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Der fr\u00fchere D\u00fcsseldorfer\u00a0Oberb\u00fcrgermeister Thomas Geisel hat seinen Austritt aus der SPD verk\u00fcndet. Gleichzeitig gab Geisel bekannt, sich der neuen Partei um Sahra Wagenknecht anzuschlie\u00dfen und gemeinsam mit dem fr\u00fcheren Linken-Abgeordneten Fabio de Masi bei der EU-Wahl im Juni 2024 als Spitzenkandidat anzutreten. Die neu gegr\u00fcndete Partei will sich am Montagmittag der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4sentieren. Geisel und de Masi werden an der geplanten Pressekonferenz in Berlin teilnehmen.<\/p>\n
\n\u201eSozialdemokraten in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt sind in der SPD heimatlos geworden.\u201cDer Abschiedsbrief des D\u00fcsseldorfer Ex-OBs hat es in sich. Er geht zu Wagenknecht. Mehr bei \u2066@FlorianSchillat<\/a>\u2069 und \u2066@nurnelo<\/a>\u2069 hier:https:\/\/t.co\/hLdscCP9wo<\/a>pic.twitter.com\/RmKCk4VwXk<\/a><\/p>\n
\u2014 Veit Medick (@vmedick) January 4, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Mit seiner fr\u00fcheren Partei ging Geisel in einem am Donnerstag verbreiteten Schreiben hart ins Gericht. Der Austritt sei ihm nach 40 Jahren in der SPD nicht leichtgefallen. Er werde auch weiterhin Sozialdemokrat bleiben \u2013 nur nicht in der SPD:<\/p>\n
“Aber Sozialdemokraten in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt \u2013 und dies war die Zeit, in der ich politisch sozialisiert wurde \u2013 sind in der SPD heimatlos geworden.”<\/em><\/p>\n
Die\u00a0SPD \u00fcberlasse heute die Wirtschaftspolitik den Gr\u00fcnen, die das Land mit “kostspieligem b\u00fcrokratischem Dilettantismus” zu einem Sanierungsfall gemacht h\u00e4tten. Auch die Sozialpolitik kritisiert. Umverteilt werde nicht nur zugunsten der Bed\u00fcrftigen, gro\u00dfe Teile der F\u00f6rdermittel landeten bei Konzernen.\u00a0Die Migrationspolitik seiner fr\u00fcheren Partei nannte der fr\u00fchere Oberb\u00fcrgermeister Realit\u00e4tsverweigerung. Auch die Tendenz zur Identit\u00e4tspolitik in der SPD kritisierte er scharf.<\/p>\n
Deutliche Worte fand Geisel auch f\u00fcr den Kurs der SPD im Ukraine-Konflikt:<\/p>\n
“Heute erleben wir eine SPD-gef\u00fchrte Bundesregierung, die unser Land “kriegst\u00fcchtig” machen m\u00f6chte, die eine beispiellose Aufr\u00fcstung betreibt, die zum Hauptwaffenlieferanten der Ukraine geworden ist, die einem neuen Kalten Krieg das Wort redet, und sich an Wirtschaftssanktionen gegen Russland beteiligt, die offenkundig in erster Linie dem eigenen Land Schaden zuf\u00fcgen.”<\/em><\/p>\n
Die neue Partei k\u00f6nne dagegen entt\u00e4uschten Sozialdemokraten eine neue Heimat bieten und den Trend zur Politikverdrossenheit im Land entgegenwirken.<\/p>\n
Thomas Geisel war von 2014 bis 2020 D\u00fcsseldorfer Oberb\u00fcrgermeister.\u00a0 Bereits im April 2022 hatte der Politiker f\u00fcr Aufsehen gesorgt, als er den damaligen ukrainischen Botschafter in der Bundesrepublik, Andrei Melnik, f\u00fcr dessen\u00a0undiplomatisches und dreistes Auftreten scharf kritisierte.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – D\u00fcsseldorfs Ex-Oberb\u00fcrgermeister kritisiert ukrainischen Botschafter und erntet Shitstorm<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n