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Das Schweinfurter Landgericht hat einen ehemaligen Soldaten der Bundeswehr zu einer Geldstrafe von insgesamt\u00a0gut 4.000 Euro verurteilt. Der heute 27-J\u00e4hrige hatte sich w\u00e4hrend seiner Dienstzeit im Jahr 2022 geweigert, sich einen der neuartigen Wirkstoffe gegen das Coronavirus verabreichen zu lassen.\u00a0<\/p>\n
Das Amtsgericht Bad Kissingen hatte den Mann im vergangenen Jahr freigesprochen. Der Impfbefehl sei nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gewesen. Die Staatsanwaltschaft hatte unter anderem eine Freiheitsstrafe von vier Monaten auf Bew\u00e4hrung beantragt. Nun hat das Landgericht den fr\u00fcheren Soldaten im Berufungsverfahren doch noch zu einer Geldstrafe verurteilt. Es wurden 90 Tagess\u00e4tze zu je 45 Euro festgesetzt. Eine Revision am Obersten Landesgericht ist m\u00f6glich.<\/p>\n
Der Mann war seit Mitte 2016 Zeitsoldat. Nach Verweigerung der Impfung wurde er 2023 von der Bundeswehr entlassen. Soldaten m\u00fcssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen. Wer sich widersetzt, muss mit einem Strafverfahren und Disziplinarma\u00dfnahmen rechnen.\u00a0<\/p>\n
Als Grund f\u00fcr seine Verweigerung gab der fr\u00fchere Soldat Sorge vor m\u00f6glichen Nebenwirkungen an.\u00a0Er habe die Zeitspanne von der Entwicklung des Impfstoffs bis zur Zulassung als viel zu kurz empfunden. Das sei ihm suspekt gewesen.<\/p>\n
Die\u00a0Corona-Impfpflicht<\/a>\u00a0in der Bundeswehr gilt trotz der zweifelhaften Wirksamkeit der Impfstoffe und den\u00a0zahlreichen Nebenwirkungen<\/a>\u00a0bis heute. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte im Mai im Bundestag erkl\u00e4rt, er wolle an der Regelung vorerst\u00a0festhalten.<\/p>\n “Ich schlie\u00dfe nicht aus, dass wir \u00fcber kurz oder lang die Duldungspflicht aufheben, aber der Zeitpunkt ist noch nicht gekommen.”<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Ob Sonderverm\u00f6gen oder Duldungspflicht: Der Ukrainekrieg als Allzweck-Argument<\/a><\/p>\n\n