{"id":52829,"date":"2024-01-07T14:58:31","date_gmt":"2024-01-07T12:58:31","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/nur-elf-urteile-gefaellt-berlin-stampft-blitz-verfahren-gegen-klimakleber-nach-nur-sechs-monaten-ein\/"},"modified":"2024-01-07T14:58:31","modified_gmt":"2024-01-07T12:58:31","slug":"nur-elf-urteile-gefaellt-berlin-stampft-blitz-verfahren-gegen-klimakleber-nach-nur-sechs-monaten-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/nur-elf-urteile-gefaellt-berlin-stampft-blitz-verfahren-gegen-klimakleber-nach-nur-sechs-monaten-ein\/","title":{"rendered":"Nur elf Urteile gef\u00e4llt: Berlin stampft Blitz-Verfahren gegen Klimakleber nach nur sechs Monaten ein"},"content":{"rendered":"
\n Ein schnelleres juristisches Vorgehen gegen die sogenannten Klimakleber ist vorerst gescheitert. In vielen F\u00e4llen sei es beispielsweise schwierig festzustellen, dass durch ihrerseits provozierte Stra\u00dfenblockaden eine Staumenge entstanden sei, berichtet die Welt am Sonntag.\n <\/div>\n

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Der Versuch der Berliner Justiz, Klima-Aktivisten der “Letzten Generation” in Schnellverfahren zu verurteilen, ist einem Zeitungsbericht zufolge weitgehend gescheitert. Seit Juni 2023 seien nur elf Urteile gef\u00e4llt worden.<\/p>\n

Gegen die Aktivisten sind bisher rund 3.428 Anzeigen eingegangen,\u00a0in keiner anderen Stadt waren es mehr. Die Hauptverhandlung muss dann innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Antrags bei Gericht stattfinden. Die daf\u00fcr eingerichteten f\u00fcnf Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten seien nun nach gut einem halben Jahr wieder aufgel\u00f6st worden, berichtete<\/a> die Welt am Sonntag (WamS)<\/em> unter Berufung auf Angaben der Gerichte.\u00a0<\/p>\n

Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft sind von 149 dieser Schnellverfahren 137 weiterhin offen. Seit Juni wurden demnach elf Urteile gef\u00e4llt\u00a0\u2012 sieben Geldstrafen und vier Freispr\u00fcche. Nur die Freispr\u00fcche sind bislang rechtskr\u00e4ftig. Weitere 48 Antr\u00e4ge der Staatsanwaltschaft auf beschleunigte Verfahren seien abgelehnt worden. In der Zeitung wird eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte zitiert:\u00a0<\/p>\n

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“In vielen F\u00e4llen hatte sich im Verlauf der Bearbeitung gezeigt, dass sich die Verfahren zur Verhandlung im beschleunigten Verfahren nicht eignen, beispielsweise, weil die Beweislage nicht klar war oder Nachermittlungen erforderlich waren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Was genau die Beweisf\u00fchrung so schwierig mache, erkl\u00e4rt die\u00a0WamS<\/em> anhand einiger Verhandlungsf\u00e4lle.\u00a0Eine Verurteilung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sei in der Regel vergleichsweise einfach, weil die Klimakleber der Aufforderung der Polizisten, die Fahrbahn zu verlassen, nicht nachkommen.<\/p>\n

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