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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem am Freitag in den sozialen Netzwerken ver\u00f6ffentlichten Video erkl\u00e4rt, warum es seiner Meinung nach weniger kostet, die Ukraine zu unterst\u00fctzen, als sie nicht zu unterst\u00fctzen.\u00a0Scholz sagte:<\/p>\n
“In Gespr\u00e4chen mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern werde ich immer wieder gefragt: Ist es richtig, dass wir der Ukraine so massiv helfen? Ich sage Ihnen ganz klar: Ja! Auch wenn wir die finanziellen Folgen nat\u00fcrlich sp\u00fcren. Denn was w\u00e4re denn, wenn Putin mit seinem Feldzug tats\u00e4chlich Erfolg h\u00e4tte? Wenn Grenzen in Europa einfach so mit Gewalt verschoben werden k\u00f6nnten? Die Folgen davon w\u00e4ren f\u00fcr uns viel teurer als unsere Unterst\u00fctzung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf, und zwar in jeder Hinsicht.”\u00a0<\/em><\/p>\n Der vergessliche Kanzler weiter:<\/p>\n “Putin will die Ukraine unterwerfen. Gelingt ihm das, dann ist das eben nicht die R\u00fcckkehr zum Frieden, dann ist das der Auftakt zur n\u00e4chsten Aggression! In seinen eigenen Worten hat Putin immer wieder erkl\u00e4rt, dass seine Ziele viel weiter gehen. Wenn wir die Ukraine unterst\u00fctzen, dann unterst\u00fctzen wir also nicht nur die Ukraine selbst. Dann geht es um die europ\u00e4ische Friedensordnung insgesamt und darum, dass wir unsere eigene Freiheit bewahren.”<\/em>\u00a0<\/p>\n Was w\u00e4re, wenn Putin Erfolg h\u00e4tte? Die Folgen w\u00e4ren f\u00fcr uns viel teurer als unsere Hilfe f\u00fcr die Ukraine \u2013 und zwar in jeder Hinsicht. Auch deshalb habe ich heute mit @ZelenskyyUa<\/a> eine Vereinbarung unterzeichnet, in der wir unsere langfristige Unterst\u00fctzung zusagen. pic.twitter.com\/SIzsXkLtKJ<\/a><\/p>\n \u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) February 16, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Mit diesen Worten rechtfertigte der Kanzler das sogenannte Sicherheitsabkommen, das er am Freitag gemeinsam mit dem ukrainischen\u00a0Pr\u00e4sidenten\u00a0Wladimir Selenskij unterzeichnete. Darin ist die langj\u00e4hrige “sicherheitspolitische und milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung” Kiews festgeschrieben \u2013 und ein Bekenntnis zu den Grenzen von 1991. Um diese zu erreichen, m\u00fcsste die Ukraine mit deutscher Hilfe nicht nur die verlorenen und heute zu Russland geh\u00f6renden Gebiete Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje erobern, sondern auch die Krim.\u00a0<\/p>\n Ein \u00e4hnliches Abkommen schloss die Ukraine am Freitag mit Frankreich ab. Vorangegangen war ein umfassendes Abkommen<\/a> mit dem Vereinigten K\u00f6nigreich.<\/p>\n Am Sonnabend forderte Scholz auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz andere EU-Staaten auf, dem deutschen und franz\u00f6sischen Beispiel zu folgen. Er hoffe, “dass \u00e4hnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptst\u00e4dten getroffen werden”. Der Kanzler weiter:<\/p>\n “Ich wei\u00df, das ist nicht leicht, auch hier in Deutschland ist das nicht leicht. Wie in anderen L\u00e4ndern gibt es auch bei uns kritische Stimmen, die fragen: Sollten wir das Geld nicht f\u00fcr andere Zwecke ausgeben? Moskau befeuert solche Zweifel noch \u2013 mit gezielten Desinformationskampagnen, mit Propaganda in den sozialen Medien.”<\/p>\n Die Kommentare unter seinem X-Post von Freitag d\u00fcrfte Scholz dann auch als russische Propaganda verbuchen \u2013 sie fielen \u00fcberwiegend kritisch aus.<\/p>\n Ein Nutzer schrieb:<\/p>\n “Das preiswerteste f\u00fcr uns in Deutschland und Europa w\u00e4re eine friedliche Co-Existenz mit Russland, die Ihnen offensichtlich von Ihrem Mentor in Washington untersagt wurde. H\u00f6ren Sie auf, uns solche Nudeln auf die Ohren zu h\u00e4ngen.”<\/em><\/p>\n Ein anderer meinte:<\/p>\n “Die Ukraine verteidigt weder uns noch unsere ‘Werte’. F\u00fcr einen amerikanischen Stellvertreterkrieg treiben Sie Deutschland in den Ruin. Seien Sie nur froh, dass Putin das Gebelle vom Krieg, der nach Russland getragen werden muss, nicht ernst nimmt. Sie und Ihre Regierung von Wahnsinnigen w\u00fcrden sonst noch einen Atomkrieg anzetteln.”<\/em><\/p>\n Ein weiterer Kommentator schrieb:<\/p>\n “Du bist in Deutschland, wenn der Bundeskanzler die eigene Bev\u00f6lkerung verh\u00f6hnt, aber die Bundesregierung die Verh\u00f6hnung der Staatsdiener verfolgen lassen will.”<\/em><\/p>\n Doch der Kanzler stie\u00df auch auf Zustimmung. Ein Nutzer forderte ihn sogar auf, etwas gegen die “Kollaborateure” im Land zu unternehmen:<\/p>\n “Richtig und wichtige klare Ansage! Eine Bitte: Diese Trollkommentare unter ihrem Tweet sind offensichtlich nicht Deutsche. Bitte unternehmen Sie etwas dagegen und allgemein gegen Kollaborateure.”<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Medien: Scholz verhinderte von der Leyen als NATO-Chefin<\/a><\/p>\n\n\n\n
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