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Von Pepe Escobar<\/em><\/p>\n <\/strong>Nennen wir diesen Text eine Zusammenfassung dessen, wohin sich China im Jahr 2024 bewegen wird.<\/p>\n <\/strong>Die zweite Sitzung des 14. Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes wurde vor einer Woche in Peking abgeschlossen. Die Welt sollte wissen, dass im Rahmen der Basisdemokratie chinesischer Pr\u00e4gung, einem \u00e4u\u00dferst komplexen \u2013 und faszinierenden \u2013 Ph\u00e4nomen, die Bedeutung der konsultativen Konferenz von gr\u00f6\u00dfter Bedeutung ist. Sie kanalisiert die vielf\u00e4ltigen Erwartungen des durchschnittlichen Chinesen auf die Ebene der Entscheidung und ber\u00e4t die Zentralregierung tats\u00e4chlich in einer Vielzahl von Fragen \u2013 von Fragen des allt\u00e4glichen Lebens bis hin zu komplexen Strategien in Bezug auf Entwicklung.<\/p>\n <\/strong>In diesem Jahr drehte sich der gr\u00f6\u00dfte Teil der Konferenz um das Thema, wie man die Modernisierung Chinas beschleunigen k\u00f6nnte. Wie Blumen bl\u00fchten die Konzepte im gesamten Spektrum auf. Es war die Rede von “produktiven Qualit\u00e4tskr\u00e4ften”, “vertieften Reformen”, der “\u00d6ffnung auf hohem Niveau” und es gab ein fabelhaftes neues Konzept unter dem Motto “Diplomatie mit gro\u00dfen Staaten”.<\/p>\n <\/strong>Das Jahr 2024 ist nicht nur ein entscheidendes<\/a> Jahr f\u00fcr das Erreichen der Ziele des 14. F\u00fcnfjahresplans, sondern auch ein Schl\u00fcsseljahr f\u00fcr den \u00dcbergang zu einer qualitativ hochwertigen Entwicklung der Wirtschaft.<\/p>\n <\/strong>Beginnen wir also mit dem ersten Bericht des chinesischen Premierministers Li Qiang, der vor einer Woche vorgelegt und mit dem die j\u00e4hrliche Sitzung des Nationalen Volkskongresses er\u00f6ffnet wurde. Die wichtigste Erkenntnis daraus: Peking verfolgt dieselben Wirtschaftsziele wie bereits im Jahr 2023. Das entspricht somit einem j\u00e4hrlichen Wachstum von f\u00fcnf Prozent.<\/p>\n <\/strong>Nat\u00fcrlich werden sich Deflationsrisiken, ein Abschwung auf dem Immobilienmarkt und ein etwas wackeliges Gesch\u00e4ftsklima nicht einfach in Luft aufl\u00f6sen. Li war durchaus realistisch und betonte, dass Peking sich der bevorstehenden Herausforderungen sehr bewusst sei: “Das Erreichen der diesj\u00e4hrigen Ziele wird nicht einfach sein.” Und er f\u00fcgte hinzu: “Dem globalen Wirtschaftswachstum mangelt es an Dynamik und regionale Krisenherde brechen immer wieder dazwischen. Dadurch ist das \u00e4u\u00dfere Umfeld Chinas komplexer, ernster und unsicherer geworden.” Pekings Strategie konzentriert sich weiterhin auf eine proaktive Finanzpolitik und umsichtige Geldpolitik. Kurz gesagt: Der Takt bleibt derselbe.<\/p>\n <\/strong>Tiefergehende Antworten sind im Bericht der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission zu finden: Dort wird der Schwerpunkt auf strukturelle Ver\u00e4nderungen gelegt, durch zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr Wissenschaft, Technologie, Bildung, Landesverteidigung und Landwirtschaft. Oder anders formuliert: China setzt auf strategische Investitionen als Schl\u00fcssel f\u00fcr einen qualitativ hochwertigen wirtschaftlichen Wandel. In der Praxis wird Peking stark in die Modernisierung der Industrie und die Entwicklung neuer produktiver Qualit\u00e4tskr\u00e4fte investieren, wie zum Beispiel in Fahrzeuge basierend auf alternativen Energien, Bioproduktion und kommerzielle Raumfahrt.<\/p>\n <\/strong>Wissenschaftsminister Yin Hejun machte deutlich: Im Jahr 2023 gab es einen Anstieg der nationalen Investitionen in Forschung und Entwicklung, der bei 8,1 Prozent zu liegen kam. Yin will jedoch mehr \u2013 und er wird es auch bekommen: Die Ausgaben f\u00fcr Forschung und Entwicklung werden um zehn Prozent auf insgesamt 370,8 Milliarden Yuan (47 Milliarden Euro) wachsen.<\/p>\n <\/strong>Das Mantra lautet Eigenst\u00e4ndigkeit. An allen Fronten \u2013 von der Herstellung von Chips bis hin zur k\u00fcnstlichen Intelligenz. Es herrscht ein grenzenloser Technologiekrieg \u2013 und China konzentriert sich voll und ganz darauf, der “Technologie-Eind\u00e4mmung” durch den US-Hegemon entgegenzuwirken, w\u00e4hrend das ultimative Ziel darin besteht, dem Hauptkonkurrenten die Technologie-Vormachtstellung zu entrei\u00dfen. Peking kann es einfach nicht zulassen, dass China durch die von den USA auferlegten technischen Engp\u00e4sse und Unterbrechungen der Lieferketten anf\u00e4llig wird.<\/p>\n <\/strong>Kurzfristige wirtschaftliche Probleme werden also in Peking nicht zu schlaflosen N\u00e4chten f\u00fchren. Die F\u00fchrung Chinas blickt stets nach vorn und konzentriert sich auf die langfristigen Herausforderungen.<\/p>\n <\/strong>Peking wird weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung von Hongkong und Macau steuern und noch mehr in diese wichtige Gro\u00dfregion investieren, wo sich das f\u00fchrende Zentrum f\u00fcr Hightech, Dienstleistung und Finanzen in S\u00fcdchina befindet.<\/p>\n <\/strong>Taiwan stand nat\u00fcrlich ebenfalls im Mittelpunkt des Berichts. Peking lehnt externe Einmischungen entschieden ab. Schwieriger wird es ab kommenden Mai, wenn William Lai Ching-te, der mit der Unabh\u00e4ngigkeit Taiwans lieb\u00e4ugelt, zum Pr\u00e4sidenten eingeschworen wird.<\/p>\n <\/strong>Bei der Verteidigung wird es im Jahr 2024 nur einen Zuwachs von 7,2 Prozent geben, was im Vergleich zum Verteidigungshaushalt der USA als Kleingeld zu betrachten ist, der sich derzeit in die H\u00f6he von nahezu 900 Milliarden US-Dollar bewegt, w\u00e4hrend der von China bei 238 Milliarden US-Dollar liegt, obwohl sich Chinas nominales BIP dem des US-amerikanischen ann\u00e4hert. Ein gro\u00dfer Teil des chinesischen Verteidigungsbudgets wird in neue Technologien flie\u00dfen \u2013 angesichts der \u00e4u\u00dferst wertvollen Lehren, die man aus den Vorg\u00e4ngen auf den Schlachtfeldern im Donbass gezogen hat, sowie der tiefgreifenden Interaktionen im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China.<\/p>\n <\/strong>Und das bringt uns zur Diplomatie. China wird weiterhin eine feste Position als Vorreiter des Globalen S\u00fcdens einnehmen. Dies machte Au\u00dfenminister Wang Yi in einer Pressekonferenz am Rande des Nationalen Volkskongresses deutlich. Laut Wang sind die Priorit\u00e4ten: “Stabile Beziehungen zu Gro\u00dfm\u00e4chten aufrechterhalten; sich mit den Nachbarl\u00e4ndern zusammenschlie\u00dfen, um Fortschritte zu erzielen und eine Wiederbelebung der Beziehungen zum Globalen S\u00fcden anstreben”.\u00a0Er betonte erneut, dass Peking eine gleichberechtigte und geordnete multipolare Welt und eine integrative wirtschaftliche Globalisierung bef\u00fcrworte.<\/p>\n <\/strong>Und nat\u00fcrlich konnte er nicht zulassen, dass US-Au\u00dfenminister Antony Blinken \u2013 wie immer \u00fcberfordert \u2013 mit seinem neuesten “Rezept” durchkommt:<\/p>\n “Es ist unzul\u00e4ssig, dass diejenigen mit der gr\u00f6\u00dferen Faust das letzte Wort haben. Und es ist definitiv inakzeptabel, dass bestimmte L\u00e4nder mit am Tisch sitzen, w\u00e4hrend andere L\u00e4nder lediglich auf der Speisekarte stehen d\u00fcrfen.”<\/em><\/p>\n <\/strong>Entscheidend ist, dass Wang erneut das Streben nach hochwertiger Zusammenarbeit im Rahmen der Belt and Road Initiative (BRI) betonte. Er definierte die BRI als einen Motor f\u00fcr die gemeinsame Entwicklung aller L\u00e4nder und einen Beschleuniger f\u00fcr die Modernisierung der ganzen Welt.\u00a0Der chinesische Au\u00dfenminister\u00a0betonte, er sei zuversichtlich, dass ein “Momentum des Globalen S\u00fcdens in der globalen Staatsf\u00fchrung” entstehen werde \u2013 ein Momentum, in dem China und die BRI eine wesentliche Rolle spielen werden.<\/p>\n <\/strong>Der Arbeitsbericht von Li Qiang befasste sich \u00fcbrigens nur in einem Absatz mit der BRI. Aber darin findet sich dieses Goldst\u00fcck, bei dem Li sich auf den neuen internationalen Land- und See-Handelskorridor bezieht, der Chinas Binnenland im S\u00fcdwesten \u00fcber die Provinz Guangxi mit der Ostk\u00fcste verbinden wird. Anders gesagt: Die BRI wird sich darauf konzentrieren, neue wirtschaftliche Wege f\u00fcr die weniger entwickelten Regionen Chinas zu \u00f6ffnen und damit eine Diversifizierung zum bisherigen Schwerpunkt auf Xinjiang zu schaffen.<\/p>\n <\/strong>Wei Yuansong ist Mitglied des Komitees der politischen konsultativen Konferenz und auch der Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter Chinas \u2013 die zuf\u00e4llig eine der acht Parteien ist, die nicht der Staatspartei angeh\u00f6rt, was nur wenige au\u00dferhalb Chinas wissen. Er gab gegen\u00fcber Fengmian News<\/em> einige faszinierende Kommentare zur BRI ab und betonte auch die Notwendigkeit, “Chinas Geschichte gut zu erz\u00e4hlen, um Konflikte und Zwischenf\u00e4lle auf dem Weg zur Vollendung der BRI zu vermeiden”. Wei schl\u00e4gt somit die Notwendigkeit vor, beim Erz\u00e4hlen dieser Geschichte eine “internationale Sprache” zu verwenden \u2013 und das impliziert die Verwendung von Englisch.<\/p>\n <\/strong>Was Au\u00dfenminister Wang in seiner Pressekonferenz sagte, wurde tats\u00e4chlich ausf\u00fchrlich auf der nicht \u00f6ffentlichen Zentralkonferenz f\u00fcr Au\u00dfenpolitik Ende 2023 besprochen, wo festgestellt wurde, dass China vor den strategischen M\u00f6glichkeiten steht, um seinen “internationalen Einfluss, seine Anziehungskraft und Macht zu erh\u00f6hen, trotz starkem Gegenwind und unruhigen Gew\u00e4ssern”.<\/p>\n <\/strong>Die wichtigste Erkenntnis daraus: Der narrative Krieg zwischen China und den USA wird erbarmungslos sein. Peking ist jedoch zuversichtlich, dass China in der Lage sein wird, dem gesamten Globalen S\u00fcden Stabilit\u00e4t, Investitionen, Konnektivit\u00e4t und solide Diplomatie anzubieten als Alternative zu ewigen Kriegen.<\/p>\n <\/strong>Dies spiegelt sich beispielsweise darin wider, dass Ma Xinmin, der Rechtsberater des chinesischen Au\u00dfenministeriums, vor dem Internationalen Gerichtshof erkl\u00e4rte, dass die Pal\u00e4stinenser das Recht auf bewaffneten Widerstand h\u00e4tten, wenn es um den Kampf gegen den kolonialistischen und rassistischen Apartheidstaat Israel gehe. Daher k\u00f6nne die Hamas nicht als Terrororganisation definiert werden. Dies entspricht der \u00fcberw\u00e4ltigenden Position in den L\u00e4ndern des Islam und in der Mehrheit des Globalen S\u00fcdens \u2013 dies verbindet Peking mit seinem BRICS-Partner Brasilien und dessen Pr\u00e4sidenten Lula da Silva, der den V\u00f6lkermord in Gaza mit dem V\u00f6lkermord der Nazis im Zweiten Weltkrieg verglich.<\/p>\n <\/strong>All dies spiegelt Pekings volles Verst\u00e4ndnis wider, dass die Taktiken der USA zur Eind\u00e4mmung und Destabilisierung die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung f\u00fcr Chinas friedlichen Aufstieg bleiben. Aber gleichzeitig spiegelt es das Vertrauen Chinas in seinen globalen diplomatischen Einfluss wider als Kraft f\u00fcr Frieden, Stabilit\u00e4t und wirtschaftliche Entwicklung. Es ist ein \u00e4u\u00dferst sensibles Gleichgewicht, das offenbar nur das Reich der Mitte meistern kann.<\/p>\n <\/strong>Dann ist da aber noch der Trump-Faktor.<\/p>\n <\/strong>Der \u00d6konom Ding Yifan, ehemaliger stellvertretender Direktor des Instituts f\u00fcr globale Entwicklung, das zum Forschungszentrum f\u00fcr Entwicklung des chinesischen Staatsrats geh\u00f6rt, ist einer von denen, die wissen, dass China von Russland wichtige Lektionen dar\u00fcber lernen kann, wie man den kollektiven Sanktionen des Westens widersteht, Sanktionen, die gegen China unvermeidlich verh\u00e4ngt werden, vor allem dann, wenn Donald Trump wieder ins Wei\u00dfe Haus einziehen sollte.<\/p>\n <\/strong>Und das bringt uns zu dem absoluten Kernthema, das derzeit in Moskau im Rahmen der russisch-chinesischen Partnerschaft und bald auch innerhalb der BRICS-Staaten diskutiert wird: alternative Ausgleichszahlungen au\u00dferhalb des US-Dollar, zunehmender Handel zwischen “befreundeten Nationen” und Kontrolle der Kapitalflucht.<\/p>\n <\/strong>Fast der gesamte Handel zwischen Russland und China erfolgt mittlerweile in Yuan und Rubel. W\u00e4hrend der russische Handel mit der EU im Jahr 2023 um 68 Prozent zur\u00fcckging, stieg der Handel mit Asien um 5,6 Prozent \u2013 wobei mit China \u2013 im Umfang von 240 Milliarden US-Dollar \u2013 und Indien \u2013 im Umfang von 65 Milliarden US-Dollar \u2013 neue Meilensteine erreicht wurden \u2013 w\u00e4hrend 84 Prozent der russischen Energieexporte an “befreundete L\u00e4nder” gingen.<\/p>\n <\/strong>Auf einige \u00e4u\u00dferst heikle geopolitische Themen wurde in den beiden Sitzungen des Kongresses nicht n\u00e4her eingegangen. Beispielsweise unterscheidet sich Indiens Version der Multipolarit\u00e4t deutlich von jener Chinas. Und jeder wei\u00df \u2013 und niemand besser als die Russen \u2013, dass innerhalb der BRICS-10 die gr\u00f6\u00dfte strategische Frage darin besteht, die anhaltenden Spannungen zwischen Indien und China in den Griff zu bekommen.<\/p>\n <\/strong>Selbst hinter dem Nebel des guten Willens, der die beiden Sitzungen des Kongresses umh\u00fcllt, bleibt es offensichtlich, dass Peking sich vollkommen dar\u00fcber im Klaren ist, dass die USA bereits eine rote Linie Chinas \u00fcberschritten haben und offiziell “permanente Truppen” in Taiwan stationieren wird. Bereits seit letztem Jahr schulen US-Spezialeinheiten Taiwaner im Umgang mit Mikrodrohnen. Im Laufe des Jahres 2024 werden US-Milit\u00e4rberater schlie\u00dflich auf Armeest\u00fctzpunkten auf den Inseln Kinmen und Penghu stationiert.<\/p>\n <\/strong>Diejenigen, die tats\u00e4chlich die US-Au\u00dfenpolitik hinter dem Senilen im Wei\u00dfen Haus vorantreiben, glauben, dass sie in der Lage sind, dem chinesischen Drachen ans Bein zu pinkeln \u2013 selbst nachdem sie sich machtlos gegen\u00fcber der Huthi im Roten Meer gezeigt haben.<\/p>\n <\/strong>Nichts wird den Fahrplan des Drachen \u00e4ndern. Die Resolution der politischen konsultativen Konferenz zum Thema Taiwan fordert, “alle patriotischen Kr\u00e4fte zu vereinen und die Integration und Entwicklung in verschiedenen Bereichen entlang der Stra\u00dfe von Taiwan zu vertiefen” und alles in Richtung einer friedlichen Wiedervereinigung zu steuern. Dies wird sich in der Praxis in einer verst\u00e4rkten Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel auswirken.<\/p>\n <\/strong>W\u00e4hrend das Projekt Ukraine allm\u00e4hlich in die Geschichtsb\u00fccher eingeht, wird das Projekt Taiwan auf Hochtouren gebracht. Die ewigen Kriege sterben nie aus. Aber bitte, haut ruhig rein. Der Drache ist bereit daf\u00fcr.<\/p>\n Ersterscheinung bei Strategic Culture in englischer<\/a> Sprache.<\/em><\/p>\n Pepe Escobar\u00a0ist ein unabh\u00e4ngiger geopolitischer Analyst und Autor. Sein neuestes Buch hei\u00dft “Raging Twenties” (Die w\u00fctenden Zwanziger). Man kann ihm auf\u00a0Telegram<\/a>\u00a0und auf\u00a0X<\/a>\u00a0folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Pepe Escobar: Vom Donbass bis zum Gazastreifen \u2013 die Achse des Widerstands<\/a><\/p>\n<\/strong>Die Wetten auf strategische Investitionen<\/h4>\n
<\/strong>Die Lehren aus den Schlachtfeldern im Donbass<\/h4>\n
<\/strong>Die BRI als globaler Beschleuniger<\/h4>\n
<\/strong>Wie man den kollektiven Sanktionen des Westens widerstehen kann<\/h4>\n
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