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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Bei den schwankenden \u00c4u\u00dferungen des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron sticht ein Detail\u00a0ins Auge \u2013 immer wieder taucht Odessa auf. Nicht Kiew, nicht Charkow, nein, es scheint eine Befreiung Odessas zu sein, die um jeden Preis verhindert werden m\u00fcsse.<\/p>\n \u00dcbrigens schreibe ich in diesem Fall ganz absichtlich explizit Befreiung, weil der Schrecken des Massakers vom 2. Mai 2014 erst an dem Tag enden wird, an dem diese Stadt nicht mehr von Kiew aus regiert wird. Aber einen Moment zu verhindern, der in Bezug auf das russische Kriegsziel der Entnazifizierung einen hohen Symbolwert h\u00e4tte, wird wohl kaum der Grund f\u00fcr Macrons Fixierung sein. Es klingt eher so, als w\u00fcrde der Punkt Odessa bei ihm die Panik, die ohnehin die europ\u00e4ischen Eliten kennzeichnet, noch ein weiteres Mal verst\u00e4rken.<\/p>\n Wenn sich dahinter nicht noch irgendein Projekt verbirgt, das auf keinen Fall entdeckt werden soll (wie bei den Biolaboren, die die USA und Deutschland in der Ukraine betreiben), dann d\u00fcrfte die Antwort auf diese Frage auf der Karte zu finden sein. Macron scheint der \u00dcberzeugung, wenn die ukrainische Niederlage nur bis zum Dnjepr reiche, k\u00f6nne die europ\u00e4ische Elite ihre Position retten. Man muss es ihm nachsehen, die Franzosen sind daf\u00fcr bekannt, pl\u00f6tzliche Regierungs\u00fcberg\u00e4nge manchmal etwas unnachsichtiger zu gestalten.<\/p>\n Odessa ist dabei von entscheidender Bedeutung, weil davon die M\u00f6glichkeit abh\u00e4ngt, den mit Einsch\u00fcchterung und Erpressung geschaffenen westeurop\u00e4ischen Block stabil zu halten. Dabei geht es nicht um Odessa selbst, sondern darum, was sich ergibt, wenn russische Truppen bis zur ungarischen Grenze k\u00e4men. Hypothetisch w\u00e4re dann eine Landbr\u00fccke von dort \u00fcber Ungarn bis Serbien denkbar, was es Br\u00fcssel deutlich erschweren k\u00f6nnte, den Unterwerfungsdruck auf Serbien aufrechtzuerhalten.<\/p>\n Aber das ist bei Weitem nicht alles. Neben Ungarn liegt die Slowakei, deren B\u00fcrger auch nicht so ganz gl\u00fccklich mit dem antirussischen Kurs der EU zu sein scheinen, und hinter Ungarn liegt noch \u00d6sterreich. Und hinter \u00d6sterreich die Schweiz. Wie sieht es eigentlich mit Bulgarien aus, das zwar bisher brav mitspielt, aber dessen Bev\u00f6lkerung mehrheitlich ganz anderer Ansicht ist? Schlicht, was gesch\u00e4he, wenn eine ganze Reihe von EU-(und im Falle der Schweiz auch Nicht-EU-)L\u00e4ndern pl\u00f6tzlich die M\u00f6glichkeit erhielte, sich freier zu entscheiden?<\/p>\n Das klingt im Moment weit hergeholt. Aber man darf dabei eines nicht vergessen: Es findet derzeit eine Neuorientierung ganzer Handelsnetze statt, und die gegenw\u00e4rtige US-Politik, die selbst den industriellen Motor Deutschland schwer sch\u00e4digt, ist wom\u00f6glich f\u00fcr die \u00e4rmeren EU-L\u00e4nder Richtung Osten (Polen und die Balten erst einmal ausgenommen) nicht wirklich eine Perspektive. Nicht, wenn sich der gesamte Westen politisch und \u00f6konomisch ins Abseits schie\u00dft und nicht einmal mehr die Funktion als Billiglohnland noch eine Zukunft verspricht.<\/p>\n Es ist ja nicht so, als w\u00e4re das eine Geheiminformation, dass die EU bald nicht mehr viel zu bieten hat. Abgesehen von der st\u00e4ndigen Sanktioniererei, die selbst innerhalb der EU praktiziert wird, wenn politische Entscheidungen nicht passen, ist da die Tatsache, dass selbst Subventionen nicht mehr zu holen sind, wenn Deutschland und Frankreich pleite sind.<\/p>\n Das Schwarze Meer k\u00f6nnte eine ganz andere Rolle spielen, wenn die Handelswege sich ausdifferenzieren. Br\u00fcssel h\u00e4tte daran nat\u00fcrlich kein Interesse; das w\u00fcrde das vergleichsweise zentralistische westeurop\u00e4ische Hafensystem durcheinanderbringen, dominiert von Rotterdam, Antwerpen und Hamburg. Der einzige osteurop\u00e4ische Hafen, der irgendeine Bedeutung hat, ist Gda\u0144sk. Und das, obwohl zu Hochzeiten der Seidenstra\u00dfe das Schwarze Meer die Anbindung Europas war, woran man sich im Westen bestenfalls noch erinnert, wenn es darum geht, von wo das Schiff aufgebrochen war, das 1348 den Schwarzen Tod nach Europa brachte. Auch die r\u00f6mischen Ruinen in Bulgarien belegen, dass die Verlagerung des europ\u00e4ischen Zentrums nach Norden ein vergleichsweise junges Ph\u00e4nomen ist.<\/p>\n Der gewaltige Druck, der in der EU aufgebaut wurde, hat durchaus etwas damit zu tun, dass die eigene Peripherie auf andere Gedanken kommen k\u00f6nnte. Der riesige US-St\u00fctzpunkt, der derzeit in Rum\u00e4nien gebaut wird, d\u00fcrfte nicht nur zur weiteren Bedrohung Russlands gedacht sein, sondern mindestens ebenso sehr dazu, die \u00fcbrigen Anrainerl\u00e4nder des Schwarzen Meers unter US-Kontrolle zu halten. Aber diese Planungen k\u00f6nnten von der Wirklichkeit \u00fcberholt werden, wenn sich tats\u00e4chlich eigene Perspektiven erg\u00e4ben.<\/p>\n Was bliebe dann noch \u00fcbrig von der EU? Die alte EWG, Deutschland, Frankreich und Italien? Es ist un\u00fcbersehbar, zumindest in Frankreich und in Deutschland haben sich derart gro\u00dfe Teile der politischen Klasse, partei\u00fcbergreifend, in das ukrainische Abenteuer gest\u00fcrzt, dass eine Niederlage ihre Zukunft mindestens schwer beeintr\u00e4chtigen w\u00fcrde. Das ist der Ausl\u00f6ser der sp\u00fcrbaren Panik, schlie\u00dflich war das Abenteuer f\u00fcr die Bev\u00f6lkerungen alles andere als folgenlos, selbst wenn man die eigene Nase nicht offen sichtbar hineingesteckt hat.<\/p>\n Die Ibiza-Nummer 2019 machte gut sichtbar, dass innerhalb der EU auch Regime-Change mit zum Programm geh\u00f6rt, um Mitglieder auf Linie zu halten. Vergangenes Jahr wurde \u00fcbrigens bekannt, ohne allzu gro\u00dfes Echo in Deutschland, dass ausgerechnet Correctiv eine Rolle dabei spielte<\/a>. In der kollektiven Erinnerung d\u00fcrften auch noch die ber\u00fcchtigten Troika-Vertr\u00e4ge sein, mit denen einst die Eurokrise “gel\u00f6st” wurde. Nein, es ist un\u00fcbersehbar, diese EU fordert v\u00f6llige Unterwerfung. Das aber funktioniert nur genau so lang, wie es keine bessere Option gibt.<\/p>\n Wenn man Br\u00fcssel und die USA wegdenkt, w\u00e4re durchaus eine engere \u00f6konomische Zusammenarbeit aller Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres denkbar. Und vermutlich auch sinnvoll. Aber wenn die letzten Jahre eines gezeigt haben, und das kann man an der Politik Serbiens wie auch Ungarns sehen, dann, dass es ausgesprochen schwierig ist, sich vor einer derart aggressiven Politik zu sch\u00fctzen. Wie gering der Spielraum ist, zeigte auch der Umgang mit Griechenland, das w\u00e4hrend der Eurokrise die EU h\u00e4tte verlassen m\u00fcssen, um seine Souver\u00e4nit\u00e4t zu bewahren.<\/p>\n Das war einer der Gr\u00fcnde, warum so viel Druck auf die Ukraine ausge\u00fcbt und der Putsch 2014 inszeniert werden musste \u2013 eine Russland gegen\u00fcber offene Ukraine h\u00e4tte immer eine Br\u00fccke dorthin gebildet, und den Spielraum des europ\u00e4ischen S\u00fcdostens erweitert. Nur eine gegen Russland feindselige Ukraine schr\u00e4nkte den politischen und wirtschaftlichen Spielraum so weit ein, dass der jetzige monolithische Block EU \u00fcberhaupt geschaffen werden konnte.<\/p>\n Genau das k\u00f6nnte aufgehoben werden. Das ist es, was letztlich hinter dem ganzen Gerede stecken d\u00fcrfte, durch eine Niederlage der Ukraine w\u00e4re “unsere Freiheit” bedroht. “Unsere Freiheit” steht in diesem Fall nur f\u00fcr den Einflussbereich der EU-Kernstaaten, der sich massiv verringern k\u00f6nnte. Allerdings k\u00f6nnen sich weder Deutschland noch Frankreich einen Verlust dieser Absatzm\u00e4rkte leisten. Und eine zerfallende EU w\u00fcrde den ohnehin schwindenden globalen Einfluss noch weiter beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n Die Widerspr\u00fcche innerhalb der EU versch\u00e4rfen sich ohnehin kontinuierlich. Gendert Rum\u00e4nien? Bulgarien wurde im vergangenen Jahr, gegen heftige Proteste der Bergarbeiter, gen\u00f6tigt<\/a>, einen Ausstieg aus der Kohle zu planen; daf\u00fcr gab es ganze 2,2 Milliarden aus der EU. Die Landwirtschaftspolitik, die ebenfalls unter dem Stichwort “Klimaschutz” steht, ist sicher ebenfalls nicht beliebt. Es sind vor allem die Zahlungen aus dem EU-Haushalt, die diese Staaten noch bei der Stange halten. Aber der EU-Haushalt wird anders aussehen, wenn Deutschland und Frankreich ihn nicht mehr finanzieren k\u00f6nnen. Und man muss nicht erst auf die Best\u00e4tigung dieser Entwicklung warten, auch rund um das Schwarze Meer gibt es Internet, und weder der deutsche Niedergang noch die Tatsache, dass Frankreich gerade seine afrikanischen Kolonien endg\u00fcltig verliert, kann der Aufmerksamkeit noch entgehen.<\/p>\n Man k\u00f6nnte fast vermuten, dass das Augenmerk, das die EU zuletzt Moldawien geschenkt hat, die Wucht, mit der daf\u00fcr gesorgt werden soll, dass sich dieses kleine Land g\u00e4nzlich Richtung Westen orientiert, schon eine Art Plan B der EU war, um die \u00f6stliche Mauer dicht zu halten, sollte die Ukraine verloren gehen. Der Umgang von Frau Maia Sandu mit der Opposition erinnert sehr an die Ukraine nach dem Putsch 2014. Nur, das kleine Moldawien n\u00fctzt gar nichts, wenn es nicht gelingt, Rum\u00e4nien zu halten. Der neue US-St\u00fctzpunkt ist da ebenso sehr Bestechung wie Drohung.<\/p>\n Frankreich ist, dank des afrikanischen Debakels, noch mehr unter Druck als Deutschland. Macron stand immer wieder anhaltenden Protesten gegen\u00fcber und regiert mindestens so sehr gegen die Interessen der Bev\u00f6lkerung wie Bundeskanzler Olaf Scholz. Da ist nicht nur die Kasse leer, da droht eine erneute soziale Explosion. W\u00e4hrend Scholz vielleicht wegen der Kombination aus Feindstaatklausel und Zwei-plus-Vier-Vertrag unruhige N\u00e4chte verbringt, ist es bei Macron vermutlich eher das Stieren in die leere Staatskasse. Die genauen Einnahmen, die Frankreich aus dem Pacte Colonial zog, sind nicht bekannt, aber wenn man betrachtet, dass man sich das Uran in Niger f\u00fcr ein Zehntel des Marktpreises abgriff, d\u00fcrften sie betr\u00e4chtlich gewesen sein.<\/p>\n Es ist also kein Wunder, dass Macron anders reagiert als Scholz, und ebenfalls kein Wunder, dass er auf Odessa stiert wie das Kaninchen auf die Schlange. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass sich, vielleicht nicht sofort, aber mit hoher Wahrscheinlichkeit in den n\u00e4chsten Jahren, aus einer Landverbindung zwischen Russland und Ungarn eine ganz andere Art Dominoeffekt entwickelt \u2013 dass die s\u00fcdosteurop\u00e4ischen Staaten einer nach dem anderen der EU von der Fahne gehen. Macron ist bereit, um Odessa alles auf eine Karte zu setzen, weil er f\u00fcrchtet, es sei seine letzte. Womit er Recht behalten k\u00f6nnte.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Warum die EU zum gr\u00f6\u00dften Verlierer des Ukraine-Konflikts werden k\u00f6nnte <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n