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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Zu Teil 1<\/a><\/p>\n Produktion und Produktivit\u00e4t<\/strong><\/p>\n Wie auch immer. Schauen wir doch mal, was Robert Habeck zur ganz gew\u00f6hnlichen Produktion zu sagen hat. Genauer, zur Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte.<\/p>\n “Bisher ist technische Innovation nie damit einher gegangen, dass die Menschen weniger arbeiten mussten. Es gibt ja die gro\u00dfe Sorge, dass die Roboter uns \u00fcberfl\u00fcssig machen, die technische Entwicklung der Vergangenheit spricht eine v\u00f6llig andere Sprache. Nat\u00fcrlich wird die Arbeit anders, es wird ja auch Arbeitskraft freigesetzt an bestimmten Stellen, also\u00a0\u2013 aber sie wird nicht weniger, sondern die die die die die die (sic!) Zahl der Jobs w\u00e4chst. (\u2026) Klassisches Beispiel ist ja immer Landwirtschaft, also vor hundertf\u00fcnfzig Jahren\u00a0\u2013 Zahl ist gegriffen\u00a0\u2013 haben achtzig Prozent der Deutschen in der Landwirtschaft gearbeitet, heute sind es noch zwei Prozent, und nochmal zwei Prozent in den angrenzenden Verarbeitungssektoren. Wenn man vor hundertf\u00fcnfzig Jahren den Deutschen gesagt h\u00e4tte, Leute, wisst ihr was, 75 Prozent von euch werden nicht mehr Landwirte sein, dann h\u00e4tten die gesagt, ja, und was? Was machen die denn dann? Und dann h\u00e4tten wir gesagt, die werden Lehrer, Pflegekr\u00e4fte, haben ein Reiseb\u00fcro, arbeiten im Journalismus… Sagen die: Quatsch, was sollen wir mit den ganzen Lehrern? Die Kinder sollen doch gar nicht in die Schule gehen, die sollen Kartoffeln aus der Ackerfurche klauben.”<\/em><\/p>\n In Wirtschaftsgeschichte hat er jedenfalls nicht promoviert. “75 Prozent von euch werden nicht mehr Landwirte sein”? Damals sagte man da noch Bauern, oder aber Gutsherr, aber schon ein selbst\u00e4ndiger Landwirt war ein gutes St\u00fcck vom unteren Rand der l\u00e4ndlichen Gesellschaft entfernt. Wir sind im Jahr 1874, zu diesem Zeitpunkt waren in mehren deutschen L\u00e4ndern die Bauern noch dabei, ihre Befreiung von der Leibeigenschaft abzustottern. Aber neben Bauern gab es noch Knechte, M\u00e4gde, und in Ostelbien auch eine ziemlich gro\u00dfe landlose Armutsbev\u00f6lkerung, die sich mit einem G\u00e4rtlein und Saisonarbeit \u00fcber Wasser hielt.<\/p>\n “Was sollen wir mit den ganzen Lehrern?” Dazu mal ein Zitat von einer Webseite<\/a> des Landes Berlin:<\/p>\n “In Deutschland wurde die Allgemeine Schulpflicht nach Anf\u00e4ngen im 16. Jahrhundert im Herzogtum Pfalz-Zweibr\u00fccken 1592 und Stra\u00dfburg 1598 im 17. Jahrhundert in Sachsen-Gotha (1642), Braunschweig-Wolfenb\u00fcttel (1647) und W\u00fcrttemberg (1649) eingef\u00fchrt. Im 18. Jahrhundert folgte Preu\u00dfen (1717), wo es bis 1918 zwar eine Unterrichtspflicht, aber keine Schulpflicht gab. Zuletzt f\u00fchrte Sachsen 1835 die allgemeine Schulpflicht ein, 1919 wurde sie in der Weimarer Verfassung einheitlich f\u00fcr ganz Deutschland festgeschrieben.<\/em>“<\/p>\n Unterrichtspflicht hei\u00dft \u00fcbrigens, dass die Kinder zu Hause unterrichtet werden konnten, wenn die Eltern dazu im Stande waren, aber in die Schule mussten, wenn das nicht der Fall war. Was nicht notwendigerweise hei\u00dft, dass das eine staatliche Schule war. Wie man aus den fr\u00fchesten Jahreszahlen ersehen kann, waren Reformation und Gegenreformation in Deutschland bereits Triebkr\u00e4fte f\u00fcr die Entwicklung des Schulwesens. In der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts waren Dorfschulen allgemein \u00fcblich. Das war zwar eine k\u00fcrzere Schulzeit als heute, aber Lehrer gab es reichlich. Als Literaturwissenschaftler, der er eigentlich ist, sollte Habeck zumindest das Schulmeisterlein Wutz von Jean Paul einmal gelesen haben, da erf\u00e4hrt man Einiges \u00fcber das Schulwesen etwa hundert Jahre vor dem von ihm genannten Zeitpunkt. Kartoffelklauben war \u00fcbrigens der Grund, warum das Bundesland Bayern bis heute nicht an der Rotation der Sommerferien teilnimmt, sondern die Ferien immer im August liegen.<\/p>\n Aufschlussreich ist allerdings, was Habeck alles als Berufe nennt, die an die Stelle der Landwirtschaft traten. Die Pflegekr\u00e4fte sind ihm vermutlich nur deshalb eingefallen, weil gerade ein solcher Mangel an ihnen besteht. Tats\u00e4chlich wurde der Gro\u00dfteil der auf dem Land freigesetzten Arbeitskr\u00e4fte Fabrikarbeiter. Aber die kommen in der Welt des Robert Habeck ohnehin nicht vor, weil Industrie b\u00f6se ist.<\/p>\n \u00dcber lange Zeit war es der Mangel an Arbeitskr\u00e4ften, der die technische Innovation vorantrieb. Das Flie\u00dfband wurde im Schlachthof von Chicago erfunden, weil es half, mit weniger Arbeitskr\u00e4ften auszukommen. Allerdings ist das, was derzeit als “Fachkr\u00e4ftemangel” kursiert, damit nicht zu vergleichen, denn es handelt sich um ein Produkt aus extrem niedriger Investitions- und Ausbildungsbereitschaft, gekoppelt mit vielfach miserabler Bezahlung. Aber grunds\u00e4tzlich stellt sich die Frage heutzutage durchaus; h\u00e4tte Habeck irgendwann einen Blick in die Studien \u00fcber Industrie 4.0 geworfen, w\u00fcsste er das. Doch auch diese Fragen sind f\u00fcr ihn irgendwie zu kompliziert.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Schulden und Steuern<\/strong><\/p>\n Ja, die Schuldenbremse. Das Ding, gegen das Habeck Ende letzten Jahres gelaufen ist wie in eine ausgestreckte Faust. Die, wenn man ehrlich sein will, vor allem daf\u00fcr ins Grundgesetz geschrieben wurde, um das Unbehagen zum Verstummen zu bringen, das sich nach der Bankenrettung mit hunderten von Milliarden \u00e4u\u00dferte, weil da pl\u00f6tzlich das Geld da war. Habecks Partei hatte mitgestrickt daran, dauerhaft die H\u00f6he m\u00f6glicher Staatsverschuldung zu begrenzen.<\/p>\n Das war von vorneherein ein Handel mit Illusionen, weil es der nachfolgenden Generation keinen Vorteil bringt, eine verrottete \u00f6ffentliche Infrastruktur zu erhalten, damit der Schuldenstand niedrig ist; aber auch hier ist un\u00fcbersehbar, dass Habeck mit einfachen Zusammenh\u00e4ngen so seine Probleme hat.<\/p>\n “Ich glaube, man muss einmal kurz sich die Zahlen zu Gem\u00fcte f\u00fchren, \u00fcber die wir reden. Deutschland hat im Moment eine Verschuldungsquote von ungef\u00e4hr 63 Prozent, ein Prozent des BIP sind vierzig Milliarden, ich glaube 41 Milliarden, grob gesprochen. Und f\u00fcr die Kapitalaufnahme der \u00f6ffentlichen Hand macht es jetzt keinen Unterschied, ob wir 64 oder 63 Prozent haben.”<\/em><\/p>\n Vielleicht sollte ihm einmal jemand erkl\u00e4ren, dass seine eigene Wirtschaftspolitik, die das BIP sogar zum Schrumpfen bringt (und da stehen wir am Beginn einer Beschleunigung), es schafft, die Verschuldungsquote zu erh\u00f6hen, ohne einen Cent zus\u00e4tzliche Schulden aufzunehmen? Oder dass 64 Prozent Verschuldungsquote bei moderner, funktionierender Infrastruktur etwas ganz anderes sind als 64 Prozent bei einer zerfallenden, und bei einer hohen Staatsquote etwas anderes als bei einer niedrigen? Weil die Privatisierungen der letzten Jahrzehnte die politischen M\u00f6glichkeiten, \u00fcberhaupt einer wirtschaftlichen Krise entgegenzuwirken, deutlich verringert haben?<\/p>\n Wie sehr er da, wenn \u00fcberhaupt, nur neoliberal denken kann, zeigt sich bei seiner Vorstellung, wie man aus einem wirtschaftlichen Loch wieder herausk\u00e4me:<\/p>\n “In dieser Phase, wo Geld ausgegeben werden muss, wo investiert werden muss, w\u00e4re es \u00f6konomisch nicht richtig, die Steuern gro\u00df zu erh\u00f6hen. Ich will nicht sagen, dass man nicht etwas umschichten kann, aber jetzt die Staatsquote zu erh\u00f6hen w\u00e4re meiner Ansicht nach nicht das richtige Vorgehen. Denn wir m\u00fcssen die Menschen ja eher dazu bringen, wieder zu investieren, zu konsumieren, Vertrauen in die Zukunft zu haben, und dann entsprechend weniger zu sparen und mehr auszugeben. Das macht makro\u00f6konomisch jetzt viel mehr Sinn.”<\/em><\/p>\n Klar, f\u00fcr dieses Durcheinander ist Habeck nicht allein verantwortlich. Aber die Gleichsetzung von Investition und Konsum ist Unfug, und die Staatsquote ist nur dann sch\u00e4dlich f\u00fcr die Gesamtmenge der Investitionen, wenn der Staat nicht investiert, sondern nur konsumiert.<\/p>\n Ein einfaches Mittel, um staatliche Investitionen zu erh\u00f6hen, w\u00e4re, die Kommunen wieder besser mit Geld auszustatten, denn zwei Drittel aller \u00f6ffentlichen Investitionen sind kommunal. Wenn der Staat Panzer kauft, ist das keine Investition, sondern Konsum. Wenn eine Kommune ihre Stra\u00dfen in Ordnung bringt, ist das eine Investition. Und nebenbei eine, die den Nutzen f\u00fcr alle Anlieger erh\u00f6ht. Aber die politischen Entscheidungen, wie die Steuereinnahmen verteilt werden, gingen \u00fcber Jahrzehnte vor allem zu Lasten der Kommunen, die nicht nur vielfach pleite sind, sondern zudem noch Aufgaben wie die Unterbringung von Migranten zu stemmen haben.<\/p>\n Das schwerwiegende Problem, f\u00fcr dessen Entstehung ihm pers\u00f6nlich gedankt werden kann, \u2013 das der Energieversorgung\u00a0\u2013 hat er nach wie vor nicht verstanden:<\/p>\n “Was die Energiepolitik angeht, so ist der zentrale Gedanke, dass wir jetzt g\u00fcnstige Energie zur Verf\u00fcgung stellen und mit all den Ma\u00dfnahmen, dem Netzausbau, den Investitionen, die jetzt erfolgen m\u00fcssen,\u00a0jetzt hei\u00dft in diesen Jahren, in den n\u00e4chsten vier bis sechs, sieben Jahren, nicht die Erfolge, die wir haben, indem wir die Preise runterbringen durch erneuerbare Energien, die ja g\u00fcnstig produzieren, durch den Netzausbau, der uns das sogenannte Redispatchproblem l\u00f6st… dass wir die Erfolge nicht kaputt machen, indem wir an anderer Stelle neue Belastungen schaffen. Das Problem muss noch gel\u00f6st werden, aber es ist eines der letzten Probleme, die wir noch l\u00f6sen m\u00fcssen.<\/em>“<\/p>\n Die “erneuerbaren Energien, die ja g\u00fcnstig produzieren” findet er vielleicht bei alten Wasserkraftwerken; ansonsten ist das eher eine \u00f6ffentlich garantierte Rendite f\u00fcr streunendes Kapital. Wie tief der Schaden reicht, der angerichtet wurde, und welche k\u00fcnftige Entwicklung in Bezug auf die reale Industrie da in Gang gesetzt wurde, wird un\u00fcbersehbar sein. Aber Habecks Sicht auf reale Probleme ist vor allem eine \u2013 im Grunde ist alles gut. Der ber\u00fcchtigte Satz \u00fcber die Insolvenz ist tats\u00e4chlich eine Wiedergabe einer Grundeinstellung: Wenn die Wirklichkeit nicht zu meinen Ideen passt, schlecht f\u00fcr die Wirklichkeit.<\/p>\n<\/p>\n Medien, Gerechtigkeit, Demokratie<\/strong><\/p>\n Interessant ist \u00fcbrigens, dass Pletter mehrmals versucht, aus Habeck ein Vorstellung von Gerechtigkeit herauszukitzeln, Habeck aber stets sofort von diesem Thema ablenkt:<\/p>\n “Was die Frage von Gerechtigkeit angeht, also ich sehe es so, dass wir sind in einer Phase der wirtschaftlichen Schw\u00e4che. Aus den Gr\u00fcnden, die sie genannt haben, das Gas aus Russland ist weg, der Weltmarkt schw\u00e4chelt, wir sind ein Land, das in den letzten 30 Jahren so abgehoben hat, was den Export angeht, Exportweltmeister waren wir mal, das hei\u00dft, die H\u00e4lfte unseres BIP-Wachstums h\u00e4ngt am Export. Das haben\u00a0\u2013 ich wei\u00df gar nicht, ob das andere L\u00e4nder haben. China jedenfalls nur 20 Prozent. Also wir sind superabh\u00e4ngig vom Weltmarkt. Das ist eine St\u00e4rke, weil wir so leistungsf\u00e4hig sind, und es ist eine Gefahr, wenn der Weltmarkt schw\u00e4chelt, und \u00fcber die R\u00fcstungsausgaben haben wir schon gesprochen.”<\/em><\/p>\n Die Frage von Gerechtigkeit bleibt das, was sie war\u00a0\u2013 eine Frage. Es gibt keine Antwort von Habeck, wie denn so etwas wie sein Heizgesetz oder der ganze \u00fcbrige Klimaschutz f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung bezahlbar sein soll. Die Passage \u00fcber die Landwirte und die Lehrer ist die einzige, in der Menschen \u00fcberhaupt auftauchen. Au\u00dfer nat\u00fcrlich als Partikel\u00a0eines von ihm gedachten “wir”.<\/p>\n Die Vorstellung, die Habeck von\u00a0Demokratie hat, scheint ja schon bei der Antwort zu Macron durch, in der\u00a0er die Idee eines Truppeneinsatzes dem P\u00f6bel schlicht besser verkaufen wollte.\u00a0Aber auch zur Debatte \u00fcber die Taurus-Marschflugk\u00f6rper ist seine Position nicht gerade das, was man demokratisch nennen w\u00fcrde.<\/p>\n “Im gewissen Sinne m\u00fcssen wir uns dar\u00fcber austauschen. Und umgekehrt wird man, so unklar die Kriegsziele von Putin insgesamt sind, schon feststellen d\u00fcrfen, dass er den Westen verachtet, genau diese Form von Austausch als Schw\u00e4che erachtet, und wenn eine Regierung nicht einig ist und die Regierung mit der demokratischen Opposition nicht einig ist, und diese Uneinigkeit offen ausgetragen wird, also im negativen Sinne offen ausgetragen wird, sicherlich Putin davon profitiert.”<\/em><\/p>\n Ja, in den Jahrhunderten b\u00fcrgerlich-parlamentarischer Debatte profitierte immer Putin. Die unmittelbare, spontane Antwort von Habeck lautet, dass \u00f6ffentliche Debatte sch\u00e4dlich ist. Wer ist der Souver\u00e4n, Herr Habeck? Die Bundesregierung? Es gibt bei ihm nicht den Schatten eines Zweifels daran, dass das Volk, die demokratische \u00d6ffentlichkeit \u2013 die sich nicht auf die im Bundestag sitzenden Abgeordneten beschr\u00e4nkt \u2013 eigentlich von politischen Entscheidungen ferngehalten werden m\u00fcsse.<\/p>\n “‘Wir’ hei\u00dft die politische Klasse der demokratischen Mitte.\u00a0<\/em>Wir m\u00fcssen vor allem eine Geschlossenheit der Demokraten halten an dieser Stelle.”<\/em><\/p>\n Fr\u00fcher nannte man das Burgfrieden. Der \u00fcbrigens im Verlauf des Ersten Weltkriegs ganz unauff\u00e4llig in eine Milit\u00e4rdiktatur \u00fcberging.<\/p>\n Genau das gleiche Muster zeigt sich, als Habeck gefragt wird, ob er sich darauf vorbereite, dass m\u00f6glicherweise der n\u00e4chste US-Pr\u00e4sident Donald Trump hei\u00dfe:<\/p>\n “Also erst einmal will ich sagen, ich war ja grade in den USA, dass die, wie soll ich sagen, die\u00a0\u2013 das Herbeischreiben des Wahlsiegs von Donald Trump sehr, sehr gef\u00e4hrlich ist. Und dass wir das nicht tun sollen. Wir haben ja noch gar nicht angefangen mit dem Wahlkampf.”<\/em><\/p>\n Wirklich, er hat das so gesagt. Das erste, was ihm zu dieser Frage einf\u00e4llt, ist die Aufforderung zur Zensur. Und dann rutscht ihm dieses “wir” in die Antwort, als w\u00e4re er Minister der Vereinigten Staaten. Tats\u00e4chlich wird es an diesem Punkt sogar dem Zeit<\/em>-Redakteur zu bunt, der dann einwirft:<\/p>\n “Wobei die meisten amerikanischen W\u00e4hler nicht die Zeit lesen.”<\/em><\/p>\n Daraufhin legt Habeck noch einmal nach:<\/p>\n “Ja, aber das hat schon auch, oder kann\u00a0\u2013 also wir werden nicht den Wahlkampf der Amerikaner in Deutschland und durch die ZEIT entscheiden. Aber wenn quasi die ganzen westlichen Alliierten die bestehende Regierung mental abschreiben, dann ist das jetzt ja keine Ermutigung, weiterzumachen.”<\/em><\/p>\n Das wirkt wie eine seltsame Kreuzung aus Aberglauben und Paranoia; es w\u00fcrde einen nicht wundern, wenn bei Habeck daheim Knoblauchzehen \u00fcber der T\u00fcr hingen oder (immerhin ist der Mann Literaturwissenschaftler) ein Drudenfu\u00df in die T\u00fcrschwelle geritzt w\u00e4re.<\/p>\n Zwischendrin redet er dar\u00fcber, wie reif doch die deutsche Demokratie sei und wie m\u00fcndig die B\u00fcrger, die er eigentlich an den politischen Prozessen nicht beteiligen will. Da liefert er Phrasen, wie nicht “in der Antwortlosigkeit verharren”, oder “wir sind in einer Zeit wo wir so viel Respekt voreinander haben m\u00fcssen, dass man Fragen zul\u00e4sst, aber auch nat\u00fcrlich bereit ist, die Antworten zu geben.” Aber das ist sehr oberfl\u00e4chlich. Als er zum Abschluss danach gefragt wird, was er sich f\u00fcr die Zukunft w\u00fcnsche, antwortet er, bezogen auf die n\u00e4chste Bundestagswahl:<\/p>\n “Und die Bundestagswahl, wenn sie dann schon gelaufen ist, oder whatever, wird belegt haben, was wir heute diskutiert haben, dass Deutschland eine Demokratie, eine liberale Demokratie und anst\u00e4ndige Umgangsformen miteinander gesch\u00e4tzt hat und, wenn ich das so sagen darf, die Trolle Putins nur ganz knapp zweistellig geworden sind.”<\/em><\/p>\n Putin und die Ukraine sind bei ihm geradezu Objekte einer pathologischen Fixierung. Als er w\u00e4hrend der f\u00fcnfmin\u00fctigen Suada, die auf eine Frage nach der Schuldenbremse folgt, auf wirtschaftliches Wachstum kommt, sagt er:<\/p>\n “Weil wir eben so ein starkes Land sind, so ein gro\u00dfes BIP haben, brauchen wir ja in der ersten Welle gar nicht so ganz viel, um erst einmal wieder in Gang zu kommen, beispielsweise die Ukraine zu unterst\u00fctzen.”<\/em><\/p>\n Das ist das Interessante an dieser ungew\u00f6hnlich offenen Gespr\u00e4chssituation; Habeck l\u00e4sst erkennen, was ihm wirklich wichtig ist. Und da ist er keinen Deut n\u00e4her an den Problemen der Deutschen als seine Parteikollegin Annalena Baerbock, die im Zusammenhang mit der Ukraine ja auch schon erkl\u00e4rte, es sei ihr “egal, was meine W\u00e4hler denken.”<\/p>\n Der Landkrieg \u00fcbrigens, jener Begriff, der so irritiert, weil der Seekrieg und der Luftkrieg auch irgendwo sein m\u00fcssen, jenes eine Zitat, das nach diesem Gespr\u00e4ch durch alle Medien geisterte, wurde aus einem weiteren von Habecks wirren S\u00e4tzen kondensiert, der im weiteren Verlauf auf die Zensuraufforderung die US-Wahl betreffend folgte:<\/p>\n “Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abger\u00fcstet, wir waren eins der hochger\u00fcstetsten L\u00e4nder Europas, und die Armee war in der Annahme, dass jetzt eine Friedensordnung in Europa ist, zu gro\u00df. Und wenn man eine Armee brauchte, so meinte man in Polizeieins\u00e4tzen, milit\u00e4rischen Polizeieins\u00e4tzen irgendwoanders auf der Welt. Aber dass jetzt auf einmal der Landkrieg zur\u00fcckgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet.”<\/em><\/p>\n Nun, Deutschland hatte es acht Jahre in der Hand, f\u00fcr die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu sorgen, das h\u00e4tte den Krieg in der Ukraine beendet. Und das “darauf sind wir nicht vorbereitet” ist besonders witzig, wenn es von einem jener kommt, die diese Situation \u00fcberhaupt erst geschaffen haben. Da war vielleicht Habeck pers\u00f6nlich nur begrenzt beteiligt, aber er kann sich ja einmal bei seinen Parteifreunden F\u00fccks und Beck erkundigen, wie man eine solche Suppe anr\u00fchrt.<\/p>\n Aber wie es dazu kommen konnte, dass der Westen einen Krieg mit Russland anzettelt und davor nicht einmal nachz\u00e4hlt, wieviele Granaten er produzieren kann, falls das mit den Wirtschaftssanktionen schiefgeht\u00a0\u2013 das erkl\u00e4rt sich, wenn man Robert Habeck unplugged einmal genauer lauscht. Er ist ein Boeing-Flugzeug als Politiker.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Standort Deutschland: Attraktivit\u00e4t sinkt \u2013 neuerdings auch durch Sorge um Stabilit\u00e4t <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n