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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche<\/em>, Zeit<\/em>, Handelsblatt<\/em> und Tagesspiegel,<\/em>\u00a0ist etwas Ungew\u00f6hnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet<\/a> (oder zumindest so tut), also weit l\u00e4nger frei redet als bei den \u00fcblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gew\u00e4hrt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigerma\u00dfen ersch\u00fctternd.<\/p>\n Man sehnt sich, nebenbei, nach Putin-Reden zur\u00fcck; die Inhaltsdichte pro gesprochener Minute d\u00fcrfte eine Zehnerpotenz h\u00f6her sein. Und im Grunde sind die S\u00e4tze, die Habeck von sich gibt, in der Originalversion niemandem zuzumuten; seine Bemerkung zum “Landkrieg” herauszufischen, das einzige Zitat, das es in die Medien schaffte, muss jeden, der sich daran versucht hat, betr\u00e4chtlich Lebenszeit gekostet haben (gut, in Wirklichkeit ist das ein bedauernswerter Mitarbeiter von dpa,<\/em>\u00a0der Rest schreibt ab). Sie erinnern an das Abschlusskapitel des “Ulysses” von James Joyce, was das Aneinanderreihen von Satzfragmenten ohne Punkt und Komma betrifft; nur, dass der Monolog der Molly Bloom, der dieses Kapitel bildet, eine Lebensgeschichte erz\u00e4hlt, nah am wirklichen Fluss der Gedanken, voller Untert\u00f6ne und Emotionen, w\u00e4hrend Habeck am Ende, wenn man sich die M\u00fche macht, das niederzuschreiben, \u00fcber weite Strecken hinweg nur eines sagt \u2013 nichts.<\/p>\n Zu dem Umfeld der “Landkrieg”-Bemerkung kommen wir noch. Vorab f\u00fcr die eiligen Leser das besondere Schmankerl einer Aussage. Es lohnt sich, auch beim Rest ins Detail zu gehen, aber das, nicht der Landkrieg, ist der einzige Punkt, an dem Habeck wirklich etwas \u00dcberraschendes gesagt hat.<\/p>\n Die Frage, die ihm Roman Pletter, der Chefredakteur f\u00fcr Wirtschaft bei der Zeit,<\/em>\u00a0gestellt hat, zielt auf die Aussagen des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron, franz\u00f6sische Truppe in die Ukraine zu schicken; Pletter gebraucht dabei einen altert\u00fcmlichen Begriff, “Insinuierung”, der eigentlich eher im Sinne von Unterstellung gebraucht wird, in diesem Fall aber wohl eher Vorsto\u00df bedeuten soll. Jedenfalls legt der Unterton des Wortes Insinuierung nahe, dass er, Pletter, wenig h\u00e4lt von diesem Vorschlag.<\/p>\n “Was haben Sie denn gedacht, als Sie die Insinuierung von Macron von Bodentruppen geh\u00f6rt haben?”<\/em><\/p>\n Habeck nimmt dieses Detail offenkundig nicht wahr, und antwortet wie folgt (ich werde mich bem\u00fchen, die w\u00f6rtlichen Zitate in Grenzen zu halten, aber wenn man das nicht gelesen hat, glaubt man es nicht):<\/p>\n “Das ist ein Beispiel daf\u00fcr, was ich gerade gemeint habe. Also Milit\u00e4rs, und vielleicht dann die Regierungen in der Beratung der Milit\u00e4rs, m\u00fcssen verschiedene Szenarien durchspielen. Aber man muss vielleicht nicht jedes Szenario, das noch nicht geeint ist, gleich \u00f6ffentlich machen. Das ist jetzt ohne Adressat, also das gilt im Zweifelsfall auch f\u00fcr mich oder meine Partei, aber die Dinge werden leichter, wenn man sie versucht, politisch vorzubereiten, und daf\u00fcr ist die spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft so, dass wenn einer rausprescht mit einer Idee, die andere nicht gut finden, automatisch gut finden, dass gleich der Widerstand sich automatisch aufbaut. Und wenn man was erfolgreich durchsetzen will, dann muss man die Dinge besser hinter den Kulissen vorbereiten, das hat ja da nicht so gut geklappt.<\/em>“<\/p>\n Man kann erkennt sofort, dass die Frage nicht, oder zumindest nicht direkt, beantwortet wurde. Man erkennt auch, dass immer wieder Begriffe eingestreut werden, die keine wirkliche Funktion erf\u00fcllen, was die Vermittlung von Inhalt betrifft, sondern nur dazu dienen, Eindruck zu schinden. Wie zum Beispiel “spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft”. Am Ende lautet die Antwort von Habeck letztlich:\u00a0“Macron hat sich schlicht saudumm angestellt bei dieser Nummer.”<\/p>\n Wenn man erst einmal zu diesem Punkt vorgedrungen ist, und sich dann erinnert, dass die Frage eigentlich lautet, was er, Habeck, von dieser Idee Macrons halte, stellt man erschrocken fest, dass das ganze Geschwafel am Ende hei\u00dft: “Ich bin daf\u00fcr, es muss nur besser verpackt werden.” Und ausnahmsweise w\u00fcrde ich in diesem Fall sogar davon ausgehen, dass diese Position von Robert Habeck nicht deshalb nicht in die Medien geriet, weil man ihn schonen wollte, sondern weil sie so gut versteckt ist.<\/p>\n Eine seltsame Welt<\/strong><\/p>\n An manchen Stellen hat man den Eindruck, man habe es mit einem auf Eindruck schindende Worth\u00fclsen dressierten Kleinkind zu tun. Etwa, wenn er, nach der Bemerkung, auch R\u00fcstungsg\u00fcter tr\u00fcgen zum Wirtschaftswachstum bei, aber Panzer, Raketen etc. st\u00fcnden dann schlicht lange herum, und man hoffe darauf, sie nie nutzen zu m\u00fcssen, und darauf hinweist, dass das “einen Preis haben” werde, ein Beispiel einflicht:<\/p>\n “Also ein bisschen wie ein Feuerwehrauto, das ist superteuer, diese Feuerwehrautos, die die ganzen kleinen Gemeinden anschaffen, und die hoffen ja auch, dass es nicht brennt. Und dass die Dinger nie zum Einsatz kommen. Dann stehen die da drei\u00dfig Jahre rum, und ich wei\u00df nicht, wie lange Feuerwehrautos, was sozusagen die Haltbarkeitszeit von Feuerwehrautos sind. Aber einige kenne ich, die sind ganz sch\u00f6n alt, und die sind trotzdem bereit, daf\u00fcr das Geld auszugeben.”<\/em><\/p>\n Ein “superteures Feuerwehrauto”. Klingt wirklich danach, als h\u00e4tte er obendrein auch nur mit einem Mitglied einer freiwilligen Dorffeuerwehr geredet, schon gar nicht mit Berufsfeuerwehrleuten aus der Gro\u00dfstadt. Ein Feuerwehrauto? Was f\u00fcr eines? Ein L\u00f6schgruppenfahrzeug? Oder dachte er eher an einen alten Spritzenwagen mit Handpumpe, der sein Wasser aus dem Dorfteich holt?<\/p>\n Jedenfalls gehe ich davon aus, dass selbst bei einem bundesweiten Wettbewerb keine Gemeinde zu finden w\u00e4re, die ein “superteures Feuerwehrauto” besitzt, das drei\u00dfig Jahre lang ungenutzt herumstand. Feuerwehren, die auch nur ansatzweise in der N\u00e4he von Stra\u00dfen mit h\u00f6herem Verkehrsaufkommen liegen, haben, ganz im Gegensatz zu der Erwartung von Habeck, ziemlich viel zu tun, \u00f6fter mal auch unter Einsatz eines L\u00f6schgruppenfahrzeugs. Opfer von Verkehrsunf\u00e4llen aus den Autowracks schneiden, beispielsweise. Und auch in solchen F\u00e4llen entscheidet die Qualit\u00e4t der Ausr\u00fcstung letztlich \u00fcber Menschenleben. Sollte es wider Erwarten doch eine unter den “ganzen kleinen Gemeinden” geben, die besagtes drei\u00dfig Jahre lang rumstehendes “Feuerwehrauto” besitzt, kann sie sich ja im Bundeswirtschaftsministerium melden.<\/p>\n Gut, der Mann ist nicht Innen-, sondern Wirtschaftsminister. Also muss er sich mit Feuerwehren nicht auskennen. Und auch Forschungsminister ist er nicht, auch wenn seine un\u00fcbersehbare Ahnungslosigkeit schon ersch\u00fcttert.<\/p>\n Er will an diesem Punkt davon \u00fcberzeugen, dass Geld, das f\u00fcr R\u00fcstung ausgegeben wird, auch in ganz anderen Bereichen Nutzen bringen kann, und bringt als Beispiel die US-amerikanische DARPA, eine Unterbeh\u00f6rde des Pentagon, die ein Produkt des Sputnik-Schocks ist, als die USA f\u00fcrchten mussten, technologisch ins Hintertreffen zu geraten. Habeck hat sie wohl bei seiner USA-Reise besucht und war schwer beeindruckt. Witzigerweise war einer der Gr\u00fcnde, warum diese Beh\u00f6rde nicht schlicht in das Pentagon integriert wurde, dass man damals den Nazi-Raketenentwickler Wernher von Braun an der Spitze, aber eben nicht im Pentagon haben wollte.<\/p>\n Habeck versieht seine Erz\u00e4hlung zu DARPA wieder einmal mit einem Imponierwort, diesmal “Sprunginnovationen”, und dann kommt das:<\/p>\n “Die geben sehr\u00a0\u2013 so sagt man ja immer\u00a0\u2013 missionsorientiert Auftr\u00e4ge aus, und dann, das, ich traf die jetzt da, sehr interessant, die Denke dahinter. Die stellen Teams ein, im Grunde die besten Forscher. Ich glaube, die zahlen jetzt nicht die besten Geh\u00e4lter, aber es ist ein\u00a0\u2013 danach findet jeder ‘ne Verwendung, und zwar ‘ne gute, f\u00fcr vier Jahre. Also die diskutieren mit den Milit\u00e4rs und mit den Strategen und mit der Wissenschaft, und dann gibt es eine Problembeschreibung, und dann stellen sie Teams zusammen, und f\u00fcr die L\u00f6sung des Problems haben die Leute vier Jahre. Und wenn die vier Jahre vorbei sind, dann, interessanterweise, ist das Problem entweder gel\u00f6st, oder wenn es nicht gel\u00f6st ist, dann sind die Leute nicht gescheitert, sondern dann ist die Erkenntnis gewonnen, dass das nicht der richtige Weg zur L\u00f6sung ist. Und dann fangen sie mit einem anderen L\u00f6sungsweg an.<\/em>“<\/p>\n Sowas aber auch. Das klingt, als habe sich Robert Habeck in seinem gesamten Leben vor seinem US-Besuch nie dar\u00fcber Gedanken gemacht, wie naturwissenschaftliche Forschung funktioniert. Das, was er als etwas v\u00f6llig Neues verkauft, das ihn “tief beeindruckt” hat, ist wirklich nicht ungew\u00f6hnlich. Vielleicht will er ja mal mit dem CERN telefonieren, oder mit dem Kernfusionsprojekt in Greifswald? Die k\u00f6nnen ihm auch erz\u00e4hlen, dass man, wenn etwas nicht funktioniert, die Erkenntnis gewonnen hat, dass das nicht der richtige Weg zur L\u00f6sung ist. Auch Problembeschreibungen und Zeitvorgaben f\u00fcr Teams sind wirklich keine Spezialit\u00e4t von DARPA. Es ist ein klein wenig so, als w\u00fcrde er mit gro\u00dfer Begeisterung verk\u00fcnden, er habe entdeckt, dass f\u00fcr Milch K\u00fche gemolken werden. Wobei es tief blicken l\u00e4sst, dass das eine US-amerikanische Kuh ist.<\/p>\n Grundlagenforschung (ja, so nennt man diesen Bereich, Herr Habeck) ist \u00fcbrigens eigentlich keine US-Spezialit\u00e4t, das war einmal vor allem eine deutsche. Falls Ihnen die Namen Wilhelm R\u00f6ntgen, Carl Benz, Lise Meitner oder Albert Einstein noch etwas sagen, beispielsweise. Das war unter anderem m\u00f6glich, weil die Universit\u00e4ten gut genug mit Geld ausgestattet waren, dass sie sich ein derartiges Vorgehen, wie Habeck es bei der DARPA preist, leisten konnten. Was heute, da alles von der Drittmitteleinwerbung dominiert wird, nicht mehr so richtig funktioniert. \u00dcbrigens ein Problem, das sich nicht sofort, aber auf mittlere Sicht massiv bemerkbar macht. Man muss keine Panzer bauen wollen, um zu forschen, aber es braucht Zeit und Geld. Und das, was Habeck sp\u00e4ter als “Spillover-Effekt” erw\u00e4hnt, also die kleinen Erfindungen, die nebenbei anfallen \u2013 als Gr\u00fcner kann Habeck nat\u00fcrlich nicht das Standardbeispiel Teflonpfanne anf\u00fchren, Teflon ist eine Halogenverbindung \u2013 auch das gibt es immer, wenn Forschung erm\u00f6glicht wird. Daf\u00fcr muss sie wirklich nicht milit\u00e4risch sein.<\/p>\n Die Mysterien der Wirtschaft<\/strong><\/p>\n Gehen wir \u00fcber zu dem Bereich, in dem er inzwischen wenigstens etwas wissen m\u00fcsste. Es sollte unm\u00f6glich sein, seine Tage mit Sitzungen und dem Studium von Entw\u00fcrfen in einem Wirtschaftsministerium zu verbringen, ohne nicht irgendwie Zusammenh\u00e4nge aufzuschnappen. Wir sind immer noch bei der R\u00fcstungsproduktion, die Habeck zufolge ausgeweitet werden muss (und ich bitte um Vergebung, aber das muss so lang sein, damit man selbst sieht, wie wirr das ist):<\/p>\n “Insgesamt haben wir ein Produktionskapazit\u00e4tsproblem in Deutschland. Das speist sich vor allem aus zwei Gr\u00fcnden: Der Kapitalstock ist nicht gro\u00df genug, also auch im internationalen Vergleich, die amerikanischen Banken sind einfach um ein Vielfaches gr\u00f6\u00dfer als die europ\u00e4ischen Banken\u00a0\u2013 hei\u00dft, sie k\u00f6nnen auch gr\u00f6\u00dfere Projekte finanzieren. Dazu kommt eine gewisse Riskoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen oder der europ\u00e4ischen, gerade im Start-Up-Bereich sieht man das, dass sehr viele coole, interessante Unternehmen Geld einsammeln, aber selten europ\u00e4isches Geld, sondern machen immer die Amis, die sind da risikobewusster, das gr\u00f6\u00dfere Problem ist noch das Potenzial an verf\u00fcgbarer Arbeitskraft. Und das nimmt ab, wir werden \u00e4lter. Und wenn wir da nicht gegensteuern, dann werden wir nat\u00fcrlich immer st\u00e4rker in Engp\u00e4sse reinlaufen, zwischen den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft, der Industrie, des Dienstleistungssektors, meinetwegen der Beh\u00f6rden, und am Ende fehlen Ihnen die Journalisten, weil sie woanders arbeiten m\u00fcssen. Und dann hat die ZEIT auch ein Problem.”<\/em><\/p>\n Die zwei Gr\u00fcnde, aus denen sich das Problem speist, hei\u00dfen also “Risikoscheuheit” (eigentlich Risikoscheu) der Kapitalsammelstellen und Engp\u00e4sse, in die man bei der Arbeitskraft l\u00e4uft. Danke, dass wir dar\u00fcber gesprochen haben. Leider gab es keine genaueren Ausf\u00fchrungen, wie man beim \u00c4lterwerden gegensteuern kann, das h\u00e4tte mich sogar privat interessiert. Wobei, die Vorstellung eines akuten Journalistenmangels bei der Zeit<\/em> hat in den letzten Jahren ziemlich an Charme gewonnen.<\/p>\n Nein, ernsthaft, klar gibt es Bereiche, in denen eine Finanzierung schwierig werden kann. Aber die Projekte, die so gro\u00df sind, dass die europ\u00e4ischen Banken daf\u00fcr nicht gen\u00fcgen, sind nicht irgendwelche Start-Ups, die an der “Risikoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen” scheitern. \u00dcbrigens, die Geschichte von Airbus ist ein Beispiel daf\u00fcr, wie solche Probleme gel\u00f6st wurden.<\/p>\n Der Begriff “Kapitalsammelstellen” ist exotisch; erstaunlicherweise gibt es ihn tats\u00e4chlich. Gemeint sind damit Investmentgesellschaften, Fonds, Versicherungen und Pensionsfonds. Da gibt es allerdings bei den meisten einen ganz simplen Punkt, der einem sofort in den Sinn kommt, wenn man “Versicherungen und Pensionsfonds” liest. Der nennt sich m\u00fcndelsicher. Oder, \u00fcbersetzt, viele der Institutionen, die unter den Oberbegriff “Kapitalsammelstellen” fallen, d\u00fcrfen gar nicht weniger risikoscheu sein, weil sie gesetzlichen Auflagen unterliegen, das ihnen anvertraute Geld in sicheren Anlagen anzulegen. Ich will ja nicht schon wieder von der Autobahn-AG reden\u2026 ein Wirtschaftsminister sollte jedoch zumindest schon einmal davon geh\u00f6rt haben. \u00dcbrigens war 2009 der Pensionsfonds der Lehrer von Illinois ein hervorragendes Beispiel daf\u00fcr, wie es ausgehen kann, wenn man das nicht tut, und ganz aktuell haben diverse dieser Kapitalsammelstellen Probleme mit der Signa-Pleite, was immer noch nur das Pr\u00e4ludium f\u00fcr die Gewerbeimmobilienkrise ist, aber was hat schon ein Wirtschaftsminister…<\/p>\n “Selten europ\u00e4isches Geld, sondern machen immer die Amis” ist eine \u00fcberraschend romantische Vorstellung. Da gibt es beispielsweise eine Gesellschaft namens Pimco, ans\u00e4ssig in Newport Beach, Kalifornien, die war eine Zeit lang der gr\u00f6\u00dfte Investmentfonds weltweit. Das ist eine Tochtergesellschaft der \u2013 Allianz Versicherungen. Erstaunlich, oder? Ganze 97 Prozent geh\u00f6ren der Allianz. Ist das nun deutsches Geld oder amerikanisches? Nachdem die Allianz weltweit t\u00e4tig ist, k\u00f6nnte auch Geld, das in Indonesien in eine Lebensversicherung eingezahlt wird, bei Pimco landen. Nur, weil Geldbetr\u00e4ge in US-Dollar notiert sind, ist das deswegen noch lange kein “amerikanisches Geld”. Wie, um Himmels Willen, soll jemand, dessen \u00f6konomische Wahrnehmung so einfach strukturiert ist, begreifen, welche Folgen die Geldsch\u00f6pfungsmethoden der Federal Reserve haben, oder was davon zu halten ist, wenn der Haircut beim Overnight steigt?<\/p>\n Gut, das ist alles schwierig bis esoterisch, und das letzte Mal, als man sich in der breiten \u00d6ffentlichkeit mit derartigen Dingen befasste, war, als der Markt f\u00fcr MBS-Papiere in den USA zusammenbrach und sich die Welt mit der Finanzmarktkrise vergn\u00fcgen durfte. Aber seitdem gab es ganz viel “quantitative easing”, sprich, insbesondere die FED hat Aktien aufgekauft, um so den Aktienmarkt am Laufen zu halten. Die EZB war da ein wenig vorsichtiger und verringerte nur die Anforderungen an Papiere, die sie in Zahlung nahm. Aber diese und andere Ma\u00dfnahmen schaffen zus\u00e4tzliches Geld, dem kein realer Wert entgegensteht, sodass im Hintergrund immer noch eine gewaltige Inflation auf ihren Auftritt wartet.<\/p>\n Weiter in Teil 2<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!<\/a><\/p>\n<\/div>\n