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Von Dmitri Bawyrin<\/em><\/p>\n W\u00fcrde man das Demokratieniveau in einem Land an der H\u00e4ufigkeit der Wahlen messen, h\u00e4tte Bulgarien heute die meiste Demokratie. Im Durchschnitt wird dort einmal pro Halbjahr gew\u00e4hlt: Der Republik steht die sechste Parlamentswahl innerhalb von drei Jahren bevor. Noch ist es nicht sicher, doch wahrscheinlich haben proeurop\u00e4ische Russophobe die proamerikanischen Russophoben frech betrogen. Dies gibt den Nicht-Russophoben die Chance, an die Macht zu kommen.<\/p>\n Eine solche Situation, die von den Bulgaren selbst als Chaos und nicht als Triumph der Demokratie wahrgenommen wird, entstand deswegen, weil die heutige Zusammensetzung der politischen Kr\u00e4fte nicht\u00a0in die Gesetzgebung zur Machtbildung passt. Keine m\u00f6gliche Koalition w\u00fcrde eine Mehrheit erhalten. Dabei werden die Koalitionen selbst weniger nach ideologischen, als vielmehr nach pers\u00f6nlichen Prinzipien zusammengestellt, wenn Politiker mit \u00e4hnlichen Ansichten zu unerbittlichen Feinden werden.<\/p>\n Wie in zahlreichen anderen EU-L\u00e4ndern, liegt der Gro\u00dfteil der Macht in Bulgarien beim Ministerpr\u00e4sidenten und der Regierung, deren Entscheidungen von der Koalition im Parlament, der Volksversammlung, gebilligt werden m\u00fcssen. Nach jeder Neuwahl werden in der Versammlung selbst verfeindete Parteien zusammengef\u00fchrt. Dementsprechend \u00fcberlegen die aus ihnen bestehenden regierenden Koalitionen nicht lange.<\/p>\n Als vor dem Hintergrund dieser Dauerkrise Russlands Milit\u00e4roperation in der Ukraine und ein neuer Kalter Krieg begann, h\u00f6rten Bulgariens Probleme auf, rein bulgarisch zu sein, und der Westen mischte sich ein.<\/p>\n Bulgarien war wegen seines Zugangs zum Schwarzen Meer und der betr\u00e4chtlichen Arsenale von sowjetisch produzierten Waffen, die vom ukrainischen Milit\u00e4r eingesetzt werden konnten, eine wichtige Rolle bei der Versorgung der Ukraine zugewiesen worden. Eine rasche \u00dcbergabe der Waffenbest\u00e4nde an Kiew wurde durch den fragilen Aufbau der Regierung und den Widerstand jener Kr\u00e4fte verhindert, die die eigentliche Idee, die Ukraine zu bewaffnen und auch noch die letzten Verbindungen zu Russland zu kappen, ablehnten. Dabei handelte es sich vor allem um Sozialisten und um Nationalisten aus der Partei “Wiedergeburt”.<\/p>\n Bei den j\u00fcngsten vorgezogenen Neuwahlen, den f\u00fcnften seit 2021, kamen schon wieder Kandidaten ins Parlament, die nicht miteinander arbeiten k\u00f6nnen. Mit viel gr\u00f6\u00dferem Vergn\u00fcgen w\u00fcrden sie sich gegenseitig bek\u00e4mpfen, doch die Herren aus Br\u00fcssel wiesen sie mit Washingtons Unterst\u00fctzung zurecht und ordneten ihnen an, miteinander auszukommen. Schlie\u00dflich stand eine milit\u00e4rische Konfrontation mit Russland auf dem Spiel, und niemand k\u00fcmmerte sich um bulgarische Sympathien oder Antipathien.<\/p>\n Diejenige Regierung, die das Land bis zuletzt f\u00fchrte, st\u00fctzte sich auf mehrere Parteien, von denen zwei die wichtigsten sind. Erstere davon ist die GERB (“B\u00fcrger f\u00fcr eine europ\u00e4ische Entwicklung Bulgariens”). Ihr Leiter Bojko Borissow ist ein langj\u00e4hriger Ministerpr\u00e4sident, ehemaliger Milit\u00e4r und Bewunderer der USA, der lange vor dem Zerfall der Beziehungen zwischen Russland und der EU zum ausgewiesenen Russophoben wurde. Ein betr\u00e4chtlicher Anteil der Bulgaren h\u00e4lt ihn au\u00dferdem f\u00fcr einen korrupten Mafioso. Es war gerade seine langj\u00e4hrige Regierung, die dem Beginn der politischen Krise im Land vorausging.<\/p>\n Die zweite Partei, Kiril Petkows PP (“Wir setzen den Wandel fort”), war mit dem Gedanken gegr\u00fcndet worden, Borissow zu entmachten, Antikorruptionskampagnen und ideologiefreie Reformen “zum Wohle der Menschen” durchzuf\u00fchren. Doch Petkows “Regierung der Technokraten” erwies sich zudem als eine Regierung von Schurken: Der Ministerpr\u00e4sident und seine Anh\u00e4nger im Kabinett organisierten ein System, um Waffen an die Ukraine zu liefern \u2013 vor\u00a0ihren Kollegen verborgen und gegen den Willen der Bev\u00f6lkerungsmehrheit.<\/p>\n Im Gegensatz zu Borissow ist Petkow kein ausgewiesener Russophob, doch das ist eher ung\u00fcnstig, weil verwirrend. Der Pragmatismus des “Lieblingssch\u00fclers der EU-Kommissare in Br\u00fcssel” \u00e4u\u00dferte sich im Erreichen des Ergebnisses. Ohne das f\u00fcr Borissow typische hysterische Versprechen, “um jeden Preis” Waffen in die Ukraine zu liefern, wurde genau dies getan.<\/p>\n Borissow und Petkow hassen einander, doch im Hinblick auf ihre au\u00dfenpolitische Orientierung sind beide Westler. Deshalb unterwarfen sie sich dem Befehl ihrer Vorgesetzten, sich zu verst\u00e4ndigen. Der Kompromiss \u00e4u\u00dferte sich darin, dass weder Petkow noch Borissow ins Amt des Regierungschefs zur\u00fcckkehren, w\u00e4hrend das Amt selbst seinen Inhaber wechselt: Ein Mitglied der einen Partei sollte nach neun Monaten vom Mitglied der zweiten abgel\u00f6st werden.<\/p>\n So leitete das Ministerkabinett der studierte Physikochemiker Nikolaj Denkow von der PP, w\u00e4hrend Marija Gabriel von der GERB zu seiner Stellvertreterin und Au\u00dfenministerin wurde. Ihre Regierung regelte schlie\u00dflich alle Formalit\u00e4ten\u00a0bez\u00fcglich der Waffenlieferungen an die Ukraine. Im M\u00e4rz 2024 fuhr nach zahlreichen Verz\u00f6gerungen der erste Zug mit gepanzerten Mannschaftstransportern f\u00fcr die Ukraine ab. Danach endeten schon die Denkow gew\u00e4hrten neun Monate, doch Gabriel erfuhr zur eigenen \u00dcberraschung, dass sie nicht das Amt des Ministerpr\u00e4sidenten antreten kann. Die PP k\u00fcndigte die bisherigen Vereinbarungen und verweigerte die “Abl\u00f6sung”.<\/p>\n Somit wurden Borissows Leute schlicht betrogen, nachdem die f\u00fcr die EU und NATO relevante Frage der Waffenlieferungen gel\u00f6st wurde. Es war eine Niedertracht ganz im Geiste von Petkow, doch\u00a0besteht die GERB keinesfalls aus solchen Politikern, die einem leidtun k\u00f6nnten.<\/p>\n Die PP gibt vor,\u00a0dass Borissows Leute die Antikorruptionsreformen behindert h\u00e4tten. Es w\u00e4re merkw\u00fcrdig, wenn sie es tats\u00e4chlich nicht getan h\u00e4tten, ber\u00fccksichtigt man den mafi\u00f6s-oligarchischen Charakter von Borissows Regierung. Doch die Wahrheit, ebenso wie die laufenden Versuche, eine Regierung ohne Neuwahlen aufzustellen, interessiert nur die Bulgaren selbst.<\/p>\n Mindestens zwei weitere Versuche wird es geben. Der Erste wird mit Sicherheit an Petkows Selbstablehnung scheitern, w\u00e4hrend der Zweite mit einer 99-prozentigen Wahrscheinlichkeit scheitern wird, denn keine andere Kraft wird eine Parlamentskoalition aufstellen k\u00f6nnen \u2013 es sei denn, dass Verhandlungen ein besonders monstr\u00f6ses Mischwesen hervorbringen, das ohnehin nicht lange \u00fcberleben wird. Deswegen werden die Bulgaren wieder abstimmen und den abgegriffenen Kartensatz von politischen Pers\u00f6nlichkeiten neu mischen m\u00fcssen.<\/p>\n Es ist zu bezweifeln, dass dies das Land aus dem Teufelskreis f\u00fchren wird. Unter dem Teufelskreis wird hierbei nicht das Chaos mit den st\u00e4ndigen Neuwahlen verstanden, sondern die Tatsache, dass sich jede neue Regierung dem Willen Br\u00fcssels unterordnet.<\/p>\n Betrachtet man soziologische Umfragen, sollte sich Bulgarien in der EU in einer Reihe mit Ungarn und der Slowakei befinden, deren Regierungen tats\u00e4chlich hartn\u00e4ckig eine neutrale Position vertreten. Sie leisten Kiew keine milit\u00e4rische Hilfe und kritisieren die antirussischen Sanktionen als “Selbstverst\u00fcmmelung”. Ideologisch sind sie sich nicht ganz \u00e4hnlich \u2013 Ungarns Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n ist eher ein rechter Nationalist,\u00a0w\u00e4hrend sein slowakischer Amtskollege Robert Fico ein Linkskonservativer ist. Doch beide orientieren sich am Schutz der nationalen Interessen, zu denen auch eine Zusammenarbeit mit Russland geh\u00f6rt.<\/p>\n Eine \u00e4hnliche national orientierte Partei, die gleichzeitig von einem erfahrenen und charismatischen Politiker geleitet\u00a0w\u00fcrde, gibt es im Grunde nicht. Die nationalistische “Wiedergeburt” ist zu radikal, um eine F\u00fchrungsrolle f\u00fcr sich zu beanspruchen, und die einstmals einflussreichen Sozialisten, deren Partei noch auf die kommunistische Periode zur\u00fcckgeht und gem\u00e4\u00dfigt prorussisch ist, stecken selbst in einer Krise und haben ihre W\u00e4hlerschaft l\u00e4ngst entt\u00e4uscht.<\/p>\n Selbst einige ethnische Russen, die die bulgarische Staatsb\u00fcrgerschaft erhalten hatten, aber Verbindungen zur Heimat behielten und von der russophoben Politik der Regierung entt\u00e4uscht sind, wollen nicht f\u00fcr die Sozialisten stimmen. Sie denken, dass diese Partei nicht in der Lage sei, die zahlreichen innenpolitischen Probleme des Landes zu l\u00f6sen.<\/p>\n Formal ist der R\u00fccktritt von Denkows Regierung und die neue Wahlkampagne dennoch eine Chance f\u00fcr Bulgarien, die selbstzerst\u00f6rerische Politik der Verwicklung in einen Konflikt mit Russland abzuweisen. Es ist von vornherein klar, dass nichts dergleichen passieren wird, doch diese Chance macht m\u00f6gliche k\u00fcnftige Ausreden der Art “Das lie\u00df sich nicht verhindern” und “Das Volk war eigentlich dagegen” nichtig.<\/p>\n Die prorussische\u00a0Einstellung\u00a0einer Mehrheit der Bulgaren ist nichts wert, wenn sie erm\u00f6glicht, dass sich Russophobe an der Macht gegenseitig abwechseln. In der Ukraine wurden Wahlen abgeschafft, und f\u00fcr sie ist Wladimir Selenskij ein regelrechter Diktator. Doch Bulgarien scheint, nach der Anzahl von Wahlkampagnen zu urteilen, \u00fcber genug Demokratie zu verf\u00fcgen. Es sollte also m\u00f6glich sein, eine Teilnahme am Ukraine-Abenteuer nach dem Beispiel Ungarns und der Slowakei zu vermeiden. Eine dritte Teilnahme an einer antirussischen Koalition innerhalb von zwei Jahrhunderten kann kein Zufall sein, zumal nach sechs Wahlen in Folge.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei Wsgljad<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Im Interesse Russlands: Bulgarien verz\u00f6gert Waffenlieferungen an die Ukraine<\/a><\/p>\n<\/div>\n