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Von Gleb Prostakow<\/em><\/p>\n Die “Friedenskonferenz” zur Ukraine in der Schweiz, die vom 15. bis 16. Juni stattfinden und den Schweizer Haushalt 11,2 Millionen US-Dollar kosten wird, sollte f\u00fcr Wladimir Selenskij zu einer Benefizgala werden. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass es die Abschiedsvorstellung des Schauspielers in der Rolle des Pr\u00e4sidenten wird.<\/p>\n Diese Veranstaltung ist nicht als solche von Bedeutung, sondern als Ergebnis der diplomatischen Bem\u00fchungen, Druck auf Russland auszu\u00fcben im Vorfeld m\u00f6glicher Gespr\u00e4che zwischen Kiew und Moskau \u00fcber die Beendigung der Feindseligkeiten. Zumindest war das die Idee der Initiatoren der Konferenz.<\/p>\n Doch aus mehreren Gr\u00fcnden scheiterte die angek\u00fcndigte Veranstaltung noch vor ihrem Beginn: Die Tickets wurden nicht ausverkauft, etliche VIP-Pl\u00e4tze blieben unbesetzt, und das Programm selbst wurde\u00a0auf wenige Diskussionsfragen zurechtgestutzt.<\/p>\n Den ersten Grund f\u00fcr das Scheitern liefern Russlands milit\u00e4rische Erfolge an der Front. Es ist schwierig, einem Land Friedensbedingungen zu diktieren, das die Initiative bei den Kampfhandlungen hat. “Selenskijs Formel”, die eine R\u00fcckgabe der Krim und des Donbass an die Ukraine vorsieht, weicht so sehr von der Realit\u00e4t ab, dass sie keine sinnvolle Agenda mehr bieten kann. Deswegen musste das Programm am laufenden Band umgestaltet werden. Inzwischen bleibt als haupts\u00e4chliche inhaltliche Diskussionsthema die nukleare Sicherheit. \u00dcbersetzt hei\u00dft das: Wie weit k\u00f6nnen die westlichen L\u00e4nder, die Kiew Angriffe auf Russlands Territorium mit den eigenen Waffen erlauben, gehen, ohne eine nukleare Reaktion seitens Moskaus zu provozieren? Diesem “Abtasten” wird wohl der Gro\u00dfteil der Diskussionen gewidmet sein.<\/p>\n Der zweite Grund ist die zweifelhafte Legitimit\u00e4t von Selenskij. Die Teilnahme\u00a0regul\u00e4rer Staatschefs an einer Konferenz, bei der ein Kerl im gr\u00fcnen T-Shirt mit abgelaufenem\u00a0Verfallsdatum im Amt des Pr\u00e4sidenten\u00a0als Hauptredner auftritt, soll de facto helfen, Selenskij in den Augen zumindest eines Teils der Weltgemeinschaft zu legitimieren. Doch nachdem selbst Pr\u00e4sident Biden die Schweiz gegen eine Vorwahlparty mit Hollywood-Stars in Los Angeles eingetauscht hatte und sich damit die M\u00f6glichkeit offen lie\u00df, “den eigenen Hurensohn” fallen zu lassen, wurde die Liste der Staatschefs merklich k\u00fcrzer. Wenn schon der Hegemon selbst den Kerl in Gr\u00fcn nicht zum Herrscher salben will, wozu sollten es andere tun? Sich f\u00fcr andere abarbeiten m\u00fcssen h\u00f6chstens der Bundeskanzler Olaf Scholz, der sein Gesicht ganz verloren hat, und Kanadas Ministerpr\u00e4sident Justin Trudeau.<\/p>\n Die Absagen der Staatschefs von China, Brasilien, Indien, S\u00fcdafrika und Saudi-Arabien waren absehbar. Alle diese L\u00e4nder sind Mitglieder der BRICS, die ihre Zusammenarbeit unter anderem auf der Grundlage eines gemeinsamen Verst\u00e4ndnisses der Weltlage festigen. Aus der Perspektive des Westens und der Ukraine ist die Absage von Indien, das sich nicht entschlossen hat, welchem Block \u2013 falls \u00fcberhaupt \u2013 es sich anschlie\u00dfen soll, nat\u00fcrlich am schmerzlichsten. Doch Selenskij beschloss, nicht den indischen Regierungschef Narendra Modi, sondern Chinas Pr\u00e4sidenten Xi Jinping anzup\u00f6beln, indem er China vorwarf, Russland unmittelbar milit\u00e4risch und politisch zu unterst\u00fctzen und die Schweizer Konferenz zu sabotieren. Diese Worte werden ganz sicher der US-Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris und dem Assistenten des Pr\u00e4sidenten f\u00fcr nationale Sicherheit, Jake Sullivan, gefallen. Biden schickt sie in die Schweiz, um auf “unseren Jungen” aufzupassen.<\/p>\n Ungewiss bleibt indes die Teilnahme hoher Vertreter aus zentralasiatischen und transkaukasischen Staaten. Ihre Teilnahme an einem antirussischen Gipfel erscheint f\u00fcr Moskau schmerzhaft. Doch ersten ist es wenig wahrscheinlich, dass Spitzenvertreter der Staaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, mit einer m\u00f6glichen Ausnahme Armeniens, teilnehmen werden. Zweitens werden die Vertreter Kasachstans, Usbekistans oder Kirgisistans kaum irgendwelche antirussische Erkl\u00e4rungen unterschreiben, selbst wenn sie in die Schweiz kommen sollten. Drittens ist der Orient eine komplizierte Sache. Kasachstan etwa k\u00f6nnte durchaus seine Vertreter in die Schweiz schicken, und zwar nach einer vorl\u00e4ufigen Absprache der problematischen Momente mit Moskau. Bekanntlich macht man es dort gern allen recht.<\/p>\n Unter Ber\u00fccksichtigung der oben genannten Punkte besteht durchaus die M\u00f6glichkeit, dass diese Konferenz in der Schweiz eher zu einem antichinesischen als zu einem antirussischen Event wird. Die Aush\u00f6hlung der chinesischen Neutralit\u00e4tsbehauptungen im Russland-Ukraine-Konflikt k\u00f6nnte zu einem Prolog f\u00fcr die Bildung einer Koalition von L\u00e4ndern werden, die sich gegen China stellen. Von der Unterst\u00fctzung eines “Aggressors” bis zur Verwandlung in einen “Aggressor” ist es ein kleiner Schritt. In diesem Kontext spielt die Teilnahme der Staatschefs von Japan, den Philippinen und m\u00f6glicherweise von S\u00fcdkorea an der Konferenz eine wichtige Rolle. Und hier wird sich Washington tatkr\u00e4ftig einschalten. Selenskijs j\u00fcngste Asienreise, darunter sein Besuch auf den Philippinen,\u00a0ist vermutlich von Bidens Administration organisiert worden.<\/p>\n Das Spiel um eine Schw\u00e4chung Russlands zieht sich in die L\u00e4nge, fordert immer mehr Kosten und l\u00e4sst immer weniger Aussichten auf Erfolg. Der Konflikt zwischen Pal\u00e4stina und Israel und die zunehmenden Spannungen zwischen Washington und Peking verlagern\u00a0den\u00a0Schwerpunkt der geopolitischen Konfrontation. In diesem Sinne wird die Konferenz in der Schweiz eine offensichtliche Tatsache festhalten: Es wird nicht \u00fcber eine Strategie zum Sieg \u00fcber Russland diskutiert (man erinnere sich an die ersten Treffen mit Karten der Teilung des Landes), sondern \u00fcber eine Strategie f\u00fcr den R\u00fcckzug des Westens aus dem Konflikt mit minimalem Gesichtsverlust und die Verlagerung der Bem\u00fchungen auf die L\u00f6sung echter strategischer Probleme (mit China und Taiwan im Mittelpunkt).<\/p>\n Selenskijs ausgespielte Figur wird nur deswegen nicht vom Brett ger\u00e4umt, weil noch kein geeigneter Anlass dazu gefunden wurde. Der Chef eines Staates wird er nicht mehr sein. Ob er zu einem Pr\u00e4sidenten im Exil oder einem sakralen Opfer wird, steht noch zu Debatte.<\/p>\n <\/em>\u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Zuerst erschienen am 5. Juni bei Wsgljad.<\/em><\/p>\n Gleb Prostakow ist ein russischer Business-Analytiker und Journalist, ehemals Redakteur und Reporter des ukrainischen Wochenblattes Westi. Ab Ende 2015 war er Leiter der Abteilung Innenpolitik des Stadtrates von Saporoschje. Wenig sp\u00e4ter lie\u00df er sich in Russland nieder und schreibt seitdem f\u00fcr zahlreiche russische Medien Kommentare und Analysen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Lawrow: Friedenskonferenz in der Schweiz dient nur dem Zusammenhalt des Anti-Russland-Blocks<\/a><\/p>\n\n