daher von gro\u00dfer Bedeutung. Weber bittet in seiner Mitteilung vom Montag darum, dass sich alle Menschen, die in der Coronazeit eine Hausdurchsuchung erleben mussten, bei ihm melden. Der Gr\u00fcnder der \u00c4rzte f\u00fcr Aufkl\u00e4rung appelliert:<\/p>\n “Darum mein Wunsch, dass alle \u00c4rzte, Heilpraktiker, sonstige in Pflegeberufen t\u00e4tige Menschen und Patienten, die in den letzten Jahren eine Hausdurchsuchung hatten bzw. Maskenatteste ausgestellt haben, sich melden bei bzw. schreiben an: walterw@drwalterweber.de<\/a>.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Sammlung von Informationen \u00fcber Hausdurchsuchungen sei deshalb wichtig, so Dr. Weber, weil deutsche Richter anscheinend keine oder kaum Vorstellung dar\u00fcber h\u00e4tten, wie der deutsche Staat in der Coronazeit mit \u00c4rzten und Patienten umgegangen sei. Nach Informationen der \u00c4rzte f\u00fcr Aufkl\u00e4rung h\u00e4tten fast alle \u00c4rzte, die Maskenatteste ausstellten, teilweise brachiale Hausdurchsuchungen erlebt.<\/p>\n Viele dieser \u00c4rzte seien verklagt worden und st\u00fcnden vor Gericht. \u00dcber die Zust\u00e4nde m\u00fcssten die Richter aufgekl\u00e4rt werden, erkl\u00e4rte Dr. Weber: “Ich glaube, die Richterschaft in Deutschland hat keine oder wenig Ahnung, was in den letzten Jahren beim Umgang des Staates im Rahmen der sog. Corona-Ma\u00dfnahmen insbesondere bei den \u00c4rzten, den medizinischen Berufen und nat\u00fcrlich auch den Patienten abgelaufen ist. Es wird Zeit, diese Information zu erheben und an die Richterschaft als eigenst\u00e4ndige Gewalt unserer Demokratie weiterzugeben.” Dr. med. Walter Weber praktiziert<\/a> als Internist und Onkologe in Hamburg. Schwerpunkte seiner Arbeit sind Psychosomatik und Krebsbehandlung. F\u00fcr sein Strafverfahren wegen angeblichen “Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse” wurden insgesamt 18 Verhandlungstage angesetzt. Die n\u00e4chsten Verhandlungen finden am 19. Juni und am 25. Juni jeweils um 9:15 Uhr im Hamburger Landgericht statt.<\/em><\/p>\n <\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Glaube versus Realit\u00e4t: Die Masken-Obsession der Deutschen<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n
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