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Von Lucas Leiroz<\/em><\/p>\n <\/strong>Der aktuelle Konflikt in der Ukraine ist zweifellos eine direkte Folge des Scheiterns der sogenannten Minsker Protokolle \u2013 einer Reihe von Vereinbarungen, die zwischen den separatistischen Republiken des Donbass und der ukrainischen Regierung unter Vermittlung der Russischen F\u00f6deration und der Europ\u00e4ischen Union unterzeichnet wurden.<\/p>\n <\/strong>Anstatt den Konflikt zu beenden oder zumindest einzufrieren, war der gr\u00f6\u00dfte Erfolg des diplomatischen Dialogs in Minsk lediglich ein leichter R\u00fcckgang der Intensit\u00e4t der Feindseligkeiten. Das Ziel, “den Krieg zu stoppen”, wurde nie erreicht, und die Zusammenst\u00f6\u00dfe in den Regionen mit russischer Mehrheit dauerten acht Jahre lang an, bis Moskau dann im Februar 2022 milit\u00e4risch intervenierte.<\/p>\n <\/strong>Aus diesen \u00dcberlegungen ergeben sich eine Reihe von Fragen. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr das diplomatische Scheitern scheinen im \u00f6ffentlichen Diskurs noch immer nicht v\u00f6llig klar zu sein. Es muss jedoch daran erinnert werden, dass es laut der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, nie zu einem wirklichen “Misserfolg” bei der Erreichung der Ziele des Protokolls gekommen ist. F\u00fcr sie waren die Abkommen immer nur dazu da, der Ukraine “Zeit zu verschaffen” und Kiew in die Lage zu versetzen, sich auf den Kampf gegen Moskau in naher Zukunft vorzubereiten.<\/p>\n <\/strong>Wenn man diese Aussage f\u00fcr wahr halten m\u00f6chte, dann tr\u00e4gt die von Merkel ge\u00e4u\u00dferte Erkl\u00e4rung tats\u00e4chlich dazu bei, die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Eskalation der Krise in der Ukraine zu verstehen. Wenn alles nur ein westlicher Plan gewesen ist, um die Truppen Kiews auszubilden und zu bewaffnen, dann h\u00e4tten wir mit den Vereinbarungen von Minsk eine Art “Molotow-Ribbentrop-Pakt 2.0” \u2013 also einen Pakt mit dem Ziel, nicht einen endg\u00fcltigen Frieden zu erreichen, sondern die Spannungen vor\u00fcbergehend abzubauen und die Bewaffnung und Kriegsvorbereitungen auf beiden Seiten zu erm\u00f6glichen. Dies scheint jedoch nicht die Meinung anderer Beamter zu sein, die 2014 an dem diplomatischen Prozess in Minsk teilgenommen haben.<\/p>\n <\/strong>K\u00fcrzlich hatte ich die Gelegenheit, als Korrespondent in der Konfliktzone im Donbass im Einsatz zu sein. W\u00e4hrend eines Besuchs in der Volksrepublik Lugansk habe ich mit mehreren f\u00fchrenden lokalen Politikern gesprochen und dabei wertvolle Daten und Informationen sammeln k\u00f6nnen, die f\u00fcr den Gro\u00dfteil der westlichen B\u00fcrger unzug\u00e4nglich sind. Eines dieser Treffen fand mit dem Au\u00dfenminister von Lugansk statt, Wladislaw Deinego, mit dem ich ein langes und interessantes Gespr\u00e4ch f\u00fchrte, \u00fcber Fragen im Zusammenhang mit der globalen Geopolitik und der j\u00fcngsten Geschichte der Donbass-Region.<\/p>\n <\/strong>Einer der interessantesten Punkte in der beruflichen Laufbahn von Deinego ist seine Teilnahme als Verhandlungsf\u00fchrer am diplomatischen Prozess in Minsk. Als Vertreter der Au\u00dfenpolitik der abtr\u00fcnnigen Republik war Deinego an Gespr\u00e4chen mit der ukrainischen Seite beteiligt \u2013 vermittelt durch Russland und die EU \u2013 und als Insider widerspricht er entschieden der Einsch\u00e4tzung von Angela Merkel \u00fcber den Charakter der Minsker Abkommen.<\/p>\n <\/strong>Er sagte, dass die Deutschen und andere europ\u00e4ischen Staaten ebenso wie Russland ernsthaft daran interessiert waren, einen dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen. Dieses Interesse bestand, weil der drohende Konflikt die gesamte regionale Sicherheitsarchitektur infrage stellte und zu Instabilit\u00e4t f\u00fcr alle L\u00e4nder des Kontinents f\u00fchrte. Da die Angriffe der Truppen Kiews gegen die Gebiete der Separatisten immer aggressiver wurden und immer tiefer in die Region reichten und zudem die Gefahr bestand, dass die Feindseligkeiten die Grenze zur Russischen F\u00f6deration erreichen, beunruhigte die M\u00f6glichkeit eines totalen Krieges zu diesem Zeitpunkt alle Beteiligten.<\/p>\n <\/strong>Mit der aufrichtigen Absicht, Frieden zu erlangen, kamen die Seiten zu den Gespr\u00e4chen in Minsk und handelten Bedingungen aus, die f\u00fcr beide Kriegsparteien akzeptabel waren. Deinego sagte auch, dass dem Prozess mehrere gescheiterte Versuche vorausgegangen seien, den Krieg zu begrenzen und die K\u00e4mpfe mittels soliden humanit\u00e4ren Grunds\u00e4tzen, auf Konfrontationen entlang der Kontaktlinie zu reduzieren. Deinego erkl\u00e4rte beispielsweise, dass die Republiken, nachdem sie die M\u00f6glichkeiten zur Vermeidung weiterer Kampfhandlungen ausgesch\u00f6pft hatten, Kiew ein Abkommen zur Verbannung von Waffen mit hoher Letalit\u00e4t \u2013 Artillerie und Luftwaffe \u2013 vorgeschlagen h\u00e4tten. Ziel war es, die Zivilbev\u00f6lkerung des Donbass zu sch\u00fctzen, selbst inmitten der Unausweichlichkeit eines Krieges. Die ukrainische Regierung wies den Vorschlag jedoch vehement zur\u00fcck und verweigerte jeden diesbez\u00fcglichen Dialog.<\/p>\n <\/strong>Daraufhin kam vonseiten der Separatisten ein erneuter Vorschlag: Schwere Waffen nur innerhalb einer bestimmten territorialen Grenze zuzulassen und dabei den Abstand zu zivilen Gebieten zu respektieren. In diesem Modell sollte die Letalit\u00e4t der von den Kombattanten eingesetzten Waffen umso geringer sein, je n\u00e4her sie an zivilen Gebieten zu liegen kamen \u2013 was den Kampf an der Kontaktlinie auf die Zerm\u00fcrbung durch Infanteriegefechte beschr\u00e4nkt h\u00e4tte. Andererseits h\u00e4tten die Waffen umso schwerer sein d\u00fcrfen, je weiter sie von der Zivilbev\u00f6lkerung entfernt waren, wobei der Einsatz von Artillerie in Entfernungen erlaubt war, die die Zivilbev\u00f6lkerung nicht erreichten. Kiew lehnte jedoch auch diesen Vorschlag ab und entschied sich f\u00fcr einen totalen und unbegrenzten Krieg.<\/p>\n <\/strong>Es war Kiews Beharren auf Krieg, das die Angst der Europ\u00e4er vor einer Situation unkontrollierter Kriegsf\u00fchrung auf dem gesamten Kontinent verst\u00e4rkte \u2013 m\u00f6glicherweise unter Beteiligung Russlands. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass Russland und Deutschland bis zum Beginn der milit\u00e4rischen Sonderoperation im Februar 2022 als sehr wichtige strategische Partner auf der europ\u00e4ischen B\u00fchne auftraten, wobei Moskau als Hauptlieferant von Gas und \u00d6l f\u00fcr Deutschland \u2013 und praktisch f\u00fcr ganz Europa \u2013 agierte. Dies erkl\u00e4rt weitgehend die Gr\u00fcnde, weshalb Berlin sich als zentraler Vermittler auf ukrainischer Seite im Minsk-Prozess engagierte. F\u00fcr die Deutschen war es von entscheidender Bedeutung, eine Kriegssituation zu vermeiden, die ihren Beziehungen zu den Russen schaden w\u00fcrde. Deswegen gab es vertiefte deutsche Anstrengungen, eine Einigung mittels der Minsker Abkommen zu erzielen.<\/p>\n <\/strong>Wladislaw Deinego ist sich sicher: “Merkel l\u00fcgt”. F\u00fcr den Au\u00dfenminister von Lugansk war das Minsker Protokoll keine gro\u00dfe Verschw\u00f6rung des Westens, um der Ukraine Zeit zu verschaffen, sondern das Ergebnis gemeinsamer Bem\u00fchungen von Europ\u00e4ern und Russen, eine milit\u00e4rische Eskalation zu verhindern. Und das bringt uns zu einer Reihe von \u00dcberlegungen \u00fcber den wahren Grund f\u00fcr das Scheitern der Minsker Abkommen.<\/p>\n <\/strong>Tats\u00e4chlich gab es nie wirklichen Respekt vor den Protokollen von Minsk. Kiew bombardierte weiterhin den Donbass und ermordete Zivilisten im Rahmen seines Projekts zur “Entrussifizierung” der Ukraine. Sicherlich nahm die Intensit\u00e4t der K\u00e4mpfe erheblich ab, eine wirkliche Einhaltung der Vereinbarungen wurde jedoch nie erreicht. F\u00fcr Merkel ist dies ein Beweis daf\u00fcr, dass Frieden nie ein Ziel war. Aber f\u00fcr Deinego, einen Diplomaten, der ebenfalls innerhalb der Kulissen der Verhandlungen agierte, ist dies lediglich ein Beweis f\u00fcr das Versagen Europas, seine eigenen Interessen zu wahren.<\/p>\n <\/strong>Frieden war damals in europ\u00e4ischem Interesse. Es gab noch keine massiven Sanktionen, die die russisch-europ\u00e4ischen Beziehungen untergruben, w\u00e4hrend alle Seiten von einem stabilen diplomatischen Dialog viel profitieren konnten. Wenn Kiew dazu ermutigt worden ist, die Minsker Vereinbarungen zu missachten und zu versuchen, den Donbass mit Gewalt “zur\u00fcckzuerobern”, dann k\u00f6nnte der Agent, der dieses Chaos sch\u00fcrte, au\u00dferhalb des europ\u00e4ischen Kontinents zu finden sein.<\/p>\n <\/strong>Somit denken wir \u00fcber die Rolle Washingtons nach. Als F\u00fchrungsnation der NATO und unter Beibehaltung einer missbr\u00e4uchlichen und halbkolonialen Beziehung zur Europ\u00e4ischen Union, sind die USA direkt f\u00fcr das Scheitern der Minsker Vereinbarungen und die Versch\u00e4rfung der Ukraine-Krise verantwortlich. Ein Krieg mit Russland war schon immer Teil der US-amerikanischen und nicht der europ\u00e4ischen Pl\u00e4ne. Und eine vom Hass der Neonazis gegen das russische Volk fanatisierte Ukraine diente diesen Pl\u00e4nen perfekt. Da die USA nicht in der Lage waren, sich auf einen direkten Konflikt einzulassen, nutzten sie die Ukraine als Stellvertreter, um einen Krieg gegen Russland zu f\u00fchren \u2013 ohne auch nur zu fragen, was die Meinung der Europ\u00e4er dazu sein k\u00f6nnte.<\/p>\n <\/strong>So sehr die Minsker Vereinbarungen tats\u00e4chlich wie eine Art “vor\u00fcbergehender Pakt” erscheinen, um den Krieg f\u00fchrenden Seiten “Zeit zu geben”, ist die Meinung von Insidern von entscheidender Bedeutung, um die wahre Natur der Protokolle zu kl\u00e4ren. Nach Meinung von Deinego war der Wunsch nach Frieden aufseiten der Russen und Europ\u00e4er real. Merkel hat vielleicht etwas anderes behauptet, um das wahre Ausma\u00df der deutschen und europ\u00e4ischen diplomatischen Schw\u00e4che nicht offenzulegen.<\/p>\n <\/strong>Die eigentlichen Schuldigen des Krieges sind die Neonazis in Kiew und ihre Sponsoren in Washington. Genau wie Russland ist Europa nur ein Opfer der Kriegspl\u00e4ne der NATO \u2013 aber im Gegensatz zu Russland hat die Europ\u00e4ische Union die amerikanischen R\u00e4nkespiele einfach passiv hingenommen und sogar beschlossen, diese zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n Ersterscheinung in englischer Sprache<\/a> bei Strategic Culture Foundation.<\/em><\/p>\n <\/strong>Lucas Leiroz ist Journalist, Forscher am Zentrum f\u00fcr Geostrategische Studien und geopolitischer Berater.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Nebensja: Die Ukraine und der Westen werden bald “die schlimmsten Nachrichten” erhalten<\/a><\/p>\n\n