![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/03\/65f31b7f48fbef3827104a88.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Zwischen Berlin und Paris herrscht dicke Luft. Nat\u00fcrlich waren die deutsch-franz\u00f6sischen Beziehungen nie ungetr\u00fcbt. An Widerspr\u00fcchen und Reibereien hat es selten gefehlt, und das in einer Vielzahl von Dossiers. Davon sind drei besonders bekannt: Energie (insbesondere Atomkraft), Finanzpolitik (die Umsetzung des Stabilit\u00e4tspakts) und internationaler Handel (mit China, Mercosur…).<\/p>\n Doch heute ist es ein anderes, nicht weniger wichtiges Thema, an dem sich die Spannungen zwischen den beiden Regierungen entz\u00fcnden: die Art und Weise der Unterst\u00fctzung Kiews, und ganz allgemein die strategische und milit\u00e4rische Haltung. Nat\u00fcrlich vereint die Unterst\u00fctzung der ukrainischen Machthaber beide Seiten des Rheins, ebenso wie die \u2013 unrealistische \u2013 Hoffnung, Russland eine historische Niederlage beizubringen. Doch die Gegens\u00e4tze treten zutage, sobald es um die Frage geht, wie dieses Ziel erreicht werden kann \u2013 und nebenbei auch um die Frage\u00a0der Verteidigung industrieller und geostrategischer Interessen.<\/p>\n Mit zunehmender Dauer des Krieges wird die Kluft zwischen den beiden Hauptst\u00e4dten f\u00fcr eine breite \u00d6ffentlichkeit immer sichtbarer, und das ist das Neue. Bisher wurden die Zwistigkeiten oft mit sanften, diplomatischen Worten \u00fcberdeckt. Dies aber ist aktuell immer seltener der Fall, sodass Norbert R\u00f6ttgen, ein christdemokratischer Parlamentarier und langj\u00e4hriger Vorsitzender des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses des Bundestags, am 27. Februar twitterte:<\/p>\n “Ich kann mich nicht erinnern, dass die<\/em>\u00a0(deutsch-franz\u00f6sischen)<\/em>\u00a0Beziehungen so schlecht waren, seit ich in der Politik bin.”<\/em>\u00a0<\/p>\n<\/blockquote>\n Und das sind immerhin drei\u00dfig Jahre …<\/p>\n Seit dem 26. Februar, als Emmanuel Macron rund 20 seiner westlichen Amtskollegen im \u00c9lys\u00e9e-Palast versammelte, um die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kiew zu beschleunigen, hat sich die Stimmung besonders verschlechtert. Zum Abschluss des Treffens sagte der Pr\u00e4sident vor der Presse:<\/p>\n “Es gibt heute keinen <\/em>akzeptierten und offiziell best\u00e4tigten Konsens <\/em>dar\u00fcber, Bodentruppen zu entsenden. Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Satz wirkte wie ein Schock: Zum ersten Mal wurde offen \u00fcber den Einsatz von NATO-Bodentruppen zugunsten der Ukraine gesprochen.<\/p>\n Paris zog den Zorn der meisten westlichen Hauptst\u00e4dte, einschlie\u00dflich Washingtons, auf sich, die \u00fcber diesen Versuch, Zwang auf sie auszu\u00fcben, verbl\u00fcfft waren. Und das, obwohl der Vorschlag w\u00e4hrend des Treffens keinen Konsens gefunden hatte. In Berlin hie\u00df es sogar halblaut, dass sich ein Konsens gegen den Vorschlag des Hausherrn des \u00c9lys\u00e9e-Palastes herauskristallisiert habe. Der deutsche Bundeskanzler erteilte dem Vorschlag Macrons sofort eine sehr schroffe Absage.<\/p>\n Olaf Scholz hatte sich au\u00dferdem angegriffen gef\u00fchlt, als Emmanuel Macron auf derselben Pressekonferenz spottete:<\/p>\n “Viele Leute, die heute ‘nie, nie’ sagen, waren die gleichen Leute, die ‘nie Panzer, nie Flugzeuge, nie Langstreckenraketen’ sagten. (…) Ich erinnere Sie daran, dass vor zwei Jahren viele an diesem Tisch sagten, dass wir nur Schlafs\u00e4cke und Helme anbieten w\u00fcrden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Folgen Sie meinem Blick …<\/p>\n Und als ob die Stimmung nicht schon angespannt genug w\u00e4re, wiederholte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident am 5. M\u00e4rz in Prag seine Worte und ermutigte seine Verb\u00fcndeten, “der Geschichte und dem Mut, den sie abverlangt, gewachsen zu sein.” Europa befinde sich in einer Situation, “in der es angebracht ist, nicht feige zu sein”, fuhr der Redner fort. Boris Pistorius, der deutsche Verteidigungsminister, reagierte auf diesen kaum verh\u00fcllten Angriff im gleichen Tonfall wie sein Kanzler:<\/p>\n “Wir brauchen (…) keine Diskussionen dar\u00fcber, ob wir mehr oder weniger Mut haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und die Konfrontation ist nicht nur oberfl\u00e4chlich. Sie umfasst einen sehr alten Streitpunkt, der durch das Eintreten russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 neu entfacht wurde. Einige Tage nach diesem Ereignis hielt der Bundeskanzler eine Rede, in der er auf eine “Zeitenwende” hinwies. Die Konsequenzen, die Paris und Berlin daraus zogen, waren jedoch sehr unterschiedlich.<\/p>\n \u00d6stlich des Rheins stand die Sicherung der Festigkeit der Atlantischen Allianz und damit die noch engere\u00a0Bindung an Uncle Sam im Vordergrund. Auf der franz\u00f6sischen Seite sah der Pr\u00e4sident im Gegenteil die Gelegenheit, seine Marotte von “der St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t” voranzutreiben, und zwar sowohl politisch als auch milit\u00e4risch.<\/p>\n Ein Ziel, das in Deutschland nicht gerade hoch im Kurs steht, wo der Bundeskanzler beispielsweise ein umfassendes Raketenabwehrsystem unter der Schirmherrschaft der NATO Ende 2022 angek\u00fcndigt hat, an dem 17 L\u00e4nder beteiligt sein werden \u2013 allerdings ohne Frankreich. Die Architektur des Systems ist im Wesentlichen amerikanisch (und umfasst auch Elemente aus israelischer Produktion).<\/p>\n Au\u00dferdem wurde die Ank\u00fcndigung des Bundeskanzlers, die Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Euro-Plan zu modernisieren und zu st\u00e4rken, in Paris zwar zun\u00e4chst mit Interesse aufgenommen, machte aber schnell der Ern\u00fcchterung Platz. Insbesondere als Berlin klarstellte, dass dies unter anderem den Kauf von f\u00fcnfunddrei\u00dfig\u00a0F-35-Kampfflugzeugen, dem neuesten milit\u00e4rischen Luftfahrtjuwel der USA, beinhalten w\u00fcrde. Die deutsche Regierung gab nicht nur einem US-Anbieter den Vorzug, sondern fiel aus Sicht des \u00c9lys\u00e9e-Palastes auch dem deutsch-franz\u00f6sischen Langzeitprojekt “Luftwaffe Kampfsystem der Zukunft ” (SCAF) in den R\u00fccken, bei dem die franz\u00f6sische Industrie federf\u00fchrend ist.<\/p>\n Neben den Profiten der Kanonenh\u00e4ndler auf beiden Seiten des Rheins weisen einige Analysten auch auf eine andere Dimension dieses Konflikts hin. Seit Beginn der europ\u00e4ischen Integration, und insbesondere seit der deutschen Wiedervereinigung, wurde Deutschland implizit eine F\u00fchrungsrolle in wirtschaftlichen Fragen zuerkannt. Im Gegenzug betrachtete sich das offizielle Frankreich, das \u00fcber Atomwaffen und den Sitz als st\u00e4ndiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat verf\u00fcgt, als milit\u00e4rischer und diplomatischer Kopf der EU in der Welt.<\/p>\n Wenn nunmehr die deutsche Armee im Eiltempo gest\u00e4rkt und modernisiert wird, k\u00f6nnte dieses “Gleichgewicht” zum Nachteil von Paris infrage gestellt werden. Ein Element, das die Flucht nach vorne von Emmanuel Macron erkl\u00e4ren k\u00f6nnte.<\/p>\n Im Gegensatz dazu beeinflusst die pro-amerikanische Anhaftung, die auf die Gr\u00fcndung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 unter der \u00c4gide der NATO-Alliierten zur\u00fcckgeht, weiterhin die Politik Berlins, das sich nicht erlaubt, Uncle Sam zu widersprechen. Und seit seinen Niederlagen und Dem\u00fctigungen im Ausland zieht es Washington vor, keine Bodentruppen offiziell zu entsenden, selbst wenn diese unter der Flagge des Atlantischen B\u00fcndnisses st\u00e4nden.<\/p>\n Und schlie\u00dflich gibt es noch zwei weitere Faktoren, die Frankreich von Deutschland unterscheiden. Letzteres hatte eine starke Friedensbewegung, die ihre Spuren hinterlassen hat, nicht zuletzt aufgrund der schrecklichen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg gegen die UdSSR. Von Frankreich aus gesehen ist Russland hingegen geografisch und kulturell viel weiter entfernt, was den \u00c9lys\u00e9e-Chef dazu verleiten mag, zwanghaft von kriegerischen Abenteuern zu tr\u00e4umen.<\/p>\n Der andere Faktor ist die Innenpolitik und die jeweiligen Institutionen der beiden L\u00e4nder. Zwar sind sowohl Olaf Scholz als auch Emmanuel Macron in Schwierigkeiten: Beide st\u00fctzen sich auf instabile Mehrheiten.\u00a0Aber die franz\u00f6sische Verfassung verleiht dem Pr\u00e4sidenten eine Macht, die Ludwig XIV. w\u00fcrdig ist, insbesondere in der Au\u00dfenpolitik und bei milit\u00e4rischen Aktionen. Der republikanische Monarch r\u00e4umte dem Parlament zwar eine Debatte ein, die am 12. M\u00e4rz stattfand, doch diese war fakultativ und die Abstimmung hatte keinerlei verbindlichen Charakter.<\/p>\n Im Gegensatz dazu ist der deutsche Bundeskanzler dem Bundestag gegen\u00fcber rechenschaftspflichtig. Au\u00dferdem ist er sich als Sozialdemokrat bewusst, dass er sich nicht v\u00f6llig von seiner W\u00e4hlerschaft abwenden kann,\u00a0zumal ein Teil dieser W\u00e4hler nach wie vor pazifistisch eingestellt ist.\u00a0W\u00fcrde er anders agieren,\u00a0k\u00f6nnte er\u00a0sich damit selbst zu einem sicheren Wahldebakel im Jahr 2025 verurteilen.<\/p>\n Selbst mit all ihren derzeitigen Einschr\u00e4nkungen bleibt die Demokratie also ein \u2013 wenn auch schwacher \u2013 Schutzwall gegen kriegerische Abenteuer. Auch wenn sie nicht verhindert, dass der Konflikt durch immer massivere Waffenlieferungen angeheizt wird.<\/p>\n \u00dcbrigens sind die beiden Hauptst\u00e4dte in eine Polemik \u00fcber das\u00a0Thema “Ich gebe der Ukraine am meisten” verwickelt. Und sie streiten sich \u00fcber die Reform der sogenannten “Europ\u00e4ischen Friedensfazilit\u00e4t”, dem Instrument der Europ\u00e4ischen Union, \u00fcber das ein Teil der Milit\u00e4rfinanzierung abgewickelt wird.<\/p>\n Dies ist ein weiterer Beweis daf\u00fcr, dass die europ\u00e4ische Integration keine harmonische Entwicklung hervorruft, sondern vielmehr Wettbewerb und gegenseitige \u00dcberbietungen. Im aktuellen Kontext k\u00f6nnten diese Entwicklungen Europa auf einen Weg f\u00fchren, der alles andere als beruhigend ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Stoltenberg widerspricht Macron: NATO-Truppen nicht in die Ukraine, auch nicht im Alleingang<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
\n
\n
\n