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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Bald zwei Jahre lang hat man sich wundern m\u00fcssen, in welchem Loch eigentlich die deutsche Industrie verschwunden ist. Nicht nur, dass keine Reaktion auf die Sanktionsbeschl\u00fcsse erfolgte, deren verheerende Folgen f\u00fcr mehrere Branchen man an f\u00fcnf Fingern abz\u00e4hlen konnte, lange ehe sie eintraten. Oder auf die Sprengung von Nord Stream. Oder auf die ganze Serie von aberwitzigen \u00f6konomischen Entscheidungen der Ampelregierung. Es kam einem fast so vor, als habe man den sonst eigentlich so redseligen Vorstandsvorsitzenden deutscher Konzerne die Zunge herausgeschnitten.<\/p>\n Und pl\u00f6tzlich ist alles anders. Erst die Neujahrsrede des BDI-Pr\u00e4sidenten, und jetzt diese Antwerpener Erkl\u00e4rung aus der energieintensiven Industrie. Im Jahr 2022 haben die Glash\u00fctten noch ganz stumm die T\u00fcren geschlossen. Klar, in beiden F\u00e4llen wird der ganzen \u00fcbrigen Nummer, vor allem der Klimaerz\u00e4hlung, nach wie vor Reverenz erwiesen. Aber trotzdem zeigt in beiden F\u00e4llen allein die Tatsache, dass bestimmte Dinge ausgesprochen werden, dass da eine ernstzunehmende Unzufriedenheit vorherrscht. \u00c4hnliches zeigte auch der Aufsatz im Monatsbericht der Bundesbank, der sich mit den Wirtschaftsverbindungen nach China befasste, beziehungsweise vor allem damit, deutlich zu erkl\u00e4ren, dass die Vorhaben, die wirtschaftlichen Beziehungen nach China auch nur einzuschr\u00e4nken, eine ziemlich dumme Idee sind.<\/p>\n Es ist allerdings ein wenig kompliziert, einen Grund zu finden, warum das erst jetzt geschieht, und warum in dieser Form. Entscheidend d\u00fcrfte letztlich sein, dass zuletzt alle westlichen Pl\u00e4ne schiefgegangen sind. Schlimmer noch, oft das Gegenteil dessen bewirkt haben, was sie bewirken sollten. Und sich jetzt die unterschiedlichen Arten des Scheiterns gegenseitig verst\u00e4rken. Was, das zumindest der Eindruck von diesen Ver\u00f6ffentlichungen, einige jetzt versuchen l\u00e4sst, die Rei\u00dfleine zu ziehen.<\/p>\n Man kann sich vorstellen, dass das vor einigen Jahren ganz h\u00fcbsch aussah. Daf\u00fcr muss man zuallererst wissen, wie sich die Wirtschaft in den westlichen Kernl\u00e4ndern in den letzten Jahrzehnten ver\u00e4ndert hat, wenn auch in unterschiedlichem Ma\u00df. In allen “klassischen” Industriel\u00e4ndern fand eine Verlagerung statt, weg vom Export von Waren, hin zum Export aller m\u00f6glicher Arten von “geistigem Eigentum”. Das war die L\u00f6sung, die nach der Krise der 1970er gefunden wurde, und zu deren Durchsetzung der Neoliberalismus diente: sich vor allem auf die Absch\u00f6pfung von Gewinnen zu konzentrieren, die aus Produktion und Konsum an einem v\u00f6llig anderen Ort stammen.<\/p>\n Diese Art der Absch\u00f6pfung ist aber unmittelbar auf eine milit\u00e4rische \u00dcberlegenheit angewiesen, denn w\u00e4hrend die Gewinne, die aus der Produktion und dem Verkauf von Waren stammen, \u00fcber einen weitgehend verh\u00fcllten Mechanismus entstehen, ist das Geld, das f\u00fcr Patente, Designs und Marken erhoben wird, eher eine Art Pacht, eine Abgabe an einen Grundherrn, nur dass in diesem Fall der Grund selbst ein virtueller ist. Weshalb das gleiche Problem entsteht, das schon die Lehnsherrn des Mittelalters hatten, und das ein wichtiger Anlass zum Bau von Burgen war: Warum sollten die Leibeigenen ihre Arbeitskraft oder deren Produkte an jemanden abtreten, der erkl\u00e4rt, ihm geh\u00f6re das Land, auf dem sie arbeiteten? Burgen und bewaffnete Trupps waren auf ganz unmittelbare und handfeste Weise das \u00fcberzeugende Argument. Eine Geschichte, die jeder so ungef\u00e4hr aus Robin Hood kennen d\u00fcrfte.<\/p>\n Unser \u00fcberdimensionaler Sheriff von Nottingham hei\u00dft in diesem Fall USA, und all seine adligen Kumpane verlassen sich auf seine Dienste, um beim Landvolk das einzutreiben, was ihnen ihrer Meinung nach zusteht. Wobei das Landvolk hier vor allem all jene L\u00e4nder sind, die man mittlerweile den globalen S\u00fcden nennt.<\/p>\n Nat\u00fcrlich ist das ganze System komplexer, und nutzt auch Institutionen wie den Internationalen W\u00e4hrungsfonds zu seiner Stabilisierung; der Vergleich mit dem Sheriff von Nottingham dient hier nur dazu, nachvollziehbar zu machen, dass milit\u00e4rische Vormacht eine der Voraussetzungen f\u00fcr sein Funktionieren ist. Recht eindringlich zeigte das in den vergangenen Jahrzehnten auch die franz\u00f6sische Armee, die immer dann in den vermeintlich ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonien auftauchte, wenn diese wom\u00f6glich eine souver\u00e4ne Politik versuchten.<\/p>\n Das ist der zweite Ankerpunkt, der in dieser ganzen Struktur zentral ist: niedrige Rohstoffpreise. Nach der Welle der Unabh\u00e4ngigkeit zwischen 1945 und 1960 stiegen diese deutlich an, was mit zu der massiven Krise der Siebziger beitrug. Danach entstand dann das koloniale System in seiner heutigen Form, und wurde in den Achtzigern ein erstes Mal stabilisiert. Dabei war es vor allem die externe Verschuldung, die diese L\u00e4nder in der Abh\u00e4ngigkeit hielt. Aber nach \u00fcber vierzig Jahren brauchte diese Struktur eine Auffrischung. Das ist der Punkt, an dem die Klimaideologie ins Spiel kommt.<\/p>\n Es war die Absicht, \u00fcber eine politische Durchsetzung der Klimavorgaben die Kreditm\u00f6glichkeiten der L\u00e4nder des globalen S\u00fcdens so zu begrenzen, dass keine Gefahr einer wirklichen Unabh\u00e4ngigkeit mehr bestand, weil eine Autonomie etwa bei der Energieversorgung dauerhaft ausgeschlossen werden konnte. Was funktioniert h\u00e4tte, wenn \u2013 ja wenn nicht mit China mittlerweile ein alternativer Kreditgeber zur Verf\u00fcgung st\u00e4nde, der eben diese Auflagen nicht macht. Und der obendrein\u00a0geradezu verbotene Projekte anbietet, wie Infrastruktur kreuz und quer durch Afrika, statt immer nur zum n\u00e4chsten Exporthafen.<\/p>\n Im vergangenen Jahr gab es diese Welle, in der sich in Westafrika gleich mehrere franz\u00f6sische Kolonien dem besonderen franz\u00f6sischen Kolonialsystem entzogen. All der Eifer, mit dem man in Europa f\u00fcr die Klimaerz\u00e4hlung geworben, ja, die gesamte Gesellschaft geradezu darauf verpflichtet hatte, scheint vergebens gewesen zu sein, weil die L\u00e4nder au\u00dferhalb des Westens sehr wohl wissen, wie sie Souver\u00e4nit\u00e4t erlangen und verteidigen k\u00f6nnen.<\/p>\n Mit der abermaligen Stabilisierung des Kolonialsystems ist es also Essig. Das hei\u00dft nat\u00fcrlich auch, dass die auf diesem Wege erhofften Geldstr\u00f6me ausbleiben. Was das bedeutet, wird man demn\u00e4chst an Frankreich genau beobachten k\u00f6nnen. Aber das bleibt nicht das einzige Problem.<\/p>\n Das n\u00e4chste sind n\u00e4mlich die gescheiterten Pl\u00e4ne Russland betreffend. Man sollte nicht allzu viel Humanit\u00e4t an den Spitzen von Konzernen erwarten, aber es zeigt sich gerade wom\u00f6glich, dass das Schweigen bezogen auf die Folgen der Sanktionen nur deshalb herrschte, weil auch in diesen Kreisen eine Niederlage Russlands mit in der Folge entsprechend reicher Beute erwartet wurde.<\/p>\n Was ein wenig \u00fcberrascht, weil man doch davon ausgehen m\u00fcsste, dass der \u00f6konomische Sachverstand in den Unternehmen etwas h\u00f6her ist als in dieser Bundesregierung, und auch die wirtschaftlichen Gr\u00fcnde f\u00fcr das Scheitern dieses Beutezuges wenn nicht davor, so doch ziemlich bald nach Beginn erkennbar waren; aber vielleicht wurden sogar die F\u00fchrungsetagen der Konzerne davon \u00fcberrascht, als wie ahnungslos und dumm sich viele der Thinktanks und strategischen Planer erweisen sollten (vom NATO-Milit\u00e4r mal ganz zu schweigen). Und dass aus der vermutlich als vor\u00fcbergehend angepriesenen R\u00fcckwirkung der Sanktionen gegen Russland eine dauerhafte Mangellage wurde, die einen Deindustrialisierungsschub ausl\u00f6ste.<\/p>\n Weder das eine noch das andere Scheitern ist noch zu \u00fcbersehen; dazu kommt allerdings, dass die Vereinigten Staaten unverkennbar die Gelegenheit genutzt haben, sich europ\u00e4ische Konkurrenz vom Halse zu schaffen. Was zumindest f\u00fcr die Herren der Industrie immer noch kein Problem w\u00e4re, wenn das mit dem kolonialen System geklappt h\u00e4tte (die Bed\u00fcrfnisse der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerungen spielen hierbei keine Rolle); aber da ist nicht nur der Plan mit der Rekolonisierung gescheitert; die ganze Geschichte rund um den israelischen Genozid in Gaza hat auch hier die Prozesse weiter beschleunigt. Denn w\u00e4hrend man sich davor\u00a0\u2013 selbst nach dem Scheitern des Russlandraubzugs\u00a0\u2013 zumindest noch die Chance einbilden konnte, sich irgendwie mit einer Art “Kolonialismus light” wenigstens eine Zeit lang durchzumogeln, werden die politischen Auseinandersetzungen durch diese kleinen Massaker in Westasien so scharf, dass ein kompletter Abbruch von Beziehungen denkbar scheint. Nicht einfach nur zwischen dem einen oder anderen Land und Israel; zwischen dem globalen S\u00fcden und dem kollektiven Westen.<\/p>\n Ein Risiko, das eine, auf welchem Wege auch immer, vollst\u00e4ndig in der amerikanischen Tasche steckende Bundesregierung auch noch ohne Not weiter versch\u00e4rft, durch die Unterst\u00fctzung der israelischen Seite beim IGH und die Entsendung einer Fregatte ins Rote Meer. Man vergisst es gern, aber diplomatische und Handelsbeziehungen sind nicht voneinander zu trennen; wenn die ersten brechen, folgen in der Regel die zweiten. Durch die Welt hampeln und unerw\u00fcnschte Ratschl\u00e4ge erteilen kann man sich leisten, wenn man gro\u00df und stark ist. Ist man es aber nicht oder nicht mehr, sind diplomatische F\u00e4higkeiten gefragt, die das derzeitige Angebot weit \u00fcbersteigen.<\/p>\n Als Sahneh\u00e4ubchen obendrauf kommt dann noch die drohende n\u00e4chste Folge der Finanzmarktkrise, die unter anderem in den Gewerbeimmobilien lauert, was inzwischen ebenfalls bei der deutschen Wirtschaftspresse angekommen ist (lang genug hat es gedauert). Und das ist gewisserma\u00dfen das letzte R\u00e4dchen. Denn im Falle einer gro\u00dfen Entwertung fiktiven Kapitals verkehrt sich die in den letzten Jahrzehnten gewohnte Rangordnung der unterschiedlichen Sektoren v\u00f6llig \u2013 die ganzen gigantischen IT-Unternehmen k\u00f6nnten sich weitgehend in Rauch aufl\u00f6sen, w\u00e4hrend ganz materielle Produktionsanlagen vergleichsweise wenig an Wert verlieren. Und wenn sich das Spielfeld, das man \u00fcberhaupt noch bespielen kann, wom\u00f6glich auf den kollektiven Westen einengt, dann wird die Bem\u00fchung der Vereinigten Staaten, Industrie in ihr deindustrialisiertes Land zur\u00fcckzuzwingen, pl\u00f6tzlich zur existentiellen Bedrohung, weil damit auch der europ\u00e4ische Binnenmarkt verloren geht.<\/p>\n Dumm gelaufen, k\u00f6nnte man sagen. Der Druck ist jedenfalls hoch genug, dass jetzt, zeitgleich mit der Antwerpener Erkl\u00e4rung, Berechnungen<\/a> in den Medien aufschlagen, wieviel “der Krieg in der Ukraine” die Deutschen gekostet habe bisher.<\/p>\n Zwei verschiedene Wirtschaftsinstitute kommen dabei auf bisher 200 bis 240 Milliarden Euro f\u00fcr die Jahre 2022 und 2023. Und das sind jetzt nicht die Kosten, die f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge aufgewandt wurden, oder die Gelder, die direkt oder \u00fcber die EU nach Kiew geschickt wurden, sondern die Verluste, die vor allem durch die h\u00f6heren Energiekosten entstanden. Man k\u00f6nnte auch sagen, die Folgen der Sanktionspolitik.<\/p>\n Wobei man nat\u00fcrlich nicht vergessen darf, dass schon der B\u00fcrgerkrieg in der Ukraine seit 2014 die Folge politischer Entscheidungen auch in Deutschland war. Folge der Anerkennung der Putschregierung im Februar 2014, des Schweigens \u00fcber das Massaker von Odessa, des Betrugs bei den Minsker Abkommen, und zuletzt der Weigerung, \u00fcber eine Erhaltung einer ukrainischen Neutralit\u00e4t auch nur nachzudenken. Hinter all dem stand aber noch die Hoffnung auf die russische Beute. Was die Haltung der deutschen Industrie dazu zwar weder nett noch moralisch, aber zumindest rechnerisch nachvollziehbar macht.<\/p>\n Nun, das ist vorbei. Sp\u00e4testens jetzt, mit der Einnahme von Awdejewka, braucht es nicht mehr viel Verstand, um die verlorene Sache als verloren zu erkennen. Gleichzeitig war aber am Beispiel von VW zu sehen, dass der Druck aus den USA auf die deutschen Firmen, sich nicht nach China, sondern in die USA zu verlagern, nur noch weiter steigen wird.<\/p>\n Von all den dr\u00e4ngenden Problemen gibt es nur genau eines, auf das noch eingewirkt werden kann. Milit\u00e4risch ist nichts mehr zu holen. Das Kolonialsystem zerf\u00e4llt mit zunehmender Geschwindigkeit, und der Aufstieg der BRICS ist kaum mehr aufzuhalten. Aber die Spielchen der Vereinigten Staaten, die m\u00fcssen nicht hingenommen werden. Schon gar nicht, wenn alles, was man sich zum Ausgleich erhofft hat, ins Reich der Tr\u00e4ume entschwunden ist.<\/p>\n Ein klein wenig wie in dem alten deutschen M\u00e4rchen vom Fischer und seiner Frau; nachdem die W\u00fcnsche immer gewaltiger wurden und der letzte Auftrag der Frau an den zauberm\u00e4chtigen Fisch lautete: “Ich will werden wie Gott!”, fanden sich beide in ihrer sch\u00e4bigen H\u00fctte wieder. Die Rolle der Frau liegt in diesem Fall bei den USA, und die Deutschen sind der Mann, der versucht, vor dem absehbaren Ende unter Mitnahme einiger Reicht\u00fcmer aus dem M\u00e4rchen auszusteigen und der sch\u00e4bigen H\u00fctte zu entrinnen.<\/p>\n Dass diese Entwicklung so sichtbar gemacht wird, und derartige Erkl\u00e4rungen nicht mit einem orchestrierten Vorlauf in den Medien, sondern gewisserma\u00dfen abrupt und politisch nicht widergespiegelt aufschlagen, ist ein Zeichen, dass nicht nur die deutsche Industrie, sondern das gesamte Land derzeit in einer Sackgasse gefangen ist. Denn selbst, wenn diese Erkl\u00e4rungen ein Umlenken jener andeuten, die in der Regel in diesem Land das Sagen haben, gibt es keine politische Konstellation, die den darin verborgenen Wunsch eines Bruchs mit der US-Strategie politisch umsetzen k\u00f6nnten. Und all dies ereignet sich vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Absturzes, der gerade erst am Anfang steht, weil sowohl die Politik der Ampel als auch der Verlust der franz\u00f6sischen Kolonien auf den Gesamtkomplex EU noch gewaltige Auswirkungen haben werden.<\/p>\n Selbst wenn die Mittel f\u00fcr das gescheiterte ukrainische Projekt sofort gestoppt w\u00fcrden \u2013 mit Deutschland und Frankreich in ernsten und vorerst unl\u00f6sbaren Problemen fehlt der EU schlicht die Finanzgrundlage. Was auch die entscheidende Information ist, um die Antwerpener Erkl\u00e4rung zu bewerten, denn das d\u00fcrfte den betreffenden Herren mehr als bewusst sein; weshalb man getrost all die Forderungen die EU betreffend als Dekoration betrachten kann, die um die entscheidende strategische Aussage gewunden wurde. Aber niemand, auch nicht die Antwerpener Runde, hat bisher eine Antwort, wie Deutschland oder gegebenenfalls Europa aus dieser babylonischen Gefangenschaft entrinnen k\u00f6nnte.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die deutsche Wirtschaft liegt im Sterben \u2013 Warum das so ist und was als N\u00e4chstes passieren wird <\/a><\/p>\n<\/div>\n