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Von Russian Market\u00a0<\/a><\/em><\/p>\n In Deutschland manifestiert sich eine zunehmende politische Unruhe, die an der Stabilit\u00e4t der “Ampel”-Koalition unter dem SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz r\u00fcttelt. Die\u00a0Sonntagszeitung<\/em> fragt in ihrem aktuellen Artikel<\/a> \u00f6ffentlich unter der \u00dcberschrift “Regierungskrise in Deutschland: Kann sich der Kanzler noch mal zur\u00fcckk\u00e4mpfen?” und skizziert dann die wachsenden Bedenken gegen\u00fcber Scholz \u2013 sowohl innerhalb der Sozialdemokratischen Partei (SPD) als auch in der breiteren \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n Die Zustimmung f\u00fcr Scholz, die er durch seine anf\u00e4nglich noch positiv gewertete Parteitagsrede im Dezember erfuhr, scheint im Angesicht von Protesten deutscher Bauern und der als verfehlt wahrgenommenen Sparma\u00dfnahmen geschwunden zu sein. Der Bericht hebt die Verschlechterung der politischen Lage hervor, wobei immer mehr Abgeordnete insbesondere der SPD bef\u00fcrchten, bei den Bundestagswahlen 2025 ihre Mandate zu verlieren.<\/p>\n Die Herausforderungen f\u00fcr Scholz als Bundeskanzler gehen weit \u00fcber die parteiinterne Kritik hinaus, da das Bundesverfassungsgericht die Finanzpolitik unter seiner F\u00fchrung bem\u00e4ngelt hat. Es wird betont, dass der Kanzler nun vor der Herausforderung steht, nicht mehr durch finanzielle Mittel, sondern durch nachhaltige Sparma\u00dfnahmen auf die aktuellen Probleme reagieren zu m\u00fcssen.<\/p>\n Die Berichterstattung deutet auf einen m\u00f6glichen weiteren Bruch in der Geschlossenheit und Disziplin innerhalb der SPD hin, die seit dem R\u00fccktritt der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles im Jahr 2019 erst m\u00fchsam wieder aufgebaut worden waren. Es herrscht Unsicherheit bez\u00fcglich der Zukunft sowohl von Scholz als auch der SPD, wobei die Europawahl im Juni als entscheidender Zeitpunkt betrachtet wird.<\/p>\n Die Entwicklungen um Olaf Scholz und “seine” Krise d\u00fcrften die Schweizer Leserschaft besonders interessieren, da die politische Stabilit\u00e4t Deutschlands einen Einfluss auf die gesamte Europ\u00e4ische Union aus\u00fcbt. Die Lage wird durch Umfrageergebnisse zus\u00e4tzlich versch\u00e4rft, weil die zeigen, dass die AfD stabil bleibt und derzeit die F\u00fchrung in den Umfragen \u00fcbernommen hat. In dieser politisch h\u00f6chst instabilen Phase scheint Scholz Schwierigkeiten zu haben, die akute Situation zu akzeptieren.<\/p>\n MECKLENBURG-VORPOMMERN | Sonntagsfrage Landtagswahl Forsa\/Ostsee ZeitungAfD: 31% (+10)SPD: 21% (-6)CDU: 18%LINKE: 8% (-4)GR\u00dcNE: 8% (-1)BSW: 5% (NEU)FDP: 3% (-1)Sonstige: 6% (-3)\u00c4nderungen zur letzten Umfrage vom 26. Januar 2023Verlauf: https:\/\/t.co\/ejpcUcK5Ns<\/a>#ltwmv<\/a>pic.twitter.com\/o4rhcK3pwm<\/a><\/p>\n \u2014 Deutschland W\u00e4hlt (@Wahlen_DE) January 20, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Mit historisch niedrigen Umfragewerten von nur 19 Prozent Zufriedenheit sieht sich Olaf Scholz pers\u00f6nlich in einer ernsthaften politischen Krise. Diese Zahlen markieren einen Tiefpunkt f\u00fcr einen amtierenden Bundeskanzler und spiegeln das schwindende Vertrauen breiter Bev\u00f6lkerungskreise wider. Die aktuellen Proteste von Bauern sind nur die Spitze des Eisbergs, denn sie stehen stellvertretend f\u00fcr eine breitere Entt\u00e4uschung in der Bev\u00f6lkerung \u00fcber das Handeln der “Ampel”-Koalitionsregierung.<\/p>\n Verschiedene politische Fehltritte \u2013 vom gescheiterten Heizungsgesetz bis hin zum rechtswidrig abgelehnten Budget des Bundesministers der Finanzen Lindner \u2013 haben zu einem sp\u00fcrbaren Unmut gef\u00fchrt. Diese Unzufriedenheit erstreckt sich \u00fcber diverse politische Ebenen und hat einen klaren Vertrauensverlust in die Regierung verursacht. Olaf Scholz agiert nicht nur politisch isoliert im Bundeskanzleramt, sondern auch innerhalb seiner eigenen Partei. Innerhalb der SPD droht ein Aufstand wegen der Forderung nach Abschaffung der Schuldenbremse.<\/p>\n Bisher hat Scholz zu diesen Herausforderungen geschwiegen, was weitere Unsicherheiten bez\u00fcglich seiner F\u00fchrungsqualit\u00e4ten aufwirft. Die offene Frage bleibt, ob er durch eine bedeutende Rede oder konkrete Zugest\u00e4ndnisse in der Lage ist, Vertrauen auf breiter Front zur\u00fcckzugewinnen. Die aktuelle politische Lage wirft einen Schatten auf die einst vielversprechenden Aussichten f\u00fcr Scholz nach Bildung seiner Regierung, die mit Elan und gro\u00dfen Vorhaben gestartet war. Aktuell sieht es so aus, als w\u00e4re der politische Zug f\u00fcr Scholz l\u00e4ngst abgefahren, wie das Schweizer Fernsehen berichtet<\/a>. Und die Perspektive auf einen neuen politischen Morgen bleibt vage.<\/p>\n Die Neue Z\u00fcrcher Zeitung<\/em> (NZZ<\/a><\/em>) spart nicht mit klaren Worten: Die Regierung unter Scholz sei gel\u00e4hmt, und die Situation spitze sich zu \u2013 Deutschland stecke in einer ernsthaften Krise. Die Perspektiven f\u00fcr Europas Wirtschaftsmotor seien tr\u00fcbe, und im vergangenen Jahr sei Deutschland sogar in eine Rezession geschlittert. Doch das sei nicht das einzige Dilemma. Die politische Handlungsunf\u00e4higkeit der Regierung und die von Scholz verursachte Krise im politischen System h\u00e4tten das Land in eine Art Depression gest\u00fcrzt.<\/p>\n Seit den einschneidenden Sozialreformen unter dem Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der \u2013 ebenfalls SPD \u2013 galt in Deutschland eine solide wirtschaftliche Entwicklung als selbstverst\u00e4ndlich und zeitweise sogar eine gespenstische politische Stabilit\u00e4t. Das Land fungierte als verl\u00e4sslicher Wirtschaftsmotor, der die europ\u00e4ische Wirtschaft trotz gro\u00dfer Herausforderungen wie der Weltfinanzkrise und dem drohenden Finanzkollaps in Griechenland zuverl\u00e4ssig in Gang hielt. Die NZZ<\/em><\/a> zieht das Fazit, dass diese \u00c4ra nun wohl vor\u00fcber ist.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0B\u00fcrger auf der Stra\u00dfe: Von Demonstrationen, Aufm\u00e4rschen und verkehrten Begriffen<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n