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Am Montag haben die Au\u00dfenminister auf dem Treffen des EU-Rates \u00fcber Israels Angriff auf die Stadt Rafah im s\u00fcdlichen Gazastreifen beraten. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte am Freitag ein Urteil erlassen, das Israel auffordert, seine Offensive in Rafah sofort einzustellen. Die israelische Regierung muss den Grenz\u00fcbergang in Rafah \u00f6ffnen, damit humanit\u00e4re Hilfe in die Enklave gelangen kann.<\/p>\n
“Es gab einen klaren Konsens \u00fcber die Notwendigkeit, die internationalen humanit\u00e4ren Rechtsinstitutionen aufrechtzuerhalten”,\u00a0sagte<\/a>\u00a0der irische Au\u00dfenminister Miche\u00e1l Martin nach dem Treffen. Sollte Tel Aviv sich nicht an das Urteil halten und den milit\u00e4rischen Einsatz nicht stoppen, k\u00f6nnte die EU Sanktionen in Betracht ziehen. Dar\u00fcber gab es eine “wirklich signifikante Diskussion”, so Martin. Der Politiker betonte aber, dass die Beamten noch weit entfernt davon seien, sich \u00fcber die Verh\u00e4ngung von Sanktionen zu einigen.\u00a0<\/p>\n Trotz Forderungen des IGH setzte die israelische Armee (IDF) jedoch die Milit\u00e4roperation in Rafah fort. Am Sonntag bombardierte die IDF ein Fl\u00fcchtlingslager, 45 Pal\u00e4stinenser wurden dabei get\u00f6tet. Mehr als die H\u00e4lfte der Opfer waren Frauen, Kinder und \u00e4ltere Menschen,\u00a0berichtete<\/a>\u00a0die Nachrichtenagentur\u00a0Reuters<\/em>\u00a0unter Berufung auf Gesundheitsbeh\u00f6rden im Gazastreifen.\u00a0<\/p>\n Das israelische Milit\u00e4r\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>\u00a0zuerst, es habe einen pr\u00e4zisen Luftangriff auf ein Hamas-Gel\u00e4nde durchgef\u00fchrt. Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanjahu bezeichnete die t\u00f6dliche Attacke als einen “tragischen Fehler” und dass sie nicht zu Opfern unter der Zivilbev\u00f6lkerung f\u00fchren sollte. “In Rafah haben wir bereits etwa eine Million nicht an den K\u00e4mpfen beteiligte Einwohner evakuiert und trotz unserer gr\u00f6\u00dften Bem\u00fchungen, den Zivilisten keinen Schaden zuzuf\u00fcgen, ist leider etwas tragisch schiefgegangen”,\u00a0sagte<\/a>\u00a0er am Montag in einer Rede im Parlament und k\u00fcndigte eine Untersuchung an.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0\u2014 <\/strong>Borrell: EU muss sich bei Israel entscheiden<\/a><\/p>\n\n