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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Die Szene spielt am 10. Februar in South Carolina (USA). Donald Trump befindet sich im Wahlkampf f\u00fcr die Vorwahlen der Republikanischen Partei, die er mit Sicherheit gewinnen wird, aber vor allem f\u00fcr die US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen Anfang November, die ihn \u2013 vielleicht \u2013 wieder zur\u00fcck ins Wei\u00dfe Haus bringen k\u00f6nnten.<\/p>\n Vor seinen aufgeheizten Anh\u00e4ngern spricht der ehemalige US-Pr\u00e4sident \u00fcber eines seiner Lieblingsthemen: Die Europ\u00e4er m\u00fcssten mehr Geld f\u00fcr die transatlantischen Milit\u00e4rausgaben bereitstellen. Er erz\u00e4hlt von einem \u2013 offensichtlich erfundenen \u2013 Gespr\u00e4ch, das er mit einem f\u00fchrenden Politiker des alten Kontinents gef\u00fchrt haben will. Auf die Frage, ob “Uncle Sam” dessen europ\u00e4isches Land im Falle einer russischen Offensive sch\u00fctzen w\u00fcrde, habe er geantwortet:<\/p>\n “Wenn Sie nicht bezahlt haben, nein, ich w\u00fcrde Sie nicht sch\u00fctzen. Ich w\u00fcrde sie (die Russen) sogar ermutigen, zu tun, was sie wollen. Sie m\u00fcssen Ihre Rechnungen bezahlen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Innerhalb weniger Stunden geht dieser Satz um die Welt und l\u00f6st in den westlichen Staatskanzleien ein Erdbeben aus. Der ehemalige US-Pr\u00e4sident galt schon vorher in proatlantischen Kreisen als Schreckgespenst. Nun nehmen die schlimmsten Albtr\u00e4ume dieser Leute Gestalt an. Diese Albtr\u00e4ume hingen wie ein gro\u00dfes Schreckgespenst \u00fcber den gro\u00dfen Treffen, die in den Tagen danach stattfanden: \u00fcber dem NATO-Ministertreffen wie \u00fcber der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, die allj\u00e4hrlich von der westlichen politisch-milit\u00e4risch-diplomatischen Elite besucht wird.<\/p>\n Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat ein potenzieller F\u00fchrer der “freien Welt” damit gedroht, seine Verb\u00fcndeten im Stich zu lassen oder sie sogar “den Russen auszuliefern”. Nat\u00fcrlich kennt jeder die provokative Seite der Figur Trump, zumal diese omin\u00f6sen “Rechnungen”, die die europ\u00e4ischen Staaten angeblich nicht begleichen, gar nicht existieren. Donald Trump pocht in Wirklichkeit auf eine (politisch-propagandistische, keineswegs juristische) Verpflichtung, die jeweiligen nationalen milit\u00e4rischen Anstrengungen auf mindestens 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erh\u00f6hen, welche die NATO-Mitglieder einst im Jahr 2014 eingegangen waren.<\/p>\n Und vor allem ist das nachgespielte Szenario rein imagin\u00e4r. Aber allein die Tatsache, dass es erw\u00e4hnt wird, zerst\u00f6rt die Glaubw\u00fcrdigkeit des Atlantischen B\u00fcndnisses, eine Glaubw\u00fcrdigkeit, die auf einem erhofften Automatismus der gegenseitigen milit\u00e4rischen Verpflichtung im Falle einer Aggression beruht. Wenn Zweifel aufkommen, wird diese Glaubw\u00fcrdigkeit v\u00f6llig untergraben.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden war der NATO-Generalsekret\u00e4r daher einer der ersten Politiker, der rasch reagierte:<\/p>\n “Jede Andeutung, dass die Alliierten sich nicht gegenseitig verteidigen k\u00f6nnten, untergr\u00e4bt die Sicherheit von uns allen, einschlie\u00dflich der der Vereinigten Staaten”, h\u00e4mmerte Jens Stoltenberg. Wie zur Selbstvergewisserung f\u00fcgte er noch hinzu: “Ich bin \u00fcberzeugt, dass die Vereinigten Staaten ein starker und engagierter Verb\u00fcndeter in der NATO bleiben werden, egal wer die Pr\u00e4sidentschaftswahlen gewinnen wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Josep Borrell, der Chefdiplomat der EU, wollte dem nicht nachstehen:<\/p>\n “Ein Milit\u00e4rb\u00fcndnis kann nicht nach der Laune des US-Pr\u00e4sidenten funktionieren.<\/em>“<\/p>\n<\/blockquote>\n Der polnische Verteidigungsminister \u2013 Warschau ist f\u00fcr seine ultraatlantische Verbundenheit wohlbekannt \u2013 st\u00f6hnte seinerseits:<\/p>\n “Das NATO-Motto ‘Einer f\u00fcr alle, alle f\u00fcr einen’ ist eine konkrete Verpflichtung. Die Glaubw\u00fcrdigkeit der verb\u00fcndeten L\u00e4nder zu untergraben, bedeutet eine Schw\u00e4chung der gesamten NATO.<\/em>“<\/p>\n<\/blockquote>\n Der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates behauptete seinerseits, dass die Erkl\u00e4rungen von Donald Trump “nur Putins Interessen dienen<\/em>” w\u00fcrden. Aber wie andere europ\u00e4ische F\u00fchrer nutzte auch Charles Michel die Gelegenheit, um nun sogleich das “Europa der Verteidigung” voranzubringen. Der belgische Liberale, dessen Denkweise derjenigen von Emmanuel Macron \u00e4hnelt, sagte, dass all dies “erneut die Notwendigkeit unterstreicht, dass die EU dringend ihre strategische Autonomie ausbauen und in ihre Verteidigung investieren muss<\/em>“. Annalena Baerbock als deutsche Au\u00dfenministerin dr\u00fcckte sich etwas anders aus, stimmte dem aber sinngem\u00e4\u00df zu.<\/p>\n Dieses Argument wurde auch von dem EU-Kommissar Thierry Breton vertreten. Der Franzose, der in Br\u00fcssel nicht nur f\u00fcr den Binnenmarkt, sondern auch f\u00fcr R\u00fcstung zust\u00e4ndig ist, meinte, dass man “nicht alle vier Jahre eine M\u00fcnze werfen kann, um unsere Sicherheit in Abh\u00e4ngigkeit von den amerikanischen Wahlen zu gew\u00e4hrleisten<\/em>“. Seine Schlussfolgerung lautete: Die EU m\u00fcsse “ihre Ausgaben f\u00fcr Verteidigung und milit\u00e4rische F\u00e4higkeiten erh\u00f6hen<\/em>“.<\/p>\n W\u00e4hrend man in Br\u00fcssel (mit Bedauern) die Perspektive einer EU-Armee f\u00fcr unerreichbar h\u00e4lt (ebenso wie eine EU-Atomwaffe, wie sie die SPD-Spitzenkandidatin f\u00fcr die Europawahl dummerweise zur Diskussion stellte und damit einen Aufschrei selbst unter ihren Genossen ausl\u00f6ste), wird die Idee einer “Europ\u00e4ischen Verteidigungsunion” hingegen zur einer Marotte dieser aktuellen Periode. Im Klartext formuliert, ist damit eine Strukturierung des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes auf EU-Ebene gemeint.<\/p>\n Herr Breton war jedoch einer der wenigen, die darauf hinwiesen, dass man dies von Trump “schon einmal geh\u00f6rt<\/em>” habe, insbesondere w\u00e4hrend seiner Pr\u00e4sidentschaft. Denn es stimmt, dass die Forderung der USA, die Europ\u00e4er st\u00e4rker zur Kasse zu bitten, schon viel fr\u00fcher erhoben wurde \u2013 unter anderem, wenn auch h\u00f6flicher, von Barack Obama \u2013 und sie ist nach wie vor ein h\u00e4ufiges Thema auf den Gipfeltreffen des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses.<\/p>\n Im \u00dcbrigen hat Herr Stoltenberg gerade daran erinnert, dass die Verpflichtung von 2 Prozent des BIP nunmehr bereits von achtzehn der einunddrei\u00dfig Mitgliedsstaaten eingehalten wird. In Berlin hatte man sich lange gegen dieses Ziel gestr\u00e4ubt, aber die Regierung unter dem Sozialdemokraten Scholz hat nun alle diese Vorbehalte aufgegeben. Was Emmanuel Macrons Frankreich betrifft, so plant man dort, die mehrj\u00e4hrigen milit\u00e4rischen Anstrengungen f\u00fcr den Zeitraum 2024 bis 2030 um 40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Zeitraum zu erh\u00f6hen.<\/p>\n Wie sind unter diesen Umst\u00e4nden die von Donald Trump ausgesprochenen Drohungen zu bewerten? Die Interpretation muss zweifach erfolgen.<\/p>\n Einerseits gibt es in Washington, D.C. eine gewisse Konstanz in den Beziehungen zu den europ\u00e4ischen Vasallen der USA. Zwar nicht so sehr in Bezug auf den Ausgleich der “finanziellen Lasten” an sich, sondern vielmehr die industrielle und kommerzielle Rivalit\u00e4t betreffend, die sich im Hintergrund zwischen den Waffenh\u00e4ndlern auf beiden Seiten des Atlantiks abspielt. Unter dem Deckmantel der Forderung, “Rechnungen zu bezahlen”, erwartet Trump vor allem, dass die europ\u00e4ischen L\u00e4nder ihre Bestellungen bei den gro\u00dfen US-R\u00fcstungskonzernen erh\u00f6hen. Diese Geisteshaltung wird auf jeden Fall dr\u00e4ngend bleiben.<\/p>\n Umgekehrt hoffen die europ\u00e4ischen Firmen darauf, ihren Anteil an den M\u00e4rkten f\u00fcr Milit\u00e4r- und R\u00fcstungsg\u00fcter zu erhalten, die mit zunehmenden geopolitischen Spannungen in der Welt schlie\u00dflich immer gr\u00f6\u00dfer und damit auch noch profitabler werden. Vor diesem Hintergrund sind die Forderungen des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten und einiger anderer europ\u00e4ischer Politiker nach einer “europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t” zu verstehen.<\/p>\n Andererseits gibt es eine Dimension, die mit dem Wahlkampf in den USA zusammenh\u00e4ngt, den Donald Trump zu gewinnen hofft. Er hat genug Gesp\u00fcr f\u00fcr die Stimmung unter den W\u00e4hlern, um verstanden zu haben, dass ein Gro\u00dfteil von ihnen innenpolitischen und vor allem sozialen Fragen den Vorrang gibt, anstatt zig Milliarden US-Dollar in nicht gewinnbaren Kriegen, insbesondere in der Ukraine, versenkt sehen zu wollen. Die Mainstream-Medien bezeichnen dies mit zorniger Verachtung als eine “isolationistische Versuchung” der US-B\u00fcrger.<\/p>\n Innerhalb von zwei Jahren hat der Westen bereits rund 100 Milliarden Euro f\u00fcr die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Kiewer Clique ausgegeben. Die Staats- und Regierungschefs der EU w\u00e4ren also gut beraten, sich daf\u00fcr zu interessieren, was auch “ihre (eigenen) B\u00fcrger” \u00fcber die Fortsetzung dieses monumentalen Aderlasses denken, vor allem zu einem Zeitpunkt, an dem die versch\u00e4rfte Haushaltsdisziplin ihren brutalen Wiedereintritt macht.<\/p>\n In der Zwischenzeit terrorisiert die Herrschaften in Br\u00fcssel jenes Gespenst, dass der n\u00e4chste US-Pr\u00e4sident der NATO die kalte Schulter zeigen k\u00f6nnte, selbst wenn das h\u00f6chst hypothetisch ist. Lassen wir uns wenigstens die Freude daran nicht verderben.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Stoltenberg emp\u00f6rt \u2013 Trump: W\u00fcrde Russland ermutigen zu tun, “was immer sie wollen”<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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