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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es ist einer der ber\u00fchmtesten S\u00e4tze der Filmgeschichte. “Ich mache ihm ein Angebot, das er nicht ablehnen kann”, der Satz, in dem der alte Don Corleone im Klassiker “Der Pate” seine Macht mit einer scheinbar subtilen Drohung zu erkennen gibt.<\/p>\n Das ist gro\u00dfes Kino, und kaum jemand kennt diese Szene nicht. Was aber derzeit \u00fcber das Verhalten westlicher Politiker sichtbar wird, das m\u00f6chte vielleicht Don Corleone sein, aber heraus kommt doch eher Tony Soprano.<\/p>\n Wie beim EU-Kommissar f\u00fcr Erweiterung. Der hatte<\/a>, wenig subtil, dem georgischen Premierminister mit dem Schicksal des slowakischen Ministerpr\u00e4sidenten gedroht, und als diese Form der Kommunikation \u00f6ffentlich wurde, mit einer Erkl\u00e4rung nachgelegt, die das Gegenteil eines Dementis ist, sondern vielmehr noch die Drohung mit einer Farbrevolution hinzuf\u00fcgt:<\/p>\n “W\u00e4hrend meines Telefongespr\u00e4chs erschien es mir angezeigt, den Premierminister darauf aufmerksam zu machen, dass es wichtig ist, die bereits instabile Situation durch die Verabschiedung dieses Gesetzes, das zu einer weiteren Polarisierung und zu m\u00f6glichen unkontrollierten Situationen auf den Stra\u00dfen von Tiflis f\u00fchren k\u00f6nnte, nicht weiter anzuheizen. In diesem Zusammenhang wurde das j\u00fcngste tragische Ereignis in der Slowakei als Beispiel und als Hinweis darauf angef\u00fchrt, wohin ein solch hohes Ma\u00df an Polarisierung in einer Gesellschaft auch in Europa f\u00fchren kann.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Schon erstaunlich, dass die Antwort auf diese Ver\u00f6ffentlichung nicht lautete, er habe gar nichts in diese Richtung gesagt oder das Gespr\u00e4ch habe es nie gegeben. Immerhin hatte der Premierminister Georgiens keinen Namen genannt. Aber offenbar fand der betreffende EU-Kommissar nicht den Inhalt der Kommunikation unangemessen, sondern nur die Form. Es war ihm peinlich, als Soprano zu enden, wo man doch den Corleone geben wollte.<\/p>\n Man k\u00f6nnte diese Geschichte f\u00fcr eine einmalige Entgleisung halten, g\u00e4be es nicht so viele andere, die genau in die gleiche Richtung wiesen. Da gibt es beispielsweise das Schreiben<\/a> von zw\u00f6lf republikanischen Senatoren an den Chefankl\u00e4ger des Internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan vom 24. April.<\/p>\n “Die Vereinigten Staaten werden politisierte Angriffe auf ihre Verb\u00fcndeten durch den ICC nicht tolerieren. Nehmen Sie Israel, dann nehmen wir Sie ins Visier. Wenn Sie mit den Ma\u00dfnahmen, die der Bericht nahelegt, weitermachen, dann werden wir daf\u00fcr sorgen, jegliche US-Unterst\u00fctzung f\u00fcr den ICC zu beenden, Ihre Besch\u00e4ftigten und Kollegen sanktionieren und sie und ihre Familien aus den USA heraushalten. Sie wurden gewarnt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ausgesprochen charmant. Khan hat au\u00dferdem inzwischen \u00f6ffentlich gesagt<\/a>, man habe ihm deutlich mitgeteilt, der ICC sei nur “f\u00fcr Afrika gemacht und f\u00fcr Schurken wie Putin”. \u00dcber israelische Drohungen nach der Beantragung des Haftbefehls muss man gar nicht erst reden.<\/p>\n Interessant daran ist, dass solche Dinge inzwischen \u00f6ffentlich werden. Es ist eher unwahrscheinlich, dass die Kommunikation fr\u00fcher anders war, aber es ist etwas Ungew\u00f6hnliches geschehen, das zumindest in den Geschichten \u00fcber die italienische Mafia immer andeutet, dass die Macht schwindet: Die Omert\u00e0, das Gebot des Schweigens, ist gefallen.<\/p>\n Im Grunde haben es alle immer gewusst. Die ganzen Sanktionen, mit denen auch immer eifrig gedroht wird, was sind sie anderes als Erpressungen? Nur, weil die Charta der Vereinten Nationen so etwas vorsieht, auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats, \u00e4ndert das nichts daran, dass es ohne einen solchen Beschluss eine zutiefst kriminelle Handlung ist. Schutzgelderpressung im gigantischen Ma\u00dfstab. Die nat\u00fcrlich nur in der Hand jener funktioniert, die wirtschaftlich und milit\u00e4risch m\u00e4chtig sind. Tu, was ich dir sage, oder …<\/p>\n Hier kommt die Omert\u00e0 ins Spiel. Die scheinbar friedfertige Fassade l\u00e4sst sich nur aufrechterhalten, wenn alle das Schweigen bewahren, nicht nur die unmittelbaren T\u00e4ter, auch die Opfer. Der Mann, der von Don Corleone das Angebot erhielt, “das er nicht ablehnen kann”, ver\u00f6ffentlichte das nicht am n\u00e4chsten Tag in der Lokalpresse. An der Oberfl\u00e4che sah das alles aus wie ein ehrenwertes Gesch\u00e4ft.<\/p>\n Zugegeben, es gab immer schon gewisse Ausrei\u00dfer. Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat beispielsweise ver\u00f6ffentlicht<\/a>, wie der Ton innerhalb der Verhandlungen w\u00e4hrend der Eurokrise war. Aber damals konnte man sich noch einreden, es habe sich dabei um eine Extremsituation gehandelt.<\/p>\n Doch die Reaktion dieses EU-Erweiterungskommissars gegen\u00fcber der georgischen Regierung k\u00f6nnte man wie eine Folie auf die Kommunikation zwischen den EU-Vertretern und der Regierung Janukowitsch in der Ukraine legen. Wurde damals auch so offen gedroht? Immerhin war es die EU-B\u00fcrokratie, die damals den Maidan \u00fcberhaupt ausl\u00f6ste, als Wiktor Janukowitsch noch einmal die wirtschaftlichen Folgen des EU-Assoziierungsabkommens \u00fcberpr\u00fcfen wollte. Die EU setzte daraufhin eine Frist, bis zu der sich die Ukraine daf\u00fcr oder dagegen entscheiden m\u00fcsse. Ohne diese Frist h\u00e4tte es das ganze Spektakel nicht gegeben, und den Putsch ebenfalls nicht.<\/p>\n Es f\u00e4llt nicht schwer, sich eine Ursula von der Leyen vorzustellen, wie sie mit Drohungen um sich wirft. Ganz und gar nicht. Ihre st\u00e4ndigen \u00fcberdrehten Fantasien (“Die russische Wirtschaft ist in Fetzen, sage ich, in Fetzen”) zeigen schon, dass sie bei Zuckerbrot und Peitsche eine starke Neigung zur Peitsche hat. Sosehr die Vernunft zu fehlen scheint, so hoch die Bereitschaft zur Gewalt ist, dass diese Gewalt weitgehend in ein scheinbar rechtliches Gewand geh\u00fcllt ist (der ganze EU-Sanktionswahn ist in Texte gegossen, die mit aller Kraft so tun wollen, als w\u00e4ren sie Gesetze), verh\u00fcllt die rohe Brutalit\u00e4t, aber die augenblicklichen Akteure scheitern an der Rolle.<\/p>\n Wie gesagt, wenn das Schweigen gebrochen ist, ist es bald auch die Macht. So etwas wie mit dem georgischen Premierminister d\u00fcrfte derzeit in der gesamten UNO passieren. Gerade jetzt. Weil gerade jetzt zumindest einige EU-Vertreter wie von der Leyen und vor allem die Vereinigten Staaten damit besch\u00e4ftigt sein d\u00fcrften, L\u00e4nder rund um die Welt wieder einmal zu erpressen, damit sie im Falle des Falles, wenn nach dem Veto der USA im UN-Sicherheitsrat, um Ma\u00dfnahmen zur Umsetzung des Beschlusses des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel zu verhindern, die ganze Sache in die UN-Vollversammlung kommt. Die unter bestimmten Bedingungen ein Veto im Sicherheitsrat \u00fcberstimmen kann.<\/p>\n Ja, es wird blanke Erpressung sein. Bezogen auf die Mitglieder des Internationalen Gerichtshofs soll sie etwa gelautet haben: “Wir wissen, wo deine Kinder studieren.” Aber es gibt zwei Punkte, die dieses Mafia-System schw\u00e4chen. Zum einen: Selbst die Macht der Sippe Corleone beruhte auf Zuckerbrot und Peitsche, sprich, es gab nicht nur den brutalen Druck durch Pferdek\u00f6pfe im Bett, Kooperation brachte auch gewisse Vorteile. Dem Mafia-System des Westens gehen die Vorteile aus, das Zuckerbrot ist verschwunden.<\/p>\n Und zum anderen ist es der Bruch des Schweigens, der es erm\u00f6glicht, dass sich die Opfer verb\u00fcnden. Ich denke, was da in den letzten Wochen an die Oberfl\u00e4che drang, ist noch lange nicht alles. Nein, das sind die ersten Rinnsale, die einem Dammbruch vorausgehen.<\/p>\n Dazu tr\u00e4gt auch die v\u00f6llige Unf\u00e4higkeit des derzeitigen westlichen Personals zur Diplomatie bei. Denn \u00fcber viele Jahrzehnte hinweg war es nicht nur die M\u00f6glichkeit, Zuckerbrot zu verteilen, die diese Verhaltensweisen gedeckt hat, sondern auch die Regeln der Diplomatie, die vorgeben, dass Gespr\u00e4che unter bestimmten Umst\u00e4nden vertraulich sind und auch vertraulich bleiben, selbst wenn einer der Gespr\u00e4chspartner den Don Corleone gibt.<\/p>\n Dass auch diese Regeln vom Westen selbst verletzt werden, schafft den Freiraum, \u00f6ffentlich auszusprechen, was in solchen Gespr\u00e4chen passiert. So, wie anhand des Umgangs mit dem Genozid im Gazastreifen sichtbar wird, wie verlogen das Gerede von den Menschenrechten tats\u00e4chlich ist, so zeigt jetzt die zunehmende Enth\u00fcllung der Erpressungen, dass es selbst um einfachste Grundbegriffe des Rechts nicht besser steht. Die “regelbasierte Weltordnung”, das ist die Welt eines Tony Soprano, in der Probleme mit Untergebenen mit Betonstiefeln gel\u00f6st werden und die Inszenierung des guten F\u00fcrsten, die sich bei Don Corleone noch findet, im Strudel von Drogen und Pornografie versinkt.<\/p>\n Was auch erkl\u00e4rt, warum die Ukraine gleichzeitig der H\u00f6hepunkt wie der Untergang f\u00fcr diese Sopranos ist. Ein Staat, in dem diese Mafiaregeln offen gebraucht werden (man denke nur an Joe Bidens Selbstlob zur Absetzung des Staatsanwalts, der Burisma auf die Zehen treten wollte) und jede zivilisatorische T\u00fcnche unterlassen werden kann. Der genau dadurch den Vertretern dieser Mafia zum Symbol der Freiheit ger\u00e4t und sie verleitet, die Masken fallen zu lassen.<\/p>\n Es wird noch dauern, bis im Westen selbst der Lack ab ist und die Verbrecher auch als Verbrecher gesehen werden. Aber der Rest der Welt sieht das, das Bild wird von Augenblick zu Augenblick d\u00fcsterer, und es gibt kein Mittel, die einmal entfleuchte Wahrheit wieder einzufangen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 USA drohen NATO-Bewerber Georgien mit Strafen und Sanktionen <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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