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Von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n Auf der Social-Media-Plattform X\u00a0hat\u00a0Olaf Scholz in seiner j\u00fcngsten Videobotschaft\u00a0mitgeteilt,\u00a0dass er als\u00a0deutscher Kanzler\u00a0die Bundeswehr nicht in die Ukraine entsenden werde. Darauf k\u00f6nnten sich Soldaten und B\u00fcrger verlassen. Die NATO werde nicht zur Kriegspartei. Darin seien sich Deutschland\u00a0und\u00a0seine Verb\u00fcndeten einig, so Scholz. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hingegen hatte zuvor seinerseits erkl\u00e4rt, es gebe zwar keinen Konsens \u00fcber die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine, in dieser Dynamik d\u00fcrfe jedoch nichts ausgeschlossen werden.\u00a0<\/p>\n Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden.Die NATO ist \u2013 und wird \u2013 keine Kriegspartei. Dabei bleibt es. pic.twitter.com\/6Ya23Zt54l<\/a><\/p>\n \u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) February 28, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Seit\u00a0seiner Weigerung, den Marschflugk\u00f6rper Taurus an die Ukraine zu liefern, laufen\u00a0Kampagnen\u00a0in den sozialen Medien gegen den Kanzler.\u00a0Seine letzten Beitr\u00e4ge zur Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine wurden auf X von “Faktenfindern” untersucht, um seine Positionen zu widerlegen. Auf europ\u00e4ischer Ebene versch\u00e4rfte sich die Lage zunehmend, als der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Deutschland auf dem Ukraine-Gipfel in Paris hart kritisierte. Der Grund hierf\u00fcr war das Z\u00f6gern Deutschlands bei der Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern an Kiew.<\/p>\n Zum Hintergrund: Am Montag legte Kanzler Scholz in Berlin erstmals \u00f6ffentlich dar, warum er Kiew die erbetenen weitreichenden Taurus vorenth\u00e4lt. Wenige Stunden sp\u00e4ter lie\u00df Macron in Paris mit seiner provokativen Bemerkung aufhorchen, dass er eine Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschlie\u00dfe.<\/p>\n Die Begr\u00fcndung von Scholz, warum er keine Taurus an die Ukraine liefern will, liegt auf der Hand.\u00a0Der\u00a0Taurus-Marschflugk\u00f6rper mit einer Reichweite von 500 Kilometern besitzt die F\u00e4higkeit, die Krim-Br\u00fccke und logistische Zentren auf der Krim zu treffen. Der Taurus kann\u00a0lediglich von Tornados oder Eurofightern abgeschossen werden. Deutsche Soldaten m\u00fcssten dann nur auf den Knopf dr\u00fccken und w\u00e4ren damit direkt an Kampfhandlungen gegen Russland beteiligt.\u00a0Scholz will unbedingt vermeiden, dass Deutschland\u00a0als Kriegspartei gesehen wird.\u00a0Zuvor hatte er\u00a0angedeutet<\/a>, dass britische Truppen der Ukraine dabei helfen\u00a0w\u00fcrden, Langstreckenraketen auf\u00a0russische\u00a0Truppen abzufeuern. Er legt damit nahe, dass die Briten und Franzosen bereits aktiv an den Kriegshandlungen beteiligt sind.<\/p>\n In Deutschland bekommt Scholz ausgerechnet von der AfD Unterst\u00fctzung, w\u00e4hrend CDU, FDP und die Gr\u00fcnen seit Wochen Druck auf\u00a0den Kanzler aus\u00fcben. Deutschland d\u00fcrfe keine Ostfront\u00a02.0 er\u00f6ffnen, mahnte der Spitzenkandidat <\/a>der AfD f\u00fcr die Europawahl 2024, Maximilian Krah. Der Kreml hat bereits mehrfach klargemacht,\u00a0falls westliche Truppen in die Ukraine entsandt werden sollten,\u00a0w\u00e4re eine direkte milit\u00e4rische Konfrontation zwischen der NATO und Russland nicht mehr abzuwenden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Selenskij besucht US-St\u00fctzpunkt in Deutschland: USA treiben Ukraine wieder in die Konfrontation<\/a><\/p>\n\n\n\n
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