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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Deutschland steckt in einer schweren Krise. Zwischen einer schw\u00e4chelnden Wirtschaft und einer zunehmend unpopul\u00e4ren Regierung zeigt sich allm\u00e4hlich, wie sehr das Land unter Druck steht. Vor einem halben Jahr warnte der Chef des deutschen Automobilherstellers Volkswagen, dass “das Dach brennt”, w\u00e4hrend das britische Wirtschaftsmagazin The Economist<\/em> zu dem Schluss kam, dass eine “Katastrophe” \u2013 also nicht nur der Niedergang, sondern der Zusammenbruch der deutschen Automobilindustrie \u2013 “nicht mehr unvorstellbar<\/a>” sei.<\/p>\n Im winterlichen Beginn des Jahres 2024 veranstalteten<\/a> deutsche Landwirte gro\u00dfangelegte und eskalierende Proteste und zwangen die Regierungskoalition zu Zugest\u00e4ndnissen. Die Z\u00fcge der Deutschen Bahn fahren wegen eines Streiks der Lokomotivf\u00fchrer nicht p\u00fcnktlich<\/a>, der Gro\u00dfhandel des Landes ist auf Pandemie-Niveau gefallen und d\u00e4mpft die “Hoffnungen auf eine schnelle Erholung in Europas gr\u00f6\u00dfter Volkswirtschaft”, wie Bloomberg<\/em>\u00a0berichtete<\/a>. Der Markt f\u00fcr Wohnimmobilien bewegt sich in den Keller und jener f\u00fcr gewerbliche Immobilien “ist zusammengebrochen<\/a>“, so das f\u00fchrende deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel<\/em>.<\/p>\n Die Economist<\/em>-Redaktion stellte<\/a> zudem fest, dass Deutschland auch politisch “darniederliegt” \u2013 sich sogar von seinem Status als F\u00fchrungsnation der EU auf weniger als die zweite Geige zur\u00fcckgestuft hat \u2013 einen Platz der Rangliste, den bisher Frankreich einnahm. W\u00e4hrend Angela Merkel die unbestrittene F\u00fchrerin des Kontinents war, konnte Olaf Scholz nicht in ihre Fu\u00dfstapfen treten.<\/p>\n Das ist eine sehr britische Untertreibung. In Wirklichkeit hat sich Deutschland in der toxischen, aber nicht unbedeutenden Beziehung zu den USA mit seinem erfolglosen Versuch<\/a>, das Managementkonzept der “dienenden F\u00fchrung” auf die Geopolitik zu \u00fcbertragen, inzwischen so stark den Interessen der US-amerikanischen Neokonservativen untergeordnet, dass Berlin \u00fcberhaupt keinen Einfluss mehr hat. Denn sobald man Loyalit\u00e4t bedingungslos macht, wird sie als selbstverst\u00e4ndlich angesehen. Sich damit selbst zu verkaufen, wird somit f\u00fcr alle unvermeidlich sein, au\u00dfer f\u00fcr die gr\u00f6\u00dften Weltm\u00e4chte. Sich selbst kostenlos zu verkaufen, erfordert zus\u00e4tzlich einen besonderen Mangel an Weitsicht. Man k\u00f6nnte noch weitere Beispiele f\u00fcr die deutsche Misere vorbringen. Aber das Wesentliche bleibt: Die Deutschen lieben es, sich in ihrem Elend und ihrer “Angst” auszutoben. Aber es ist klar, dass etwas geschehen muss \u2013 und wird. Die Frage ist, was.<\/p>\n Eine neue politische Kraft, die von dieser Krise profitieren wird, hat sich eben erst gebildet, w\u00e4hrend eine weitere relativ neue Partei, die von derselben Krise bereits profitiert, die AfD ist. Lange wurde dar\u00fcber gemunkelt, bis dann am 8. Januar die offizielle Gr\u00fcndung einer neuen Partei stattfand, die Partei B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht, unter dem Motto Vernunft und Gerechtigkeit, kurz: BSW. Die Vorsitzende der Partei, Sahra Wagenknecht, war einst die beliebteste Spitzenpolitikerin der Partei Die Linke, die sie mit einem Paukenschlag verlie\u00df.<\/p>\n Wie der Name BSW vermuten l\u00e4sst, ist die neue Partei teilweise ein Vehikel f\u00fcr Wagenknechts betr\u00e4chtlichen pers\u00f6nlichen und politischen Scharfsinn und ihrem Charisma. Gegner der “Roten Sarah”, wie die eher rechtskonservative Bild<\/em>-Zeitung sie immer noch nennt, klischieren sie gleichzeitig gerne als “Ikone”. Doch nachdem ein fr\u00fcherer Versuch, sich politisch zu befreien \u2013 unter dem Label “Aufstehen” \u2013 scheiterte, ist Wagenknecht inzwischen kl\u00fcger geworden: Dieses Mal hat sie sich alle M\u00fche gegeben und daf\u00fcr gesorgt, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht hat. Sie hat eine gut ausgebaute Organisation, eine Gruppe junger F\u00fchrungskr\u00e4fte, die sich um sie geschart haben, und nicht zuletzt ein solides Parteiprogramm vorlegt. Das ist politisch bedeutsam: Anders als “Aufstehen” wird BSW nicht so schnell unter der Last eigener Probleme zusammenbrechen.<\/p>\n Im Gegenteil: Die Chancen der Partei, von Anfang an einen starken Effekt zu erzielen, sind sehr gut, wie Umfragen immer wieder belegen. Die j\u00fcngste Umfrage \u2013 von der Bild<\/em>-Zeitung in Auftrag gegeben und nur wenige Tage nach der Gr\u00fcndung der Partei von einem f\u00fchrenden Meinungsforschungsinstitut durchgef\u00fchrt<\/a> \u2013 zeigte, dass 14 Prozent der Deutschen bei einer Bundestagswahl die BSW w\u00e4hlen w\u00fcrden.<\/p>\n Zum Vergleich: Die SPD, traditionell eine der Kernparteien Deutschlands und politische Heimat von Bundeskanzler Olaf Scholz, kam ebenfalls auf 14 Prozent. F\u00fcr BSW ist dies ein beeindruckender Zustimmungswert, f\u00fcr die SPD hingegen katastrophal. Mittlerweile liegen die Gr\u00fcnen, Partner in der Berliner Regierungskoalition \u2013 die sogenannte “Ampel”\u2013 bei 12 Prozent. Die FDP, die dritte Fraktion in der “Ampel”, w\u00fcrde \u00fcberhaupt keine Sitze mehr im Bundestag bekommen, weil sie die Wahlh\u00fcrde von 5 Prozent W\u00e4hleranteil nicht \u00fcberschreitet, w\u00e4hrend Sahra Wagenknechts ehemalige Partei Die Linke wohl dasselbe Schicksal erleiden w\u00fcrde. Die einzigen beiden Parteien, die besser abschneiden w\u00fcrden als BSW, sind die traditionelle Mitte-Rechts-CDU mit 27 Prozent und die rechtskonservative AfD mit 18 Prozent.<\/p>\n Zusammenfassend l\u00e4sst sich sagen, dass wir mit BSW nicht die Entstehung einer Randbewegung, sondern einer Kernbewegung erleben, in einem scheinbar sich neu gestaltenden deutschen Parteiensystem, das bisher aus drei traditionellen Parteien bestand \u2013 SPD, CDU und B\u00dcNDNIS 90\/Die Gr\u00fcnen \u2013 w\u00e4hrend zwei neue Parteien als neue Kr\u00e4fte hinzukommen. Letztere kommen von der konservativen und linken Peripherie, werden aber wahrscheinlich durch ihren Druck auf die traditionellen Parteien die Mitte neu definieren.<\/p>\n Vertreter der dadurch bedrohten traditionellen Parteien und ihre Experten und Stellvertreter in den Mainstream-Medien prangern die Herausforderer aus beiden politischen Fl\u00fcgeln oft als Extremisten an \u2013 oder zumindest als unverantwortliche Populisten, um nicht zu sagen “Demagogen”. Aber diese traditionellen Parteien sind an dieser Entwicklung selbst schuld: Die wahre Ursache dieser tektonischen Bewegung ist das Versagen der Traditionalisten. Der Aufstieg der Herausforderer markiert eine nat\u00fcrliche Reaktion darauf. In diesem Punkt hat Wagenknecht recht: Die deutsche Demokratie sei “am meisten gef\u00e4hrdet” durch eine Regierungspolitik, die dazu f\u00fchrt, dass sich immer mehr B\u00fcrger allein gelassen oder entfremdet f\u00fchlen.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund verspricht BSW eine gro\u00dfz\u00fcgigere Sozialpolitik, etwa bei der Bildung, den L\u00f6hnen und Renten sowie h\u00f6here Steuern f\u00fcr Wohlhabende. Da es Deutschland wirtschaftlich schlecht geht, wird dies auf Resonanz sto\u00dfen. Und Wagenknecht, ein politisches “Naturtalent”, wei\u00df zu signalisieren: Sie hat sich auf die Seite der protestierenden Landwirte gestellt \u2013 wie Umfragen zufolge auch die Mehrheit von 68 Prozent der Deutschen.<\/p>\n Die Mainstream-Medien unternehmen verzweifelte Versuche, die rebellischen Bauern als Diener der Extremisten darzustellen und ihnen gar in die H\u00e4nde zu spielen \u2013 und nat\u00fcrlich auch einem bestimmten Land. Raten Sie mal welches? Genau: Russland<\/a>. Der immer st\u00e4rker bedr\u00e4ngte Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sogar eine Finanzierung der Bauernproteste durch “Putin!” festgestellt<\/a> \u2013 nat\u00fcrlich ohne irgendwelche Beweise f\u00fcr seine Behauptung vorzulegen. Dieses Mal gelingt es dieser abgedroschenen Panikmache jedoch nicht, sich durchzusetzen. Wagenknechts \u00f6ffentlicher Appell an Kanzler Olaf Scholz, sich bei den Bauern zu entschuldigen, wird weit besser ankommen als die Polemik von Habeck.<\/p>\n Entscheidend ist, dass Wagenknecht und ihr B\u00fcndnis sozial linke Ans\u00e4tze mit einer Reihe traditionell konservativer Standpunkte kombinieren. Sie stellen unter anderem die ausufernde Entwicklung neuer Kategorien bei den Geschlechtern infrage, oder die “symbolischen K\u00e4mpfe” um \u00fcberempfindliche Begriffe, die bei denen so in Mode sind, die\u00a0Wagenknecht als “Lifestyle-Linke” bezeichnet.<\/p>\n W\u00e4hrend es sich bei ihrem Vorsto\u00df gegen die politische Korrektheit um eine weitgehend symbolische, wenn auch wirksame Strategie handelt, bewegt sich Wagenknecht beim Thema der Migration in einem substanzielleren Feld. Auch dort vertritt Wagenknecht eher konservativere und zur Mitte orientierte Positionen als die liberale Linke und betont auch die Notwendigkeit von Kontrollen an den Grenzen. Die Tatsache, dass sie selbst einen persischen Vater hat und prominente Mitstreiter bei dem BSW ebenfalls nicht ethnische Deutsche sind, verschafft ihr eine starke Ausgangsposition f\u00fcr diese Art von Debatte und sch\u00fctzt ihre Argumente davor, als rassistisch oder fremdenfeindlich abgetan zu werden.<\/p>\n Wenn man bedenkt, wie viele Deutsche sich in der derzeitig tobenden Wirtschaftskrise alleingelassen f\u00fchlen und sich auch von den Versuchen zur Umerziehung speziell der Gr\u00fcnen \u2013 im Geiste des Multikulturalismus der st\u00e4dtischen Oberschicht und der Besessenheit f\u00fcr Geschlechtervielfalt \u2013 entfremdet f\u00fchlen, wird es schwierig sein, dem BSW etwas entgegenzusetzen, das sozial links ist, sich aber ansonsten zur Mitte und sogar zu konservativer Politik hin orientiert. Kein Wunder also, dass Gegner von Sahra Wagenknecht zusammen mit ihrer neuen Partei als Monster darzustellen versuchen. Deren Spielplan ist vorhersehbar und langweilt mittlerweile: N\u00e4mlich Wagenknecht als prorussisch oder gar im Dienste Russlands zu diffamieren.<\/p>\n In Wirklichkeit hat Wagenknecht ihre neue Partei so positioniert, dass sie sich dem Drang zu einer immer st\u00e4rkeren Konfrontation mit Moskau widersetzt, insbesondere im Hinblick auf die Ukraine. In diesem Moment spricht sie sich beispielsweise gegen die Lieferung deutscher Marschflugk\u00f6rper an die Ukraine aus \u2013 die neueste Forderung der uners\u00e4ttlich S\u00fcchtigen nach “Wunderwaffen”. Generell fordert sie einen \u00dcbergang von einer Politik der milit\u00e4rischen Konfrontation zu einer Politik der Verhandlungen und Kompromisse, was nat\u00fcrlich absolut sinnvoll ist.<\/p>\n F\u00fcr ihre Gegner existiert eine Ironie, die darauf wartet, sie zu erwischen: Sie k\u00f6nnen hoffen, dass der Vorwurf, Wagenknecht sei Russland gegen\u00fcber zu freundlich eingestellt, ihre Beliebtheit schw\u00e4chen wird. Doch dieses Schiff hat den Hafen bereits verlassen. Die Tage des hemmungslosen Neoliberalismus und des “McCarthyismus” enden. Es ist gl\u00fccklicherweise wahrscheinlicher, dass der vern\u00fcnftige au\u00dfenpolitische Ansatz des BSW der Partei nur noch mehr Sympathien und W\u00e4hler einbringen wird. So wie es sein sollte, denn man denke daran: Deutschland ist zum derzeitigen Zeitpunkt derma\u00dfen stark von den USA abh\u00e4ngig, dass es nicht nur wie ein Vasall behandelt wird, sondern wie ein Vasall, dessen W\u00fcnsche und Interessen keine Rolle mehr spielen. Sogar Deutsche, die Russland misstrauisch gegen\u00fcberstehen, werden verstehen, dass dieser Zustand grunds\u00e4tzlich falsch ist. Im eigenen nationalen Interesse muss Deutschland ein gewisses Gleichgewicht wiederherstellen, indem es seine Beziehungen zu Russland neu definiert und aufbaut.<\/p>\n Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Tarik Cyril Amar\u00a0ist Historiker an der Ko\u00e7-Universit\u00e4t in Istanbul, befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter\u00a0@tarikcyrilamar<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Sie muss einfach die B\u00f6se sein \u2013 Correctiv, Wagenknecht und die Hexenprobe <\/a><\/p>\n\n