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Von Martin Jay<\/em><\/p>\n Ursula von der Leyen m\u00f6chte eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission antreten. Daf\u00fcr hat sie die politische Unterst\u00fctzung der m\u00e4chtigsten gesamteurop\u00e4ischen konservativen EVP-Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament. Aber kann sich Europa \u2013 ja, sogar der Rest der Welt \u2013 mit der engstirnigen Sichtweise dieser Deutschen auf die Rolle Europas in einer neuen multipolaren Weltordnung abfinden? Insbesondere, wenn sie in vielerlei Hinsicht wie ein weiblicher Klon von Joe Biden daherkommt \u2013 mental steckengeblieben in den 1980er Jahren, mit den dazu passenden Ansichten \u00fcber die USA, die jeden und alles im Griff haben und alles und jeden dominieren, selbstverst\u00e4ndlich Russland hassen und Putin f\u00fcr alles verantwortlich machen, was schief geht?<\/p>\n Die Ambitionen von Ursula von der Leyen auf eine zweite Amtszeit sind kein Pr\u00e4zedenzfall, nachdem sich auch Jos\u00e9 Manuel Barroso f\u00fcr eine zweite Amtszeit bewarb, begleitet von Ger\u00fcchten, er habe dies nur deshalb getan, weil er verhindern wollte, dass in Portugal eine beh\u00f6rdliche Untersuchung gegen ihn in Sachen P\u00e4dophile sein politisches Erbe beschmutzen k\u00f6nnte. Die EU w\u00fcrde hier also gar kein Neuland betreten. Aber das System der “Wahl” eines Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission \u2013 jeder Mitgliedsstaat stellt seinen eigenen Kandidaten vor, der letztendlich von den Abgeordneten gew\u00e4hlt wird \u2013 k\u00f6nnte Ursula auf analoge Ideen gebracht haben, indem ihre zweite Amtszeit auch als eine M\u00f6glichkeit betrachtet wird, umst\u00e4ndliche beh\u00f6rdliche Untersuchungen wegen vermutlicher Korruption zu vermeiden, die unvermeidlich eingeleitet werden w\u00fcrden, sobald sie ihr jetziges Amt verl\u00e4sst.<\/p>\n Da ist etwa ihre dubiose Beziehung zum US-Pharmakonzern Pfizer, der unter ihrer Aufsicht an die EU Impfstoffe im Wert von Milliarden Euro verscherbeln durfte, w\u00e4hrend gleichzeitig die ganze Angelegenheit samt Vertragstexten vor der \u00d6ffentlichkeit geheim gehalten wurde. Dann kam heraus, dass ihr Ehemann zu dieser Zeit f\u00fcr ein Biotech-Unternehmen in den USA arbeitete, das seltsamerweise ebenfalls Zusch\u00fcsse in Millionenh\u00f6he erhielt und mit Pfizer in Verbindung stehen k\u00f6nnte \u2013 diese unappetitliche Geschichte k\u00f6nnte sie dann doch noch einholen.<\/p>\n Somit ist es keine \u00dcberraschung, dass die internen Abteilungen f\u00fcr die angebliche Aufsicht und Betrugsbek\u00e4mpfung der EU bisher nur zum Schein Verfahren eingeleitet haben, um die Beziehung von Ursula von der Leyen zu Pfizer zu “untersuchen” \u2013 und erwartungsgem\u00e4\u00df weder korrupte Handlungen noch einen Interessenkonflikt feststellen konnten. Aber es ist die New York Times<\/em>, die mit dem Finger auf sie zeigt, weil Ursula vorgibt, nicht mehr im Besitz der Textnachrichten \u00fcber den Impfstoff-Deal zwischen ihr und den Chefs von Pfizer zu sein, w\u00e4hrend immer noch solch ein \u00fcbler Geruch in der Luft h\u00e4ngt.<\/p>\n Wenn die Abgeordneten des Europ\u00e4ischen Parlaments Frau von der Leyen im kommenden Sp\u00e4tsommer, im Rahmen einer ihrer ersten wichtigen Aufgaben im Parlament ins Kreuzverh\u00f6r nehmen d\u00fcrfen, k\u00f6nnte es aber nicht nur um Korruption gehen. Es k\u00f6nnte auch um die Tatsache gehen, dass viele Abgeordnete sie einfach nicht m\u00f6gen und ihr vor allem auch nicht vertrauen. Und auch wenn man davon ausgeht, dass noch mehr rechtskonservative Abgeordnete ins neu gew\u00e4hlte Parlament einziehen werden, auch dann k\u00f6nnte die Zahl der Abgeordneten, die ihr ablehnend gegen\u00fcberstehen, betr\u00e4chtlich gewachsen sein \u2013 was dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass von der Leyen zwar kandidiert, aber keinen Erfolg haben wird, in eine zweite Amtszeit gew\u00e4hlt zu werden.<\/p>\n Vielen Abgeordneten missf\u00e4llt einfach sehr, wie diese Person fast vom ersten Tag ihrer ersten Amtszeit an die meisten Krisen, die sie zu bew\u00e4ltigen hatte, vermasselt hat und in der Folge der EU nicht nur eine Konstellation immer neuer Probleme bescherte \u2013 wobei die Einwanderung zu einem Schl\u00fcsselproblem wurde \u2013, sondern auch die EU-Schuldenspirale immer h\u00f6her schraubte. Aber selbstverst\u00e4ndlich hat “Ursula”, wie Joe Biden sie nennt, auch auf dieses Durcheinander eine Antwort: Einfach den EU-Haushalt erh\u00f6hen, wie sie trocken in ihrer Er\u00f6ffnungsrede auf der diesj\u00e4hrigen M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz vorschlug.<\/p>\n Viele werden im Europ\u00e4ischen Parlament und in weiten Teilen der EU argumentieren, dass der “Job” als Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission von vornherein einfach au\u00dferhalb ihrer Liga spielte: Ein Niemand, die mit dem D\u00fcnkel der deutschen Politik daherkam, was der studierten Gyn\u00e4kologin die M\u00f6glichkeit gab, in der EU herumzuschn\u00fcffeln und davon zu profitieren. Aber die EU setzt nun einmal traditionell in aller Regel auf solche Kandidaten als Kommissionspr\u00e4sidenten, die undurchsichtig und inkompetent sind.<\/p>\n Kaum 100 Tage nach ihrem Amtsantritt folgten auf die Pandemie ein rasanter Anstieg der illegalen Migration, dann Russlands Milit\u00e4roperation in der Ukraine, eine rekordverd\u00e4chtige Inflation, gepaart mit der offenbar willkommenen Kappung der billigen Energieversorgung aus Russland, gefolgt von einem allgemeinen wirtschaftlichen Niedergang, der viele EU-Mitgliedstaaten sehr hart traf, wobei Deutschland, das Heimatland von Ursula von der Leyen, dabei h\u00e4rtesten getroffen wurde..<\/p>\n Einige werden sich an sie erinnern, weil sie das Virus nur sehr langsam direkt bek\u00e4mpfte und darauf wartete, dass ein franz\u00f6sischer Impfstoff anstelle eines amerikanischen Impfstoffs verf\u00fcgbar wurde, der viele Menschenleben kostete, bevor sie die Dem\u00fctigung erfuhren, den Pfizer-Impfstoff kaufen zu m\u00fcssen.<\/p>\n Laut dem Nachrichtenportal Politico<\/em>, einer US-amerikanischen Website, die auf der Seite des Establishments steht und auch entschieden f\u00fcr die EU einsteht, war von der Leyen die “Spitzenreiterin eines geschichtstr\u00e4chtigen 750-Milliarden-Euro-Kunjunkturfonds, um die Wirtschaft innerhalb der Union nach den l\u00e4hmenden Monaten des Stillstands wieder in Schwung zu bringen. Monate sp\u00e4ter beaufsichtigte sie eine beispiellose gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen, um sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten zu gleichen Bedingungen Zugang zu der lebensrettenden Behandlung hatten.”<\/p>\n Eine etwas gr\u00f6bere, weniger freundliche \u00dcbersetzung dieser Art EU-Phrasen w\u00e4re: “Sie hat der EU eine fantastische Menge Geld als Kredit aufgeb\u00fcrdet, der von den n\u00e4chsten W\u00e4hlergenerationen in Form h\u00f6herer Steuern abbezahlt werden muss, und z\u00f6gerte bei der Beschaffung von Impfstoffen, w\u00e4hrend Hunderttausende von Europ\u00e4ern, insbesondere in Italien und Spanien, tot umfielen.”<\/p>\n Ursula von der Leyen gilt in mancherlei Hinsicht als ein weiblicher Klon des US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden. Tats\u00e4chlich werden wohl einige argumentieren, dass es letztlich Bidens Entscheidung war, gerade ihr eine Verl\u00e4ngerung der Amtszeit als Regentin der EU zu erm\u00f6glichen \u2013 auch deshalb, weil er schlie\u00dflich jemand anderen anstelle von Ursula von der Leyen f\u00fcr den Posten des n\u00e4chsten NATO-Sprechers mit dem Titel “Generalsekret\u00e4r” bestimmt hat. Dieser wird sein Amt genau zum selben Zeitpunkt antreten, wenn das neu konstituierte Europ\u00e4ische Parlament im Juni \u00fcber eine zweite Amtszeit f\u00fcr Ursula von der Leyen zu beraten hat. Biden hat \u2013 wie auch f\u00fcr die NATO \u2013 nach jemandem gesucht, der so dumm und untert\u00e4nig ist wie Jens Stoltenberg, was an sich schon eine m\u00fchsame Aufgabe ist. Aber mit der Entscheidung, einen bew\u00e4hrten deutschen Dackel in Br\u00fcssel zu behalten, scheint es ihm das auch f\u00fcr die EU gelungen zu sein.<\/p>\n Ersterscheinung in englischer<\/a> Sprache auf Strategic Culture Foundation.<\/em><\/p>\n Martin Jay ist ein preisgekr\u00f6nter britischer Journalist mit Wohnsitz in Marokko, wo er als Korrespondent f\u00fcr die britische Daily Mail (UK) arbeitet. Zuvor berichtete er von dort aus f\u00fcr CNN und Euronews \u00fcber den Arabischen Fr\u00fchling.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Demokratie \u00e0 la EU: Von der Leyen hat die Wahl schon vor der Wahl gewonnen<\/a><\/p>\n <\/em><\/p>\n\n