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Von Rachel Marsden<\/em><\/p>\n <\/strong>Landwirte und ihre Traktoren versammelten sich am vergangenen Montag in Berlin sowie in weiteren St\u00e4dten quer durch die Bundesrepublik, darunter in Hamburg, K\u00f6ln und Bremen. Der H\u00f6hepunkt der Protestbewegung soll dann eine massive Zusammenkunft sein, die f\u00fcr Montag, den 15. Januar, geplant ist.<\/p>\n <\/strong>Das Ziel der Proteste? Die Koalitionsregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz dazu zu bringen, von ihrer Entscheidung zur\u00fcckzutreten, die Steuererleichterungen f\u00fcr Dieselkraftstoff in der Landwirtschaft abzuschaffen \u2013 ein Sektor, der ohnehin schon mit hohen Energiekosten zu k\u00e4mpfen hat. Weil die Bundesregierung de facto sich selbst und ihre eigenen B\u00fcrger “zugunsten der Ukraine verarscht” hat, indem sie die Zufuhr von g\u00fcnstiger Energie aus Russland kappte, weil Br\u00fcssel es so angeordnet hat. Um dann zu entscheiden, dass es eine gute Sache ist, die Steuererleichterungen abzuschaffen,\u00a0da Diesel sowieso nicht “gr\u00fcn” genug ist. Wer h\u00e4tte schon voraussehen k\u00f6nnen, dass die deutsche Wirtschaft nicht blo\u00df mit Wind- und Sonnenkraft am Laufen gehalten werden kann? Anscheinend nicht diese Ampel-Regierung.<\/p>\n <\/strong>Das Team Scholz sp\u00fcrt nun den hei\u00dfen Gegenwind und hat bereits angek\u00fcndigt, die K\u00fcrzungen bei den Subventionen jetzt nur noch schrittweise anzugehen. Anscheinend hat in dieser Regierung noch nie jemand versucht, ein Wundpflaster ganz langsam von der Haut zu ziehen. Die Bauern reagierten ebenfalls schrittweise \u2013 direkt von der Autobahn runter und hin zum Brandenburger Tor.<\/p>\n Ein weiterer Streitpunkt ist die Befreiung von der Kfz-Steuer f\u00fcr landwirtschaftliche Fahrzeuge, die nach Pl\u00e4nen der Ampel wieder einf\u00fchrt werden soll. Nun, zumindest kamen die Bauern diese Woche auf ihre Kosten, indem sie mit ihren Traktoren eine Spritztour auf Stra\u00dfen machten, die sie wahrscheinlich normalerweise links liegen gelassen h\u00e4tten, nur um sich den Protesten anzuschlie\u00dfen. Dieses ganze Durcheinander ist das Ergebnis eines selbst verschuldeten Fehlers des Teams Scholz.<\/p>\n <\/strong>Was gibt es sonst noch Neues? Die f\u00fcr das westliche Establishment ziemlich normale Vorgehensweise: Erst vermasseln sie alles, und dann werden die Kosten f\u00fcr ihren Schlamassel auf die B\u00fcrger abgew\u00e4lzt. Scholz zweigte stillschweigend 60 Milliarden Euro aus einem Geldfonds ab, der f\u00fcr die Konjunkturerholung nach\u00a0COVID gedacht war, und steckte sie in einen Geldfonds f\u00fcr die viel gepriesene “deutsche Industrie”. Aber diese Mittel gehen nur an “gr\u00fcne” Industrieunternehmen. Alle anderen sollen selber sehen, wo sie bleiben. Das ist dieselbe arrogante Haltung, die einige Vertreter des Establishments an den Tag legen, wenn es um die Subventionen f\u00fcr Agrardiesel geht. Jedenfalls wurde Scholz von den Gerichten angewiesen, das veruntreute Geld aus dem COVID-Fonds dorthin zur\u00fcckzubuchen \u2013 damit der Staat nicht Gefahr l\u00e4uft, sich zu verschulden. Aber hoppla, es war schon zu sp\u00e4t. Bei der R\u00fcckbuchung fehlten Berlin 17 Milliarden Euro. Somit musste die Regierung herausfinden, wen sie als N\u00e4chstes verarschen k\u00f6nnte, um an schnelles Geld zu kommen. Und offenbar wurden diejenigen, die das deutsche Volk buchst\u00e4blich ern\u00e4hren, als n\u00fctzliche Geldesel identifiziert.<\/p>\n <\/strong>Die Regierung h\u00f6rt und sieht jetzt die hupenden Traktoren und die gro\u00dfen LKW, wenn sie jetzt im Bundestag aus dem Fenster sieht, der sich nur einen Steinwurf vom Epizentrum der Proteste am Brandenburger Tor entfernt befindet. Stattdessen hat sich Scholz erneut daf\u00fcr ausgesprochen, dass die europ\u00e4ischen Nationen dem Beispiel Deutschlands folgen sollten, und mehr Geld f\u00fcr die Ukraine bereitstellen \u2013 als ob in seinem eigenen Land nichts anderes los w\u00e4re. Man k\u00f6nnte meinen, wenn er die Ukraine nicht weiter mit Bargeld und Waffen zustopft, werden russische Panzer direkt nach Berlin durchrollen. Scholz sollte sich wirklich mehr Sorgen um die deutschen Traktoren und Lastwagen machen, die bereits fast direkt unter seinem B\u00fcrofenster durchrollen. Deutschland verdoppelte kurz vor Neujahr seine Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine auf acht Milliarden Euro. Man vergleiche das mit den 900 Millionen Euro, die durch die Abschaffung der Steuererleichterungen f\u00fcr Diesel voraussichtlich eingenommen werden.<\/p>\n Wenn das Team Scholz bei der Schaffung dieses ganzen Schuldenproblems so unbek\u00fcmmert mit Geld um sich geworfen hat, sollte man meinen, dass es zumindest einfach genug w\u00e4re, das Geld f\u00fcr die Ukraine zu behalten und den Bauern so die Schlinge vom Hals zu nehmen. Es sieht ganz so aus, als ob die deutschen Landwirte in die Ukraine ziehen m\u00fcssten, um von ihrer eigenen Regierung fair behandelt zu werden. Team Scholz l\u00e4sst eines der produktivsten Elemente der deutschen Gesellschaft einen hohen Preis f\u00fcr seine eigenen unerbittlichen Fehler zahlen. Die genauen Zusatzkosten nach Abschaffung der\u00a0 Steuererleichterungen belaufen sich f\u00fcr einige Landwirte auf bis zu 10.000 Euro pro Jahr, was f\u00fcr sie einem m\u00f6glicherweise katastrophalen Verlust gleichkommt. Aber die Botschaft, die von Regierungsbeamten verbreitet wird, ist, dass die Landwirte bereits ausreichend subventioniert werden. Man k\u00f6nnte meinen, dass dabei schubkarrenweise Bargeld vor den Bauernh\u00f6fen abgeladen wird. Die Realit\u00e4t ist jedoch ganz klar eine andere, wenn 10.000 Euro j\u00e4hrlicher Mehraufwand ein bedrohliches Szenario darstellen.<\/p>\n <\/strong>Anstatt den angerichteten Schaden anzuerkennen, bedient sich das Innenministerium einer bew\u00e4hrten Taktik: Es versucht die Notlage der Bauern zu relativieren und ihre Anliegen und Sorgen mit “Rechtsextremen” in Verbindung zu bringen, die angeblich bereits versuchen, die Proteste f\u00fcr ihre eigenen Zwecke zu nutzen. Jeder, der mit der Agenda des westlichen Establishments nicht einverstanden ist, kann heutzutage scheinbar als “rechtsextrem” abgestempelt werden. Vizekanzler Robert Habeck warf einigen Teilnehmern der Bauernproteste “Umsturzfantasien” vor. Das ist derselbe Typ, der davon getr\u00e4umt hat, dass eine Verk\u00fcrzung der individuellen Duschzeit den Druck auf den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin erh\u00f6hen w\u00fcrde. Es ist wie mit dem Vorwurf des Rassismus \u2013 ein eindeutig zynischer Versuch, eine Debatte zu beenden und ganze Bewegungen zu stigmatisieren. Der durchschnittliche Deutsche scheint dies jedoch nicht\u00a0l\u00e4nger hinnehmen zu wollen. Laut einer neuen Umfrage gaben 70 Prozent von ihnen an, dass Scholz vor der n\u00e4chsten Wahl im Oktober 2025 zur\u00fccktreten solle.<\/p>\n <\/strong>Das Establishment h\u00e4lt st\u00e4ndig Vortr\u00e4ge \u00fcber die Notwendigkeit der Einheit. Anscheinend k\u00f6nnen diese Staatsbeamten Einheit aber nicht einmal dann erkennen, wenn sie buchst\u00e4blich bis vor das Brandenburger Tor gerollt ist. Lastwagenfahrer haben sich bereits der Sache der Bauern angeschlossen. Laut einer neuen Umfrage von INSA im Auftrag der Bildzeitung,<\/em> gibt es fast genauso viele Deutsche, die hinter den Anliegen der Landwirte stehen \u2013 68 Prozent \u2013, wie jene, die sich w\u00fcnschen, dass Scholz zur\u00fccktritt. Das ist echte Einheit!<\/p>\n <\/strong>Rechte, Linke, Mitte und Menschen aus allen Gesellschaftsschichten vereinen sich hinter der einzigen Gruppe in der Gesellschaft, die nachweislich in der Lage ist, die Regierung ins Schwitzen zu bringen. Und die Antwort dieser Regierung besteht darin, zu versuchen, noch mehr Spaltung in der Gesellschaft zu f\u00f6rdern. Sie identifiziert die verschiedenen Fraktionen unter denjenigen, die mit der Lage der Dinge unzufrieden sind, und versucht sie gegeneinander auszuspielen. Dadurch sollen sie sich auseinander dividieren, anstatt sich auf das eigentliche Problem zu konzentrieren: n\u00e4mlich auf die Regierung selbst. Ein deutscher Staatsbeamter schlug sogar vor, dass die Kleinbauern die Gro\u00dfbauern f\u00fcr ihre missliche Lage verantwortlich machen sollten. Als ob die Art harter Regierungsma\u00dfnahmen, die zu diesem Schlamassel gef\u00fchrt haben, nicht auch vollst\u00e4ndig f\u00fcr das Ph\u00e4nomen der riesigen Agrarunternehmen verantwortlich w\u00e4re.<\/p>\n <\/strong>Umfragen deuten darauf hin, dass diese Bauernproteste mittlerweile der Inbegriff der Einheit der Deutschen sind. Wenn es eine Sache gibt, wor\u00fcber sich die meisten Deutschen offenbar einig sind, dann ist es die Frage, wie beschissen die Verantwortlichen wirklich sind. Nat\u00fcrlich kann Team Scholz weiterhin den Kopf in den Sand stecken und so tun, als w\u00e4re das Land pleite, w\u00e4hrend es Geld in die Ukraine schaufelt. Aber in diesem Fall m\u00fcssen er und seine Komplizen sich auf die unvermeidliche Abrechnung im Wahlkampf einstellen, wenn die W\u00e4hler eine Alternative zu dem Establishment w\u00e4hlen, das f\u00fcr das Chaos verantwortlich ist.<\/p>\n Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Rachel Marsden<\/strong>\u00a0ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Webseite findet man unter\u00a0rachelmarsden.com<\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0<\/em>\u2013 \u00dcber Agrardieselsubventionen, den Krieg und die Ziele der Verfassungsfeinde<\/a><\/p>\n<\/div>\n
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