{"id":52555,"date":"2024-01-01T19:07:47","date_gmt":"2024-01-01T17:07:47","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/fdp-mitgliederbefragung-knappes-aber-gut-dotiertes-ja-zum-verbleib-in-der-ampel\/"},"modified":"2024-01-01T19:07:47","modified_gmt":"2024-01-01T17:07:47","slug":"fdp-mitgliederbefragung-knappes-aber-gut-dotiertes-ja-zum-verbleib-in-der-ampel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/fdp-mitgliederbefragung-knappes-aber-gut-dotiertes-ja-zum-verbleib-in-der-ampel\/","title":{"rendered":"FDP-Mitgliederbefragung: Knappes, aber gut dotiertes Ja zum Verbleib in der Ampel"},"content":{"rendered":"
\n Die digitale Befragung lief seit Mitte Dezember 2023. An der Abstimmung beteiligten sich gerade einmal 26.000 Mitglieder. Damit kann die desastr\u00f6se Bundespolitik vorerst weitergef\u00fchrt werden, zur Neujahrsfreude der beiden Koalitionspartner in der Ampelregierung.\n <\/div>\n

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Am Ende des Jahres 2021 hatte die FDP laut letztem g\u00fcltigem Stand<\/a> 77.276 Mitglieder. Die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/em>\u00a0berichtet<\/a> von aktuell 72.100 Parteizugeh\u00f6rigen. Davon beteiligten sich nach Medienangaben\u00a026.058 an der von kritischen und entt\u00e4uschten Mitgliedern initiierten digitalen\u00a0Mitgliederbefragung zum Thema des m\u00f6glichen Ausstiegs aus der sogenannten Ampel-Koalition in Berlin. Ein zuvor eingereichter\u00a0Antrag hatte die n\u00f6tige\u00a0Zustimmung von 500 Unterst\u00fctzern erreicht.\u00a052,24 Prozent der Abstimmenden pl\u00e4dierten nun daf\u00fcr, die Regierungsarbeit fortzusetzen. Die FDP-Bundestagsfraktion erlangte bei den letzten Wahlen 92 der 736 Sitze<\/a> im Berliner Reichstag.<\/p>\n

Den Antrag auf Mitgliederbefragung hatten 598 FDP-Mitglieder nach den schlechten Wahlergebnissen der\u00a0FDP\u00a0bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gestellt. Initiiert wurde die Befragung von Kassels FDP-Chef Matthias N\u00f6lke. Die konkrete Frage lautete: “Soll die FDP die Koalition mit SPD und Gr\u00fcnen als Teil der Bundesregierung beenden?” Als Antwortm\u00f6glichkeiten\u00a0waren nur “Ja” und “Nein” vorgesehen. Die Befragung startete kurz vor Jahresende am 18. Dezember. Laut DPA<\/em>-Informationen lautet das Ergebnis:<\/p>\n

“52,24 Prozent der Abstimmenden pl\u00e4dierten daf\u00fcr, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen.”<\/em><\/p>\n

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids ist f\u00fcr die leitenden Parteigremien nicht bindend, gilt jedoch als aktueller parteiinterner Stimmungsparameter. In der FDP-Satzung hei\u00dft es: “Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.” Aktuell liegt die Partei laut der “Sonntagsfrage<\/a> zur Bundestagswahl” zwischen vier und f\u00fcnf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 konnte die FDP noch 11,5 Prozent der W\u00e4hler \u00fcberzeugen.\u00a0<\/p>\n

So hatte der stellvertretende FDP-Vorsitzende\u00a0Wolfgang Kubicki\u00a0die Mitglieder im Vorfeld der Abstimmung dazu aufgerufen, beim\u00a0Mitgliedervotum\u00a0gegen den Ausstieg aus der Bundesregierung zu stimmen.\u00a0Die Initiatoren h\u00e4tten laut Kubicki rund f\u00fcnf Wochen gebraucht, um die notwendigen 500 Stimmen zusammenzubekommen. “Das ist also keine Massenbewegung”, res\u00fcmierte der FDP-Vize gewohnt salopp. Eine am Neujahrstag durch die\u00a0Bild<\/em>-Zeitung gestartete Umfrage mit immerhin \u00fcber 200.000 abgegebenen Stimmen zeigt die Wahrnehmung der B\u00fcrger zur Leistung der FDP und zur Arbeit der Bundesregierung. Die Frage lautete:<\/p>\n

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