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Der Ministerpr\u00e4sident der Pal\u00e4stinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat heute in Ramallah seinen R\u00fccktritt eingereicht. Das sei auf Wunsch des pal\u00e4stinensischen Pr\u00e4sidenten Mahmud Abbas erfolgt, hatte zuvor der Fernsehsender Watan TV<\/em> unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet.<\/p>\n Schtajjeh kommentierte seinen R\u00fcckzug mit den Worten:<\/p>\n “Die Entscheidung zum R\u00fccktritt kam angesichts der beispiellosen Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem sowie des Krieges, des V\u00f6lkermords und des Hungers im Gazastreifen (…) Ich sehe, dass die n\u00e4chste Phase und ihre Herausforderungen neue staatliche und politische Regelungen erfordern, die der neuen Realit\u00e4t in Gaza und der Notwendigkeit eines pal\u00e4stinensisch-pal\u00e4stinensischen Konsenses auf der Grundlage der pal\u00e4stinensischen Einheit und der Ausweitung der einheitlichen Autorit\u00e4t \u00fcber das Land Pal\u00e4stina Rechnung tragen.”<\/p>\n Arabische L\u00e4nder der Region und die USA h\u00e4tten entsprechenden Druck auf Abbas ausge\u00fcbt, hie\u00df es. Es hatte seit L\u00e4ngerem Berichte \u00fcber einen solchen Schritt Schtajjehs gegeben.<\/p>\n Eine Neugestaltung der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde soll dabei helfen, die zuletzt nahezu bedeutungslos gewordene Zweistaatenl\u00f6sung wieder ins Spiel zu bringen.<\/p>\n Der m\u00f6gliche R\u00fccktritt Schtajjehs sei jedoch zun\u00e4chst als eher symbolischer Schritt zu werten, hie\u00df es. Der Politiker, der als loyaler Mitarbeiter des seit 2005 regierenden Abbas gilt, werde weiterhin als Chef einer kommissarischen Regierung amtieren.<\/p>\n Die Bildung einer neuen Regierung des nationalen Konsenses k\u00f6nne Wochen oder Monate in Anspruch nehmen. Ihr Gelingen h\u00e4nge in erster Linie davon ab, ob der Krieg im Gazastreifen beendet und ein international \u00fcberwachter Abzug der israelischen Streitkr\u00e4fte aus dem K\u00fcstengebiet erreicht werden kann.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Genozid: Was der IGH in Den Haag verhandelt, darf auf der Berlinale nicht ausgesprochen werden <\/a><\/p>\n\n