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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Nachdem die europ\u00e4ischen Bauern<\/a> rebellieren, die Wirtschaft \u00a0schrumpft<\/a> und die traditionellen Parteien zerfallen<\/a>, k\u00f6nnte man meinen, dass die Europ\u00e4ische Union im eigenen Hause genug Grund zur Sorge hat. Doch die v\u00f6llig abgehobenen Eliten dieser Union lieben es, in gro\u00dfen Dimensionen zu denken. Und was ist gr\u00f6\u00dfer als Atomwaffen? So sind sie nun schon wieder auf eine der typisch unverbl\u00fcmten Provokationen von Donald Trump hereingefallen. Der ehemalige \u2013 und wahrscheinlich auch wieder k\u00fcnftige \u2013 US-amerikanische Pr\u00e4sident hat davor gewarnt<\/a>, dass NATO-Mitglieder, die nicht genug f\u00fcr die Verteidigung ausgeben, unter seiner Pr\u00e4sidentschaft nicht l\u00e4nger auf den Schutz durch die USA z\u00e4hlen k\u00f6nnen, was durchaus vern\u00fcnftig klingt.<\/p>\n Warum aber betteln im Niedergang begriffene, aber immer noch vergleichsweise wohlhabende EU-Staaten weiterhin, wenn es um ihre Verteidigung geht? Trumps Drohung hat verschiedentlich vorhersehbare Schocks ausgel\u00f6st. Das Wei\u00dfe Haus schwadronierte schelmisch \u00fcber die “entsetzliche und unbeholfene<\/a>” Rhetorik eines Mannes, der immerhin \u2013 ganz anders als der derzeitige Pr\u00e4sident Joe Biden gemeinsam mit Israel \u2013 einen V\u00f6lkermord nicht einfach \u00fcbersehen will. Das muss man sich einmal vorstellen in den USA. Andererseits aber haben viele Republikaner demonstrativ ihre Unbek\u00fcmmertheit<\/a> \u2013 wenn nicht sogar v\u00f6llige Zustimmung \u2013 zum V\u00f6lkermord in Gaza zur Schau gestellt. Und das spiegelt sicherlich auch die Meinung vieler gew\u00f6hnlicher US-B\u00fcrger wider \u2013\u00a0das hei\u00dft, sofern sie \u00fcberhaupt einen Gedanken an Europa verschwenden.<\/p>\n Und als ob der gruselige Mann mit dem orangen Schopf noch nicht genug Schaden angerichtet h\u00e4tte, kam als n\u00e4chstes das Pentagon daher und “enth\u00fcllte<\/a>“, dass Russland \u2013 also jene ber\u00fchmte Tankstelle, die nur Soldaten mit Schaufeln zum Erbeuten deutscher Waschmaschinen an die Front schickt \u2013 wenn nicht einen Todesstern, dann etwas ebenso Unheimliches da drau\u00dfen im Weltraum baut. Das ist ein Sputnik-Schock 2.0, nat\u00fcrlich vor dem Hintergrund der unaufh\u00f6rlichen Panikmache der NATO, mit der sich die NATO selbst am meisten in Angst und Schrecken versetzt hat.<\/p>\n Kein Wunder also, dass auf Trumps h\u00f6hnische Bemerkungen die Reaktionen in der EU ernsthaft von Angst vor einem Bruch innerhalb der NATO-Allianz gepr\u00e4gt waren. Ein Symptom war eine Art Weckruf unter den NATO-Mitgliedern in Europa. Wobei eine Frage verworren bleibt \u2013 die Frage nach eigenen Nuklearstreitkr\u00e4ften. So oder so hat sich der deutsche Finanzminister Christian Lindner<\/a> extra daf\u00fcr von der Zerst\u00f6rung seines Staatshaushalts eine Auszeit genommen (in einer Wirtschaftslage, die der Kinderbuchautor und Wirtschaftsminister Robert Habeck als sein Kabinettskollege gerade als “dramatisch schlecht” bezeichnet hat). Wof\u00fcr? Um einen Artikel zu verfassen<\/a>, laut dem Lindner fordert, Frankreich, das seine Atomwaffen nicht mehr der NATO unterstellt, sowie Gro\u00dfbritannien, das nicht einmal mehr EU-Mitglied ist \u2013 also zwei kleine Atomm\u00e4chte \u2013 sollten als Geschenkeonkel f\u00fcr die neue Sicherheit der EU einstehen, indem sie zur Abschreckung ihre \u00a0atomaren Schutzschirme \u00fcber alle \u00fcbrigen L\u00e4nder der EU ausdehnen.<\/p>\n Katarina Barley, die Vizepr\u00e4sidentin des Europ\u00e4ischen Parlaments mit den ewig gl\u00e4nzenden Augen und jetzt Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten<\/a> f\u00fcr die kommende EU-Wahl \u2013 somit Mitglied jener Partei, die eine zutiefst unpopul\u00e4re Bundesregierung anf\u00fchrt und gem\u00e4\u00df Umfragen kurz vor dem Aussterben steht \u2013 und Manfred Weber<\/a>, Chef der konservativen Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament, halten die Dinge allgemeiner: Sie schlagen lediglich vor, die EU solle irgendwie ihre eigenen Weltuntergangswaffen haben. Donald Tusk, frisch wieder eingestellt als Statthalter der EU in Polen, hat \u00e4hnliches genuschelt. Nun ja, wen interessieren schon die Details, oder? Diese Haltung, einfach mal auf den Busch zu klopfen(“on s’engage et puis on voit”), hat sich ja in der Ukraine schlie\u00dflich als durchschlagender Erfolg erwiesen, nicht wahr?<\/p>\n In Wirklichkeit ist das Ganze aber kein durch Donald Trump verursachtes Problem. In einer Welt mit mehr als einer Atommacht ist der atomare Schutzschirm der USA \u00fcber jedem anderen Ort als den USA grunds\u00e4tzlich unzuverl\u00e4ssig, was nat\u00fcrlich die Frage eines st\u00e4ndigen strukturellen Problems aufwirft. Wer den Realismus dem Wunschdenken vorzieht, hat das schon lange verstanden.<\/p>\n Henry Kissinger zum Beispiel \u2013 ein \u00fcbler, aber manchmal auch brutal offener Verfechter von Realpolitik \u2013 erkl\u00e4rte bereits in den 1950er Jahren alles, vielleicht am pr\u00e4gnantesten in seinem Fernsehinterview im Jahr 1958<\/a>, also nur etwas mehr als ein Jahrzehnt nach dem Beginn des Atomzeitalters: W\u00fcrden Verb\u00fcndete so heftig oder erfolgreich angegriffen, dass nur ein US-Atomschlag als Reaktion \u00fcbrig bliebe, st\u00fcnde jeder amerikanische Pr\u00e4sident \u2013 unabh\u00e4ngig von den bestehenden Vertr\u00e4gen oder den gemachten Zusagen \u2013 immer vor einer unm\u00f6glichen Wahl: Entweder den jeweiligen Verb\u00fcndeten fallen zu lassen oder einen Vergeltungsschlag gegen die USA selbst zu riskieren. Zwar wurden verschiedene Ma\u00dfnahmen entwickelt, um dieses Dilemma zu entsch\u00e4rfen \u2013 etwa durch einen begrenzten Atomkrieg, durch nukleare Teilhabe oder durch die NATO-Mittelstreckenraketen in den 1980er Jahren. Aber in Wirklichkeit kann dieses Dilemma gar nicht gel\u00f6st werden.<\/p>\n Und da stehen wir nun: In einer unter historischer Amnesie leidenden EU mit Gerede \u00fcber das Anschaffen eigener Atomwaffen. Es geht aber nicht die Atomwaffen, die es in den nationalen Arsenalen Frankreichs, Gro\u00dfbritanniens und auf US-amerikanischen St\u00fctzpunkten in Europa, verteilt auf f\u00fcnf NATO-L\u00e4nder<\/a>, ohnehin schon gibt und an die wir uns schon gew\u00f6hnt haben. Es geht vielmehr um neue, zus\u00e4tzliche Atomwaffen. Was soll denn dabei schon schiefgehen? Eigentlich alles, wenn wir mal etwas mehr ins Detail gehen.<\/p>\n Erstens haben die Eliten der Europ\u00e4ischen Union erwartungsgem\u00e4\u00df sofort wieder Uneinigkeit und Verwirrung zur Schau gestellt. Zwar meinte niemand, der Ruf nach Atomwaffen w\u00fcrde f\u00fcr die USA eine Herausforderung darstellen. Aber es war immer noch zu viel f\u00fcr hartgesottene Atlantiker wie den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius oder Jens Stoltenberg als NATO-Aush\u00e4ngeschild und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestages und Volkssturm-Nostalgikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann<\/a>. Sie alle versuchten den eventuell als subversiv wahrgenommen Eindruck zu relativieren, Europa k\u00f6nnte wom\u00f6glich versuchen, in seiner Verteidigungspolitik etwas Bedeutendes auf eigene Faust zu unternehmen. Nein, vergesst diesen Gedanken! Aber ein so uneiniger Haufen ist kein sicherer Hort f\u00fcr den Besitz von Atomwaffen.<\/p>\n Zweitens sind Atomwaffen nat\u00fcrlich f\u00fcr extreme Notf\u00e4lle gedacht. Entweder als letztes Mittel oder als Abschreckung durch die Androhung von Vergeltungsma\u00dfnahmen im Sinne von “Wir werden euch mitnehmen, wenn sowieso alles verloren ist” \u2013 was der Doktrin von Gro\u00dfbritannien und Frankreich entspricht. Oder bestenfalls in der Situation einer drohenden katastrophalen Niederlage. Eine Folge dieser Tatsache ist, dass die Entscheidung, Atomwaffen einzusetzen, dazu f\u00fchren w\u00fcrde, dass entweder eine Person oder eine sehr kompakte Gruppe in einem Bunker zusammenhockt und diese Entscheidung trifft. Wer w\u00e4re denn das im Falle der EU? Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission etwa? Jemand wie Ursula von der Leyen, eine selbsts\u00fcchtige, kurzsichtige und r\u00fccksichtslose Machthaberin, ohne jede demokratische Legitimation, die in Wirklichkeit den USA und nicht Europa dient? Na, dann viel Gl\u00fcck!<\/p>\n Und wie w\u00fcrde die EU mit der Tatsache umgehen, dass ein solcher ultimativer Entscheider auch nationale All\u00fcren haben k\u00f6nnte, zum Beispiel ein Este oder ein Pole, also aus Staaten, die ihre recht eigenwilligen riskanten Pl\u00e4ne und, ehrlich gesagt, nationalistischen Komplexe haben? Oder vielleicht jemand aus Spanien oder Griechenland, also aus L\u00e4ndern, die m\u00f6glicherweise weit weg von den direkten Auswirkungen eines gro\u00dfen Krieges in Mitteleuropa verschont bleiben w\u00fcrden und daher keine Sorge h\u00e4tten, etwa Madrid oder Athen verbrennen zu sehen (um mal ein letztes Argument f\u00fcr Lettland oder Deutschland zu nennen)? Oder bildet man vielleicht ein Komitee, das einstimmig oder auch durch Mehrheitsentscheidung beschlie\u00dft, wann der allerletzte rote Knopf gedr\u00fcckt werden soll?<\/p>\n Drittens und ganz allgemein: K\u00f6nnen Sie sich vorstellen, dass die heutige EU \u2013 oder irgendetwas, was daraus hervorgeht \u2013 im Besitz von Massenvernichtungswaffen sein sollte? Das hei\u00dft n\u00e4mlich: ein Klub von Staaten, von denen sich die meisten jetzt hartn\u00e4ckig (Schei\u00df auf den Internationalen Gerichtshof!) an einem andauernden V\u00f6lkermord im Nahen Osten beteiligen, ver\u00fcbt von Israel an den Pal\u00e4stinensern, und von denen viele pathologisch davon regelrecht besessen sind, gegen Russland k\u00e4mpfen zu wollen, w\u00e4hrend niemandem von denen \u00fcberhaupt in den Sinn kommt, dass die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung f\u00fcr ihre eigene Souver\u00e4nit\u00e4t von ihrem “Gro\u00dfen Bruder” in Washington, D.C. ausgeht.<\/p>\n Das bringt uns nun zu dem letzten und grundlegendsten Problem: Diese ganze Debatte \u00fcber Atomwaffen f\u00fcr Europa basiert auf bizarr engstirnigen Pr\u00e4missen, die n\u00e4mlich verraten, dass die Europ\u00e4ische Union politisch bei Weitem nicht reif genug ist, um \u00fcber solche Waffen zu verf\u00fcgen. Denn wenn es so w\u00e4re, dann w\u00fcrden die Strategen und die Politiker eine einfache Tatsache ehrlich anerkennen und debattieren: Eine solche Atomstreitmacht m\u00fcsste n\u00e4mlich jeden m\u00f6glichen lebensgef\u00e4hrlichen Gegner abschrecken, folglich auch die USA. Jedoch handelt es sich heute in Europa um dieselben Staats- und Regierungschefs, die einfach ignorieren, dass die schlimmste Kriegshandlung und zugleich der gr\u00f6\u00dfte \u00d6ko-Terrorakt und die massivste Zerst\u00f6rung einer lebenswichtigen Infrastruktur der Europ\u00e4ischen Union \u2013 die Zerst\u00f6rung der Nord Stream Pipelines \u2013 von Washington aus initiiert selbst oder \u00fcber Stellvertreter durchgef\u00fchrt wurde.<\/p>\n Diese EU ist ein gro\u00dfer Zusammenschluss von Staaten in einer zunehmend instabilen und gesetzlosen Welt, in der die immer gr\u00f6\u00dfere Verbreitung von Atomwaffen unvermeidlich sein wird. Hypothetisch w\u00e4re daher ein solches B\u00fcndnis pr\u00e4destiniert f\u00fcr den Besitz solcher Waffen. Doch in Wirklichkeit mangelt es dieser EU an drei wesentlichen Eigenschaften, um \u00fcberhaupt \u00fcber den Erwerb von Atomwaffen nachdenken zu d\u00fcrfen: Sie ist viel zu zerstritten, sie hat keinerlei ernsthafte Vorstellungen davon, dass ihre ureigenen Interessen nicht nur unabh\u00e4ngig von den USA, sondern sogar im Gegensatz zu denen der USA existieren. Und es fehlt dieser EU an einer Elite, der man auch nur ann\u00e4hernd Waffen anzuvertrauen bereit sein d\u00fcrfte, mit denen man imstande w\u00e4re, die Welt zu vernichten. Damit w\u00fcrde die EU nat\u00fcrlich keineswegs alleine dastehen. Aber ist ein Konstrukt von der Art der USA auf diesem Planeten nicht schon schlimm genug?<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Debatte \u00fcber Atombomben: Europa soll USA 1.000 nichtaktive Nuklearsprengk\u00f6pfe abkaufen <\/a><\/p>\n\n