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Nach dem grauenhaften Anschlag in Moskau, mit mittlerweile 137 best\u00e4tigten Opfern, hebt Frankreich die Alarmstufe des Vigipirate-Plans an. Die Verordnung\u00a0ist ein umfassendes \u00dcberwachungs-, Pr\u00e4ventions- und Schutzsystem, das f\u00fcr alle Wirtschaftszweige in Frankreich als bindend gilt. Es bezieht alle staatlichen Stellen und die \u00d6ffentlichkeit mit ein.\u00a0Am Sonntagabend k\u00fcndigte der franz\u00f6sische Premierminister Gabriel Attal die R\u00fcckkehr zum Attentatsnotstand, der h\u00f6chsten Alarmstufe von Vigipirate, an.<\/p>\n
Zu Jahresbeginn war die Terrorgefahr in Frankreich noch als geringer eingestuft worden. Die Regierung hatte dazu\u00a0im Januar sogar beschlossen, die Alarmstufe des Plans Vigipirate vorerst zu senken.\u00a0Zwei Tage nach dem Anschlag in Moskau, zu dem sich die Organisation Islamischer Staat (IS) bekannte, beschloss nun die franz\u00f6sische Regierung am Sonntag, den Vigipirate-Plan umgehend auf die h\u00f6chste Warnstufe anzuheben.\u00a0<\/p>\n
Premierminister Gabriel Attal k\u00fcndigte am Sonntag pers\u00f6nlich an, den Plan auf die h\u00f6chste Stufe “Notfall Attentat” anzuheben. Dies erfolgte im Rahmen der \u00fcber Medienberichte kolportierten\u00a0Behauptung\u00a0des IS, gesamtverantwortlich f\u00fcr den Anschlag in Moskau zu sein. Attals Social-Media-Team lie\u00df im Rahmen eines X-Postings mitteilen:<\/p>\n
“Nach dem Anschlag in Moskau hat der Pr\u00e4sident der Republik heute Abend im \u00c9lys\u00e9e-Palast einen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einberufen.<\/em><\/p>\n ‘Angesichts der Tatsache, dass der Islamische Staat die Verantwortung f\u00fcr den Anschlag \u00fcbernommen hat, und der Bedrohungen, denen unser Land ausgesetzt ist, haben wir beschlossen, die Vigipirate-Haltung auf die h\u00f6chste Stufe anzuheben: Notfall Attentat’.”<\/em><\/p>\n \u00c0 la suite de l\u2019attentat de Moscou, un Conseil de D\u00e9fense et de S\u00e9curit\u00e9 nationale a \u00e9t\u00e9 r\u00e9uni ce soir \u00e0 l\u2019Elys\u00e9e par le Pr\u00e9sident de la R\u00e9publique.Compte tenu de la revendication de l\u2019attentat par l\u2019\u00e9tat islamique et des menaces qui p\u00e8sent sur notre pays, nous avons d\u00e9cid\u00e9 de\u2026<\/p>\n \u2014 Gabriel Attal (@GabrielAttal) March 24, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Laut franz\u00f6sischen Medienberichten hatte Premier Attal den ihm unterstellten “Generalsekret\u00e4r f\u00fcr Verteidigung und nationale Sicherheit”\u00a0aufgefordert<\/a>, zu Wochenbeginn umgehend ein Treffen einzuberufen, “an dem alle von der Erh\u00f6hung der Vigipirate-Stufe betroffenen Sicherheitsdienste beteiligt sind”, so Mitteilungen aus dem B\u00fcro des Premierministers. Zudem hatte\u00a0Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron bereits am Sonntagabend den nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einberufen.<\/p>\n Der Vigipirate-Plan war zuvor im Januar auf Stufe 2 (“Verst\u00e4rkte Sicherheit \u2013 Risiko eines Attentats”) herabgestuft worden. Vier Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Paris (26. Juli bis 11. August) leitete Macron demnach am Sonntagabend im \u00c9lys\u00e9e-Palast einen Verteidigungsrat zum Thema: “Das Attentat in Moskau und seine Folgen”.<\/p>\n Das Hamburger Nachrichtenmagazin\u00a0Der Spiegel\u00a0titelte<\/a><\/em>\u00a0nach den Moskauer Ereignissen vom Wochenende: “Faeser warnt vor ‘neuer Dimension der Bedrohungen durch russische Aggression'”, um in dem Artikel auf den Terroranschlag auf die Crocus City Hall einzugehen, dies auch in Bezug auf j\u00fcngsten Wahrnehmungen der Innenministerin zum Thema von Terrorgefahren in Deutschland. So hei\u00dft es w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Auch Bundesinnenministerin\u00a0Nancy Faeser\u00a0hat den Familien der Opfer ihr Mitgef\u00fchl ausgesprochen. Zugleich hob sie allerdings auch die wachsenden Gefahren durch die hybride Kriegsf\u00fchrung Russlands hervor.”<\/em><\/p>\n Der\u00a0Spiegel<\/em>–Artikel<\/a>\u00a0bezog sich dabei auf ein aktuelles Interview von Faeser mit der\u00a0S\u00fcddeutschen Zeitung\u00a0<\/em>(SZ<\/em>):<\/p>\n “Nach Anschlag in Russland: Faeser warnt vor Terrorgefahr auch in Deutschland \u2013 Die Innenministerin vermutet Islamisten hinter der Terrorattacke in Moskau \u2013 von einer Gruppe, die auch hierzulande aktiv sei.”<\/em><\/p>\n<\/p>\n Laut Faesers Einsch\u00e4tzung und Informationen gegen\u00fcber der\u00a0SZ<\/em>, “sei davon auszugehen, dass die Terrorgruppe ‘Islamischer Staat Provinz Khorosan’ den m\u00f6rderischen Terroranschlag in der N\u00e4he von Moskau zu verantworten hat”. Zwei Mitglieder dieser Organisation wurden am 19. M\u00e4rz im th\u00fcringischen Gera wegen des Verdachts auf einen geplanten Anschlag in Schweden festgenommen.\u00a0<\/p>\n Da der Ableger der Terrormiliz IS damit auch in Deutschland aktiv ist, warnen demnach Sicherheitsbeh\u00f6rden auch hierzulande vor Anschl\u00e4gen. Faeser betonte, “wie ernst die globale Bedrohung durch islamistischen Terror zu nehmen ist”, so die Innenministerin weiter ausf\u00fchrend.\u00a0<\/p>\n Faeser nannte dabei keine Details zu diesbez\u00fcglichen Pl\u00e4nen des Schutzes der deutschen Bev\u00f6lkerung. Demgegen\u00fcber k\u00fcndigte sie laut\u00a0SZ<\/em>-Artikel “weitere Ma\u00dfnahmen gegen Desinformationskampagnen in Europa” an. Besonders wichtig sei demnach, “die Wahlen zu sch\u00fctzen”.\u00a0\u00a0Faeser warnte im\u00a0SZ<\/em>-Interview vor “den wachsenden Gefahren durch die hybride Kriegsf\u00fchrung Russlands”.<\/p>\n “Wir erleben hier tats\u00e4chlich eine neue Dimension der Bedrohungen durch die russische Aggression”, so die SPD-Politikerin gegen\u00fcber der\u00a0S\u00fcddeutschen Zeitung<\/em>.<\/p>\n Mehr zum Thema –\u00a0<\/a><\/strong>Schock, Trauer und Einigkeit: Russland am dritten Tag nach dem m\u00f6rderischen Terroranschlag<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n