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Von Timur Fomenko<\/em><\/p>\n TikTok ist weltweit die am h\u00e4ufigsten heruntergeladene Social-Media-Applikation. Mit monatlich \u00fcber einer Milliarde aktiven Nutzern ist die Plattform zu einer weltweiten Sensation geworden, hat andere Social-Media-Plattformen \u00fcberfl\u00fcgelt und sich zum neuesten Trend unserer Zeit entwickelt.<\/p>\n Aber US-amerikanische Politiker sehen dahinter ein gro\u00dfes Problem, eines, das sie noch nie akzeptieren konnten: Die Applikation ist chinesisch. TikTok wurde nicht wie alle anderen Social-Media-Plattformen von einem Unternehmen aus dem Silicon Valley in Kalifornien entwickelt, sondern von einem chinesischen Unternehmen namens ByteDance. Dies hat dazu gef\u00fchrt, dass die App in Washington immer wieder ins Zentrum politischer Paranoia ger\u00fcckt wurde, vor allem von Politikern der republikanischen Partei, die davon besessen sind, TikTok zu verbieten.<\/p>\n Wie bei den meisten Dingen, die aus China kommen, verurteilen diese Politiker die Applikation als Teil einer Verschw\u00f6rungsstrategie der Kommunistischen Partei Chinas, um die USA auf irgendeine Weise zu infiltrieren, zu beeinflussen oder auszuspionieren. Es gab nie ernsthafte Belege f\u00fcr ein Fehlverhalten der Betreiber von TikTok, dennoch wurde das politisch motivierte Narrativ immer weiter vorangetrieben, weil es einfach zu bequem war.<\/p>\n Es gab in der Vergangenheit bereits eine Reihe von gescheiterten Versuchen, die Applikation zu verbieten. Darunter\u00a0ein Vorsto\u00df der Regierung von Donald Trump im Jahr 2020, der jedoch durch eine rechtliche Anfechtung scheiterte, sowie ein weiterer Versuch, die App im Bundesstaat Montana zu verbieten \u2013 was ebenfalls vor Gericht scheiterte.<\/p>\n Aber die Hysterie will nicht nachlassen. Der republikanische Abgeordnete Mike Gallagher, Vorsitzender des Sonderausschusses des Repr\u00e4sentantenhauses f\u00fcr die Belange im Zusammenhang mit der Kommunistischen Partei Chinas, hat einen neuen Gesetzentwurf im US-Kongress eingebracht, der erneut versucht, die Plattform endg\u00fcltig zu verbieten. Der Gesetzentwurf hat die Ausschussphase durchlaufen und wurde vom Repr\u00e4sentantenhaus angenommen. Jetzt muss er noch vom Senat die Zustimmung erhalten. Pr\u00e4sident Joe Biden hat angek\u00fcndigt, dass er den Gesetzentwurf unterzeichnen wird, sollte er von beiden Kammern angenommen werden. Dieser Gesetzentwurf l\u00f6ste bei den 170 Millionen US-Nutzern von TikTok heftige Emp\u00f6rung aus, worauf sie ihre Kongressabgeordneten mit Protesten\u00a0eindeckten und verlangten, sich einem Verbot vonTikTok zu widersetzen.\u00a0<\/p>\n Aber wie bei den meisten Dingen in Washington, die etwas mit China zu tun haben, st\u00f6\u00dft dies weitgehend auf taube Ohren. Der Abgeordnete Mike Gallagher besteht darauf, dass sein Gesetzentwurf kein v\u00f6lliges Verbot von TikTok verlangt. Technisch gesehen sieht der Entwurf lediglich vor, dass es f\u00fcr Distributoren der App \u2013 also App Stores \u2013 illegal wird, von ByteDance kontrollierte Apps bereitzustellen. Das chinesische Unternehmen hat jedoch die M\u00f6glichkeit, sich daf\u00fcr zu entscheiden, die Kontrolle \u00fcber die eigene App aufzugeben, damit TikTok auf dem US-Markt bleiben kann. Offensichtlich handelt es sich bei diesem Winkelzug lediglich um eine mafi\u00f6se Gaunerei, um ByteDance zum Verkauf der beliebtesten App der Welt an ein US-Unternehmen zu n\u00f6tigen.<\/p>\n Mit anderen Worten: Akzeptiert, dass die USA euer Social-Media-Unternehmen zerschl\u00e4gt, um es an sich zu rei\u00dfen. Der Gesetzentwurf ist kaum mehr als die Legalisierung von Erpressung und sagt viel \u00fcber die Mentalit\u00e4t US-amerikanischer Politiker aus. Die Vereinigten Staaten\u00a0haben eindeutig ein gro\u00dfes Problem damit, dass einer\u00a0ihrer geopolitischen Rivalen eine weltweit beliebte Social-Media-Anwendung entwickeln konnte. Schlie\u00dflich waren die USA bis vor Kurzem unangefochten f\u00fchrend in der Social-Media-Welt. Es gab keinen Wettbewerb, da Facebook, Twitter und andere Plattformen allesamt US-amerikanische Entwicklungen waren, durch die unser Alltag ver\u00e4ndert und beeinflusst wurde.<\/p>\n Die Vorstellung, dass ausgerechnet China die Social-Media-App der n\u00e4chsten Generation entwickeln konnte, ist ein Schlag ins Gesicht f\u00fcr das US-amerikanische Ego, ein Schock f\u00fcr das US-amerikanische Selbstverst\u00e4ndnis, praktisch gleichzusetzen mit dem “Sputnik-Moment”, als die Sowjetunion als erstes Land der Erde den Wettlauf ins All gewann. In der Causa TikTok gibt es jedoch einen grundlegenden Unterschied: In diesem Fall reagieren die USA nicht mit Blick “von au\u00dfen nach innen”, wie dies bei den Errungenschaften der UdSSR jeweils der Fall war. TikTok ist in den USA zu einer kulturellen Sensation geworden und damit zu einer Projektion chinesischer “Soft Power”.<\/p>\n Im Kampf gegen China ist es zu einem pr\u00e4genden Merkmal geworden, dass die USA, in ihrer eigenen Unsicherheit, zunehmend mit einer “nach innen” gerichteten Reaktion in Richtung Peking kontern. W\u00e4hrend sich die USA w\u00e4hrend des Kalten Krieges “nach au\u00dfen” richtete und sich mit ihrem Kulturexport und ihrer Dominanz in so gut wie allen Bereichen der westlichen Gesellschaft engagierte, um mit der Sowjetunion in Konkurrenz zu treten, f\u00fcrchten\u00a0sie nun, dass sie auf vielen Ebenen nicht mehr mit China mithalten k\u00f6nnen. Daher greifen die USA auf repressive Ma\u00dfnahmen zur\u00fcck, wie Verbote, Sanktionen, schwarze Listen, Exportkontrollen, Spionagevorw\u00fcrfe und vieles mehr, mit gleichzeitiger Verpflichtung f\u00fcr ihre Verb\u00fcndeten, die daraus entstehende Kosten und Sch\u00e4den mitzutragen.<\/p>\n Dies offenbart nat\u00fcrlich auch die Realit\u00e4t, dass China \u2013\u00a0im Vergleich zur\u00a0Sowjetunion \u2013 eine ganz andere Strategie verfolgt. Eine, die auf einem viel intensiveren globalen, wirtschaftlichen und kommerziellen Engagement beruht, sowie auf technologischem Fortschritt. TikTok muss als Sinnbild daf\u00fcr betrachtet werden. Die Frage, die man sich in Washington stellt, lautet: Wenn chinesische Unternehmen mit ihren F\u00e4higkeiten im Bereich der K\u00fcnstlichen Intelligenz jetzt damit beginnen, die alte Garde des Silicon Valley aus dem Rennen zu werfen, was wird dann in Zukunft noch passieren? Offenbar haben die US-Politiker darauf keine andere Antwort, als in die Defensive zu gehen. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass das Verbot selbst bei einer Verabschiedung des Gesetzentwurfs erneut einer rechtlichen Pr\u00fcfung nicht standhalten wird.<\/p>\n Ein solches Verbot k\u00e4me in Konflikt mit dem ersten Zusatzartikel der Verfassung der USA. Denn wenn die US-Regierung eine Social-Media-Plattform willk\u00fcrlich mit der Begr\u00fcndung verbieten kann, sie beg\u00fcnstige “Propaganda”, dann schafft dies wohl einen beunruhigenden Pr\u00e4zedenzfall, der dazu genutzt werden kann, alles und jeden mundtot zu machen.\u00a0<\/p>\n Doch die Tatsache, dass US-Politiker vor dem Hintergrund dieser Pr\u00e4misse derma\u00dfen bereitwillig etwas verbieten wollen, k\u00f6nnte uns aufzeigen, wie verunsichert und paranoid sie in Bezug auf den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas geworden sind. Man kann mit Fug und Recht erwarten, dass das Thema TikTok weiterhin in den Schlagzeilen bleiben wird \u2013 selbst wenn ein Verbot dieser Plattform letztlich nicht zustande kommt.<\/p>\n Aus dem Englischen<\/a><\/em><\/p>\n Timur Fomenko<\/strong>\u00a0ist ein politischer Analyst.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Niederlande pr\u00fcfen weitere Teilnahme von Angestellten im \u00f6ffentlichen Dienst bei Facebook <\/a><\/p>\n\n