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Von Timofei W. Bordatschow<\/em><\/p>\n Frankreichs Position auf der Weltb\u00fchne befindet sich in der heutigen Zeit in einer ziemlich seltsamen Situation: Es ist ein Land mit einem soliden Arsenal an Atomwaffen, das jedoch jegliche F\u00e4higkeit verloren hat, Einfluss auf den Rest der Welt zu nehmen. Paris hat in den vergangenen Jahrzehnten den Rest seiner einstigen Gr\u00f6\u00dfe auf der Weltb\u00fchne eingeb\u00fc\u00dft, seine f\u00fchrende Position innerhalb der Europ\u00e4ischen Union an Deutschland abgetreten und die f\u00fcr seine innere Entwicklung notwendigen Prinzipien praktisch aufgegeben. Mit anderen Worten: Die sich dahinziehende Krise der F\u00fcnften Republik hat ein Stadium erreicht, in dem sich das Fehlen von L\u00f6sungsans\u00e4tzen f\u00fcr die vielen l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lligen Probleme des Landes in eine ausgewachsene Identit\u00e4tskrise verwandelt hat.<\/p>\n Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind klar, das Ergebnis ist jedoch schwer vorauszusagen. Und das alberne Verhalten von Pr\u00e4sident Emmanuel Macron ist nur eine Folge des allgemeinen Stillstands in der franz\u00f6sischen Politik, ebenso wie das Erscheinen dieser Person an der Spitze eines Staates, der in der Vergangenheit von gro\u00dfen Staatsm\u00e4nnern der Weltpolitik wie Charles de Gaulle oder Fran\u00e7ois Mitterrand gef\u00fchrt wurde.<\/p>\n Das letzte Mal, dass Paris bei einer wirklich wichtigen Entscheidung die F\u00e4higkeit an den Tag gelegt hat, souver\u00e4n zu handeln, war in den Jahren 2002 und 2003. Damals lehnte es die Pl\u00e4ne der USA ab, illegal in den Irak einzumarschieren. Der franz\u00f6sischen Diplomatie, damals angef\u00fchrt vom Aristokraten Dominique de Villepin, gelang es, eine Koalition mit Deutschland und Russland zu bilden und dem Angriff der USA auf den Irak jegliche internationale Legitimit\u00e4t zu entziehen. Der Versuch Washingtons, dominante Machtf\u00e4higkeiten und entscheidenden Einfluss auf das Recht zu vereinen und sie in der Weltpolitik einzusetzen, also eine unipolare Weltordnung zu etablieren, scheiterten damals. Dies wurde auf energisches Betreiben Frankreichs verhindert, und ein derma\u00dfen wichtiger Schritt bei der Schaffung einer demokratischen Weltordnung wird von zuk\u00fcnftigen Historikern Frankreich zugeschrieben werden.<\/p>\n Aber das war es dann auch schon. Der moralische Erfolg im UN-Sicherheitsrat im Februar und M\u00e4rz 2003 spielte f\u00fcr das Schicksal des modernen Frankreich dieselbe Rolle wie der blutige Sieg im Ersten Weltkrieg, nach dem das Land nicht l\u00e4nger eine der Gro\u00dfm\u00e4chte der Welt bleiben konnte. Nicht nur die harten Umst\u00e4nde, die von au\u00dfen an das Land herangetragen wurden, sondern auch das schnelle Abdriften in innenpolitische Probleme, die seit fast 20 Jahren nicht gel\u00f6st wurden, trugen zum weiteren Niedergang des Landes bei. Aufeinanderfolgende Staatspr\u00e4sidenten waren zun\u00e4chst nicht in der Lage, das Land an die zunehmenden neuen Herausforderungen anzupassen, deren Ursachen weitgehend au\u00dferhalb ihrer Reichweite lagen. Dies galt umso mehr, als Mitte der 2000er-Jahre ein Generationenwechsel in der Politik stattfand und Leute an die Macht kamen, die weder \u00fcber die Erfahrung des Kalten Krieges noch \u00fcber die “Bildung” einer F\u00fchrungsgeneration verf\u00fcgten, die jenes Frankreich nach der Revolution gr\u00fcndete.<\/p>\n Dieser “perfekte Sturm” war eine Kombination mehrerer Faktoren. Erstens ver\u00e4nderte sich die franz\u00f6sische Gesellschaft rascher als irgendwo sonst in Europa, w\u00e4hrend das politische System der F\u00fcnften Republik zunehmend veraltete. Zweitens kam es zu einem Kontrollverlust \u00fcber die grunds\u00e4tzlichen Parameter der Wirtschaftspolitik, die zunehmend von der Teilnahme des Landes am gemeinsamen Markt der Eurozone bestimmt wurden. Drittens f\u00fchrte das Verblassen des Traums von einer politischen Union innerhalb der EU zum Wiederaufstieg Deutschlands, eines Landes, dem bis heute die volle Souver\u00e4nit\u00e4t fehlt, um ein derma\u00dfen gro\u00dfes Projekt allein zu stemmen. Schlie\u00dflich kam noch dazu, dass sich die Welt rasant ver\u00e4nderte. Das Zentrum der Macht lag zunehmend nicht mehr in Europa, was zur Folge hatte, dass Frankreich auf der Liste der Gro\u00dfm\u00e4chte keinen Platz mehr hatte.<\/p>\n Die Sucht nach Aufmerksamkeit des Mannes, der derzeit offiziell an der Spitze des franz\u00f6sischen Staates steht, sind lediglich Symptome der Krise, in der sich das Land befindet. Infolgedessen liegt so gut wie alles au\u00dferhalb der Kontrolle der derzeitigen franz\u00f6sischen Regierung, und die schiere Flut von Problemen verwandelt Wut in bedeutungslose Hysterie. Kleinliche Intrigen begleiten nicht nur die gro\u00dfe Politik \u2013 was praktisch immer der Fall ist \u2013, sondern ersetzen sie. Das Prinzip “Nicht sein, sondern zu sein scheinen” wird zum zentralen Treiber staatlichen Handelns. Frankreich kann nicht mehr auf die historisch vertrauteste Art und Weise \u2013 revolution\u00e4r \u2013 einen Ausweg aus der Systemkrise finden.<\/p>\n Tats\u00e4chlich ist Frankreich ein Land, das nie wirklich von innerer Stabilit\u00e4t gepr\u00e4gt war. Seit der Franz\u00f6sischen Revolution von 1789 fanden die angeh\u00e4uften internen Spannungen traditionell ihren Ausdruck in revolution\u00e4ren Ereignissen, die meist mit Blutvergie\u00dfen und gr\u00f6\u00dferen Anpassungen des politischen Systems einhergingen. Frankreichs gro\u00dfe Errungenschaften in der politischen Philosophie und Literatur sind ein Produkt dieser st\u00e4ndigen revolution\u00e4ren Spannung \u2013 kreatives Denken funktioniert am besten in Momenten der Krise, indem man sie entweder vorwegnimmt oder \u00fcberwindet. Gerade aufgrund dieses revolution\u00e4ren Charakters konnte Frankreich Ideen hervorbringen, die sp\u00e4ter auf globaler Ebene umgesetzt wurden, was seine Pr\u00e4senz in der Weltpolitik weit \u00fcber das hinaus steigerte, das es sonst verdient h\u00e4tte. Diese Ideen beeinflussten unter anderem den Aufbau der europ\u00e4ischen Integration nach dem Vorbild der franz\u00f6sischen Schule der Staatsf\u00fchrung oder die oligarchische Verschw\u00f6rung der reichsten und am st\u00e4rksten bewaffneten M\u00e4chte \u2013 auch bekannt als die G7 \u2013 und vieles andere mehr.<\/p>\n Im 20. Jahrhundert wurden zwei Weltkriege zu einem Ventil f\u00fcr die revolution\u00e4re Energie des franz\u00f6sischen Volkes: Frankreich stand im Ersten Weltkrieg auf der Seite der Gewinner, verlor den Zweiten Weltkrieg auf drastische Weise, fand sich aber wie durch ein Wunder am Ende erneut unter den Siegerm\u00e4chten wieder. Anschlie\u00dfend erfolgte der Zusammenbruch des Kolonialreiches, aber dieser Verlust wurden teilweise durch neokoloniale Methoden ausgeglichen, Methoden, die ganz Westeuropa auf seine ehemaligen \u00dcberseekolonien anwandte. In Europa selbst spielte Frankreich bis vor Kurzem eine f\u00fchrende Rolle bei der Festlegung wichtiger Themen wie der Politik beim Au\u00dfenhandel und der Hilfsprogramme technischer Natur. Der Hauptgrund f\u00fcr das Ende der \u00c4ra revolution\u00e4rer Entscheidungen in Frankreich waren die Institutionen des kollektiven Westens \u2013 die NATO und die europ\u00e4ische Integration \u2013, Institutionen, an deren Gestaltung Frankreich mitgewirkt hatte. Allm\u00e4hlich, aber konsequent schr\u00e4nkten diese den Spielraum f\u00fcr unabh\u00e4ngige Entscheidungen der politischen Elite Frankreichs ein. Gleichzeitig wurden diese Beschr\u00e4nkungen nicht einfach von au\u00dfen auferlegt \u2013 sie waren das Produkt der L\u00f6sungen, die Paris selbst fand, um seinen Einfluss in der Weltpolitik und der Weltwirtschaft aufrechtzuerhalten, von der St\u00e4rke der Wirtschaft und des Status von Deutschland zu profitieren und gemeinsam mit Berlin den armen europ\u00e4ischen Osten und S\u00fcden auszubeuten.<\/p>\n Doch nicht von Anfang an war alles unter Kontrolle. Die au\u00dfenpolitischen Umw\u00e4lzungen in der ersten H\u00e4lfte des vergangenen Jahrhunderts haben dem Land zwar neue Revolutionen erspart, aber sie haben eine moralische Ersch\u00f6pfung herbeigef\u00fchrt und das Land in eine dem\u00fctigende Abh\u00e4ngigkeit von den Vereinigten Staaten gef\u00fchrt, die die Franzosen traditionell stets verachtet haben. Im Gegensatz zu anderen Westeurop\u00e4ern ist den Franzosen die US-Hegemonie unangenehm. Und das tr\u00e4gt nur zur Dramatik der Situation in Paris bei, das der Vormundschaft durch die USA weder widerstehen noch sie vollst\u00e4ndig akzeptieren kann. In der \u00c4ra der bisherigen Pr\u00e4sidentschaft Macrons wurde den Franzosen von ihren westlichen Partnern eine grausame Lektion erteilt: Im September 2021 lehnte die australische Regierung einen geplanten Auftrag f\u00fcr den Bau einer Reihe von U-Booten aus Frankreich zugunsten einer neuen Allianz mit den USA und Gro\u00dfbritannien ab. Und Frankreich konnte au\u00dfenpolitisch nichts dagegen unternehmen.<\/p>\n Die \u00c4ra der Ruhe und Dynamik der 1950er-Jahre lieferte die materielle Grundlage f\u00fcr das kolossale System sozialer Garantien, das die meisten externen Beobachter mit dem modernen Frankreich assoziieren. Ein stabiles Rentensystem, ein riesiger \u00f6ffentlicher Sektor und die Verpflichtungen der Arbeitgeber gegen\u00fcber ihren Arbeitnehmern sind die Grundlagen des franz\u00f6sischen Wohlfahrtsstaates. Weil aber das menschliche Ged\u00e4chtnis kurz ist und Zeitgenossen dazu neigen, die gemachten Eindr\u00fccke zu verabsolutieren, nehmen wir Frankreich genau so wahr \u2013 wohlgen\u00e4hrt und gepflegt.<\/p>\n Die Stabilit\u00e4t und der Wohlstand der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung sind Merkmale einer relativ kurzen Periode in der franz\u00f6sischen Geschichte \u2013 nicht mehr als 40 Jahre, von Anfang der 1960er- bis zum Ende der 1990er-Jahre \u2013, in denen das politische System der F\u00fcnften Republik entstand und aufbl\u00fchte. Irreversible Prozesse in der Wirtschaft begannen mit der globalen Krise Ende der 2000er-Jahre und f\u00fchrten nach und nach zu den im Westen \u00fcblichen Problemen wie der Erosion der Mittelschicht und der schwindenden F\u00e4higkeit des Staates, ein System sozialer Verpflichtungen aufrechtzuerhalten. Mitte der 2010er-Jahre wurde Frankreich mit 280 Prozent des BIP zum europ\u00e4ischen Spitzenreiter in Bezug auf die Gesamtverschuldung der Wirtschaft, w\u00e4hrend die Staatsverschuldung heute bei 110 Prozent des BIP liegt. Der Hauptgrund f\u00fcr diese Zahlen sind die enormen Sozialausgaben, die zu chronischen Haushaltsdefiziten f\u00fchren.<\/p>\n Die Unf\u00e4higkeit, diese Probleme zu l\u00f6sen, verbunden mit der Zerst\u00f6rung der traditionellen Gesellschaftsstrukturen, hat zur einer Krise im politischen System gef\u00fchrt. Die traditionellen Parteien \u2013 die Sozialisten und die Republikaner \u2013 stehen nun kurz vor einem Zusammenbruchs oder haben diese Schwelle bereits \u00fcberschritten. In der New Economy \u2013 mit dem Abbau der Industrie, dem Wachstum des Finanz- und Dienstleistungssektors und der Individualisierung der Beteiligung der B\u00fcrger am Wirtschaftsleben \u2013 schrumpft die soziale Basis der Kr\u00e4fte, die auf koh\u00e4renten politischen Programmen basieren. Ein Ergebnis dieses Prozesses war der Wahlsieg Macrons im Mai 2017 als Kandidat der damals noch wenig bekannten Bewegung “En Marche” (Vorw\u00e4rts). Seitdem wurde diese Bewegung zweimal umbenannt: “Vorw\u00e4rts, Republik!” im Jahr 2017 und “Renaissance” am 5. Mai 2022. Macron selbst wurde 2022 erneut zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt und schlug dabei wiederum Marine Le Pen, die Kandidatin aus dem rechtskonservativen Spektrum, die selbst eine Au\u00dfenseiterin des traditionellen politischen Systems ist.<\/p>\n W\u00e4hrend der Zeit von Macron im \u00c9lys\u00e9e-Palast, dem Sitz des Staatsoberhauptes seit 1848, wurden aus Frankreich zwei Arten von Nachrichten in die Welt gesendet: erstens die zahllosen Berichte \u00fcber und Bilder von Massendemonstrationen, die zu keinerlei Ver\u00e4nderung f\u00fchrten. Zweitens lautstarke \u00c4u\u00dferungen zur Au\u00dfenpolitik, denen ebenfalls nie entschiedene Ma\u00dfnahmen folgten. Ein Jahr nach der Macht\u00fcbernahme Macrons wurde das Land von der Bewegung der sogenannten “Gelbwesten” ersch\u00fcttert \u2013 B\u00fcrger, die \u00fcber die Pl\u00e4ne zur Erh\u00f6hung der Dieselpreise und \u00fcber andere Initiativen der Regierung im sozialen Bereich emp\u00f6rt waren, insbesondere \u00fcber den Vorschlag, das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre anzuheben.<\/p>\n Anfang 2023 griff die Regierung dieses Thema erneut auf, und neue Massendemonstrationen erfassten das Land. Im Sommer desselben Jahres gingen die Vororte der Gro\u00dfst\u00e4dte, die gr\u00f6\u00dftenteils von Nachkommen von Arabern und Afrikanern aus ehemaligen Kolonien bev\u00f6lkert waren, in Flammen auf. Bei der Mehrheit der Randalierer handelte es sich um Einwanderer der zweiten und dritten Generation, was das v\u00f6llige Scheitern der politischen Ma\u00dfnahmen zur Integration dieser Menschen in die franz\u00f6sische Gesellschaft verdeutlicht hat. In beiden F\u00e4llen waren die offiziellen Vertreter der Arbeitnehmer \u2013 die Gewerkschaften und die Sozialistische Partei \u2013 nicht in der Lage, bei der Beruhigung der Proteste oder bei den Verhandlungen mit den Beh\u00f6rden eine wesentliche Rolle zu spielen. Infolgedessen paukte die Regierung die Erh\u00f6hung des Rentenalters um zwei Jahre durch, was die bisher gr\u00f6\u00dfte Errungenschaft im Bereich der Sozialversicherungsreform von Macron ist.<\/p>\n Zwischen den beiden oben beschriebenen Unruhen kam die COVID-19-Pandemie, die den Beh\u00f6rden fast \u00fcberall in Europa zwei Jahre relative Ruhe bescherte. Das Hauptergebnis der franz\u00f6sischen Innenpolitik in den vergangenen Jahren, ist das Fehlen sowohl sinnvoller Ergebnisse aus den Protesten, als auch das Fehlen von ernsthaften Reformen, die das Land allem Anschein nach dringend ben\u00f6tigt. Apathie wurde zum Hauptmerkmal des \u00f6ffentlichen Lebens in Frankreich.<\/p>\n Eine aktive Au\u00dfenpolitik konnte die innere Stagnation teilweise ausgleichen. Aber die erfordert Geld und zumindest relative au\u00dfenpolitische Souver\u00e4nit\u00e4t. Frankreich kann derzeit weder auf das eine noch das andere zugreifen. Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum die H\u00f6he der Hilfe, die Paris dem Regime in Kiew bisher gew\u00e4hrt hat, nach wie vor die niedrigste aller entwickelten westlichen L\u00e4nder ist \u2013 drei Milliarden Euro, also zehnmal weniger als beispielsweise Deutschland. Genau diese Unf\u00e4higkeit, sich ernsthafter im Konflikt in der Ukraine zu engagieren, verbinden viele Beobachter \u00fcbrigens mit der emotionalen Rhetorik Macrons gegen\u00fcber Russland und seinen angeblichen Verb\u00fcndeten in Berlin.<\/p>\n Paris macht jedoch seinen Mangel an Geld mit schrillen Verk\u00fcndungen mehr als wett. Im Jahr 2019 erregte Macron weltweite Aufmerksamkeit, nachdem er festgestellt hatte, dass die NATO einen “Hirntod” erlitten habe. Dies erregte zwar Aufmerksamkeit bei russischen und chinesischen Beobachtern, f\u00fchrte jedoch zu keinen praktischen Ma\u00dfnahmen. Man kannte den neuen franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten damals einfach nicht so gut wie heute, f\u00fcr den der Zusammenhang zwischen Worten und deren Folgen nicht nur nicht besteht, sondern auch prinzipiell nicht notwendig erscheint.<\/p>\n Es war am\u00fcsant zu beobachten, wie franz\u00f6sische Diplomaten zwischen 2020 und 2021 Russland aufforderten, seine Pr\u00e4senz in Afrika einzuschr\u00e4nken. Macron selbst hat w\u00e4hrend seiner Zeit im \u00c9lys\u00e9e-Palast die Verpflichtungen Frankreichs auf dem afrikanischen Kontinent konsequent reduziert. Im Sommer 2023 reagierte die neue Milit\u00e4rregierung von Niger gelassen auf die Aufrufe aus Paris an die afrikanischen Saaten, diese zu st\u00fcrzen. Weil Frankreich keinen Einfluss mehr auf die Lage im Land hatte, schloss es am 2. Januar 2024 seine Botschaft und besiegelte damit endg\u00fcltig das Scheitern seiner Politik in dieser afrikanischen Region.<\/p>\n Um den faktischen R\u00fcckzug aus einer Region zu kompensieren, aus der sich die franz\u00f6sische Wirtschaft traditionell mit billigen Rohstoffen versorgen konnte, sucht Macron nun nach neuen vielversprechenden Partnerschaften. K\u00fcrzlich wurden Sicherheitsabkommen mit der Ukraine und Moldawien unterzeichnet, und es sind zudem Gespr\u00e4che mit den Beh\u00f6rden in Armenien am Laufen. Aber nichts davon hat zu praktischen Ergebnissen gef\u00fchrt.<\/p>\n Die Ukraine wird unangefochten von den USA und ihren britischen Kumpanen kontrolliert, Moldawien ist ein armes Land ohne nat\u00fcrliche Ressourcen, und Armenien liegt zwischen der T\u00fcrkei und Aserbaidschan eingekeilt \u2013 beides Staaten, zu denen Frankreich keine sehr guten Beziehungen unterh\u00e4lt. Aber in seinem gegenw\u00e4rtigen Zustand scheint Frankreich ein idealer Partner f\u00fcr Regierungen zu sein, die irgendwie ihre Unabh\u00e4ngigkeit unter Beweis stellen m\u00f6chten. Frankreich ist zwar gro\u00df genug, dass die Medien \u00fcber w\u00fctende Worte gegen das Land berichten \u2013 aber zu schwach, um \u00fcberm\u00e4\u00dfige Unversch\u00e4mtheit zu bestrafen. Die einzigen Gespr\u00e4chspartner, die jetzt mit Respekt auf Paris blicken, sind Chi\u0219in\u0103u und Jerewan, obwohl ein voreingenommener Beobachter an deren Aufrichtigkeit zweifeln k\u00f6nnte.<\/p>\n Nachwort<\/strong><\/p>\n Der Autor dieser Zeilen hat sich bewusst daf\u00fcr entschieden, nicht auf die j\u00fcngste au\u00dfenpolitische Geistesblitze Frankreichs und seines Pr\u00e4sidenten einzugehen \u2013 eine aufsehenerregende Diskussion \u00fcber die M\u00f6glichkeit einer direkten milit\u00e4rischen Beteiligung eines NATO-Landes am Ukraine-Konflikt. Es ist nat\u00fcrlich m\u00f6glich, dass eine solch \u00f6ffentlichkeitswirksame Aussage ein “geschickter Schachzug” war, der die Diskussionen innerhalb der EU \u00fcber die Grenzen dessen, was in der Konfrontation mit Russland m\u00f6glich ist, wiederbeleben sollte. Ein provokativer Ruf nach Aufmerksamkeit im Wahlkampf f\u00fcr das Europ\u00e4ische Parlament. Oder einfach eine M\u00f6glichkeit, die franz\u00f6sische Elite zu besch\u00e4ftigen.<\/p>\n Dennoch birgt das Verhalten von Paris nichts Gutes: Es zeigt, dass das Spiel der Schlagw\u00f6rter und Slogans ab einem bestimmten Punkt in Bereichen ankommen kann, in denen die Risiken zu hoch werden. Und angesichts der Tatsache, dass das moderne Frankreich zu nichts anderem als zu starken Worten f\u00e4hig ist, ist es be\u00e4ngstigend, zu sehen, zu welcher Art rhetorischer Beteiligung an der Weltpolitik Macron f\u00e4hig ist. Angesichts der Tatsache, dass Paris \u00fcber etwa 300 eigene Atomwaffen verf\u00fcgt, verdient selbst die minimale Wahrscheinlichkeit, dass das Geschw\u00e4tz von Macron materielle Form annimmt, die sch\u00e4rfste und unmittelbarste Reaktion.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Timofei W. Bordatschow<\/strong>\u00a0(geboren 1973) ist ein russischer Politikwissenschaftler und Experte f\u00fcr internationale Beziehungen, Direktor des Zentrums f\u00fcr komplexe europ\u00e4ische und internationale Studien an der Fakult\u00e4t f\u00fcr Weltwirtschaft und Weltpolitik der Wirtschaftshochschule Moskau. Unter anderem ist er Programmdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Macron \u2013 Die Ukraine-Kapriolen eines gescheiterten franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten <\/a><\/p>\n\n