{"id":54382,"date":"2024-01-31T14:56:23","date_gmt":"2024-01-31T12:56:23","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/geheime-remigrationsplaene-muessen-nicht-kriminell-sein-wenn-regierungspersonal-beteiligt-ist\/"},"modified":"2024-01-31T14:56:23","modified_gmt":"2024-01-31T12:56:23","slug":"geheime-remigrationsplaene-muessen-nicht-kriminell-sein-wenn-regierungspersonal-beteiligt-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/geheime-remigrationsplaene-muessen-nicht-kriminell-sein-wenn-regierungspersonal-beteiligt-ist\/","title":{"rendered":"&quot;Geheime Remigrationspl\u00e4ne&quot; m\u00fcssen nicht kriminell sein \u2013  wenn Regierungspersonal beteiligt ist"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/01\/65ba0a2748fbef0bde439dee.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Das Thema &#8220;Remigration&#8221; wird zum landesweiten Politikum. Teile der Gesellschaft zeigen sich entsetzt \u00fcber unterstellte &#8220;skandal\u00f6se&#8221; Inhalte eines &#8220;geheimen&#8221;, nun \u00f6ffentlichen Privattreffens. Die Bild-Zeitung berichtet von einer &#8220;geheimen Regierungsschalte&#8221; gleichen Inhalts. Dieses Meeting birgt und bewirkt jedoch anscheinend keinen Skandal.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p><em>Von Bernhard Loyen<\/em><\/p>\n<p>&#8220;Remigration oder R\u00fcckwanderung bezeichnet die R\u00fcckkehr von Migrantinnen und Migranten in ihr Herkunftsland bzw. an den Ausgangsort ihrer Migration.&#8221; Diese <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.bpb.de\/kurz-knapp\/lexika\/glossar-migration-integration\/270628\/rueckwanderung\/\">Kurzdefinition<\/a>\u00a0eines aktuell kontrovers wahrgenommenen und schlecht, weil rein emotional, erkl\u00e4rten Begriffs, ist nicht aus dem b\u00f6sen und kriminellen Vortrag des \u00f6sterreichischen Identit\u00e4ren und Politaktivisten Martin Sellner, ein ganz &#8220;schlimmer Finger&#8221;, sondern von\u00a0Jochen Oltmer. Der wiederum geh\u00f6rte nicht zur AfD-CDU-Wertunion-Wansseekonferenz 2.0-Truppe aus Potsdam, sondern ist Autor und Zuarbeiter der Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung (bpb).\u00a0Die bpb ist wiederum eine untergeordnete Bundesanstalt im Gesch\u00e4ftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI).<\/p>\n<p>Seit dem 10. Januar geht vermeintlich ein &#8220;Ruck durch Deutschland&#8221;. Ex-Bundespr\u00e4sident Roman Herzog (\u2020 Januar 2017) wusste schon am 26. April 1987 zu fordern,\u00a0in Zeiten friedlicherer Existenz zweier deutscher Staaten:<\/p>\n<p><em>&#8220;Durch Deutschland muss <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Reden\/DE\/Roman-Herzog\/Reden\/1997\/04\/19970426_Rede.html\">ein Ruck<\/a> gehen. Wir m\u00fcssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzst\u00e4nden.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Seit dem ist sehr viel passiert, sind sehr viele private Besitzst\u00e4nde zerst\u00f6rt worden, ein vermeintlich &#8220;vereintes&#8221; Deutschland entwickelte sich kontinuierlich, mit Nachdruck seit November 2021, zu einer aktuell\u00a0aggressiv kriegstreibenden Nation, ausgehend von dem (weltweiten) Agieren einer bedingt zurechnungsf\u00e4higen Amateurtruppe in Berlin.<\/p>\n<p>Eine vormalige DDR-B\u00fcrgerin und Ex-Kanzlerin behauptete im Jahr 2015 vollkommen ernst gemeint und beabsichtigt: &#8220;Wir schaffen das&#8221;, dies rein bezogen auf die nachweisliche und unkontrollierte Masseneinwanderung von Abermillionen Menschen aus aller Herren L\u00e4ndern. Besonders aus denen, wo &#8220;the land of the free&#8221;, die USA, bestialisch und menschenverachtend, seit dem\u00a017.\u00a0Januar 1991 ihren t\u00f6dlichen Gaga-Feldzug eines dann folgenden &#8220;War on terror&#8221; gnadenlos durchziehen.\u00a0<\/p>\n<p>Der aktuelle Ruck in Deutschland sorgt nun f\u00fcr tiefe Risse im Fundament der Gesellschaft. Der mutwillige Abriss eines zuvor stabil gesicherten Nationenger\u00fcsts wird nachweislich weiterhin forciert, auf allen erdenklichen Ebenen. Zur Thematik &#8220;fortdauernde Fl\u00fcchtlingskrise&#8221;, sogenannten &#8220;Migrationsproblemen&#8221;, hei\u00dft der neue &#8220;Spaltpilz&#8221; der Gegenwart variabel: &#8220;AfD, rechts, Nazis, Remigrationsvordenker&#8221;. Dies strategisch ausgehend von der in der Berliner Chausseestra\u00dfe beheimateten &#8220;Spaltpilz-Beh\u00f6rde&#8221; Bund f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV). Offiziell zust\u00e4ndig f\u00fcr eine subjektiv vordefinierte &#8220;Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung&#8221;, unterstellt dem BMI.<\/p>\n<p>Am 15. Januar des jungen Jahres k\u00fcrte\u00a0eine &#8220;sprachkritische Jury&#8221; das zuvor vollkommen unbekannte Wort &#8220;Remigration&#8221; zum Unwort des Jahres&#8221;. Der Grund: Diese unspektakul\u00e4re Bezeichnung findet sich genau siebenmal in dem &#8216;Correctiv&#8217;-Artikel vom 10. Januar. Titel: &#8220;Geheimplan gegen (sic!) Deutschland&#8221;.<\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-twitter\">\n<div class=\"TwitterEmbed\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet lazyload\" data-twitter=\"twitter-tweet\">\n<p lang=\"zxx\" dir=\"ltr\"><a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/t.co\/sd9t3gqCNn\">pic.twitter.com\/sd9t3gqCNn<\/a><\/p>\n<p>\u2014 Argo Nerd (@argonerd) <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/twitter.com\/argonerd\/status\/1746836219504586776?ref_src=twsrc%5Etfw\">January 15, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n<p>Der Titel besagt, die Teilnehmer einer privaten Diskussionsveranstaltung w\u00fcrden etwas &#8220;gegen&#8221; den deutschen Staat und seine B\u00fcrger aushecken. Etwas sehr Schlimmes, dazu menschenverachtendes. Politik, Geheimdienste und Medien gaben das koordinierte &#8220;Go&#8221;, es ging bekannterma\u00dfen der erw\u00fcnschte &#8220;Neu-Ruck durch Deutschland&#8221; und rund zwei Prozent von 84 Millionen Deutschen auf die Stra\u00dfe (= sehr freundlich (!) berechnet 2 Millionen seit dem 10. Januar). Das sind, medial-politisch eingefordert bitte wahrzunehmen, die Mehrheit der demokratischen Mitb\u00fcrger, oder wie <em>Der Spiegel<\/em>\u00a0in der aktuellen Ausgabe wei\u00df: &#8220;Die Wehrhaften&#8221;, der Begriff habe aber beruhigend \u2013 laut bpb \u2013 nichts mit Wehrmacht zu tun. Zu Zeiten der landesweiten Corona-Proteste waren Menschenaufl\u00e4ufe in \u00e4hnlichen Gr\u00f6\u00dfenordnungen aber bittesch\u00f6n erinnernd, medial-politisch eingefordert, als n\u00f6rgelnde, st\u00f6rrische und gemeinwohlgef\u00e4hrdende Minderheit zu betrachten.\u00a0<\/p>\n<p>Nach drei Wochen &#8220;Remigrationsskandal-<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.dwds.de\/wb\/eine%20Sau%20durchs%20Dorf%20treiben\">Sauentreibjagd<\/a>&#8221; in allen D\u00f6rfern und Programmen titelt nun die <em>Bild<\/em>-Zeitung am 31. Januar:<\/p>\n<p><em>&#8220;Zoff um Sondergipfel \u2013 Migrations-Eklat in geheimer Regierungsschalte&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Geheim bedeutet seit Jahrzehnten beim Springer-Verlag, ein Redaktionsmitarbeiter in der Axel-Springer-Stra\u00dfe bekam eine WhatsApp-Nachricht von einer Quelle. Es folgt das wortw\u00f6rtliche <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/zoff-um-sondergipfel-migrations-eklat-in-geheimer-regierungsschalte-86971846.bild.html\">Artikel<\/a>-Zitat, das weder die Correctiv-Redakteure, den Verfassungsschutz noch die &#8216;Omas gegen Rechts&#8217; irritieren wird:<\/p>\n<p><em>&#8220;Mehr als 300.000 Migranten kamen 2023 nach Deutschland. Mehr als 200.000 Menschen sind eigentlich ausreisepflichtig, aber noch immer im Land.\u00a0Und die Ampel? Sieht offenbar keinen Anlass f\u00fcr Alarmstimmung.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Alarmstimmung, sapperlot, was ist das denn f\u00fcr eine thematische Sellner-Sprachwahl? Inhaltlich schon kurz vor H\u00f6cke-Hassreden. Und es wird noch besser:<\/p>\n<p><em>&#8220;Bild erfuhr: Bei einer internen Regierungsschalte mit den Chefs der Staatskanzleien der L\u00e4nder herrschte Fassungslosigkeit \u00fcber das Verhalten des Kanzleramts. Denn man hatte zuvor zu verstehen bekommen, wie entspannt die Regierungszentrale offenbar auf die Fl\u00fcchtlingskrise blickt.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Krise, was f\u00fcr eine Krise? In Deutschland? Hei\u00dft das etwa anders formuliert: Staatsbedienstete hegen politische Verdachtsmomente und inhaltliche Ressentiments auf dem Niveau der Wannseekonferenz 2.0, in geheimen Absprachen? Zur Erl\u00e4uterung, das <em>ZDF<\/em> wusste am 20. Januar zu berichten:<\/p>\n<p><em>&#8220;Innenministerin Faeser r\u00fcckt das Geheimtreffen der AfD mit Rechtsextremen in die N\u00e4he der <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/deutschland\/afd-treffen-rechtsextreme-faeser-erinnerungen-wannseekonferenz-100.html\">Wannseekonferenz<\/a>. Ein AfD-Verbotsverfahren sieht sie weiterhin skeptisch.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Der <em>Bild<\/em>-Leser versteht jetzt auch warum, also die Faeser-Skepsis. Denn ansonsten m\u00fcsste ihr BMI-Team anr\u00fccken und die B\u00fcros der\u00a0Chefs der Staatskanzleien erstmal verwanzen. Droht ein Staatsstreich von innen? Der <em>Bild<\/em>-Artikel erkl\u00e4rt:<\/p>\n<p><em>&#8220;Anlass der <\/em>(bitte erinnern: geheimen) &#8211;<em> Debatte war der Brief von Hessen-Regierungschef Boris Rhein (CDU), der Kanzler Olaf Scholz aufgefordert hatte, einen Sondergipfel mit den L\u00e4nder-Chefs zur Migrationslage abzuhalten.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Hessen und CDU, ein weiterer wichtiger Beleg und Beweis f\u00fcr unlautere Str\u00f6mungen in Regierungsapparaten. Die hessischen CDU-Abgeordneten der 1980er, Ex-Parteichef Alfred Dregger und Ex-Regierungschef Roland Koch, &#8220;wurden wegen ihres konservativen Kurses von Gegnern gerne auch &#8216;<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.hessenschau.de\/politik\/landtagswahl\/nach-aeusserungen-ueber-ausrichtung-der-union-schockierte-gruene-warnen-cdu-hessen-vor-merz-kurs-v2,landtag-hessen-cdu-merz-gruene-100.html\">Stahlhelmfraktion<\/a>&#8216;\u00a0genannt&#8221;, so die <em>Hessenschau<\/em> im Mai 2023.<\/p>\n<p>Der\u00a0bayerische Vertreter in der &#8220;geheimen Regierungsschalte&#8221; soll laut Artikel &#8220;gesch\u00e4umt&#8221; und folgende skandal\u00f6se Worte gefunden haben:<\/p>\n<p><em> &#8220;Regierung hat sich von Realit\u00e4t entfernt&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Dieser Mann ist von der CSU, war und ist das nicht der Hort und Sammelbecken rechtsradikaler Landsmannschaften und schlagender Verbindungen? Der <em>Bild<\/em>-Artikel endet mit der nicht skandal\u00f6sen Information:<\/p>\n<p><em>&#8220;Denn Deutschland verzeichnete im vergangenen Jahr extrem hohe Fl\u00fcchtlingszahlen. Mehr als jeder dritte Fl\u00fcchtling, der in die EU kam, beantragte sein Asyl in Deutschland. W\u00e4hrend anderorts die Zahlen sinken, verzeichnete Deutschland einen Anstieg um mehr als 50 Prozent.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Der kritische B\u00fcrger lernt &#8220;extrem&#8221;: Wenn Regierungsmitarbeiter in &#8220;privaten Geheimgespr\u00e4chen&#8221; abf\u00e4llig \u00fcber die Regierung reden, dann ist das so weit in Ordnung, auch wenn im \u00fcbertragenden Sinne das Thema &#8220;Remigration&#8221; lautete. Wenn der Springer-Verlag Fakten benennt, sind das n\u00fcchterne Fakten und keine AfD-Hassreden zur Abschaffung der Demokratie und dazu noch mieser Stimmungsmache.\u00a0So einfach, so simpel, also die offensichtliche Deutungshoheit seitens Politik und Medien. Wer hat folgende Realit\u00e4ten ausgesprochen?<\/p>\n<p><em>&#8220;Sie wissen doch, wie es ist. Die Menschen im Lande wissen, dass ihr Gesetz eben keine Begrenzung von Zuwanderung bietet. Und die Menschen im Land wissen (&#8230;), dass am Anfang der Legislaturperiode gesagt wurde\u00a0\u2013 ein Satz, den h\u00e4tte ich gar nicht gesagt (&#8230;)\u00a0\u2013 das Ma\u00df des Zumutbaren ist \u00fcberschritten. Und sie wissen es sp\u00e4testens nach Pisa, dass in Deutschland doch v\u00f6llig klar ist, bevor wir neue Zuwanderung haben, m\u00fcssen wir erstmal die Integration der bei uns lebenden ausl\u00e4ndischen Kinder verbessern.&#8221;<\/em><\/p>\n<p>Nein, nicht Alice Weidel von der AfD, es war Angela Merkel im Jahre 2002, in ihrer damaligen Funktion als CDU-Parteivorsitzende. Recherchiert hat dieses Schmankerl realpolitischer Vergangenheit der Internetsender <em>Auf1.<\/em> Dieser Sender ist\u00a0laut deutscher Medienwahrnehmung jedoch ein &#8220;umstrittener \u00f6sterreichischer Internetkanal&#8221; (<em>ARD-Tagesschau<\/em>) oder &#8220;<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/taz.de\/Rechter-Fernsehsender-Auf1\/!5969652\/\">rechter<\/a>\u00a0Fernsehsender&#8221; (<em>taz<\/em>), der &#8220;Falschmeldungen und <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/faktenfinder\/auf1-oesterreichischer-rechtsalternativer-sender-101.html\">Verschw\u00f6rungsmythen<\/a>&#8221; verbreitet (<em>ARD-Tagesschau<\/em>). Das Wort &#8220;Verrat&#8221; (in der Video-Beschreibung) an den B\u00fcrgern \u2013 ist nat\u00fcrlich hierbei &#8220;best\u00e4tigend&#8221;\u00a0 je nach Blickwinkel des Betrachters.<\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-twitter\">\n<div class=\"TwitterEmbed\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet lazyload\" data-twitter=\"twitter-tweet\" data-media-max-width=\"560\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Zur Erinnerung: Zwei Wochen vor der Bundestagswahl 2002 k\u00fcndigte Angela Merkel eine Kehrtwende bei der Migrationspolitik an: Keine neue Zuwanderung, bevor die bereits eingewanderten Migranten nicht voll integriert sind. Die Realit\u00e4t sah dann anders aus: <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Merkel?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Merkel<\/a> \u00f6ffnete der\u2026 <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/t.co\/3vDLH6Jgy3\">pic.twitter.com\/3vDLH6Jgy3<\/a><\/p>\n<p>\u2014 Stefan_Magnet (@MagnetStefan) <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/twitter.com\/MagnetStefan\/status\/1752030856389021945?ref_src=twsrc%5Etfw\">January 29, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n<p>So erleben die B\u00fcrger ein erneutes inszeniertes Schmierentheater, welches rein dem Zwecke dient, die B\u00fcrger einerseits zu besch\u00e4ftigen, abzulenken, andererseits sehr bewusst den Prozentsatz weiterhin manipulierbarer B\u00fcrger hinter sich zu b\u00fcndeln. &#8220;<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=_Jc_IeJb5ow\">Deutschland im Herbst<\/a>&#8221; hie\u00df eine politisch sehr unruhige Phase der 1970er BRD. Der diesj\u00e4hrige Herbst wird zumindest mehr als erkenntnisreich, ausgehend von den kommenden Landtagswahlen und dem kontrovers wahrgenommenen gesellschaftlichen Dauerthema &#8220;Remigration&#8221;.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema &#8211;<\/strong>\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/meinung\/194157-im-stechschritt-marschierende-deutschland-ist\/\">Deutschland im Stechschritt \u2013 das Gesp\u00f6tt der Welt<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><br \/>\n<br \/><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/meinung\/194563-geheime-remigrationsplaene-muessen-nicht-immer\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Thema &#8220;Remigration&#8221; wird zum landesweiten Politikum. 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