![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/05\/664e16fc48fbef3bcd64f981.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Die Uiguren sind eine ethnische Minderheit und sie werden zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und zur Eskalation des Handelskriegs mit China genutzt. Um das Wohl der Uiguren geht es dabei nicht. Die Argumentation und die Form der Einmischung folgen dabei einem Schema, das der Kollektive Westen unter der F\u00fchrung der USA regelm\u00e4\u00dfig gegen jene L\u00e4nder anwendet, die ihm gegen\u00fcber souver\u00e4n auftreten.\u00a0<\/p>\n Mit der Behauptung, Opferschutz betreiben zu wollen, legitimiert sich der Westen selbst, Sanktionen am UN-Sicherheitsrat vorbei zu verh\u00e4ngen. Ganz unabh\u00e4ngig von der Frage, ob tats\u00e4chlich Verst\u00f6\u00dfe gegen die Menschenrechte vorliegen, ist zu fragen, ob Minderheiten-\u00a0 und Opferschutz mittels Sanktionsregime \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist. Die Frage ist klar zu verneinen. Schutz von Minderheiten mittels Sanktionen ist nicht m\u00f6glich. Das Instrument ist ungeeignet, denn es ist unpr\u00e4zise. Es trifft Unternehmen, hat aber keinen Einfluss auf Politik. Das ist auch denen klar, von denen die Sanktionen verh\u00e4ngt werden. Es geht nicht um Schutz, es geht um Einmischung.<\/p>\n An der Geschichte der unterdr\u00fcckten Uiguren ist zudem alles fragw\u00fcrdig. Das f\u00e4ngt bei der Quelle an. Adrian Zenz\u00a0\u2012 der mit der Behauptung, in der chinesischen Provinz Xinjiang w\u00fcrden Uiguren in Umerziehungslagern gefoltert und ermordet\u00a0\u2012 ist ein evangelikaler Missionar, der von einem neokonservativen Think-Tank mit stramm antikommunistischer Ausrichtung unterst\u00fctzt wird. Wie in anderen F\u00e4llen auch, werden alle Versuche der Regierung diskreditiert, mit denen sie f\u00fcr Transparenz sorgen will. China hat zu den Vorw\u00fcrfen Stellung genommen. Dem wurde kein Geh\u00f6r geschenkt.\u00a0<\/p>\n Die Instrumentalisierung der Menschenrechte folgt einem Schema der westlichen Einmischung und es dient ganz offensichtlich nicht dem Schutz von angeblich diskriminierten Minderheiten, sondern ausschlie\u00dflich der Eskalation. Weder die Uiguren noch die LGBT-Community in Russland noch die Tataren auf der Krim noch irgendeine andere Minderheit auf diesem Globus sollte der Illusion aufsitzen, dass es dem Westen tats\u00e4chlich um sie und ihre Interessen gehe. Es geht dem Westen immer nur und ausschlie\u00dflich um die eigenen Interessen: um Machtausdehnung und Einflussgewinn.<\/p>\n In diesem konkreten Fall zielen die USA darauf ab, den Handelskrieg mit China zu versch\u00e4rfen. Mit dem Uyghur Forced Labor Prevention Act wurde bereits im Sommer 2022 die rechtliche Grundlage f\u00fcr Sanktionen geschaffen. Seitdem arbeitet der Kollektive Westen daran, mit dem Argument, die Situation der Uiguren verbessern zu wollen, Sanktionen zu versch\u00e4rfen und auszuweiten.\u00a0<\/p>\n Fatal ist, dass Deutschland bereit ist, die harte Gangart der USA gegen\u00fcber China zu \u00fcbernehmen und mitzugehen, ohne auf eigene Interessen und die eigene wirtschaftliche Situation zu achten. Es g\u00e4be zahllose Gr\u00fcnde daf\u00fcr, an der Behauptung zu zweifeln, China w\u00fcrde systematisch gegen die Uiguren vorgehen. Noch mehr Gr\u00fcnde g\u00e4be es, sich angesichts der realen Situation Deutschlands zur\u00fcckzuhalten. Stattdessen setzt deutsche Politik und setzen deutsche Medien auf Sanktionen und auf die Eskalation des Wirtschaftskrieges gegen China. Alles auf der Grundlage fragw\u00fcrdiger Anschuldigungen.<\/p>\n Dabei ist Deutschland aktuell wirtschaftspolitisch nicht in der Lage, tats\u00e4chlich eine Eskalation in einem Handelskrieg mit China zu verkraften. Die Russland-Sanktionen haben schwerwiegende Auswirkungen auf den Standort Deutschland. Sie haben Deutschland wirtschaftlich massiv und vor allem nachhaltig geschw\u00e4cht. Durch die Erh\u00f6hung der Energiepreise, verbunden mit dem politischen Willen, an den Russland-Sanktionen festhalten zu wollen, hat der Prozess der Deindustrialisierung begonnen. Die deutsche Wirtschaft wurde durch das Sanktionsregime systemisch getroffen. Deutschland durchlebt keine Wirtschaftskrise, das Land hat schlicht sein Gesch\u00e4ftsmodell verloren. Das ist auch kein Geheimnis, die wirtschaftlichen Daten legen das offen. Es w\u00e4re f\u00fcr Deutschland an der Zeit, sich von den USA zu emanzipieren und umzusteuern. In Berlin will man davon allerdings nichts wissen.<\/p>\n Dass Deutschland dennoch das von den USA vorgegebene Uiguren-Narrativ blind \u00fcbernimmt und mit einem Gestus \u00dcberlegenheit und erhobenen moralischen Zeigefinger gegen\u00fcber China auftritt, wird den Prozess des Abstiegs noch beschleunigen. Deutschland ist unangenehm. Seine moralische Hybris erweckt im Ausland Ekel und Hohn. Die Instrumentalisierung von Minderheiten zum Zweck der Eskalation geopolitischer Konflikte offenbart die gesamte deutsche Heuchelei.\u00a0<\/p>\n Deutschland ist zudem aktuell unter den L\u00e4ndern des Kollektiven Westens das labilste. Es ist das Land, das durch das bisherige Sanktionsregime gegen Russland bereits schwer angeschlagen ist. Es ist das schw\u00e4chste Glied in der Kette. Einen weiteren selbstverschuldeten R\u00fcckschlag durch ein Sanktionsregime mit dem Ziel, China zu ruinieren, wird Deutschland nicht \u00fcberleben. Das versteht man vermutlich \u00fcberall auf der Welt, nur im Wirtschaftsministerium, im Ausw\u00e4rtigen Amt und in den Redaktionen des deutschen Mainstreams versteht man es nicht.\u00a0<\/p>\n Dass es den politischen und medialen Eliten derzeit am intellektuellen Know-how und an der Reflexionsf\u00e4higkeit fehlt, um die Konsequenzen der eigenen Heuchelei absehen zu k\u00f6nnen, ist f\u00fcr die B\u00fcrger Deutschlands eine extrem schlechte Nachricht. Denn dieser Mangel an Kompetenz verunm\u00f6glicht die Korrektur des eingeschlagenen Kurses. Den deutschen Abstieg wird es noch beschleunigen, den Uiguren hilft das alles aber nicht. Denen helfen staatliche Integrationsprogramme der chinesischen Regierung, deren Existenz man in Deutschland leugnet.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Nicht nur ein Interessenkonflikt: In der Ukraine wird \u00fcber das Schicksal der Welt entschieden<\/a><\/p>\n\n