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Wie Bloomberg<\/em> am Dienstag berichtete, erw\u00e4gen EU-Beamte, den kostenlosen Instant-Messaging-Dienst Telegram als “sehr gro\u00dfe Online-Plattform” einzustufen. Damit w\u00fcrde die um strengen Datenschutz bem\u00fchte Plattform einschneidenden Zensurbestimmungen unterworfen werden.<\/p>\n Der Bericht von Bloomberg<\/em> zitierte anonyme Quellen, die behaupteten, dass sich EU-Beamte in Br\u00fcssel an Telegram gewandt h\u00e4tten, um herauszufinden, wie viele Menschen die Plattform regelm\u00e4\u00dfig nutzen. Telegram gibt an, derzeit rund 41 Millionen aktive Nutzer zu haben, eine Zahl, mit der es unter der 45-Millionen-Nutzer-Schwelle der EU liegt, die eine strenge Regulierung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) vorsieht.<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Kommission z\u00e4hlt derzeit 19 “sehr gro\u00dfe Online-Plattformen<\/em>” und Suchmaschinen, darunter Amazon, Facebook, Instagram und TikTok.<\/p>\n Nach den Bestimmungen des DSA m\u00fcssen diese Plattformen alle Anzeigen als solche kennzeichnen, die gezielte Ausrichtung von Anzeigen auf bestimmte Nutzergruppen auf der Grundlage “sensibler Daten<\/em>” wie ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit, Sexualit\u00e4t oder politischer Orientierung vermeiden und Funktionen zum Schutz der “Privatsph\u00e4re, Sicherheit und des Schutzes von Minderj\u00e4hrigen<\/em>” einbauen, verlangt die Europ\u00e4ische Kommission.<\/p>\n Die Plattformen m\u00fcssen auch die “Verbreitung illegaler Inhalte<\/em>” einschr\u00e4nken und “gegen die Verbreitung von Desinformationen vorgehen<\/em>“. Im gesamten Text des DSA wird das Wort “Desinformation” 13-mal erw\u00e4hnt, ohne es zu definieren. Verfechter der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung haben argumentiert, dass der Begriff h\u00e4ufig von einigen Regierungen verwendet wird, um sachlich korrekte, aber politisch unbequeme Darstellungen zum Schweigen zu bringen.<\/p>\n Das DSA trat Anfang dieses Jahres in Kraft und erm\u00f6glicht es der EU-Kommission, Plattformen bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Vorschriften mit Geldstrafen von bis zu 6 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes zu belegen. Bei sogenannten Wiederholungst\u00e4tern kann die T\u00e4tigkeit innerhalb der Europ\u00e4ischen Union untersagt werden.<\/p>\n Der russischst\u00e4mmige Eigent\u00fcmer von Telegram Pawel Durow hat bereits in der Vergangenheit darauf bestanden, dass er etwa die Rechte der Nutzer von Telegram auf deren Privatsph\u00e4re und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung respektiert. In einem Interview mit dem US-amerikanischen Journalisten Tucker Carlson, das im vergangenen Monat ver\u00f6ffentlicht wurde, sagte Durow, dass er Anfragen zur Weitergabe von Nutzerdaten an die US-Regierung oder zum Einbau so genannter “Hintert\u00fcren” zur \u00dcberwachung in die Plattform ablehnt.<\/p>\n Wie WhatsApp oder andere Messenger-Dienste erm\u00f6glicht Telegram seinen Nutzern das Versenden von Privat- und Gruppennachrichten. Im Gegensatz zu seinen US-amerikanischen Konkurrenten k\u00f6nnen die Nutzer bei Telegram auch “Kan\u00e4le” einrichten, um Nachrichten und Updates an ihre Anh\u00e4nger zu verbreiten. Im vergangenen Monat kritisierte der Direktor des Milit\u00e4rnachrichtendienstes der Ukraine Generalleutnant Kirill Budanow Telegram daf\u00fcr, dass es dort anonymen Kan\u00e4len erlaubt sei, Informationen \u00fcber den Konflikt mit Russland zu ver\u00f6ffentlichen und Telegram damit gegen die Zensurbestimmungen aus Kiew versto\u00dfe.<\/p>\n Laut den von Similarweb Ltd. erstellten Statistiken ist Telegram allerdings die beliebteste Messaging-App in der Ukraine. Budanow argumentierte, dass dies ein “gro\u00dfes Problem” f\u00fcr die Bem\u00fchungen Kiews darstelle, den Fluss sch\u00e4dlicher Informationen vom Schlachtfeld zu begrenzen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Der Denunziant als neuer Held \u2013 Die Wiederbelebung einer deutschen Tradition<\/a><\/p>\n\n