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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es scheint fast so, als w\u00e4re dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron sein Napoleon-Komplex endg\u00fcltig zu Kopf gestiegen, wenn er von westlichen Bodentruppen in der Ukraine fantasiert. Paris soll noch das eine oder andere Monument aufweisen, das daran erinnert, wie derartige Versuche ausgehen. Aber er hat damit auch das ausgesprochen, was immer der naheliegende Grund schien, warum derzeit ein bilateraler Beistandsvertrag mit der Ukraine nach dem anderen geschlossen wurde \u2013 um eine M\u00f6glichkeit zu schaffen, in den Krieg in der Ukraine einzusteigen, ohne das als NATO zu tun.<\/p>\n Was nat\u00fcrlich Unfug ist, da jede solche Beteiligung Russland das Recht g\u00e4be, gegen die beteiligten L\u00e4nder vorzugehen. Wobei die erste Folge einer derartigen Beteiligung vermutlich eine andere w\u00e4re \u2013 wie zuletzt der Artikel der New York Times \u00fcber die CIA in der Ukraine best\u00e4tigt hat, beruht die ukrainische Kriegsf\u00fchrung weitgehend auf westlichen Daten. Das sind allerdings nicht nur US-amerikanische; \u00fcber dem Schwarzen Meer tummeln sich auch franz\u00f6sische und britische Spionageflieger, deutsche AWACS sind unterwegs, und wom\u00f6glich werden auch von Bundeswehrsatelliten Daten geliefert. Ohne diese Daten ist die Ukraine beinahe blind. Sie kann diese Daten aber nur erhalten, weil das ganze westliche Ger\u00e4t, das sie liefert, bisher nicht angegriffen wurde, weil Russland sich auf die Fiktion einl\u00e4sst, das sei keine Beteiligung.<\/p>\n In dem Moment, in dem offizielle (nicht die l\u00e4ngst anwesenden “S\u00f6ldner”, \u00fcber deren technische Notwendigkeit ich schon mehrfach geschrieben hatte) Truppen eines westlichen Landes in der Ukraine aufschlagen, sind die zu diesem Land geh\u00f6renden herum fliegenden und schwimmenden Ger\u00e4tschaften ein legitimes Ziel. Eine offene Beteiligung, sagen wir franz\u00f6sischer Truppen, w\u00fcrde der russischen Regierung gegen\u00fcber der eigenen Bev\u00f6lkerung jede M\u00f6glichkeit nehmen, nicht entsprechend zu reagieren. Sollten Franzosen, Briten und Deutsche offen sichtbar in diesem Konflikt milit\u00e4risch aufschlagen, d\u00fcrfte es nicht l\u00e4nger als einen Tag dauern, und alle Varianten der Informationssammlung durch diese L\u00e4nder in der N\u00e4he der Ukraine sind Geschichte. Praktisch w\u00fcrde das die Ukraine sogar milit\u00e4risch schw\u00e4chen und nicht st\u00e4rken, weil die Daten wesentlich wichtiger sind als das m\u00f6gliche zus\u00e4tzliche Personal.<\/p>\n Diese \u00dcberlegungen beweisen aber noch etwas ganz Anderes. Die europ\u00e4ischen Regierungen wissen sehr wohl, dass die Ukraine inzwischen auch ein Personalproblem hat. Dieses Personalproblem l\u00e4sst sich nicht mit jenen l\u00f6sen, die in der Ukraine von der Stra\u00dfe gefangen, aus Bussen gezogen oder aus Fl\u00fcssen gefischt werden, weil die Ausbildung eines Soldaten, der zu mehr zu gebrauchen ist denn als Zielscheibe, Zeit ben\u00f6tigt, weit mehr Zeit, als die Ukraine hat. Der einzige, reale Grund f\u00fcr Macrons Fantasien ist dieser \u2013 eine andere M\u00f6glichkeit, die L\u00f6cher in der zunehmend br\u00fcchig werdenden Front zu stopfen, gibt es nicht mehr. Allerdings: wenn es keine Munition mehr gibt, dann n\u00fctzen auch weitere Truppen nichts \u2026<\/p>\n Olaf Scholz hat auf die Andeutungen Macrons ungew\u00f6hnlich schnell reagiert. Man sei sich einig gewesen, dass keine Truppen entsandt w\u00fcrden, wobei er in diesem Punkt nicht nur vom britischen Premier Richi Sunak unterst\u00fctzt<\/a> wurde. Best\u00e4tigt wurde dies auch aus Spanien und sogar aus Polen (das bisher das gr\u00f6\u00dfte Kontingent an “S\u00f6ldnern” gestellt hat). Selbst NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg hielt es f\u00fcr angebracht, zu betonen, dass es derartige Pl\u00e4ne bei der NATO nicht gebe.<\/p>\n Scholz d\u00fcrfte es nicht ganz ungelegen kommen, an diesem Punkt wieder etwas Unterst\u00fctzung um sich sammeln zu k\u00f6nnen: In der Frage der Taurus-Marschflugk\u00f6rper scheint er mittlerweile allein gegen den Rest zu stehen. Es wirkt, als habe ihm jemand zumindest die Feindstaatenklausel ausf\u00fchrlich erkl\u00e4rt. In der Frage der Truppenentsendung findet er selbst die Bild<\/em> auf seiner Seite, die in einem Kommentar mutma\u00dft<\/a>, der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident wolle mit diesem Gedanken und mit seinen Vorw\u00fcrfen gegen Scholz wegen der Taurus nur von der Unzul\u00e4nglichkeit des eigenen Beitrags f\u00fcr die Ukraine ablenken. Auch Vertreter der Gr\u00fcnen wie der CDU haben die Vorstellung von Truppenentsendungen zur\u00fcckgewiesen<\/a>.<\/p>\n Macron hatte in seiner Aussage jedoch selbst darauf hingewiesen, wie eine derartige Debatte \u00fcblicherweise abl\u00e4uft.<\/p>\n “Viele Menschen, die heute “nie, nie” sagten, seien dieselben, die vor zwei Jahren sagten, “nie, nie Panzer, nie, nie Flugzeuge, nie, nie Raketen mit l\u00e4ngerer Reichweite.”<\/em><\/p>\n Und:<\/p>\n “Ich habe nicht gesagt, dass Frankreich daf\u00fcr nicht offen ist.”<\/em><\/p>\n Es ist aber auch denkbar, dass Macron auf diese Weise versucht, sich R\u00fcckendeckung bei seinen europ\u00e4ischen Nachbarn zu verschaffen. Schlie\u00dflich gab es diese Einbestellung des franz\u00f6sischen Botschafters in Moskau, hinter der sich mit hoher Wahrscheinlichkeit (wenn auch aus gegebenen Gr\u00fcnden, auch aus Moskau nicht offiziell best\u00e4tigt) die Anwesenheit franz\u00f6sischer Fremdenlegion\u00e4re in der Ukraine verbirgt, die nur mit Genehmigung des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten erfolgen konnte. Heute erst gab es eine Meldung<\/a> des franz\u00f6sischen Verteidigungsministers S\u00e9bastien Lecornu, dass die russische Seite so aggressiv gegen\u00fcber franz\u00f6sischen Aufkl\u00e4rungsflugzeugen \u00fcber dem Schwarzen Meer sei. Angriffe auf diese Flugzeuge w\u00e4ren, wie oben beschrieben, eine Konsequenz aus dieser Beteiligung.<\/p>\n “Vor einem Monat hat ein System der russischen Luft\u00fcberwachung damit gedroht, franz\u00f6sische Flugzeuge abzuschie\u00dfen, w\u00e4hrend wir im internationalen Luftraum patrouillierten”, erkl\u00e4rte Lecornu. Es ginge um “Luft- und Seepatrouillen Frankreichs, die die Bewegungsfreiheit auf dem Meer gew\u00e4hrleisten sollen” \u2013 und nebenbei z.\u00a0B. Zieldaten \u00fcber die Krim liefern. Auch in der Seine-Bucht ankere ein russisches Kriegsschiff, allerdings in internationalem Gew\u00e4sser.<\/p>\n Die franz\u00f6sischen Flugzeuge starten aus Rum\u00e4nien, wo noch weitere NATO-Mitgliedsl\u00e4nder derartige Truppen stationiert haben. Die Frankfurter Rundschau, die dar\u00fcber berichtete, f\u00fcgte noch hinzu:<\/p>\n “Kampfjets und spezielle AWACS-Radarflugzeuge werden von dort aus zur Auskundschaftung des S\u00fcdens der Ukraine, des Schwarzen Meers und der von Russland besetzten Krim eingesetzt.”<\/em><\/p>\n Inzwischen hat nun auch der franz\u00f6sische Premier Gabriel Attal Macrons Idee aufgegriffen<\/a>. “Man kann nichts ausschlie\u00dfen in einem Krieg, der wieder einmal im Herzen Europas und vor den Toren der Europ\u00e4ischen Union” stattfinde.<\/p>\n Wom\u00f6glich steckt also hinter Macrons Aussage das Bed\u00fcrfnis, schon einmal f\u00fcr den denkbaren Moment vorzuarbeiten, an dem bekannt werden k\u00f6nnte, dass er in diesem Satz nicht von der Zukunft sprach, sondern von der Gegenwart, w\u00e4hrend Scholz\u2019 Ablehnung gleichzeitig die unterschwellige Botschaft enthielt, diese Suppe m\u00f6ge Herr Macron doch bitte allein ausl\u00f6ffeln.<\/p>\n Aber da ist noch mehr. Im Handelsblatt<\/em> wird berichtet<\/a>, dass die Debatte mitnichten so \u00fcberraschend ist, wie es scheine. Unter Bezug auf die Aussagen des slowakischen Premiers Robert Fico, der von entsprechenden Diskussionen “auf bilateraler Basis” (also auf Grundlage eben der neuen Vertr\u00e4ge) sprach, hei\u00dft es:<\/p>\n “Damit plaudert Fico etwas aus, wor\u00fcber hinter den Kulissen schon l\u00e4nger diskutiert wird, das in der \u00d6ffentlichkeit aber als rote Linie gilt: die Frage, ob bei einem Kollaps der ukrainischen Linien als letztes Mittel gegen einen russischen Vormarsch die Entsendung europ\u00e4ischer Truppen ins Kriegsgebiet notwendig werden k\u00f6nnte.”<\/em><\/p>\n Mehr noch:<\/p>\n “In vertraulichen Gespr\u00e4chen mit ihren Alliierten haben osteurop\u00e4ische Regierungsvertreter darauf hingewiesen, dass sie der Ukraine notfalls direkt milit\u00e4rischen Beistand leisten w\u00fcrden.”<\/em><\/p>\n Womit wir, trotz der Beteuerungen von Donald Tusk, wieder bei Polen w\u00e4ren, denn die Liste der denkbaren “osteurop\u00e4ischen Regierungsvertreter” ist vergleichsweise kurz: drei weitgehend irrelevante Balten und \u2013 Polen.<\/p>\n Nat\u00fcrlich wird auch in diesem Artikel sogleich beteuert, ein solcher Kollaps drohe mitnichten in naher Zukunft, und die russischen Truppen seien derzeit zu ersch\u00f6pft, um Durchbr\u00fcche \u00fcberhaupt nutzen zu k\u00f6nnen; die aktuellen Berichte etwa \u00fcber das russische Vordringen rund um Awdejewka in den vergangenen Tagen erwecken allerdings einen anderen Eindruck.<\/p>\n Auf \u00e4hnlich verdrehte Art finden sich \u00fcbrigens auch in der deutschen Taurus-Debatte Hinweise auf die wirkliche Lage in der Ukraine. Ausgerechnet die oberste R\u00fcstungslobbyistin der Republik, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erkl\u00e4rte<\/a>, dass die Lage in der Ukraine psychologisch “unglaublich ernst” ist und der Zeitpunkt f\u00fcr eine derartige Zur\u00fcckweisung \u00e4u\u00dferst ung\u00fcnstig sei:<\/p>\n “Es geht um die tats\u00e4chliche Lage, es geht aber auch um die psychologische Lage, und dass das jetzt in diesem Augenblick kommt \u2013 ich fasse das nicht!”<\/em><\/p>\n Wenn die psychologische Lage derart betont wird, hat Strack-Zimmermann offenkundig Informationen, dass die Moral der ukrainischen Truppen vor dem Zusammenbruch steht. Andernfalls w\u00e4re das Bed\u00fcrfnis nach neuen Wunderwaffen nicht so hoch.<\/p>\n Es ist also nicht so, dass die Wahrheit nicht gesagt wird, sie wird nur gut verborgen. Wenn man die Puzzleteile zusammensetzt, die sich in diesen Debatten finden, ergibt das: Die Moral der ukrainischen Armee sowie ihre Frontlinie sind fast gebrochen, und einzig die Behauptung, die russische Armee k\u00f6nne daraus gar keinen Nutzen ziehen, steht noch zwischen diesen Politikern und dem Eingest\u00e4ndnis der Niederlage. Gewisse Osteurop\u00e4er sind in v\u00f6lliger Panik und wollen offen Truppen senden. Macron hat ein ganz eigenes Problem mit Russland an der Backe, das jederzeit eskalieren k\u00f6nnte. Die Vereinigten Staaten f\u00e4nden vermutlich die Version eines Krieges der Europ\u00e4er gegen Russland ganz praktisch. Scholz hat mittlerweile genug Angst, dass er halbwegs in die Realit\u00e4t zur\u00fcckgekehrt sein k\u00f6nnte, und jede weitere Versch\u00e4rfung der Lage macht es wahrscheinlicher, dass die ganze sch\u00f6ne Einheit auseinanderfliegt. Es bleibt jedenfalls spannend.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Es ist dem Westen egal, ob der Ukraine-Krieg endet<\/a><\/p>\n<\/div>\n