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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n<\/p>\n “Pokerspiel”, “Banque-Spiel”, “Sprung ins Leere”… Die Aufl\u00f6sung der Nationalversammlung, die Emmanuel Macron nur eine Stunde nach Bekanntgabe der ersten franz\u00f6sischen Ergebnisse der Wahlen vom 9. Juni ank\u00fcndigte, hat viele Kommentatoren und politische Analysten in Erstaunen versetzt. Ebenso verunsicherte \u2013 und beunruhigte \u2013 sie zahlreiche Pers\u00f6nlichkeiten in der EU, auch wenn diese sich diskret verhielten.<\/p>\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident nahm das sehr hohe Ergebnis f\u00fcr den Rassemblement National \u2013 31,4 Prozent \u2013 zum Anlass, die Franzosen am 30. Juni und 7. Juli an die Urnen zu rufen. Dies best\u00e4tigt, dass es keine Europawahl gab, sondern 27 nationale Wahlen in L\u00e4ndern, die sich in Bezug auf den Kontext, die Aktualit\u00e4t, die Folgen, aber auch die nationale Geschichte und politische Kultur unterscheiden (auch wenn einige globale Trends analysiert werden sollten).<\/p>\n Nat\u00fcrlich hat der Herr des \u00c9lys\u00e9e-Palasts diese Entscheidung nicht in wenigen Minuten getroffen. Wie einige seiner engsten Vertrauten berichten, hatte er schon seit Monaten dar\u00fcber nachgedacht; die Entscheidung scheint bei einem Mittagessen mit einigen Beratern am 20. Mai gereift zu sein. Die Umfragen sagten bereits ein sehr starkes Ergebnis f\u00fcr die Rassemblement National und eine Katastrophe f\u00fcr die macronistische Liste voraus, die von der Liberalen Val\u00e9rie Hayer angef\u00fchrt wurde. Diese erhielt schlie\u00dflich 14,6 Prozent der Stimmen und lag damit zwar auf dem zweiten Platz, aber mit einem abgrundtiefen Abstand zur Liste des Siegers, Jordan Bardella.<\/p>\n In seiner kurzen Ansprache musste der Staatschef implizit seine Niederlage eingestehen. Er hatte sich n\u00e4mlich im Mai 2022 mit dem erkl\u00e4rten Ziel wiederw\u00e4hlen lassen, den als “nationalistisch” und “antieurop\u00e4isch” bezeichneten RN zugunsten einer Strategie der Fortsetzung der europ\u00e4ischen Integration, die er seit 2017 verk\u00f6rpert, zu schw\u00e4chen.<\/p>\n Zwar hat der RN viel Wasser in seinen Wein gesch\u00fcttet in der Hoffnung, in den Kreis der Eliten aufgenommen zu werden, also salonf\u00e4hig zu sein. Seine historische Chefin und schon Elys\u00e9e-Kandidatin Marine Le Pen hat offiziell darauf verzichtet, die Franzosen \u00fcber die Mitgliedschaft in der EU zu befragen \u2013 eigentlich hatte sich ihre Partei nie f\u00fcr einen Austritt aus der EU eingesetzt. Ebenso schwor die Partei, dass sie k\u00fcnftig der westlichen Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine treu bleiben w\u00fcrde.<\/p>\n Nichtsdestotrotz: F\u00fcr sehr viele W\u00e4hler verk\u00f6rpert der RN weiterhin die Opposition gegen Br\u00fcssel. Und er beh\u00e4lt das Image einer Partei, die weniger moskaufeindlich und friedensfreundlicher ist als die traditionellen politischen Kr\u00e4fte \u2013 was diese ihm im \u00dcbrigen immer wieder vorgeworfen haben. In diesem Zusammenhang stellt das Ergebnis vom 9. Juni einen R\u00fcckschlag nicht nur f\u00fcr Emmanuel Macron, sondern auch f\u00fcr die “europ\u00e4ische Idee” dar, mit der sich Macron identifiziert hat.<\/p>\n Da sich diese monumentale Ohrfeige nicht verbergen lie\u00df, gingen die Strategen im \u00c9lys\u00e9e-Palast davon aus, dass sie als Gelegenheit dienen k\u00f6nnte, die Karten neu zu mischen. Denn seit 2022 verf\u00fcgt der Staatschef nicht mehr \u00fcber eine Mehrheit in der Nationalversammlung. Daher muss jedes Projekt und jedes Gesetz endlos verhandelt werden, bevor es verabschiedet werden kann. Manchmal enden die Verhandlungen im Parlament in einer Sackgasse, sodass die Regierung verfassungsrechtliche Tricks anwenden muss, um Texte ohne Abstimmung durchzusetzen.<\/p>\n Dies war der Fall, als die unpopul\u00e4re Rentenreform durchgesetzt werden sollte. Auch die Verabschiedung von Haushaltstexten bereitet Kopfzerbrechen. Kurzum, seit vielen Monaten herrscht eine L\u00e4hmung des politischen Handelns. Und das zu einer Zeit, in der die EU die Wiederaufnahme von “Reformen” und Haushaltsk\u00fcrzungen fordert. Im \u00dcbrigen ist der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident, der versucht, seinen Einfluss in Br\u00fcssel zu festigen, durch das Image eines nicht reformierbaren Landes mit st\u00e4ndigen Defiziten behindert.<\/p>\n Das strategische Ziel des Pr\u00e4sidenten besteht also darin, aus dieser Situation herauszukommen. Nebenbei spielten auch taktische Ziele eine Rolle: Emmanuel Macron, der 2027 nicht erneut kandidieren darf, versucht, die Kontrolle \u00fcber die Wahl seines Nachfolgers zu behalten. Das bedeutet, dass er einige Bewerber \u00fcberrumpeln muss, die sich schon fast im Wahlkampf befanden.<\/p>\n Eine Frage bleibt nat\u00fcrlich: Hat das Pokern des Staatschefs angesichts des Wahldesasters vom 9. Juni und seiner sehr gro\u00dfen Unbeliebtheit, die dazu beigetragen hat, \u00fcberhaupt eine Chance auf Erfolg? Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch zu fr\u00fch, um eine eindeutige Antwort zu geben.<\/p>\n Dies gilt insbesondere f\u00fcr die Tragf\u00e4higkeit der pr\u00e4sidialen Berechnungen. Diese beruhen auf dem Slogan: “Ich oder das Chaos”, wobei das “Chaos” hier durch das fantastische Gespenst der R\u00fcckkehr der “braunen Pest” und der “dunkelsten Stunden unserer Geschichte” dargestellt wird. Ein Gespenst, gegen das ein heiliger Bund geschlossen werden solle. Dieser Aufruf richtet sich in erster Linie an die Partei der klassischen Rechten, Les R\u00e9publicains (LR).<\/p>\n Der Pr\u00e4sident hofft, auf diese Weise gro\u00dfe Teile der LR unter seinem Banner einfangen zu k\u00f6nnen, zumal es bereits zu punktuellen Anschl\u00fcssen gekommen ist, die manchmal mit Ministerposten belohnt wurden. Es stimmt, dass es keine ideologischen Hindernisse zwischen den Freunden Emmanuel Macrons und der LR gibt (einer Partei, die mit 7,2 Prozent der Stimmen nach wie vor blutleer bleibt).<\/p>\n Es gibt auch keine ideologische Kluft zur Sozialistischen Partei (deren Liste 13,8 Prozent der Stimmen erhielt, was angesichts deren Geschichte ein kl\u00e4gliches Ergebnis ist, aber immerhin doppelt so viel wie 2019). Auf dieser Seite ist das makronistische Kalk\u00fcl jedoch anders. Indem er die k\u00fcrzestm\u00f6gliche Kampagne durchsetzt, hofft der \u00c9lys\u00e9e-Palast (wahrscheinlich erfolglos), jegliche Allianz innerhalb der “Linken” zu \u00fcberrumpeln.<\/p>\n Zwar rufen die verschiedenen Parteien dieser Seite alle zu einer “Volksfront” gegen den RN auf. Aber zwischen der PS, die sich treu an den Dogmen der EU orientiert, und La France insoumise (LFI), die eine radikalere Sprache spricht und auf die Notwendigkeit besteht, sich auf ein klares Programm zu einigen, sind die Spannungen, insbesondere in den letzten Monaten, immer st\u00e4rker geworden. Wird es daher m\u00f6glich sein, wie 2022, aber diesmal innerhalb weniger Tage, gemeinsame Kandidaturen und ein gemeinsames Programm aufzustellen?<\/p>\n All dies wird das Profil der n\u00e4chsten Nationalversammlung bestimmen: Ausgestattet mit einer absoluten Mehrheit von Macron-freundlichen Abgeordneten? Erobert von einer heterogenen, linken Mehrheit? Dominiert von der RN? Oder zersplittert und noch unregierbarer als die scheidende Kammer?<\/p>\n Keine dieser Hypothesen ist bislang ausgeschlossen. Die letzten beiden sind nicht die unwahrscheinlichsten \u2013 und sind genau die, die in Br\u00fcssel gef\u00fcrchtet werden. Denn f\u00fcr eine Europ\u00e4ische Union, die bereits durch ihre Spaltungen und Widerspr\u00fcche zwischen den Mitgliedstaaten bei wichtigen Themen (Haushaltszw\u00e4nge, gemeinsame Anleihen, Industrie- und Handelspolitik, Umwelt, Erweiterung, Einwanderung usw…) belastet ist, w\u00fcrde die “Destabilisierung” der zweitgr\u00f6\u00dften Macht des Klubs ein zus\u00e4tzliches gro\u00dfes Handicap darstellen.<\/p>\n Ganz nebenbei erschwert die Aufl\u00f6sung der franz\u00f6sischen Nationalversammlung bereits jetzt die diskreten und ohnehin schon komplexen Verhandlungen zwischen den Hauptst\u00e4dten \u00fcber die Besetzung der h\u00f6chsten EU-Posten (Kommissions- und Ratspr\u00e4sident, Hoher Vertreter…).<\/p>\n Wie dem auch sei, angesichts der K\u00fcrze der Kampagne wird man bald mehr Klarheit haben.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Die EU-Wahl und sogenannte “nationalistische” oder “populistische” Kr\u00e4fte <\/a><\/p>\n\n