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Von Dawid Narmanija<\/em><\/p>\n Die Reise von US-Au\u00dfenminister Anthony Blinken in den Nahen Osten ist zu Ende gegangen. Das deutlichste Zeugnis f\u00fcr die Ergebnisse der Reise ist nat\u00fcrlich der Angriff der USA und Gro\u00dfbritanniens auf Jemen. Im Grunde genommen hat Washington die Konfrontation mit den Huthis auf eine neue Ebene gehoben. Es ist noch schwierig, die Folgen des Angriffs zu beurteilen, aber nach den erfolgten Raketenstarts zu urteilen, kann davon ausgegangen werden, dass Washington nicht in der Lage war, die Kampfkraft der Ansar Allah nennenswert zu beeintr\u00e4chtigen. Dies bedeutet, dass das Ziel nicht erreicht wurde.<\/p>\n Blinken hat sich wahrscheinlich viel M\u00fche gegeben, den US-Partnern in der Region die Position Washingtons zu dem bevorstehenden Angriff zu vermitteln. Aber der Reihe nach: Offiziell hat der Diplomat eine ganze Woche lang versucht, den Konflikt in Gaza zu l\u00f6sen.<\/p>\n Dies ist die vierte Reise des US-Au\u00dfenministers in die Region seit Oktober. Eine solche Aktivit\u00e4t wirkt selbst vor dem Hintergrund seiner regelm\u00e4\u00dfigen Besuche in der Ukraine beeindruckend, die er ebenfalls viermal besucht hat, allerdings in zwei Jahren und nicht in vier Monaten.<\/p>\n Eine weitere \u00dcbereinstimmung zwischen diesen Reisen ist das Fehlen von Ergebnissen. Im Januar 2024 ist der Gaza-Konflikt genauso wenig vorbei wie im Oktober 2023. Ganz im Gegenteil: Die Rhetorik der israelischen Regierung und der Hisbollah l\u00e4sst vermuten, dass der Libanon in den Strudel einer umfassenden Konfrontation hineingezogen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Alle Verhandlungen, an denen auch der US-Au\u00dfenminister teilnahm, beschr\u00e4nkten sich im Wesentlichen auf die \u00fcblichen Floskeln: Die arabischen L\u00e4nder wollen sich nicht in einen offenen Krieg verwickeln lassen, aber sie fordern, dass Israel die Operation so schnell wie m\u00f6glich einstellt. Und nat\u00fcrlich fehlte es auch nicht an kleinen Seitenhieben. Musste der US-Au\u00dfenminister bei einer seiner fr\u00fcheren Reisen die ganze Nacht warten, um eine Audienz bei Prinz Mohammed bin Salman von Saudi-Arabien zu bekommen, so f\u00fchrte Mahmoud Abbas diesmal seine Gespr\u00e4che mit Blinken in einem Raum, in dem nur die pal\u00e4stinensische Flagge hinter dem R\u00fccken der Teilnehmer zu sehen war. Eine US-Flagge war in Ramallah offenbar nicht zu finden.<\/p>\n Das einzig Auff\u00e4llige war die abschlie\u00dfende Erkl\u00e4rung des US-Au\u00dfenministers in Kairo. Er erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Eine Ann\u00e4herung zwischen den arabischen L\u00e4ndern und Israel w\u00e4re der beste Weg, den Iran zu isolieren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zum Leidwesen von Blinken sind solche Ideen offenbar v\u00f6llig losgel\u00f6st von der Realit\u00e4t. Die wichtigste Voraussetzung f\u00fcr alle arabischen L\u00e4nder, ihre Beziehungen zu Tel Aviv zu normalisieren, ist die Beendigung der Gaza-Operation und die Gr\u00fcndung eines pal\u00e4stinensischen Staates. Das Kabinett von Benjamin Netanjahu ist zu solch einem Schritt nicht bereit.<\/p>\n Der israelische Ministerpr\u00e4sident selbst behauptet, dass die Besetzung des Gazastreifens nicht zu seinen Pl\u00e4nen geh\u00f6re. Allerdings berichteten westliche Medien bereits im Dezember das Gegenteil. Dar\u00fcber hinaus geben Mitglieder seines Kabinetts regelm\u00e4\u00dfig Erkl\u00e4rungen ab, die im Widerspruch zu Netanjahus beschwichtigenden Aussagen stehen. Zun\u00e4chst fordert der Minister f\u00fcr nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, die Vertreibung aller Pal\u00e4stinenser aus dem Gazastreifen, und dann bezeichnet Finanzminister Bezalel Smotrich die Bewohner des Streifens als “Nazis”, die in zehn Jahren einen neuen 7. Oktober organisieren w\u00fcrden, wenn die Gebiete nicht von Israelis besetzt w\u00fcrden.<\/p>\n Es scheint, dass Israel keine Ahnung hat, wie die L\u00f6sung des Konflikts aussehen soll \u2013 die israelischen Streitkr\u00e4fte sind lediglich damit besch\u00e4ftigt, die Hamas zu vernichten, und k\u00fcmmern sich wenig um die Zahl der Zivilisten, die durch die Hand des israelischen Milit\u00e4rs sterben. Doch Tel Avivs Mangel an einem Plan f\u00fcr einen Ausweg aus dem Konflikt bedroht nicht nur die Pal\u00e4stinenser, sondern auch Israel selbst. Denn statt der Hamas k\u00f6nnten sie am Ende einem Teufel gegen\u00fcberstehen, den sie noch \u00fcberhaupt nicht kennen. Und das erinnert schmerzlich an die Geburt des Islamischen Staates auf den Ruinen des Irak, der von den US-Amerikanern zerst\u00f6rt wurde.<\/p>\n Niemand wei\u00df, ob sich die Vereinigten Staaten dessen bewusst sind, aber Washington versucht tats\u00e4chlich, Druck auf Netanjahu auszu\u00fcben. Man denke nur an das j\u00fcngste Gest\u00e4ndnis von US-Pr\u00e4sident Joe Biden, das von Aktivisten in South Carolina provoziert wurde, als er verk\u00fcndete:<\/p>\n “Ich habe im Stillen mit der israelischen Regierung zusammengearbeitet, um sie dazu zu bringen, ihre Pr\u00e4senz deutlich zu verringern und sich aus dem Gazastreifen zur\u00fcckzuziehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Offen gesagt, konnte man Blinken, der bereits am n\u00e4chsten Tag in Israel eintraf, das Leben kaum mehr erschweren. Solche Aussagen k\u00f6nnen in einem geschlossenen Teil im Rahmen der Verhandlungen gemacht werden, aber nicht in der \u00d6ffentlichkeit und auch nicht unter dem Druck von Demonstranten. Die Reaktion Tel Avivs war daher vorhersehbar: Verteidigungsminister Joaw Galant erkl\u00e4rte in Gespr\u00e4chen mit dem US-Au\u00dfenminister, dass die Intensit\u00e4t der K\u00e4mpfe zunehmen werde und die Operation selbst so lange wie n\u00f6tig fortgesetzt werde.<\/p>\n Bidens Handeln l\u00e4sst sich nur damit erkl\u00e4ren, dass die Hilfe f\u00fcr Netanjahu zu einem zu giftigen Gut wird \u2013 sie beeintr\u00e4chtigt die Beziehungen zum Globalen S\u00fcden und, was f\u00fcr die Demokraten noch wichtiger ist, den Wahlkampf: Laut einer Umfrage der New York Times unterst\u00fctzen rund 57 Prozent der US-W\u00e4hler Bidens Ansatz zur Konfliktl\u00f6sung nicht. Es geht dem US-Pr\u00e4sidenten also nicht um die Pal\u00e4stinenser, sondern um seine eigenen Umfragewerte.<\/p>\n Am Ende von Blinkens Reise in den Nahen Osten widmete ihm das Time Magazine symbolisch eine Titelgeschichte und einen ganzen Artikel unter der \u00dcberschrift “Gesandter \u2013 Au\u00dfenminister Anthony Blinken und der Test der US-amerikanischen F\u00fchrungsrolle”. Die j\u00fcngsten Ereignisse zeigen deutlich, dass die “US-amerikanische F\u00fchrung” nicht nur den Herausforderungen Russlands und Chinas, sondern auch internen K\u00e4mpfen zum Opfer fallen kann. Und zwar viel fr\u00fcher, als Washington sich darauf vorbereiten kann.<\/p>\n Bidens bereits erw\u00e4hnte Aussage \u00fcber die “ruhige Zusammenarbeit mit Netanjahu” hat viel mit dem Angriff auf Jemen gemeinsam. Der Beschuss von Huthi-Zielen kann das Problem nicht l\u00f6sen; er soll lediglich den Wunsch der USA demonstrieren, die Ordnung im Roten Meer wiederherzustellen. Um die drohende Gefahr zu beseitigen, ist eine Bodenoperation erforderlich, doch das Wei\u00dfe Haus hat weder die Energie, die Zeit noch die Zustimmung der US-B\u00fcrger dazu. Ebenso sind die Enth\u00fcllungen von Joe Biden nur ein Versuch, alle davon zu \u00fcberzeugen, dass Washington angeblich einen Frieden in Gaza will.<\/p>\n Allerdings wird der Wunsch Amerikas, als eine F\u00fchrungsmacht aufzutreten, die solche Probleme l\u00f6sen k\u00f6nnte, zunehmend von seiner Unf\u00e4higkeit \u00fcberdeckt, eine solche zu sein.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Russischen<\/a>\u00a0und zuerst am 12. Januar 2024 bei RIA Nowosti erschienen.<\/em><\/p>\n Dawid Narmanija ist ein russischer Kolumnist und Blogger.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 US-\u00dcberfall auf den Jemen: V\u00f6lkerrecht ist Makulatur <\/a><\/p>\n\n
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