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Den durch den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihre Gefolgsleute verloren gegangenen Fraktionsstatus bezeichnete Dietmar Bartsch als “Tiefpunkt” f\u00fcr seine Partei Die Linke. Im Interview mit dem Portal web.de<\/em>\u00a0sagte<\/a>\u00a0der ehemalige Fraktionsvorsitzende mit Blick auf das Jahr 2024 und die anstehenden Landtagswahlen:<\/p>\n “Politischer Druck von links wird dringend gebraucht. Das sehen wir in diesen Tagen. Ob es die berechtigten Bauernproteste sind, die Inflation, die wieder anzieht, oder der obsz\u00f6ne Reichtum einiger weniger \u2013 all das erfordert eine linke Opposition im Bund. Vor allem, da die Ampel so hilflos agiert. Ich sehe es so: Wir haben nach einer viel zu langen Zeit der qu\u00e4lenden Selbstbesch\u00e4ftigung nun die Chance, wieder Politik zu machen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Situation sei “dramatisch, aber sie ist nicht chancenlos”. Man wolle sich nun verst\u00e4rkt auf die L\u00e4nder- und kommunale Ebene begeben.\u00a0Der Bundesregierung unterstellte Bartsch eine “katastrophale Politik”. Davon habe Die Linke allerdings nicht profitieren k\u00f6nnen. Das “Bild der Zerstrittenheit”, das nach au\u00dfen dringt, sei schuld daran: “Es wirkte so, als w\u00fcrden wir uns nur mit uns selbst besch\u00e4ftigen. Nat\u00fcrlich: Wir m\u00fcssen in der Sache um den besten Weg streiten. Aber die pers\u00f6nlichen Angriffe m\u00fcssen aufh\u00f6ren, das ist verheerend. Ich wei\u00df aus Erfahrung: Der Abstieg geht schnell, zur\u00fcckzukommen dauert l\u00e4nger, das ist harte Arbeit.”<\/p>\n Auf Twitter\/X tat sich Bartsch mit \u00e4hnlichen\u00a0Plattit\u00fcden hervor. Er postete am Donnerstag:<\/p>\n “Die Linke muss ihren Charakter als gesellschaftliche Opposition deutlicher machen. Die n\u00e4chsten zwei Jahre entscheiden. Der Abstieg geht schnell, zur\u00fcckzukommen dauert l\u00e4nger, das ist harte Arbeit. Nur gemeinsam haben wir eine Chance. Der Osten ist die Herzkammer der Linken.” Die Linke muss ihren Charakter als gesellschaftliche Opposition deutlicher machen. Die n\u00e4chsten zwei Jahre entscheiden. Der Abstieg geht schnell, zur\u00fcckzukommen dauert l\u00e4nger, das ist harte Arbeit. Nur gemeinsam haben wir eine Chance. Der Osten ist die Herzkammer der Linken. Auch\u2026 pic.twitter.com\/UNICkXanwM<\/a><\/p>\n \u2014 Dietmar Bartsch (@DietmarBartsch) January 18, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Mit Blick auf Wagenknecht gab sich Bartsch zun\u00e4chst eher verhalten. Die Partei der langj\u00e4hrigen Weggef\u00e4hrtin, das “B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht” (BSW), sei nur “ein Konkurrent mehr \u2013 nicht mehr und nicht weniger”. Er sei aber nicht froh, dass sie nun weg ist:<\/p>\n “Nein, ich habe bis zum Schluss darum gek\u00e4mpft, dass sie und ihre Mitstreiter in der Fraktion bleiben. Historisch haben Spaltungen und Abspaltungen in der Linken noch nie zu mehr Erfolg gef\u00fchrt \u2013 das gilt bis heute. Schauen wir nach Griechenland: Dort hat Syriza regiert, inzwischen ist sie mehrfach gespalten. Schauen wir nach Italien. Die Kommunistische Partei hat in besseren Zeiten bis zu 35 Prozent geholt. Heute gibt es f\u00fcnf linke Parteien, mehr <\/em>oder weniger alle bedeutungslos.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ostdeutsche Interessen allerdings habe Die Linke vernachl\u00e4ssigt, f\u00fcr viele gelte sie als Teil des Establishments. Beides m\u00fcsse sich wieder \u00e4ndern: “Die L\u00f6hne im Osten sind Tausende Euro niedriger als im Westen. Wie sind die Spitzenpositionen in Politik, Wirtschaft, Justiz, Medien besetzt? Vor allem mit Westdeutschen. Kennen Sie einen Ostdeutschen, der im Westen Minister ist? Ich nicht. Umgekehrt aber schon. Ich will das Thema der benachteiligten Ostdeutschen wieder st\u00e4rker ins Zentrum unserer Politik r\u00fccken.”<\/p>\n Dennoch g\u00f6nnt man Wagenknecht und ihren Mitstreitern nichts. Laut MDR<\/em>\u00a0kracht<\/a> es gerade in Sachsen: Anlass ist der Austritt von vier Zwickauer Stadtratsmitgliedern aus der siebenk\u00f6pfigen Fraktion der Linken. Diese haben nun selbst eine eigene Fraktion des BSW im Stadtrat gebildet. Lars Kleba, Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Linken in Sachsen, forderte die\u00a0Politiker am Montag dazu auf, ihre Mandate zur\u00fcckzugeben. Er betonte:<\/p>\n “Die Stadtr\u00e4te sitzen dank des Programms und der Ressourcen der Linken im Stadtrat. Auch wenn die Zusammenstellung unserer Listen eine Personenwahl ist: Als Einzelkandidatinnen und -kandidaten h\u00e4tten sie wohl kaum den Sprung in den Stadtrat geschafft.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die W\u00e4hler h\u00e4tten ihre Stimme f\u00fcr linke Politik abgegeben. “Wer inmitten der Wahlperiode pl\u00f6tzlich f\u00fcr ein anderes Wahlprogramm eintritt, betr\u00fcgt seine W\u00e4hler”, so Kleba. Wagenknecht und Co. betonen jedoch stets, dass Die Linke ohne sie als prominentes Flagschiff und ihre Mitstreiter bei den letzten Wahlen erst gar nicht mehr in den Bundestag oder eben auf kommunaler Ebene in die entsprechenden Gremien eingezogen w\u00e4re.<\/p>\n In Sachsen kommt Die Linke derzeit laut Forsa-Umfrage<\/a> nur noch auf sechs bis sieben Prozent der W\u00e4hlerstimmen, in Brandenburg zeichnet sich ein \u00e4hnlich tr\u00fcbes Bild<\/a> ab, und auch in Th\u00fcringen muss die Partei von Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow mit 16 Prozent deutlich Federn lassen: Die Regierungskoalition mit SPD und Gr\u00fcnen steht derzeit nur bei gut 28 Prozent. Die Wagenknecht-Partei k\u00e4me dort<\/a> derzeit auf 11,1 Prozent.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Wagenknecht-Partei soll “deutsches Parteiensystem ver\u00e4ndern”<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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