{"id":52743,"date":"2024-01-05T14:59:10","date_gmt":"2024-01-05T12:59:10","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/deutschlands-geplante-panzerbrigade-in-litauen-erster-schritt-zum-militaerischen-schengen\/"},"modified":"2024-01-05T14:59:10","modified_gmt":"2024-01-05T12:59:10","slug":"deutschlands-geplante-panzerbrigade-in-litauen-erster-schritt-zum-militaerischen-schengen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/deutschlands-geplante-panzerbrigade-in-litauen-erster-schritt-zum-militaerischen-schengen\/","title":{"rendered":"Deutschlands geplante Panzerbrigade in Litauen \u2013 erster Schritt zum "Milit\u00e4rischen Schengen"?"},"content":{"rendered":"
\n Wenn im neuen Jahr nichts Unerwartetes passiert, wird sich die ideologische und milit\u00e4rische Dominanz Deutschlands \u00fcber Polen voraussichtlich verst\u00e4rken, was auf Kosten der Souver\u00e4nit\u00e4t Polens geschehen wird \u2013 genau wie von Kaczynski vorhergesagt.\n <\/div>\n

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Von Andrew Korybko<\/em><\/p>\n

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat k\u00fcrzlich eine Vereinbarung \u00fcber die Stationierung einer Panzerbrigade in Litauen unterzeichnet<\/a>, die in der N\u00e4he der Grenzen des EU-Staates stationiert werden und bis 2027 voll einsatzf\u00e4hig sein soll. Einen Monat zuvor hatte er bei der Vorstellung der neuen milit\u00e4rstrategischen Doktrin seines Landes erkl\u00e4rt<\/a>: “Wir brauchen eine Bundeswehr, die sich verteidigen und Krieg f\u00fchren kann, um unsere Sicherheit und unsere Freiheit zu verteidigen.” Dieses Dokument baut auf dem Hegemonialmanifest<\/a> des Bundeskanzlers Olaf Scholz vom Dezember 2022 auf.<\/p>\n

Kurz nach der Ver\u00f6ffentlichung dieser Doktrin schlug der deutsche Logistikchef der NATO, Generalleutnant Alexander Sollfrank, die Schaffung eines sogenannten “milit\u00e4rischen Schengen”<\/a> vor, um das Verbringen milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung innerhalb der EU zu erleichtern und zu “optimieren”. Der sp\u00e4tere Abschluss des Panzerbrigadevertrags zwischen Deutschland und Litauen, der nicht \u00fcberraschend kam, da er bereits seit dem Fr\u00fchsommer diskutiert worden war<\/a>, lieferte den Vorwand f\u00fcr die Beschleunigung dieser Pl\u00e4ne.<\/p>\n

Damals war festgestellt worden, das von der NATO vorgeschlagene “Milit\u00e4rische Schengen” sei<\/a> ein schlecht getarntes deutsches Machtspiel gegen\u00fcber Polen, das darauf abziele, die R\u00fcckkehr von Donald Tusk als ehemaliger polnischer Ministerpr\u00e4sident und ehemals auch Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates an die Staatsspitze zu nutzen, um Polen als Stellvertreter unterzuordnen. Der konservativ-nationalistische Oppositionsf\u00fchrer Jaros\u0142aw Kaczynski beschuldigte ihn aufgrund seiner engen Beziehungen zum Nachbarland, ein “deutscher Agent” zu sein<\/a>, und warnte, Tusk plane, die polnische Souver\u00e4nit\u00e4t an Deutschland abzutreten.<\/p>\n

Beobachter sollten zur Kenntnis nehmen, dass Deutschlands Panzerbrigade-Abkommen mit Litauen erst nach der Amtsr\u00fcckkehr von Tusk Mitte Dezember unterzeichnet wurde, was darauf schlie\u00dfen l\u00e4sst, dass man in Berlin diesem Abkommen nicht vorher zustimmen wollte, da es der fr\u00fcheren Regierung bei den Wahlen im Oktober h\u00e4tte Auftrieb geben k\u00f6nnen. Kaczynski h\u00e4tte behaupten k\u00f6nnen, dass die 4.800 Soldaten und 200 Zivilisten, die dort bis 2027 stationiert werden sollen, nur \u00fcber einen Transit durch Polen effizient versorgt werden k\u00f6nnten, und die Rechte daf\u00fcr h\u00e4tte seine Partei zumindest nur ungern gew\u00e4hren wollen.<\/p>\n

Um diese Pl\u00e4ne nicht schon vor einer ohnehin spannenden Wahl zum Blitzableiter einer Kontroverse zu machen, hatte die F\u00fchrung in Deutschland wahrscheinlich beschlossen, die Unterzeichnung dieses Abkommens bis nach der Wahl von Tusk zu verschieben. In dem Fall, dass er verloren h\u00e4tte, w\u00e4ren vielleicht sogar einige Details neu ausgehandelt worden. Da jedoch alles nach Plan lief, hat der deutsche Kollege Sollfrank seinen Vorschlag f\u00fcr ein sogenanntes “milit\u00e4risches Schengen” strategisch so gew\u00e4hlt, dass das Ganze fast einen Monat, nachdem klar war, dass Tusk wieder an die Macht kommen w\u00fcrde, unterzeichnet wurde.<\/p>\n

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