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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Da hilft kein’ Gewalt <\/strong><\/p>\n In dem ermutigenden Lied von der Moldau besingt Bertolt Brecht<\/a> im Jahre 1944, als die Niederlage des Faschismus sich andeutete, den Wandel der Zeiten:<\/p>\n “Das Gro\u00dfe bleibt gro\u00df nicht und klein nicht das Kleine. [\u2026] Es wechseln die Zeiten, da hilft kein’ Gewalt.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wenn sich auch die Welt heute nicht in einem so allumfassenden Krieg befindet wie in der Zeit zwischen 1939 und 1945, so deutet doch die Vielzahl der Konflikte auf Umbruch hin.<\/p>\n Die derzeitigen kriegerischen Auseinandersetzungen erinnern in ihrem Ausma\u00df an die Zeit der Befreiungskriege gegen die Kolonialherrschaft zwischen 1945 und der Mitte der 1970er Jahre. Der Unterschied zu damals ist, dass in den meisten F\u00e4llen die USA heute nicht mehr als Ordnungsmacht auftreten k\u00f6nnen. Wo sie es versuchen, geraten sie sehr schnell an ihre Grenzen, wie aktuell im Nahen Osten.<\/p>\n Nach dem Systemkonflikt des Kalten Krieges hatten die USA als einzig verbliebene Weltmacht eine Zeitlang unbeschr\u00e4nkt \u00fcber den Planeten herrschen k\u00f6nnen. Diese Zeit geht nun zu Ende. Der Krieg in der Ukraine bedeutet in zweierlei Hinsicht eine Zeitenwende. Deutschland hat seine friedliche Maske abgelegt, und am Kriegsverlauf und der geringen Wirkung der westlichen Sanktionen gegen\u00fcber Russland werden die ver\u00e4nderten Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse in der Welt offenbar. Sie waren in dieser Deutlichkeit bisher nicht in Erscheinung getreten.<\/p>\n Die V\u00f6lker der Welt sind der Bevormundung durch den politischen Westen \u00fcberdr\u00fcssig. Die Menschheit will anders leben, und dazu muss die Welt anders werden. Diese Ver\u00e4nderung der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse scheint nun auch den NATO-Staaten bewusst zu werden. Nicht umsonst \u00fcberschlagen sich die Bef\u00fcrchtungen, dass Russland nach der gescheiterten ukrainischen Offensive nicht nur die Ukraine selbst \u00fcberrennt, sondern sogar bis ins NATO-Gebiet durchmarschiert.<\/p>\n Es scheint ihnen zu d\u00e4mmern, dass all ihre \u00fcberheblichen Einsch\u00e4tzungen bez\u00fcglich russischer Unf\u00e4higkeiten nichts weiter als Selbstbetrug waren. Russland ist milit\u00e4risch und wirtschaftlich st\u00e4rker als vermutet, seine Gesellschaft gefestigter als gehofft. Der “Regime Change”, auf den viele im Westen gesetzt hatten, findet nicht statt. Vielmehr werden die Gesellschaften im Westen selbst zerbrechlicher, die Konflikte h\u00e4ufen sich und werden heftiger. Gegen all diese Entwicklungen scheint den Regierungen der NATO-Staaten und ihrem Anhang kein Kraut gewachsen.<\/p>\n Die Angst vor Russlands Ausgreifen nach dem Rest Europas ist echt. Die Eliten des politischen Westens sind verblendet durch ihre eigene Propaganda und sie f\u00fcrchten, dass Russland genauso handelt, wie sie selbst. Wenn Putin erkl\u00e4rt, dass Russland keinen Appetit auf NATO-Staaten hat, dann glauben sie ihm nicht, weil ja auch sie einmal erkl\u00e4rt und versprochen hatten, die NATO nicht nach Osten auszuweiten. Die eigene Verlogenheit ist der Kern ihres Misstrauens gegen\u00fcber anderen. Sie bef\u00fcrchten, dass nun Putin sie genauso t\u00e4uschen will, wie sie damals Russland get\u00e4uscht hatten. Vor allem aber erkennen sie, dass das untersch\u00e4tzte und verachtete Russland die Mittel zu einem solchen Vorgehen h\u00e4tte, im Gegensatz zur NATO. Der Krieg zeigt, dass das westliche B\u00fcndnis nicht \u00fcber die Waffenarsenale verf\u00fcgt, die zur Austragung eines solchen Konflikts n\u00f6tig sind. Es fehlen die industriellen Kapazit\u00e4ten zum schnellen Aufbau und zur Versorgung einer Armee. Vor allem aber fehlt im politischen Westen die Kampfbereitschaft der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Diese soll nun wieder einmal mit der Propaganda von der drohenden russischen Gefahr geschaffen werden. Nur sieht es im Moment nicht so rosig aus mit der Bereitschaft in gro\u00dfen Teilen der Bev\u00f6lkerung, “unsere” Demokratie zu verteidigen. Denn Demokratie macht nicht satt, aber immer mehr Menschen frieren in ihren Wohnungen und leiden unter hohen Preisen als Folge der antirussischen Politik. Was sollen sie verteidigen, wenn sie immer weniger haben?<\/p>\n Es wechseln die Zeiten <\/strong><\/p>\n Die westliche Demokratie aber f\u00fchlt sich nicht nur von au\u00dfen bedroht. Es brodelt auch im Inneren. Bauern, bisher eine der solidesten St\u00fctzen der Gesellschaft, blockieren Autobahnen und Parlamente. Sie sehen ihre Lebensgrundlagen bedroht durch die Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie und durch abgehobene Wertemissionare mit ihren weltfremden Theorien und Weltbildern. Die Wirtschaftst\u00e4tigkeit geht zur\u00fcck wegen der hohen Energiekosten und des nachlassenden Konsums aufgrund der stark gestiegenen Preise und Zinsen. Der innere Frieden ist br\u00fcchig geworden.<\/p>\n Schon warnt der amtierende US-Pr\u00e4sident Joe Biden, “die Demokratie, individuelle Freiheitsrechte und auch die wirtschaftliche Erholung st\u00fcnden auf dem Spiel”, wenn sein Vorg\u00e4nger Donald Trump nach den Wahlen in den USA wieder ins Amt komme. Auch in Deutschland sieht man die Demokratie gef\u00e4hrdet, denn im aktuellen Jahr finden nicht nur Landtagswahlen statt, sondern auch die Europawahlen. Man bef\u00fcrchtet das Erstarken oder gar den Sieg rechter Parteien.<\/p>\n Galten fr\u00fcher Wahlen noch als das Wesensmerkmal der Demokratie, mit dem man sich von sogenannten Schurkenstaaten zu unterscheiden vorgab, so scheinen sie inzwischen zu einer Gefahr geworden zu sein. Denn das alte Parteienkartell verliert an Zustimmung beim Volk. Stattdessen vereinnahmen unsichere Kantonisten wie die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) und das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) den W\u00e4hlerwillen.<\/p>\n Aber damit nicht genug,\u00a0zerfallen die Reste der Volksparteien immer mehr in die Einzelteile gesellschaftlicher Str\u00f6mungen. Die Werteunion springt von der CDU ab und will sich zur eigenen Partei machen, die dann sogar die Abgrenzung zur AfD niederrei\u00dfen will. Und nun wollen sogar auch noch die Muslime, die in Deutschland eigentlich nur noch als Islamisten Beachtung fanden, eine eigene Partei gr\u00fcnden, eine Demokratische Allianz f\u00fcr Vielfalt und Aufbruch (DAVA).<\/p>\n Die Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/em> reagiert mit unvorstellbarer Heftigkeit auf dieses Vorhaben. Ihr Kommentar dazu hat wenig zu tun mit dem sonstigen Hohelied auf die Segnungen der westlichen Werte und die Freiheiten, die die Demokratie von den Autokratien unterscheidet. Philip Eppelsheim spricht von einer extremen Partei “f\u00fcr die Erdo\u011fan-Fans im Lande, f\u00fcr Hamas-Sympathisanten, f\u00fcr Islamisten [\u2026] eine weitere Partei, die spalten will”.<\/p>\n Wider besseres Wissen unterstellt der Kommentator sogar “muslimischen Anti-Semitismus [und] mangelnden Integrationswillen”. Dabei handelt es sich bei den F\u00fchrungspersonen um angesehene \u00c4rzte und Anw\u00e4lte, einer wurde sogar “f\u00fcr sein Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet”. Aber an solchen Hetzreden wird deutlich, wie sehr die Nerven bei den Meinungsmachern blank liegen. Anscheinend gehen sie davon aus, dass sich Gesellschaften nur in die Richtung ver\u00e4ndern d\u00fcrfen, die ihnen in den Kram passt.<\/p>\n Wen wundert es, dass Gesellschaften zerfallen, wenn ihre Mitglieder in solch unsachlicher Form verunglimpft werden, sobald sie ihre demokratischen Rechte in Anspruch nehmen wollen? Wen wundert es da, wenn Menschen, die sich vom alten Parteienkartell nicht mehr vertreten f\u00fchlen, neue Parteien schaffen, die ihren Interessen entsprechen? Es wechseln die Zeiten, und das erkennt man daran, dass Neues entsteht, weil das Alte nicht mehr funktioniert oder \u00fcberholt ist.<\/p>\n Die Nacht hat zw\u00f6lf Stunden <\/strong><\/p>\n Das Land ist in Bewegung gekommen, aber es dreht sich im Kreis. Wenn auch nun massenhaft gegen Rechts demonstriert wird, so ist doch kein Ziel dabei zu erkennen. Wohin sollen all diese Demonstrationen f\u00fchren? Die Bauern demonstrieren gegen die Auflagen f\u00fcr ihre Betriebe, die ihnen das Leben schwer machen. Die Gewerkschaften demonstrieren f\u00fcr mehr Geld, nachdem die Preissteigerungen das Leben der Arbeiter verteuert haben.<\/p>\n Was aber soll das Ziel der Demonstrationen gegen Rechts sein? Ein Verbot der AfD? Man muss die AfD nicht m\u00f6gen, man muss auch mit ihren politischen Zielen nicht \u00fcbereinstimmen. Aber was ist mit den demokratischen Rechten jener etwa\u00a020 Prozent, die diese Partei w\u00e4hlen wollen? Will man denen das Wahlrecht einschr\u00e4nken oder sie gar aus der Gesellschaft ausschlie\u00dfen? Was w\u00e4re dann der Unterschied eines solchen Denkens zu dem, das man der AfD ankreidet?<\/p>\n Wenn auch die Parteien aus dem Boden schie\u00dfen, stellt sich dennoch die Frage, was das Ziel all dessen sein soll. Mehr Demokratie, mehr Vielfalt der politischen Angebote? Machen mehr politische Angebote satt, wenn immer mehr Menschen das Geld ausgeht, um sich die Angebote in den Superm\u00e4rkten leisten zu k\u00f6nnen? Vor allem aber: Was macht den grunds\u00e4tzlichen Unterschied in all diesen politischen Angeboten aus? Sie alle wollen zwar den Kapitalismus ver\u00e4ndern, was aber auch bedeutet, dass sie ihn erhalten wollen \u2013 nur eben anders.<\/p>\n All das bietet keinen Ausweg. Das ist die wilde Bewegung im Hamsterrad, die Fortschritt vorgaukelt. Und wenn noch 20 neue Parteien gegr\u00fcndet werden und weitere Hunderttausend gegen Rechts oder Links oder gegen die Mitte oder wen auch immer demonstrieren, an den Grundlagen der Gesellschaft \u00e4ndert das nichts. Das weckt Hoffnungen auf Ver\u00e4nderung, die aber in der Zwischenzeit wenig erreichen und am Ende Entt\u00e4uschung und Verbitterung zur\u00fccklassen.<\/p>\n Solange sich diese Bewegungen und Parteien nur um die Demokratie drehen, also um Ideale, werden sie nicht weiter kommen als im Hamsterrad. Die Nacht bleibt so lange, wie keine dieser neuen Parteien die Interessen der einfachen Bev\u00f6lkerung in den Mittelpunkt stellt, die fr\u00fcher mal als Proletariat bezeichnet wurde. Demokratie ist sch\u00f6n und gut, aber man muss sie sich auch leisten k\u00f6nnen, denn sie macht nicht satt und w\u00e4rmt keine Wohnung. Und so, wie sie sich zurzeit zeigt und entwickelt, bietet sie auch wenig Ausblick auf eine freundliche Zukunft.<\/p>\n Dann kommt schon der Tag <\/strong><\/p>\n Aber die Menschen und die Menschheit wollen Zukunft haben, freundliche Zukunft f\u00fcr ihre Kinder und ein menschenw\u00fcrdiges Leben f\u00fcr sich selbst. Die Welt au\u00dferhalb des politischen Westens scheint das begriffen zu haben. Die Menschen im politischen Westen tun sich noch schwer damit. Zu sehr sind sie verfangen in den Werten und Weltbildern, die sich \u00fcber die Jahrzehnte in ihren Gesellschaften entwickelt und auch lange Zeit als scheinbar richtig erwiesen haben.<\/p>\n Sie bewegen sich noch weitgehend in den Denkmustern und Vorstellungen derer, die \u00f6ffentliche Meinung beherrschen. Das Bewusstsein dar\u00fcber, dass in der Gesellschaft unterschiedliche Klassen mit unterschiedlichen Interessen und Machtf\u00fclle bestehen, ist in den vergangenen Jahrzehnten verloren gegangen. Aber selbst wenn dieses Bewusstsein best\u00fcnde, bed\u00fcrfte es dar\u00fcber hinaus einer Organisation oder Partei, die diesem besonderen Interesse der Klasse der Machtlosen Geltung verschafft.<\/p>\n Die Aufgabe dieser Partei w\u00e4re es, diese besonderen Interessen der einfachen Leute, die einmal als Proletariat bezeichnet wurden, herauszuarbeiten f\u00fcr jede Situation der gesellschaftlichen Entwicklung, den Unterschied zu den Interessen der herrschenden Klasse klar zu benennen und den Kampf daf\u00fcr zu organisieren. Darin unterscheidet sie sich von solchen Parteien, die sich als links bezeichnen und in den Redeschlachten der Parlamente unter Beweis stellen wollen, dass sie die Kl\u00fcgeren sind und die besseren Ideen und Konzepte haben. Darum geht es einer solch klassenorientierten Partei nicht!<\/p>\n Ihr Augenmerk liegt einzig auf den Interessen der einfachen Leute, des Proletariats, wie es sich heute darstellt. Sie tritt nicht auf als der K\u00fcmmerer, der es \u2013 von oben herab\u00a0\u2013 gut mit ihnen meint, sondern sie ist Fleisch vom gleichen Fleische. Ansehen und Anerkennung durch die anderen politischen Kr\u00e4fte ist ihr nicht wichtig. Ihr geht es darum, die Interessen der eigenen Klasse in den politischen Auseinandersetzungen der Zeit herauszuarbeiten und sie zu vermitteln. Letztlich ist es ihre Aufgabe, \u00fcber diese t\u00e4glichen Auseinandersetzungen hinaus zu kl\u00e4ren, wohin der Weg f\u00fcr die einfachen Menschen f\u00fchren soll. Was soll das Ziel sein: ein besserer Kapitalismus oder eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus?<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Sergei Karaganow: Russland ist mit dem Westen endg\u00fcltig fertig<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n