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Von Rachel Marsden<\/em><\/p>\n Anfang der Woche mischte ich mich unter die Landwirte, die in der N\u00e4he des Brandenburger Tors in Berlin protestierten, und es ist schade, dass die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht von ihrem hohen Ross heruntergestiegen ist, um dasselbe zu tun. Eine verpasste Gelegenheit, von einer dringend ben\u00f6tigten Begegnung mit der Realit\u00e4t zu profitieren. Stattdessen begn\u00fcgte sich das Innenministerium damit, die Demonstranten pr\u00e4ventiv als anf\u00e4llig f\u00fcr rechtsextreme Unterwanderung anzuprangern. Bundeskanzler Scholz verlautbarte, dass von “Extremisten gezielt Wut gesch\u00fcrt” werde. Auf meine Frage nach dieser Behauptung von Scholz, reagierten die Landwirte einhellig mit Gel\u00e4chter, Augenrollen oder mit derben Scherzen. Wenn man einen Hund einschl\u00e4fern m\u00f6chte, behauptet man einfach, dass er Tollwut hat \u2013 oder mit Rechtsextremen herumh\u00e4ngt.<\/p>\n Obwohl der Protest direkt gegen\u00fcber dem Deutschen Bundestag stattfand, berichteten die Landwirte, dass die einzigen Vertreter aus Regierung und Politik, deren Anwesenheit bemerkt worden sei, und die sich \u00fcber die Anliegen der Demonstranten erkundigt haben, Vertreter der rechtskonservativen Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) waren. Mein Gott, es sieht so aus, als w\u00fcrden sich diese Leute von der AfD die Sache der Bauern bereits zu eigen machen! Oder vielleicht machen sie einfach nur ihren Job, indem sie versuchen, den Kern der Situation tats\u00e4chlich zu erfassen, anstatt sie in ein bequemes Narrativ einzufassen, um sie dann abzutun.<\/p>\n Als am 15. Januar, dem H\u00f6hepunkt wochenlanger Proteste, schlie\u00dflich ein Mitglied der Bundesregierung sich bem\u00fchte, den Protest zu beehren, betrat Finanzminister Christian Lindner die B\u00fchne und verk\u00fcndete lautstark, dass die Regierung im Grunde genommen kein Geld mehr habe. “Mehr Staatshilfen aus dem Bundeshaushalt kann ich Ihnen nicht versprechen. Aber wir k\u00f6nnen gemeinsam daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass Sie mehr Freiheit und Respekt f\u00fcr Ihre Arbeit genie\u00dfen”, sagte er.<\/p>\n Ich selbst bin keine Landwirtin \u2013 obwohl ich auf einer Farm in Kanada aufgewachsen bin \u2013 und trotzdem finde ich eine solche Aussage mehr als \u00e4rgerlich. Allerdings haupts\u00e4chlich,\u00a0weil ich eine Frau bin. Denn Lindner klang wie ein Typ, der bei einem Techtelmechtel im Restaurant zugeben muss, dass er pleite ist. Aber anstatt die Rechnung durch zwei zu teilen, verlangt er, dass man f\u00fcr die ganze Sache aufkommt und er fein raus ist. Aber die Bauern verlangen von Berlin keine Begleichung ihrer Rechnungen.<\/p>\n Was sie verlangen, ist, dass das Team Scholz davon absieht, noch mehr von ihrem hart erarbeiteten Geld, in Form von Steuern auf Dieselkraftstoff f\u00fcr landwirtschaftliche Fahrzeuge, an sich zu rei\u00dfen. Insbesondere in einer Zeit, in der die deutsche Regierung versucht, Russland und dem Schreckgespenst des Klimawandels f\u00fcr alles die Schuld zu geben, wird es den Landwirten zunehmend schwerer gemacht, ihre Aufgabe zu erf\u00fcllen und das Land zu ern\u00e4hren, weil die Verf\u00fcgbarkeit und Erschwinglichkeit von Energie aus fossilen Brennstoffen verknappt wird.<\/p>\n Als ob die Landwirte dieser Regierung nicht bereits genug abgeben w\u00fcrden. Ein Landarbeiter erz\u00e4hlte mir, dass sein Chef f\u00fcr seine Arbeit ein Budget von 3.300 Euro im Monat zur Verf\u00fcgung habe und dass nach der Zahlung aller Abgaben an den deutschen Staat sein Endgehalt bei maximal 1.400 Euro liege. Wohin geht also das ganze restliche Geld?<\/p>\n Hier ist ein Hinweis. Scholz sagte im vergangenen Herbst, Deutschland m\u00fcsse “in der Lage sein, der Ukraine auf der Grundlage von Solidarit\u00e4t zu helfen. Wir unterst\u00fctzen die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf mit finanziellen Mitteln und Waffen.” Doch den deutschen Bauern wird nicht nur gesagt, dass sie Kuchen essen sollen, wenn sie kein Brot haben, sondern dass sie auch f\u00fcr die fehlgeleitete Politik der Bundesregierung aufkommen m\u00fcssen.<\/p>\n Das Team Scholz hat ein Loch in den eigenen Haushalt\u00a0gerissen<\/a>, indem es Gelder aus einem Fonds, der f\u00fcr die Linderung der Folgen der Covid-Pandemie vorgesehen war, in einen “Fonds f\u00fcr Klima- und Transformation” transferierte, dann \u2013 nach einem Gerichtsbeschluss \u2013 die Gelder nicht im vollen Umfang zur\u00fcck buchen konnte, was zu einem Defizit von 17 Milliarden Euro und einem Gerangel f\u00fchrte, die fehlenden Gelder durch Sparma\u00dfnahmen irgendwie wieder hereinzuholen. Scholz m\u00f6chte also, dass die Bauern f\u00fcr seine offene Rechnung und f\u00fcr sein Fehlverhalten den Kopf hinhalten. Und wenn sie sich weigern, dann sind die Bauern zwangsl\u00e4ufig von Rechtsextremisten unterwandert. So einfach ist das.<\/p>\n Im Gegensatz zur aktuellen Bundesregierung sind die Landwirte stolz auf ihre Produktivit\u00e4t und ihre Selbstgen\u00fcgsamkeit, weshalb sie f\u00fcr die Raffz\u00e4hne im Bundestag ein lukratives Ziel sind. Als Deutschland von \u00dcberschwemmungen heimgesucht wurde, waren es die Bauern, die an vorderster Front standen und Menschen retteten, noch bevor die Bundeswehr und das THW vor Ort waren. W\u00e4hrend der gesamten Protestwoche bei Minustemperaturen trotzten die Bauern der Witterung mithilfe von mehreren gro\u00dfen Heiz\u00f6fen, die mit Brennholz betrieben wurden. Viele schliefen die ganze Woche \u00fcber in ihren Lastwagen oder Traktoren. Es ist kaum verwunderlich, dass Feuerwehrleute in den sozialen Medien ihre Unterst\u00fctzung und Bewunderung f\u00fcr diese Menschen zum Ausdruck\u00a0brachten<\/a>, da viele Landwirte in ihren l\u00e4ndlichen Gemeinden auch als freiwillige Feuerwehrleute t\u00e4tig sind.<\/p>\n W\u00e4hrend er sich auf der gegen\u00fcberliegenden Stra\u00dfenseite in seinem Kanzleramt verschanzt, begleitet von lautstarkem Gehupe der Traktoren und Lastwagen, ist die Popularit\u00e4t von Scholz auf rund 20 Prozent abgesackt. Laut einer INSA-Umfrage vom Anfang des Monats unterst\u00fctzen 69 Prozent der Deutschen die Proteste und Anliegen der Bauern. Ist dem Bundeskanzler klar eigentlich geworden, dass er vielleicht ein Ego-Problem hat, wenn sich ein so \u00fcberw\u00e4ltigender Teil der Bev\u00f6lkerung, von rechts bis links, in einer Sache einig ist?<\/p>\n Die Solidarit\u00e4t und Einheit, die vor dem Brandenburger Tor \u2013 einst ein im Niemandsland zwischen Ost- und West-Berlin gelegenes Symbol der deutschen Teilung \u2013 zu beobachten war, war erstaunlich: Von der Frau im Hijab, die Suppe verteilte, bis zu Berlinern mit Migrationshintergrund, die durch die Menschenmenge gingen und ihre Unterst\u00fctzung zum Ausdruck brachten. Zu den Traktoren gesellten sich nicht nur Lastwagen, sondern es wurde auch bekannt, dass Landwirte und Lastwagenfahrer aus den Niederlanden auf der Autobahn A2 in Richtung Berlin unterwegs waren. Es gab auch Ger\u00fcchte, dass polnische und russische Lastwagenfahrer an der nur wenige Stunden entfernten polnischen Grenze ihre Kr\u00e4fte b\u00fcndeln w\u00fcrden und sich auf den Weg machen wollten. Nicht nur Landwirte und Lastwagenfahrer haben die Nase voll. Die Leute, die tats\u00e4chlich die Z\u00fcge der Deutschen Bahn fahren, streikten in derselben Woche als auch die Bauern protestierten. W\u00e4hrend die Regierung mit ihnen \u00fcber den Antrag ihrer Gewerkschaft auf einen einmaligen Mitarbeiterbonus in H\u00f6he von 3.000 Euro feilscht, um die durch den Staat verursachte Inflation abzufedern, ist es ihr dennoch gelungen, f\u00fcr jeden der neun Spitzenmanager des vollst\u00e4ndig regierungsnahen Bahnunternehmens mehrere Millionen Euro zus\u00e4tzlich aufzutreiben.<\/p>\n W\u00e4hrend einige Landwirte das Geschehen rund um das Brandenburger Tor live auf TikTok in die Welt \u00fcbertrugen, durchsuchten andere die App nach Nachrichten \u00fcber \u00e4hnliche Ereignisse anderswo, als Teile eines riesigen Puzzles, das ein viel gr\u00f6\u00dferes Bild der Unzufriedenheit mit dem westlichen Establishment zeigt. Niederl\u00e4ndische Landwirte, in Solidarit\u00e4t mit ihren deutschen Kollegen, wurden von der eigenen Regierung unter Druck gesetzt, ihr Ackerland an den Staat abzugeben, im Rahmen der europ\u00e4ischen Klimarichtlinien, die eine Reduzierung des durch den Stuhlgang von K\u00fchen erzeugten Stickstoffs vorschreiben.<\/p>\n Der Direktor des franz\u00f6sischen Bauernverbandes (FNSEA), Arnaud Rousseau, unterst\u00fctzte die Proteste der deutschen Landwirte und sagte, dass “diese Bewegungen alle dieselben Ursachen haben: die wachsende Kluft zwischen der Realit\u00e4t der Landwirtschaft vor Ort und den zentralisierten Verwaltungsentscheidungen in Br\u00fcssel.” Er f\u00fcgte hinzu, dass mittlerweile 55 Prozent des franz\u00f6sischen H\u00fchnerfleischs aus der Ukraine stamme, was den Verkaufspreis einheimischer Landwirte unterbiete. In \u00e4hnlicher Weise wehren sich polnische und rum\u00e4nische Landwirte nun aktiv gegen die \u00dcberschwemmung ihrer eigenen M\u00e4rkte durch billige ukrainische Agrarprodukte, nachdem die EU die Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Waren und Dienstleistungen f\u00fcr ukrainische Produzenten bis mindestens Juni 2024 aufgehoben hat. Unterdessen haben osteurop\u00e4ische Lkw-Fahrer dagegen protestiert, dass ukrainische Lkw-Fahrer ihre Arbeitspl\u00e4tze in der EU gef\u00e4hrden, weil sie die ukrainisch-polnischen Grenz\u00fcberg\u00e4nge so massiv verstopfen, dass es zu Wartezeiten von bis zu 127 Stunden kommt, was den Anschein erweckt, dass ein Handel zwischen Polen und der Ukraine \u00fcber den Sueskanal z\u00fcgiger ablaufen w\u00fcrde.<\/p>\n “Wir haben uns die Argumente der Landwirte zu Herzen genommen und unsere Vorschl\u00e4ge \u00fcberarbeitet. Ein guter Kompromiss”, sagte Scholz und verwies auf seinen Plan, die Abschaffung der Steuererleichterungen auf Agrardiesel jetzt schrittweise durchzuf\u00fchren. Das ist so, als w\u00fcrdest du von jemandem verlangen, dass er deine Schulden in Raten bezahlt, w\u00e4hrend du weiterhin einem Clown Geld zusteckst, der vor seiner Wahl zum Pr\u00e4sidenten der Ukraine vor allem daf\u00fcr bekannt war, dass er vor Publikum\u00a0mit seinem Penis Klavier gespielt hat. Und das, w\u00e4hrend du davon besessen bist, Kohlenstoffmolek\u00fcle in der Luft zu z\u00e4hlen, so wie ein Hollywood-Sternchen die Kalorien.<\/p>\n Das politische Schicksal von Scholz und das des deutschen Establishments liegen in seinen eigenen H\u00e4nden. Und er sollte damit beginnen, seine Finger aus den Geldb\u00f6rsen der Bauern zu ziehen, bevor er bei den n\u00e4chsten Wahlen einen Regimewechsel erlebt und die Macht verliert. Aus dem\u00a0Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website findet man unter\u00a0rachelmarsden.com<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bauernsalami \u2013 Die taktisch motivierte Verunglimpfung der Bauern ist gescheitert<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n
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