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Die EU sieht sich mit einer Rekordzahl “\u00e4u\u00dferer und innerer Feinde” konfrontiert, die eine existenzielle Bedrohung f\u00fcr den Block darstellen, sagte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und wiederholte damit eine Warnung, die er bereits zuvor ausgesprochen hatte:<\/p>\n
\n“Unser Europa k\u00f6nnte sterben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Macron \u00e4u\u00dferte sich am ersten Tag seines dreit\u00e4gigen Staatsbesuchs an der Seite des deutschen Bundespr\u00e4sidenten Frank-Walter Steinmeier. Die beiden nahmen am Fest der Demokratie im Berliner Regierungsviertel teil, mit dem das 75-j\u00e4hrige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert wurde.<\/p>\n
Macron sagte, unter Verweis auf eine Grundsatzrede, die er im April gehalten hatte:<\/p>\n
\n“Ich glaube, dass wir in unserem Europa einen existenziellen Moment erleben, weil ich wirklich glaube, dass unser Europa sterben kann.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident rief dazu auf, bei den bevorstehenden Europawahlen f\u00fcr die EU-Bef\u00fcrworter zu stimmen, und warnte davor, dass der Block “noch nie so viele Feinde von innen und au\u00dfen” gehabt habe wie jetzt. Bei den angeblichen inneren Feinden handelt es sich offenbar um europ\u00e4ische Nationalisten, deren Aufstieg die Demokratie selbst in Frage stellt, so Macron. Er f\u00fcgte hinzu:<\/p>\n
\n“Es gibt eine Form der Faszination f\u00fcr den Autoritarismus, die in unseren eigenen Demokratien entsteht \u2026 und die auch dem Nationalismus und anderen Extremen auf unserem Kontinent Vorschub leistet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Macron zeichnete ein d\u00fcsteres Bild von “Nationalisten”, die an die Regierung k\u00e4men, und behauptete, sie h\u00e4tten es vers\u00e4umt, Covid-19 zu bek\u00e4mpfen und “keine F\u00e4higkeit gezeigt, auf die Herausforderungen der Migration”, des Klimawandels usw. zu reagieren. Weiter sagte Macron:<\/p>\n
\n“Wir h\u00e4tten es aufgegeben, die Ukraine gegen Russland zu unterst\u00fctzen, was alle Nationalisten in unseren L\u00e4ndern bef\u00fcrworten. Und deshalb w\u00e4re die Geschichte nicht dieselbe gewesen (\u2026) Aus all diesen Gr\u00fcnden ist es wichtig, die Europ\u00e4er zu w\u00e4hlen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Der Aufruf wurde von Steinmeier unterst\u00fctzt, der sagte, allein die Tatsache, dass Macron auf dem Festival der Demokratie erschienen sei, sei “ein Signal, dass wir eine Allianz der Demokraten in Europa brauchen”.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorl\u00e4ufig ausgesetzt <\/a><\/p>\n
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