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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Ehe man sich der Frage zuwendet, wer derzeit wirklich mit der nuklearen Bedrohung spielt, lohnt es sich, einen Blick zur\u00fcckzuwerfen, auf einen der bisher gef\u00e4hrlichsten Momente, die Kuba-Krise. Es ist lange her, aber die Geschichte wird im Westen immer noch meist falsch erz\u00e4hlt. Zu meiner Schulzeit (die lange her ist) war diese falsche Erz\u00e4hlung sogar eine der Lektionen im Englisch-Unterricht. Chruschtschow h\u00e4tte Raketenbasen auf Kuba errichtet, das sei der Ausl\u00f6ser der Krise gewesen, die noch in letzter Sekunde durch sein Nachgeben h\u00e4tte gel\u00f6st werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Was in dieser Geschichte fehlt, sind die Jupiter-Raketen, die die USA zuvor in der T\u00fcrkei und in Italien stationiert hatten. Die Vereinbarung, die zwischen dem sowjetischen Au\u00dfenminister Anatoli Dobrynin und dem damaligen Generalstaatsanwalt der USA, Robert Kennedy, geschlossen wurde, beinhaltete nicht nur den R\u00fcckzug der sowjetischen Raketen aus Kuba, sondern eben auch den R\u00fcckzug der Jupiter-Raketen aus der T\u00fcrkei. Eine Tatsache, die, obwohl mittlerweile selbst von hochoffiziellen Publikationen\u00a0best\u00e4tigt<\/a>, immer noch vergleichsweise wenig bekannt ist; noch sechzig Jahre danach gilt die Sowjetunion als Ausl\u00f6ser der Krise, und nicht die Vereinigten Staaten. Mit dazu beigetragen haben d\u00fcrfte, dass es streng untersagt wurde, Fotos vom Abzug der Jupiter-Raketen zu machen. Im europ\u00e4ischen Ged\u00e4chtnis ist es, als h\u00e4tte es sie nie gegeben.<\/p>\n (\u00dcbrigens war wohl selbst der damalige US-Pr\u00e4sident John F. Kennedy nicht offiziell \u00fcber die Stationierung der Raketen informiert worden, die bereits unter seinem Vorg\u00e4nger geschah. Larry Johnson erz\u00e4hlte j\u00fcngst, auf einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates der USA habe Kennedy gegen Ende der Beratung in scherzhaftem Ton die Bemerkung gemacht, “es ist ja nicht so, als h\u00e4tten wir Raketen in der T\u00fcrkei”. Worauf betretenes Schweigen folgte, und danach das Eingest\u00e4ndnis, es gebe sie doch).<\/p>\n Auch zum gegenw\u00e4rtigen Ukraine-Konflikt gibt es eine Vorgeschichte. Ray McGovern hat sie j\u00fcngst in einem\u00a0Artikel<\/a>\u00a0in Consortium News (Achtung, der Knopf, um diesen unm\u00f6glichen automatischen \u00dcbersetzer auszuschalten, befindet sich links unten) in Erinnerung gebracht.<\/p>\n Noch am 30. Dezember 2021 hatte US-Pr\u00e4sident Joe Biden dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin in einem Telefonat\u00a0zugesichert<\/a>, die Vereinigten Staaten w\u00fcrden keine Nuklearraketen oder nuklearf\u00e4higen Raketen in der Ukraine stationieren. Die betreffende Passage aus der Zusammenfassung lautet:<\/p>\n “In diesem Zusammenhang betonte Joseph Biden, dass Russland und die USA eine besondere Verantwortung daf\u00fcr tr\u00fcgen, die Stabilit\u00e4t in Europa und der ganzen Welt zu sichern, und dass Washington keine Absichten habe, in der Ukraine offensive Angriffswaffen zu stationieren.<\/em>“<\/p>\n In einem\u00a0Interview<\/a>\u00a0vom 19. April dieses Jahres erz\u00e4hlte Russlands Au\u00dfenminister Sergei Lawrow, wie lange diese US-amerikanische Zusage hielt. Im Januar 2022 traf er sich in Genf mit US-Au\u00dfenminister Antony Blinken.<\/p>\n “Ich erz\u00e4hlte Antony Blinken von unserem B\u00fcndel von Vorschl\u00e4gen. Sie machten sich Sorgen um die Entwicklungen rund um die Ukraine, obwohl sie diejenigen waren, die eine Krise schufen. Er sagte, NATO k\u00e4me nicht in Frage. Wir sollten jedoch irgendwie in Bezug auf unseren Vorschlag zu Mittelstreckenraketen einen Weg finden, da die nun auch in der Ukraine stationiert werden k\u00f6nnten (da sie nicht l\u00e4nger verboten sind), und die Vereinigten Staaten w\u00e4ren bereit, ihre Zahl in der Ukraine zu begrenzen.<\/em>“<\/p>\n In weniger als einem Monat von der Zusage, keine Raketen in der Ukraine zu stationieren, hin zu einem “Verhandlungsangebot” \u00fcber eine Begrenzung ihrer Menge\u2026 und zwei Wochen sp\u00e4ter der Moment, der vor diesem Hintergrund eine ganz andere Qualit\u00e4t gewinnt, der Auftritt des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, bei dem dieser \u2013 vom versammelten westlichen Publikum unwidersprochen \u2013 erkl\u00e4rte, sein Land brauche Atomraketen.<\/p>\n Nun, wenn man das Kommunikationsmuster, das man im Zusammenhang mit der Lieferung konventioneller Waffensysteme vom Westen kennt, gewisserma\u00dfen auf die Vorgeschichte \u00fcbertr\u00e4gt, w\u00fcrde die Kombination dieser Aussagen nicht nur bedeuten, dass die USA ernsthaft beabsichtigen, atomare Raketen in der Ukraine zu stationieren, sondern dass sie vermutlich mindestens bereits in den Vorbereitungen f\u00fcr diese Stationierung stecken. Schlie\u00dflich passierte es mehrfach, dass die Lieferung bestimmter Waffensysteme erst dann vor den Augen der \u00d6ffentlichkeit beschlossen wurde, wenn diese bereits in der Ukraine eingetroffen waren.<\/p>\n Was dann gleichzeitig bedeuten w\u00fcrde, dass die Kombination dieser Aussagen, Blinkens bizarre “Verhandlungsbereitschaft” und Selenskijs Aussage auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, eine Situation schufen, die nicht einfach nur eine Bedrohung f\u00fcr Russlands Sicherheit darstellte, sondern eine unmittelbare, akute Bedrohung, gegen die mit allen Mitteln vorgegangen werden musste.<\/p>\n Die Vorgeschichte dazu beginnt im Februar 2019, als die Vereinigten Staaten den INF-Vertrag k\u00fcndigten. Die Bedeutung dieses Vertrags\u00a0erl\u00e4uterte<\/a>\u00a0damals selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung relativ zutreffend:<\/p>\n “Der \u00adINF-Vertrag hatte eine destabilisierende Waffenklasse aus Europa und anderen Regionen verbannt. Er verbot Russland sowie elf weiteren ehemaligen \u00adSowjetrepubliken und den \u00adUSA den Besitz, die Produktion und das Testen landgest\u00fctzter\u00a0\u2013 jedoch nicht luft- und see\u00adgestarteter\u00a0\u2013 ballistischer Raketen und Marschflugk\u00f6rper mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern sowie ihrer Startvorrichtungen. Solche in Europa stationierten Systeme hatten sehr kurze Flugzeiten von wenigen Minuten bis zu ihren Zielen. Die knappe verbleibende Reaktionszeit f\u00fcr milit\u00e4rische und politische Entscheidungstr\u00e4ger, um effektiv auf einen Angriff zu reagieren, erh\u00f6hte aus Expertensicht das Risiko f\u00fcr Missverst\u00e4ndnisse, Fehlkalkulationen und den Anreiz f\u00fcr Pr\u00e4ventivschl\u00e4ge.”<\/p>\n F\u00fcr die russische Seite waren insbesondere die Aegis Ashore-Einrichtungen in Polen und Rum\u00e4nien Gegenstand des Misstrauens. Diese Startanlagen k\u00f6nnten, so die russische Vermutung, nicht nur die Abwehrraketen SM-3, sondern auch Tomahawk-Marschflugk\u00f6rper, auch mit nuklearer Best\u00fcckung, einsetzen. Ohnehin war die Begr\u00fcndung der USA, diese Anlagen sollten iranische Raketen abwehren, von vorneherein fadenscheinig.<\/p>\n Die Konrad-Adenauer-Stiftung folgte damals, was nicht \u00fcberrascht, der US-amerikanischen Argumentation. Aber sie protokollierte durchaus, dass die USA, als ihnen im Januar 2019 eine Inspektion der Raketen angeboten wurde, die sie als Versto\u00df Russlands gegen den INF-Vertrag anf\u00fchrten, abgelehnt haben. Und aus heutiger Sicht h\u00f6chst \u00fcberraschend ist dann dies:<\/p>\n “Au\u00dferdem h\u00e4tten die \u00adUSA Russland eine In\u00adspektion ihrer\u00a0Aegis<\/em>-Raketenabwehrstellungen in Polen und Rum\u00e4nien anbieten k\u00f6nnen, um zu demonstrieren, dass die dort installierten MK-41 \u00adVLS-Senkrechtstartanlagen nicht zum Abschuss von Marschflugk\u00f6rpern geeignet sind und dieser Raketentyp dort auch nicht stationiert ist. Auch diese Option wurde nicht bem\u00fcht.”<\/p>\n Diese K\u00fcndigung des INF-Vertrages ist es, auf die sich Antony Blinken mit der Bemerkung bezog, sie seien nicht l\u00e4nger verboten. In diesem Kontext ist absolut klar, dass hier von Raketen mit atomarer Best\u00fcckung geredet wird.<\/p>\n Und es ist nicht so, als w\u00e4re das nukleare Thema seitdem von westlicher und ukrainischer Seite nicht immer wieder ins Ged\u00e4chtnis gerufen worden. Auch die unz\u00e4hligen Angriffe auf das Atomkraftwerk Energodar, die im Westen nach wie vor als r\u00e4tselhafter russischer Selbstbeschuss erz\u00e4hlt werden, geh\u00f6ren dazu; als Erinnerung daran, dass sich jedes Atomkraftwerk und jeder Lagerplatz f\u00fcr nuklearen Abfall in eine schmutzige Atomwaffe verwandelt l\u00e4sst, die zwar keine m\u00e4chtige Explosion liefert, aber gro\u00dfe Gebiete verseucht.<\/p>\n Das ist gewisserma\u00dfen die Leinwand, auf die mit den Angriffen auf Einrichtungen des russischen Fr\u00fchwarnsystems weitere Pinselstriche gesetzt werden. Angriffe, die f\u00fcr die Ukraine milit\u00e4risch \u00fcberhaupt keinen Sinn machen, sondern nur im Zusammenhang mit einem beabsichtigten Erstschlag. Was nat\u00fcrlich gleichzeitig bedeutet, dass Russland es wie ein Anzeichen f\u00fcr einen drohenden Erstschlag behandeln muss, und demzufolge selbst minimale Sch\u00e4den mindestens die nukleare Bereitschaft heraufsetzen.<\/p>\n Genau diese Reaktion wird dann dem westlichen Publikum unter der \u00dcberschrift verkauft, “Russland droht mit Atomraketen”. Eine Verkehrung der Tatsachen, wie man sie schon seit der Kuba-Krise praktiziert. Dummerweise ist es genau diese verdrehte Erz\u00e4hlung, die den dringend erforderlichen Widerstand der Bev\u00f6lkerung im Westen gegen diese fortgesetzte Eskalation erschwert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Rainer Rupp: Angriffe auf Russlands Fr\u00fchwarnradarsystem \u2013 Eskalation in Richtung Atomkrieg<\/a>\u00a0<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n