{"id":58948,"date":"2024-05-27T19:37:19","date_gmt":"2024-05-27T17:37:19","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/kommunalwahl-in-thueringen-afd-als-protestoption-erfolgreich-als-regierungsalternative-weniger\/"},"modified":"2024-05-27T19:37:19","modified_gmt":"2024-05-27T17:37:19","slug":"kommunalwahl-in-thueringen-afd-als-protestoption-erfolgreich-als-regierungsalternative-weniger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/kommunalwahl-in-thueringen-afd-als-protestoption-erfolgreich-als-regierungsalternative-weniger\/","title":{"rendered":"Kommunalwahl in Th\u00fcringen: AfD als Protestoption erfolgreich \u2013 als Regierungsalternative weniger"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/05\/6654ab0f48fbef09a94e8f84.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Bei den Kommunalwahlen in Th\u00fcringen konnte sich die AfD im Vergleich zu 2019 um neun Prozentpunkte verbessern, bleibt jedoch deutlich unter den Umfragewerten vom Anfang des Jahres. Trotzdem wurde \u00fcberdeutlich, dass das deutsche Parteienspektrum im Umbruch begriffen ist, weiterhin mit offenem Ausgang.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p><em>Von Alexej Danckwardt<\/em><\/p>\n<p>Die Kommunalwahl in Th\u00fcringen am Sonntag galt als erster Test f\u00fcr die anstehenden Europawahlen und die im Herbst bevorstehenden Landtagswahlen in gleich drei ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern, darunter im Freistaat Th\u00fcringen selbst. Mit Spannung wurde vor allem erwartet, wie stark die AfD nach den zahlreichen medialen Kampagnen, tats\u00e4chlichen und konstruierten Fehltritten ihrer Politiker sowie der Verurteilung des AfD-Landesvorsitzenden Bj\u00f6rn H\u00f6cke Federn lassen m\u00fcsste. Jedenfalls im Vergleich zu dem Umfragehoch zum Jahresbeginn, denn dass die Opposition von rechts ihr Ergebnis bei den vorausgegangenen Wahlen deutlich \u00fcbertreffen w\u00fcrde, stand nie ernsthaft infrage.\u00a0<\/p>\n<p>In der Tat wird die AfD den Spitzenwert in einer auf Th\u00fcringen bezogenen Meinungsumfrage im Ergebnis der noch nicht abgeschlossenen Ausz\u00e4hlung der Kommunalwahl nicht erreichen. 36,5 Prozent trauten ihr die Meinungsforscher in einer am 26. Dezember 2023 ver\u00f6ffentlichten Umfrage des &#8220;Instituts Wahlkreisprognose&#8221; bei Landtagswahlen zu, eine Forsa-Umfrage vom 11. Januar sah sie ebenfalls bei 36 Prozent. Bei den gestrigen Kommunalwahlen wird die Partei landesweit wohl etwas \u00fcber 26 Prozent verbuchen, immerhin ein Plus von 9 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die Differenz zu den Meinungsumfragen Anfang des Jahres k\u00f6nnen Medien und Polittechnologen des Mainstreams als eigenen Erfolg verbuchen, auch wenn sich Kommunal- und Landtagswahlen nicht gleichsetzen lassen.<\/p>\n<p>Die genannten Werte beziehen sich auf die Ergebnisse der Abstimmung \u00fcber die k\u00fcnftige Zusammensetzung der Stadt- und Kreistage in Th\u00fcringen. Diese Klarstellung ist wichtig, denn der gestrige Wahltag hat ein auff\u00e4lliges Ph\u00e4nomen offenbart: Bei den Personenwahlen f\u00fcr die h\u00f6chsten Posten in Landkreisen und kreisfreien St\u00e4dten schnitt die AfD an vielen Orten im Freistaat schw\u00e4cher als bei den Wahlen in die kommunalen Parlamente ab. Letztere sind reine Parteien- oder Listenwahlen und nach der Kommunalverfassung Th\u00fcringens nicht im gleichen Ma\u00dfe mit Regierungsverantwortung verbunden wie die Posten der Landr\u00e4te oder der Oberb\u00fcrgermeister.\u00a0<\/p>\n<p>Als Beispiel sei die kreisfreie Stadt Gera erw\u00e4hnt: Dort l\u00e4uft die Ausz\u00e4hlung der Stadtratswahl zur Stunde noch. Von 114 Stimmbezirken sind heute um 17 Uhr 94 ausgez\u00e4hlt und die AfD f\u00fchrt mit 35,3 Prozent mit deutlichem Abstand zu allen anderen Parteien (die CDU kann als zweitplatzierte Liste mit etwa 16,3 Prozent rechnen). Ganz anders sieht jedoch das Ergebnis der schon ausgez\u00e4hlten Wahl des k\u00fcnftigen Oberb\u00fcrgermeisters aus: Der AfD-Kandidat holte dabei mit 24,4 Prozent deutlich weniger als seine Partei und schaffte es nicht einmal in die Stichwahl, die der parteilose Amtsinhaber Julian Vornab und der Bewerber Kurt Dannenberg von der CDU unter sich austragen werden.<\/p>\n<p>Es bestehen also f\u00fcr die AfD elf Prozent Diskrepanz zwischen der Personenwahl und der Parteienwahl f\u00fcr das kommunale Parlament. W\u00e4re es in anderen th\u00fcringischen Kreisen anders, m\u00fcsste man einen Malus beim Kandidaten suchen, doch \u00e4hnliche Konstellationen sieht man in ganz Th\u00fcringen. Im Saale-Holzland-Kreis holte der AfD-Kandidat f\u00fcr das h\u00f6chste Amt im Kreis fast zwei Prozent weniger als die Partei bei der Kreistagswahl, schaffte es allerdings in die Stichwahl. Im Unstrut-Hainich-Kreis f\u00e4llt das Ergebnis der Landratskandidaten der AfD um 2,5 Prozent schlechter aus als das der Partei, im Ilm-Kreis um fast acht Prozent.<\/p>\n<p>Es gibt allerdings auch Gegenbeispiele. So schafft es der AfD-Kandidat Heiko Philipp mit 33 Prozent als Erstplatzierter in die Stichwahl um das Amt des Landrats im Altenburger Land, w\u00e4hrend seine Partei bei der Wahl f\u00fcr den Kreistag hier nach aktuellem Stand auf &#8220;nur&#8221; 31,4 Prozent kommt. Das zeigt, dass die AfD mit dem &#8220;richtigen&#8221; Personal durchaus auch das Potential hat, bei den W\u00e4hlern um kommunale Regierungsverantwortung zu werben. Bislang erteilen die W\u00e4hler ihr in den allermeisten F\u00e4llen nur ein &#8220;Oppositionsmandat&#8221;, was immer noch unter der Rubrik &#8220;Protestwahl&#8221; rangiert.\u00a0<\/p>\n<p>Der zweite wichtige Trend der gestrigen Wahl ist der voranschreitende Niedergang des traditionellen linken Parteienspektrums (das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht trat am Sonntag offiziell landesweit nicht an, k\u00f6nnte aber einige Mandate durch \u00dcberl\u00e4ufer aus der Partei Die Linke &#8220;erben&#8221;). Die Landeshauptstadt Erfurt und die Universit\u00e4tsstadt Jena sind die wohl letzten Hochburgen der &#8220;bunten Republik&#8221; in ihrem &#8220;gr\u00fcnen Herzen&#8221;, als das Th\u00fcringen gilt. In Jena kommt Die Linke des Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow bei den Stadtratswahlen auf 16,8 Prozent, Die Gr\u00fcnen erreichen 15,2 Prozent und die SPD 13,0 Prozent. In Erfurt schneidet die SPD etwas besser, Die Linke etwas schlechter ab und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen verbuchten dort 8 Prozent.<\/p>\n<p>Im Landesschnitt dagegen haben alle drei Erfurter Regierungsparteien starke Einbu\u00dfen zu verzeichnen. Die Linke ist nur noch einstellig, die Gr\u00fcnen landen bei der landesweiten Betrachtung gar unter f\u00fcnf Prozent.<\/p>\n<p>F\u00fcr Bodo Ramelow ist das Ergebnis &#8220;seiner&#8221; Partei, die fast \u00fcberall absackt, ohne dass das BSW \u00fcberhaupt auf dem Stimmzettel stand, ein \u00fcberdeutliches Alarmsignal. Vor 10 Jahren konnte Die Linke landesweit noch 22 Prozent der W\u00e4hler \u00fcberzeugen, gemessen daran hat sie heute nahezu zwei von drei W\u00e4hlern verloren.\u00a0<\/p>\n<p>Ein weiterer in Th\u00fcringen auff\u00e4lliger Trend ist folgender: In vielen Landkreisen und St\u00e4dten fliehen die potenziellen Kommunalpolitiker aus den etablierten Parteien und organisieren sich Bewerber in unabh\u00e4ngigen B\u00fcndnissen und freien Listen. Im Landkreis Hildburghausen geht ein parteiloser Kandidat der Freien W\u00e4hler mit \u00fcber 40 Prozent als Favorit in die Stichwahl um den Posten des Landrats, drei unabh\u00e4ngige Kandidatenlisten werden in der Summe ebenfalls 40 Prozent der Abgeordneten im Kreisrat stellen. Im Ilm-Kreis hat die parteilose Einzelbewerberin die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang nur knapp verpasst. In Weimar gelang dem parteilosen B\u00fcrgermeister mit Unterst\u00fctzung durch die CDU und ein B\u00fcrgerb\u00fcndnis im ersten Wahlgang die Wiederwahl.<\/p>\n<p>Einer etablierten Partei anzugeh\u00f6ren, ist offensichtlich inzwischen mehr ein Hindernis als ein Vorteil in der &#8220;kleinen&#8221; Politik vor Ort. Eine Distanz zu den etablierten Parteien honorieren W\u00e4hler eher: Nahezu ein Viertel der Stimmen konnten unabh\u00e4ngige Kandidaten bei den Personenwahlen landesweit auf sich vereinen, bei der Abstimmung f\u00fcr die kommunalen Vertretungen ging jede f\u00fcnfte Stimme an diverse parteiunabh\u00e4ngige B\u00fcndnisse und die Freien W\u00e4hler.\u00a0<\/p>\n<p>All das zeigt, dass das Parteienspektrum Deutschlands im Umbruch begriffen ist. Keine Polittechnologie und keine Medienkampagne allein wird das Vertrauen in die etablierten Parteien wiederherstellen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema<\/strong> &#8211; <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/inland\/207110-kommunalwahl-thueringen-keine-direktsieg-fuer\/\">Kommunalwahl Th\u00fcringen: Kein Direktsieg f\u00fcr die AfD, jedoch mehrere Stichwahlen mit AfD-Beteiligung<\/a>\u00a0 \u00a0\u00a0<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/207187-kommunalwahl-in-thueringen-analyse\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei den Kommunalwahlen in Th\u00fcringen konnte sich die AfD im Vergleich zu 2019 um neun Prozentpunkte verbessern, bleibt jedoch deutlich unter den Umfragewerten vom Anfang des Jahres. Trotzdem wurde \u00fcberdeutlich, dass das deutsche Parteienspektrum im Umbruch begriffen ist, weiterhin mit offenem Ausgang. 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