{"id":58624,"date":"2024-05-21T16:25:04","date_gmt":"2024-05-21T14:25:04","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/bundesregierung-befeuert-nato-krieg-mehr-milliarden-fuer-die-ukraine\/"},"modified":"2024-05-21T16:25:04","modified_gmt":"2024-05-21T14:25:04","slug":"bundesregierung-befeuert-nato-krieg-mehr-milliarden-fuer-die-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/bundesregierung-befeuert-nato-krieg-mehr-milliarden-fuer-die-ukraine\/","title":{"rendered":"Bundesregierung befeuert NATO-Krieg \u2013 mehr Milliarden f\u00fcr die Ukraine"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/05\/664c7d6748fbef2a233446d9.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                &#8220;Mehrbedarf&#8221; nennt die Bundespolitik die willk\u00fcrliche Verschwendung von m\u00fchsam erarbeiteten Steuergeldern. Der Verteidigungsminister Pistorius m\u00f6chte erneut Unsummen gen Ukraine \u00fcberweisen. Autor Uli Gellermann erl\u00e4utert die den B\u00fcrgern unfreiwillig aufoktroyierten und stetig ausufernden &#8220;Investitionen&#8221; j\u00fcngster Zeit.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p><em>Von Uli Gellermann<\/em><\/p>\n<p>Aus den \u00fcblichen \u00fcblen Medien ist der zentrale Grund f\u00fcr den Ukraine-Krieg nicht zu erfahren. Sie hatten sich schon zur Zeit des Corona-Regimes an einen Einheitskurs gew\u00f6hnt: Viel mehr als &#8220;Inzidenz! Inzidenz!&#8221; brachten sie nicht in die \u00d6ffentlichkeit. Nach dem angeblich t\u00f6dlichen Virus als bestimmendes Thema ist der noch t\u00f6dlichere Russe an der Reihe: &#8220;Putin! Putin! B\u00f6se! B\u00f6se!&#8221;, so lautet der deutsche Medien-Einheiz-Chor in diesen Tagen.<\/p>\n<p><strong>Impfen macht frei<\/strong><\/p>\n<p>Damit dem deutschen Konsumenten nicht auffiel, dass es sich bei der Corona-Panik-Kampagne wesentlich um ein gigantisches Impfgesch\u00e4ft handelte, wurden die Kritiker dieses sch\u00e4dlichen Deals als &#8220;rechts&#8221; ausgesondert. Die deutsche Nazi-Vergangenheit lie\u00df sich prima f\u00fcr die Regierungs-Ideologie instrumentalisieren: Wenn die Opposition als rechts gebrandmarkt ist, dann ist ihr Widersprechen ein Verbrechen, denn nur Impfen macht frei und Freiheit ist ja wohl das Ziel der deutschen Regierung, oder?<\/p>\n<p><strong>Links galt als schick<\/strong><\/p>\n<p>Noch vor der Brandmarkung allen Widerspruchs als &#8220;rechts&#8221; war es den diversen Regierungskoalitionen gelungen, sich selbst als &#8220;links&#8221; zu erkl\u00e4ren. Denn &#8220;links&#8221; galt seit 1968 als jung, schick und modern. Dass die SPD seit der Bewilligung der Kriegskredite anno 1914 nicht mehr links war und ist, spielte bei den parlamentarischen Inszenierungen keine Rolle: Das b\u00fcrgerliche Demokratie-Spiel braucht verteilte Rollen, also hatte es links und rechts zu geben.<\/p>\n<p><strong>Irgendwie ein bisschen links<\/strong><\/p>\n<p>Auch die Gr\u00fcnen hatten sich links lackiert, sogar die offen sozial-reaktion\u00e4ren Parteien wie CDU und FDP wollten irgendwie ein bisschen &#8220;links&#8221; sein. Denn ganz sicher war man ja antifaschistisch; und wenn man gegen die deutsche Nazi-Vergangenheit war, dann war man eben eigentlich auch &#8220;links&#8221;, also progressiv, also modern, also jung und dynamisch.<\/p>\n<p><strong>Links-rechts-Marketing<\/strong><\/p>\n<p>Um eine gutes &#8220;Links-rechts-Marketing&#8221; \u00fcberzeugend zu verkaufen, musste es nat\u00fcrlich eine bedrohliche Rechte geben \u2013 nur vor einem d\u00fcsteren rechten Hintergrund konnten die selbst-erkl\u00e4rten Linken wirklich echt links gl\u00e4nzen. Die alte NPD war als Drohung nicht so richtig \u00fcberzeugend. Sie gammelte als Traditionsposten am \u00e4u\u00dferst rechten Rand und taugte nur noch als Gespenst. Es musste eine neue Rechte her.<\/p>\n<p><strong>Selbst ernannte &#8220;Antifa&#8221;<\/strong><\/p>\n<p>Wenn also neben dem parlamentarischen Einerlei eine neue, au\u00dferparlamentarische Kraft auftauchte, die das Spiel nicht mehr mitmachen wollte, schien der k\u00fcrzeste Weg zur Ausschaltung der Konkurrenz die Nazi-Diffamierung zu sein. Folgerichtig tauchte am Rand der Demonstrationen f\u00fcr Demokratie eine selbst ernannte &#8220;Antifa&#8221; auf. Eine Gruppierung von krakeelenden J\u00fcngelchen, die nie mehr als politisches Stammeln \u00fcber die Lippen brachten, aber gewaltbereit und drohend die Aktionen der au\u00dferparlamentarischen Opposition begleiteten.<\/p>\n<p><strong>Neue Opposition bringt Durchblick<\/strong><\/p>\n<p>Die anf\u00e4nglich auf das Corona-Thema fixierte au\u00dferparlamentarische Opposition begann \u2013 durch ideologische und polizeiliche Repression belehrt \u2013 der Regierung und ihren Medien auch in anderen Fragen zu misstrauen. Als Russland von der NATO eingekreist seiner Umklammerung durch den Krieg in der Ukraine entkommen wollte, durchschaute die neue Opposition das mediale M\u00e4rchen von der friedlichen NATO und den aggressiven Russen sehr schnell. Wer gestern noch gegen die Corona-Repressionen in Aktion war, bildet heute den Kern einer neuen Friedensbewegung.<\/p>\n<p><strong>AfD: Opposition?<\/strong><\/p>\n<p>Noch w\u00e4hrend die AfD im Bundestag oppositionelle Reden gegen das Corona-Regime hielt, war in ihrem Programm ein Bekenntnis zur NATO zu lesen und ihr Ehrenvorsitzender Alexander Gauland stellte sich w\u00e4hrend des Pal\u00e4stinakrieges <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/ausland\/afd-chrupalla-israel-hamas-100.html\">auf die Seite<\/a> Israels:<\/p>\n<p><em>&#8220;Wenn wir uns an die Seite Israels stellen, verteidigen wir auch unsere Art zu leben.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Schlie\u00dflich hat sich die vermeintliche Opposition auch der Mainstream-Formulierung vom v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands angeschlossen. Auch weil die AfD ihren Oppositionsauftritt seit Jahren mit Treueschw\u00fcren gegen\u00fcber dem Werte-Westen garniert, erreicht sie in einer passend indoktrinierten Bev\u00f6lkerung hohe Umfragewerte. Sie ist eine starke Wahl-Konkurrenz zum etablierten Parteien-System; schon deshalb muss sie bek\u00e4mpft werden. Und nichts erscheint wirksamer als der Nazi-Vorwurf.<\/p>\n<p><strong>Rechts sind die Freunde der NATO<\/strong><\/p>\n<p>Als &#8220;rechts&#8221; sind die Freunde jener NATO einzuordnen, die in einer Reihe von Kriegen den imperialen Anspruch der USA untermauern. Obwohl in der Demokratiebewegung gern auf die Einordnung in links und rechts verzichtet wird, hilft eben diese politische Einsch\u00e4tzung der Klarheit \u00fcber den Kurs der Bewegung, \u00fcber ihre Freunde und Feinde. Denn immer noch stehen wir, ausgehend von der Einkreisung Russlands, vor einem gro\u00dfen Krieg, der die Welt verheeren wird, wenn er nicht von einer weltweiten Bewegung verhindert wird. Die Geschichte, nicht zuletzt die deutsche, ist eindeutig: Von rechts werden Waffen geliefert, von rechts wird der Kriegskurs gesteuert.<\/p>\n<p><strong>Die Haltet-den-Dieb-Methode<\/strong><\/p>\n<p>Wer heute <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/pistorius-404.html#:~:text=F%C3%BCr%20die%20Bundeswehr%20hat%20Pistorius,von%2015%20Milliarden%20Euro%20veranschlagen.&amp;text=Dieses%20Thema%20im%20Programm%3A%20%C3%9Cber,2024%20um%2008%3A00%20Uhr.\">Milliarden f\u00fcr den Ukraine-Krieg<\/a> ausgeben will, der braucht die Diffamierung Andersdenkender als Nazis f\u00fcr den ideologischen Selbstschutz. Nach der Haltet-den-Dieb-Methode wird vom NATO-Krieg mit der Behauptung einer rechten Gefahr abgelenkt. Wenn in diesen Tagen Scholz und Macron in einer gemeinsamen <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/georgien-scholz-macron-100.html\">Erkl\u00e4rung<\/a> behaupten, &#8220;Georgiens europ\u00e4ischer Pfad ist vorgezeichnet&#8221;, dann geht es ihnen um die russische S\u00fcdflanke. Denn &#8220;europ\u00e4isch&#8221;\u00a0hei\u00dft EU und EU bedeutet NATO. Und NATO bedeutet Krieg.<\/p>\n<p><em><strong>Uli Gellermann<\/strong>\u00a0ist Filmemacher und Journalist. Seine Erfahrungen mit den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern begr\u00fcnden seine Medienkritik. Er ist Betreiber der Internetseite\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.rationalgalerie.de\/\">www.rationalgalerie.de<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><em><\/em><em>Der Beitrag wurde zuerst am 19. Mai 2024 auf\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.rationalgalerie.de\/home\/mehr-milliarden-fuer-ukraine\">www.rationalgalerie.de<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema <\/strong>\u2013<strong><\/strong><a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/international\/206384-globaler-sueden-vereitelte-selenskijs-formel\/\">Globaler S\u00fcden hat Selenskijs &#8220;Friedensformel&#8221; einen Strich durch die Rechnung gemacht<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/meinung\/206488-rechtsregierung-befeuert-nato-krieg-mehr\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#8220;Mehrbedarf&#8221; nennt die Bundespolitik die willk\u00fcrliche Verschwendung von m\u00fchsam erarbeiteten Steuergeldern. Der Verteidigungsminister Pistorius m\u00f6chte erneut Unsummen gen Ukraine \u00fcberweisen. 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