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Die Werteunion um den fr\u00fcheren Verfassungsschutzpr\u00e4sidenten Hans-Georg Maa\u00dfen ist in Remagen am Rhein zusammengekommen, um sich als Partei zu gr\u00fcnden. Maa\u00dfen und rund 20 Anh\u00e4nger gingen nach Angaben einer Reporterin der Nachrichtenagentur dpa<\/em> am Sonnabend im Remagener Stadtteil Rolandseck an Bord eines Schiffes, das dann ablegte.<\/p>\n Die Werteunion hatte den Ort geheim gehalten. Zun\u00e4chst war als Tagungsort das nahegelegene Bonn genannt worden.\u00a0Am Mittag meldete Maa\u00dfen dann Vollzug. In einem kurzen Post auf X schrieb er: “Done!”<\/p>\n Dazu ver\u00f6ffentlichte er ein Foto, das ihn mit zwei Parteikollegen am Heck des Schiffes MS Godesia auf dem Rhein zeigt.<\/p>\n 12:32 Uhr. Done!#WerteUnion<\/a>pic.twitter.com\/IjdTFLNhEE<\/a><\/p>\n \u2014 Hans-Georg Maa\u00dfen (@HGMaassen) February 17, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Bei der Gr\u00fcndungsversammlung sollen nach fr\u00fcheren Angaben auch eine Satzung und ein Programm beschlossen werden. Der 61 Jahre alte Maa\u00dfen will nach eigenen Angaben f\u00fcr den Parteivorsitz kandidieren.<\/p>\n Das Portal Nius<\/em>\u00a0hatte Einblick in das\u00a0elfseitige Gr\u00fcndungsprogramm der Partei und zitiert daraus:<\/p>\n “Die Werteunion ist eine freiheitlich-konservative Partei. Sie setzt sich f\u00fcr ein rechtsstaatliches und demokratisches Deutschland ein, das von der Menschenw\u00fcrde und der Freiheit seiner B\u00fcrger ausgeht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ausdr\u00fccklich wendet sich das Programm gegen einen \u00fcbergriffigen Staat. In der Au\u00dfenpolitik soll ein\u00a0“friedvolles Miteinander in der Staatengemeinschaft” verfolgt werden:<\/p>\n “Der Mensch wird als Wesen verstanden, das zu Einsicht, moralischer Verantwortung und sozialem Handeln in Gemeinschaft f\u00e4hig ist. Der Staat hat nach innen die Aufgabe, die Freiheit seiner B\u00fcrger in der Gesellschaft zu erm\u00f6glichen und zu bewahren. Die B\u00fcrger sollen selbst entscheiden, wie sie leben wollen. Nach au\u00dfen hat der Staat die Selbstbestimmung und Freiheitlichkeit der Gesellschaft zu sch\u00fctzen und ein friedvolles Miteinander in Staatengemeinschaft zu f\u00f6rdern.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die\u00a0neue Partei bezieht sich in ihrem Gr\u00fcndungsprogramm ausdr\u00fccklich auf die Unionsparteien CDU und CSU, in deren Nachfolge\u00a0sie sich sieht. Es gehe dabei “nicht um ein reaktion\u00e4res Zur\u00fcckfallen in eine verlorene Vergangenheit, sondern darum, dass wir mit christlichen und freiheitlichen Werten als unsere Werkzeuge die Probleme von heute und von morgen l\u00f6sen”.<\/p>\n Schon im Januar hatte der Verein Werteunion bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt durch die \u00dcbertragung des Namensrechts die Voraussetzung f\u00fcr die Parteigr\u00fcndung geschaffen. Die Partei Werteunion ist die zweite prominente Neugr\u00fcndung in diesem Jahr. Zuvor im selben Monat hatte sich bereits das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) um die ehemalige Linken-Politikerin gebildet.<\/p>\n Die Werteunion will nach eigenen Angaben bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und\u00a0Th\u00fcringen\u00a0antreten, nicht\u00a0jedoch bei der EU-Wahl im Juni.<\/p>\n Maa\u00dfen war im Januar aus der CDU ausgetreten, nachdem der Vorstand der Partei gegen ihn\u00a0ein Ausschlussverfahren eingeleitet hatte. K\u00fcrzlich hatte er \u00f6ffentlich gemacht, dass das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz Daten \u00fcber ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert habe.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Kurz nach Gr\u00fcndung der “Werteunion”: Verfassungsschutz bespitzelt Parteichef Maa\u00dfen<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n
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