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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Am 10. M\u00e4rz waren die elf Millionen portugiesischen W\u00e4hler aufgerufen, ihr Parlament zu erneuern. Die Stimmen der Auslandsportugiesen sind noch nicht komplett ausgez\u00e4hlt, d\u00fcrften aber die Trends nicht ver\u00e4ndern.<\/p>\n Diese dritte Wahl in weniger als f\u00fcnf Jahren war von einem starken Anstieg der Wahlbeteiligung gepr\u00e4gt: Sie lag bei 66,2 Prozent, ein zwar bescheidenes Niveau, aber viel h\u00f6her als die 51,4 Prozent im Januar 2022 oder die 48,6 Prozent im Oktober 2019.<\/p>\n Der gr\u00f6\u00dfte Verlierer der Wahl ist die Sozialistische Partei (PS), die sich mit 28,7 Prozent der Stimmen begn\u00fcgen muss, was einem spektakul\u00e4ren R\u00fcckgang von 13,8 Prozentpunkten gegen\u00fcber ihrem Ergebnis von 2022 entspricht. Dieser Fall kommt nicht \u00fcberraschend, da der aus ihren Reihen stammende Premierminister Ant\u00f3nio Costa hatte im November aufgrund eines neuen Korruptionsskandals, der sein engstes politisches Umfeld betroffen hatte, zur\u00fccktreten m\u00fcssen.<\/p>\n Sein Kabinettschef war wegen eines Ausschreibungsskandals im Bergbausektor inhaftiert worden. Einige Monate zuvor hatte ein anderer Skandal die Privatisierung der nationalen Fluggesellschaft begleitet. Unter diesen Umst\u00e4nden hatte sich der aus dem rechten Lager stammende Staatschef daf\u00fcr entschieden, die W\u00e4hler an die Urnen zu rufen, anstatt die PS einen Nachfolger f\u00fcr Costa w\u00e4hlen zu lassen.<\/p>\n Dieser hatte das Land seit 2015 gef\u00fchrt, zun\u00e4chst an der Spitze von Minderheitsregierungen, die jedoch bis 2022 von zwei Verb\u00fcndeten zu seiner Linken von Fall zu Fall unterst\u00fctzt worden waren; dann als Chef eines Kabinetts, das sich auf eine absolute Mehrheit st\u00fctzte.<\/p>\n Ihr gro\u00dfer Rivale auf der rechten Seite, die Sozialdemokratische Partei (PSD), profitiert nicht vom Zusammenbruch der Sozialisten. Die Demokratische Allianz (AD), die die PSD mit einer weiter rechts stehenden Partei (CDS-PP) und einer kleinen monarchistischen Partei (PPM) vereinte, \u00fcberholte zwar die PS mit 29,5 Prozent der Stimmen, verlor aber zwei Prozentpunkte im Vergleich zu den vorherigen Wahlen; vor allem w\u00fcrde die AD nicht \u00fcber eine parlamentarische Mehrheit verf\u00fcgen, auch wenn sie die Liberale Initiative (5,1 Prozent, unver\u00e4ndert) hinzugewinnen wollte.<\/p>\n Die PS ihrerseits k\u00f6nnte sich, selbst wenn sie m\u00f6chte, nicht mehr auf ihre beiden Verb\u00fcndeten von 2015 verlassen, um auf eine Koalition zu hoffen: Die Kommunistische Partei erreichte 3,3 Prozent (- 1,1 Punkte) und der Linksblock (die sogenannte “radikale” Linke) 4,5 Prozent (stabil); sie stellen nur vier bzw. f\u00fcnf Abgeordnete.<\/p>\n Diese Situation, in der die traditionellen politischen Kr\u00e4fte verlieren, h\u00e4ngt mit dem Aufkommen einer neuen Partei zusammen, Chega (“Genug!”), die als rechtsextrem eingestuft und von Andr\u00e9 Ventura, einem charismatischen ehemaligen Sportkommentator, der die sozialen Netzwerke perfekt beherrscht, angef\u00fchrt wird. Getragen vor allem von zahlreichen Jungw\u00e4hlern und ehemaligen Nichtw\u00e4hlern, konnte Chega 18,1 Prozent der W\u00e4hler auf sich vereinen, was einen beeindruckenden Zuwachs von 10,7 Prozentpunkten in zwei Jahren darstellt. Im Jahr 2019 hatte sie nur 1,3 Prozent der W\u00e4hlerstimmen auf sich vereint.<\/p>\n Dieser Wahldurchbruch ist nat\u00fcrlich auf Venturas Antikorruptions-Slogans zur\u00fcckzuf\u00fchren, die vor dem Hintergrund der j\u00fcngsten Skandale gut ankamen. Ventura hat immer wieder betont, dass er Portugal “s\u00e4ubern” wolle \u2013 ein Land, in dem der ehemalige sozialistische Premierminister Jos\u00e9 S\u00f3crates, der w\u00e4hrend der Krisenjahre (2005\u20132011) im Amt gewesen war, immer noch wegen dunkler Gesch\u00e4fte aus dieser Zeit angeklagt wird.<\/p>\n In Wirklichkeit aber liegen die Gr\u00fcnde f\u00fcr den W\u00e4hlerzorn tiefer. Die gro\u00dfe Mehrheit der Portugiesen sieht sich mit wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten konfrontiert, die allen EU-L\u00e4ndern gemein sind: Die j\u00fcngste Inflation hat den Lebensstandard eines gro\u00dfen Teils der Bev\u00f6lkerung schwer nach unten gedr\u00fcckt; vielen bereitet das Wohnen bei steigenden Mieten (die Wohnungspreise sind bis 2023 um 11,8 Prozent gestiegen) Kopfzerbrechen; der Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung erweist sich als zunehmend problematisch. Und die 2012 von der EU dem Land verordneten Sparma\u00dfnahmen entfalten ihre Wirkung immer noch.<\/p>\n \u00dcberhaupt waren die Bereiche Bildung, Justiz und Gesundheit seit Ende 2022 von Streiks und Mobilisierungen f\u00fcr Lohnnachbesserungen gepr\u00e4gt. Ventura z\u00f6gerte nicht, die Welle dieser Unzufriedenheit zu reiten, und verband widerspr\u00fcchliche Versprechen, um eine breitere Masse anzusprechen: Lohn- und Rentenerh\u00f6hungen, aber auch Steuersenkungen sowie Privatisierungen \u00f6ffentlicher Dienstleistungen, um seine ultraliberalen \u00dcberzeugungen in Erinnerung zu rufen.<\/p>\n Wie dem auch sei, der Aufruf, “die extreme Rechte zu blockieren”, der es der PS 2022 erm\u00f6glicht hatte, ihre Machtposition zu st\u00e4rken, hat nicht mehr funktioniert. Triumphierend bot der Chega-Anf\u00fchrer der AD sofort eine Koalition an und behauptete am Tag nach der Wahl, dass “nur eine unverantwortliche Partei die PS regieren lassen w\u00fcrde, w\u00e4hrend wir die M\u00f6glichkeit haben, eine Regierung des Wandels aufzubauen”. “Ich kenne kein Land, das eine 20-Prozent-Kraft gew\u00e4hlt hat, die nicht Teil der Regierung ist”, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n Das ist eine opportunistische Haltung. Denn w\u00e4hrend seiner Antikorruptionskampagne bezeichnete er die beiden gro\u00dfen traditionellen politischen Kr\u00e4fte als “zwei Seiten derselben Medaille”. Er nannte sogar die PSD, an die er sich nunmehr wendet, “Prostituierte der PS”.<\/p>\n PSD-Chef Lu\u00eds Montenegro hat seinerseits immer betont, dass er sich niemals mit Chega verb\u00fcnden w\u00fcrde. “Nein hei\u00dft nein”, hat er immer wieder gesagt \u2013 eine Ansicht, die in seiner Partei vielleicht nicht ganz einheitlich ist. Im \u00dcbrigen wird ein solches B\u00fcndnis wahrscheinlich gar nicht notwendig sein.<\/p>\n Denn der Vorsitzende der PS Pedro Nuno Santos machte deutlich, dass seine Partei in Zukunft in der Opposition sein m\u00fcsse: “Wir werden niemals zulassen, dass Andr\u00e9 Ventura Oppositionsf\u00fchrer wird”, eine Redewendung, die die M\u00f6glichkeit einer “Gro\u00dfen Koalition” zwischen PS und PSD ausschlie\u00dft. Aber sein Wahlkampfleiter stellte sofort klar: “Die Sozialistische Partei wird keine verfassungsrechtliche Pattsituation herbeif\u00fchren.”<\/p>\n Im Klartext hei\u00dft das, dass es (zumindest kurzfristig) wahrscheinlich auf die Bildung einer Rechtsregierung unter Montenegro hinauslaufen wird; und die PS w\u00fcrde diesen regieren lassen. Dies w\u00fcrde zu einer vor 2015 bekannten Konstellation zur\u00fcckf\u00fchren: einem dauernden Machtwechsel der beiden Hauptkr\u00e4fte, die einander abwechselnd tolerieren. Diese Situation k\u00f6nnte Ventura nicht missfallen, da seine Partei weiterhin von dem Slogan “Alle sind verdorben” leben w\u00fcrde.<\/p>\n Wie dem auch sei, die Niederlage der PS nach dem erzwungenen Abgang des amtierenden Premierministers gewinnt vor dem Hintergrund, dass noch vor Kurzem viele Stimmen in der EU das “portugiesische Modell” gelobt haben, eine besondere Bedeutung. Weit \u00fcber sein eigenes politisches Lager hinaus wurde Costa daf\u00fcr gelobt, dass er mehrere Wirtschaftsindikatoren in die N\u00e4he der Br\u00fcsseler Standards gebracht hatte \u2013 insbesondere die Verk\u00fcrzung der Defizite \u2013 offiziell ohne sozialen Kahlschlag, wie man r\u00fchmte. Dies ging so weit, dass der Name Costa h\u00e4ufig als wahrscheinlicher zuk\u00fcnftiger Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates genannt wurde.<\/p>\n Die W\u00e4hler haben diese Begeisterung nicht geteilt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Konservative und “Anti-System-Partei” legen bei Portugal-Wahl zu <\/a><\/p>\n\n