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Von Jewgeni Posdnjakow<\/em><\/p>\n Die unl\u00e4ngst noch gesch\u00e4ftsf\u00fchrende US-amerikanische Vizeau\u00dfenministerin Victoria Nuland hat f\u00fcr die USA ge\u00e4u\u00dfert<\/a>, dass Russland in seinem gegenw\u00e4rtigen Zustand nicht dem Bild entspreche, das sie im US-Au\u00dfenministerium gerne sehen w\u00fcrden. Dies sagte die langj\u00e4hrige US-Diplomatin Nuland auf CNN<\/em><\/a>. Ihrer Meinung nach erwarte man in Washington von Moskau einen “Partner, der sich westlich orientiert und der europ\u00e4isch werden” wolle. In ihrer Erkl\u00e4rung betonte sie:<\/p>\n “Das ist jedoch nicht das, was Putin getan hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gleichzeitig f\u00fcgte die Diplomatin hinzu, dass die USA “den W\u00fcrgegriff” bei restriktiven Ma\u00dfnahmen gegen die russische F\u00fchrung “weiter versch\u00e4rfen” werden, um die Russische F\u00f6deration zu zwingen, sich im Rahmen des Konflikts mit der Ukraine “ernsthaft an den Verhandlungstisch” zu setzen.<\/p>\n Zuvor hatte Nuland gesagt<\/a>, dass es f\u00fcr Selenskijs B\u00fcro noch nicht an der Zeit sei, einen friedlichen Dialog mit Moskau aufzunehmen. Ihrer Meinung nach kann \u00fcber das Ende der milit\u00e4rischen Sonderoperation erst verhandelt werden, wenn die ukrainischen Streitkr\u00e4fte eine “st\u00e4rkere Position” einnehmen. Andernfalls w\u00fcrde Russland die Pause f\u00fcr “Ruhe und Erholung” nutzen.<\/p>\n Sie betonte, dass die USA und deren Verb\u00fcndete die Entwicklung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte langfristig sicherstellen wollen, um die Lage f\u00fcr die Russische F\u00f6deration “weiter zu erschweren”. Gleichzeitig \u00fcben die westlichen L\u00e4nder weiterhin Druck auf Russland aus und drohen damit, die zuvor eingefrorenen staatlichen Verm\u00f6genswerte des Landes nicht zur\u00fcckzugeben.<\/p>\n So stellen die G7-Staats- und Regierungschefs fest<\/a>, das auf westlichen Konten gelagerte Geld Moskaus werde solange nicht an das Land zur\u00fcckgegeben, bis die Russische F\u00f6deration “den der Ukraine zugef\u00fcgten Schaden” bezahlt hat. Dies geht aus der offiziellen Erkl\u00e4rung<\/a> der G7 hervor. Es wird betont, dass die G7-Staaten das B\u00fcro von Selenskij bei der Entsch\u00e4digung f\u00fcr die entstandenen Verluste voll und ganz unterst\u00fctzen.<\/p>\n Der Text des Dokuments enth\u00e4lt auch einen Appell an die Minister der G7-Mitgliedsstaaten mit der Bitte, alle m\u00f6glichen Bereiche auszuarbeiten, in denen die eingefrorenen Verm\u00f6genswerte Russlands zur Unterst\u00fctzung der Ukraine verwendet werden k\u00f6nnen. Dar\u00fcber hinaus hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung, dass die westlichen L\u00e4nder den Sanktionsdruck nicht nur auf Moskau, sondern auch auf all jene, die Russland bei der Umgehung der Beschr\u00e4nkungen helfen, weiter erh\u00f6hen werden.<\/p>\n Zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen werden gegen Unternehmen und Einzelpersonen ergriffen, die der Russischen F\u00f6deration den Erwerb von Waffen oder Materialien f\u00fcr deren Produktion erleichtern. Es wird darauf hingewiesen, dass die G7 auch beabsichtigt, die Preisobergrenze f\u00fcr russisches \u00d6l zu versch\u00e4rfen und Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Energieressourcen zu begrenzen.<\/p>\n Zuvor waren zehn Juristen aus den G7-L\u00e4ndern zu dem Schluss<\/a> gekommen, dass die Beschlagnahmung eingefrorener russischer Verm\u00f6genswerte angeblich mit dem V\u00f6lkerrecht im Einklang stehe, wie Bloomberg<\/em> dar\u00fcber berichtete<\/a>. Ihrer Meinung nach kann im Zusammenhang mit der “Verletzung” einer Reihe wichtiger Gesetze durch Moskau eine Entsch\u00e4digung f\u00fcr Sch\u00e4den in der Ukraine auf Kosten des im Ausland befindlichen russischen Kapitals vorgenommen werden.<\/p>\n Andererseits betrachteten laut Politico<\/a><\/em> einige Verb\u00fcndete der USA die von der US-Regierung im Zusammenhang mit Russland verh\u00e4ngten sekund\u00e4ren Sanktionen als eine \u00dcberschreitung ihrer Befugnisse. Gleichzeitig ist es f\u00fcr eine Regierung schwierig, eine andere dazu zu zwingen, den Kauf russischer Produkte einzustellen, wenn sie in anderen Bereichen mit diesem Land eine Zusammenarbeit anstrebt.<\/p>\n Viele Experten stellen fest, dass die Position der G7 zusammen mit den \u00c4u\u00dferungen Nulands die Unf\u00e4higkeit der USA allein oder gemeinsam mit ihren Verb\u00fcndeten zeigen, die souver\u00e4ne Entwicklung Russlands sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht zu bremsen. Dar\u00fcber hinaus sind ihre Worte angesichts der Spezialisierung Nulands und ihrer langj\u00e4hrigen antirussischen Aktivit\u00e4ten eher als Lob f\u00fcr Moskau zu verstehen. Konstantin Dolgow, Senator des russischen F\u00f6derationsrates, kommentierte das so:<\/p>\n “In den 90er Jahren war man in Washington, an der Spitze der unipolaren Welt stehend, buchst\u00e4blich geblendet von der eigenen Macht und St\u00e4rke. Nat\u00fcrlich hatten die [Vereinigten] Staaten damals den Eindruck, als h\u00e4tte jeder andere Staat keine andere Wahl, als sich dem Willen im Wei\u00dfen Haus zu unterwerfen. Aber die Zeiten \u00e4ndern sich \u2013 und die moderne internationale Arena ist [heute] extrem weit von den amerikanischen W\u00fcnschen entfernt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und der Gespr\u00e4chspartner betont noch:<\/p>\n “In dieser Hinsicht ist Nulands Entt\u00e4uschung \u00fcber das Vorgehen Russlands durchaus verst\u00e4ndlich. Lange Zeit glaubte der Westen, Moskau habe die F\u00e4higkeit verloren, eine souver\u00e4ne Politik zu betreiben. Doch heute erscheinen solche \u00c4u\u00dferungen als \u00e4u\u00dferst unangebracht. Es ist nicht unser Land, das die Hoffnungen Washingtons nicht erf\u00fcllt hat, sondern es sind die USA, die existierende globale Trends nicht anerkennen wollen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er stellt klar:<\/p>\n “Dutzende Staaten auf der ganzen Welt wollen von den USA nur eines: Ein Ende der Einmischung in die Angelegenheiten unabh\u00e4ngiger Akteure. Die fortschrittliche Menschheit hat den Weg zum Aufbau der Multipolarit\u00e4t eingeschlagen. Das Wei\u00dfe Haus l\u00e4sst jedoch die Hoffnung auf seine allumfassende Macht nicht los. Es ist diese Schw\u00e4che der amerikanischen F\u00fchrung, die zu einem fatalen Fehler f\u00fcr den gesamten Staat werden kann.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dolgow betont:<\/p>\n “Vor diesem Hintergrund wirken die Appelle an Russland, die eine Wiedergutmachung \u00a0f\u00fcr Sch\u00e4den in der Ukraine fordern, erb\u00e4rmlich und hilflos. Moskau ist ein unabh\u00e4ngiger Akteur in der internationalen Politik. Wir werden nicht auf das Geschrei unserer Gegner reagieren, sondern weiter an der Umsetzung der Ziele der milit\u00e4rischen Sonderoperation arbeiten. Wir werden sehen, wie sich ihre Meinung \u00e4ndern wird, wenn die Russische F\u00f6deration siegreich ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nulands Worte k\u00f6nnten als eine Art Lob und Kompliment an Russland interpretiert werden, sagt auch der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Iwan Lisan, und er stellt klar:<\/p>\n “Tats\u00e4chlich wurden wir als wichtiger Feind erkannt, den auch die USA nicht aufhalten konnten. Trotz der zahlreichen Versuche Washingtons, Russland zu \u00e4ndern und es dem Westen gegen\u00fcber zur Rechenschaft zu ziehen, ist es uns gelungen, unsere Souver\u00e4nit\u00e4t zu verteidigen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dieser Experte erinnert daran:<\/p>\n “Das Wei\u00dfe Haus verliert noch immer nicht die Hoffnung, Moskau seiner unabh\u00e4ngigen Position auf der internationalen B\u00fchne zu berauben. Das zeigt sich deutlich in den zahlreichen Informationsattacken, die unser Land an den empfindlichsten Stellen zu treffen versuchen. Au\u00dferdem sind es die USA, die enorme Summen f\u00fcr die gegen das System k\u00e4mpfende Opposition in der Russischen F\u00f6deration ausgeben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Gespr\u00e4chspartner betont weiter:<\/p>\n “Russlands F\u00fchrung und Bev\u00f6lkerung bleiben jedoch in ihrer Absicht fest entschlossen, sich nicht einem vom Westen vorgegebenen Kurs zu unterwerfen. Nat\u00fcrlich versuchen die USA und die EU, Moskau zur ‘Reue’ f\u00fcr sein eigenes Handeln zu bewegen. Dies geschieht unter anderem mit Hilfe des illegalen Einfrierens von Verm\u00f6genswerten, die sich zum Zeitpunkt des Beginns der milit\u00e4rischen Sonderoperation auf dem Territorium ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte befanden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Diese Aufmerksamkeit f\u00fcr russisches Geld wird unter anderem auf die mangelnde Bereitschaft westlicher L\u00e4nder zur\u00fcckzuf\u00fchren, f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine zu zahlen. In Washington und Br\u00fcssel wird gegenseitig versucht, die wirtschaftliche Verantwortung auf den jeweils anderen abzuw\u00e4lzen. Sie glauben, wenn sie die M\u00f6glichkeit haben, Moskaus Geld an Selenskijs B\u00fcro zu \u00fcberweisen, werde sich das Problem von selbst l\u00f6sen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lisan weist darauf hin:<\/p>\n “Selbst wenn es ihnen gelingt, die Freigabe von russischem Kapital f\u00fcr die Ukraine zu rechtfertigen, wird das f\u00fcr den Westen nicht gut enden. Die Welt wird mit einem Pr\u00e4zedenzfall von offensichtlichem Diebstahl solcher Gelder eines fremden Staates konfrontiert werden und sich dadurch von der v\u00f6lligen Unzuverl\u00e4ssigkeit finanzieller Interaktionen mit den USA und der EU \u00fcberzeugen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Experten erinnern auch daran, dass die Karriere von Nuland in den letzten 30 bis 35 Jahren immer direkt oder indirekt mit Russland verbunden war. Im Laufe der Jahre war sie f\u00fcr die Beziehungen zur Regierung von Boris Jelzin verantwortlich, arbeitete an der nuklearen Abr\u00fcstung der ehemaligen Sowjetrepubliken, befasste sich mit Fragen der “Interaktion” mit Russland und dessen Nachbarn sowie der NATO-Osterweiterung. Dabei waren die offiziellen Titel ihrer Posten im US-Au\u00dfenministerium jedoch stets zweitrangig. Ob als Mitarbeiterin der US-Botschaft in Moskau, als US-Botschafterin bei der NATO oder als stellvertretende US-Au\u00dfenministerin \u2013 Nuland war stets systematisch an antirussischen Aktivit\u00e4ten beteiligt.<\/p>\n Der H\u00f6hepunkt ihrer Macht schien sie in den Jahren 2013 und 2014 erreicht zu haben, als sie zusammen mit Geoffrey Pyatt, dem damaligen US-Botschafter in Kiew, die ber\u00fchmt gewordenen “Kekse”<\/a> auf dem Euromaidan<\/a> verteilte und tats\u00e4chlich wohl mit die wichtigste Architektin f\u00fcr den Staatsstreich in der Ukraine war. Seitdem ging es mit ihrer Karriere nur noch bergauf: Viele Jahre lang war sie eine wichtige Verhandlungsf\u00fchrerin mit den Vertretern Moskaus in der Ukraine-Frage, und auch jetzt koordiniert sie als “General” des US-Au\u00dfenministeriums einen wesentlichen Teil der antirussischen Bem\u00fchungen der USA.<\/p>\n Jedoch ist, nach Nulands Formulierungen zu urteilen, das Hauptziel Washingtons nicht nur nicht erreicht worden, sondern es kann auch gar nicht erreicht werden.<\/p>\n Daher sei Nulands Emp\u00f6rung dar\u00fcber, dass Russland die Erwartungen des US-Au\u00dfenministeriums nicht erf\u00fcllt habe, eine indirekte Best\u00e4tigung f\u00fcr den souver\u00e4nen Entwicklungsweg unseres Landes, erkl\u00e4rte Pawel Danilin, der Direktor des Zentrums f\u00fcr politische Analyse. Er sagte:<\/p>\n “Dar\u00fcber hinaus bringen sie ihre aufrichtige Entt\u00e4uschung dar\u00fcber zum Ausdruck, dass es trotz aller Bem\u00fchungen Washingtons nicht gelungen ist, aus Moskau einen gehorsamen westlichen Vasallen zu schaffen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er merkt an:<\/p>\n “Seit dem Zusammenbruch der UdSSR haben die USA jedoch flei\u00dfig an dieser Frage gearbeitet. Seit 30 Jahren investieren amerikanische Fonds in die Entwicklung prowestlicher Nichtregierungsorganisationen in Russland. All dies geschah unter dem Deckmantel der Unterst\u00fctzung demokratischer Ver\u00e4nderungen. Uns wurde immer wieder gesagt, dass die Ma\u00dfnahmen der USA zur Entwicklung des Meinungspluralismus in der Russischen F\u00f6deration beitragen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Gespr\u00e4chspartner unterstreicht:<\/p>\n “Trotzdem versuchten diese Organisationen in der Praxis jedoch, die Entwicklung unseres Landes so zu gestalten, dass es f\u00fcr das Wei\u00dfe Haus von Vorteil war. Die Unterdr\u00fcckung solcher verr\u00e4terischen Vereinigungen wurde Teil der Politik der Souver\u00e4nit\u00e4t Russlands. Und die Verteidigung der Unabh\u00e4ngigkeit war f\u00fcr Moskau nicht einfach. Wir haben bei der Verstaatlichung des Eigentums der Eliten und dem Verzicht auf Schulden gegen\u00fcber westlichen Institutionen einen weiten Weg zur\u00fcckgelegt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Experte pr\u00e4zisiert:<\/p>\n “Die Vereinigten Staaten haben versucht, die Russische F\u00f6deration \u00fcber den postsowjetischen Raum zu untergraben. Ihr Geld floss buchst\u00e4blich in Str\u00f6men, um Konflikte in den an Russland angrenzenden L\u00e4ndern zu sch\u00fcren. Unsere Bruderl\u00e4nder waren einem beispiellosen Angriff ausgesetzt, der darauf abzielte, sie von Moskau loszurei\u00dfen. Leider ist es den USA gelungen, in einigen dieser Bereiche Erfolge zu erzielen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Politologe meint:<\/p>\n “So wurde die Ukraine also das Hauptopfer der Versuche Washingtons, Druck auf unsere F\u00fchrung auszu\u00fcben. Tats\u00e4chlich gelang es dem Wei\u00dfen Haus, ein wundersch\u00f6nes Land in ein Territorium voller Hass auf Moskau zu verwandeln. F\u00fcr Millionen von Menschen, die sich als Teil der russischen Zivilisation betrachten, ist eine direkte Bedrohung entstanden, wodurch die milit\u00e4rische Sonderoperation unvermeidlich geworden war.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er unterstreicht:<\/p>\n “Jetzt versuchen die USA und die EU mit aller Kraft, Russland zur Reue zu bewegen. Es kommt zu regelrechter Erpressung mit eingefrorenen Verm\u00f6genswerten. Allein die Tatsache, was jetzt geschieht, kann als Beispiel f\u00fcr einen Kapitalraub im Ausma\u00df eines ganzen Staatenblocks gewertet werden. Doch die Gier Washingtons und Br\u00fcssels arbeitet gegen sie: Die souver\u00e4nen L\u00e4nder der Welt sehen, dass der Westen zu einem unzuverl\u00e4ssigen Finanzpartner wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Danilin fasst zusammen:<\/p>\n “Die Geschichte zeigt jedoch, dass Reparationsforderungen in der Regel von der Gewinnerseite gestellt werden. Das Wei\u00dfe Haus und das B\u00fcro von Selenskij sehen heute keineswegs wie die Sieger in dem noch andauernden Konflikt aus. Russland folgt Schritt f\u00fcr Schritt dem Weg zur Verwirklichung seiner angestrebten Ziele, und wir haben nicht die Absicht, l\u00e4nger auf die hilflosen Behauptungen der G7 l\u00e4nger zu h\u00f6ren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a> und zuerst erschienen bei Wsgljad.<\/em><\/p>\n<\/p>\n Jewgeni Posdnjakow<\/em> ist ein russischer Journalist.<\/em><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – EU verh\u00e4ngt 13. Sanktionspaket gegen Russland \u2013 Nordkoreas Verteidigungsminister auf der Liste<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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