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Von Rachel Marsden<\/em><\/p>\n <\/strong>Vergangene Woche brachen deutsche Landwirte mit ihren Traktoren in Richtung Berlin auf, um ein \u00f6ffentliches Wort an jene Zust\u00e4ndigen zu richten, die ihren langj\u00e4hrigen Abschlag \u2013 eine staatliche Subvention f\u00fcr Dieselkraftstoff, mit dem ihre Landmaschinen angetrieben werden \u2013 ersatzlos aufgehoben haben. Es scheint, dass die Bundesregierung bisher davon ausgegangen ist, die Ern\u00e4hrung der Deutschen sei wichtig genug, um die Erzeuger dieser Ern\u00e4hrung zu unterst\u00fctzen, und dass dies wichtiger ist, als jede gr\u00fcne Obsession. Doch das \u00e4nderte sich schlagartig, und zwar aus Gr\u00fcnden, die wenig mit der Agenda des Klimaschutzes zu tun haben, sondern eher mit der Verzweiflung dar\u00fcber, an Kleingeld zu kommen.<\/p>\n <\/strong>Das Drama begann, als sich die deutsche Koalitionsregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz k\u00fcrzlich in einer schwierigen Lage wiederfand. Team Scholz hatte stillschweigend 60 Milliarden Euro aus einem Fonds zur Unterst\u00fctzung der COVID-19-Pandemie in einen Fonds f\u00fcr den \u00dcbergang zu gr\u00fcner Energie umgewidmet. Die Opposition kam dem auf die Schliche und wandte sich an ein Gericht. Dieses wies das Team Scholz an, das Geld zur\u00fcckzubuchen. Das Gericht argumentierte, der hinterh\u00e4ltige Schachzug stelle einen eklatanten Versto\u00df gegen ein Gesetz dar, das unter der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingef\u00fchrt worden war, speziell in dem Bem\u00fchen, sicherzustellen, dass keine Bundesregierung jemals in der Lage sein wird, sich selbst und das Land in Schulden zu begraben. Hoppla, zu sp\u00e4t. Als sich dann der Jahreshaushalt um sch\u00e4tzungsweise 17 Milliarden Euro verkleinerte, machte man sich auf die Suche nach M\u00f6glichkeiten, dieses Loch zu stopfen.<\/p>\n <\/strong>Team Scholz vermutete offenbar, dass Landwirte auf dem Altar des Klimawandels geopfert und die Steuersubventionen f\u00fcr den s\u00fcndigen Dieselkraftstoff, der ihre Maschinen antreibt, gestrichen werden k\u00f6nnten. So war wohl die Vermutung im Team Scholz. Das klingt alles so tugendhaft und ganz und gar nicht nach dem Versuch, einen gro\u00dfen Fehler zu kompensieren.<\/p>\n <\/strong>Laut dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IMF) steht Scholz und sein Land an der Spitze der einzigen gro\u00dfen Volkswirtschaft, die in diesem Jahr geschrumpft<\/a> ist. Er stand vergangenes Jahr \u2013 noch vor dem Ukraine-Konflikt \u2013 mit einem breiten Grinsen im Gesicht neben US-Pr\u00e4sident Joe Biden, der verk\u00fcndete, dass Washington sich um die Nord-Stream-Pipeline, Deutschlands wirtschaftliche Lebensader f\u00fcr billiges russisches Gas,\u00a0 “k\u00fcmmern” werde. Vielleicht hat Scholz nur davon getr\u00e4umt, wie gr\u00fcn ein Deutschland ohne russisches Gas sein k\u00f6nnte. Aber es gibt nichts Sch\u00f6neres, als von der harten wirtschaftlichen Realit\u00e4t der deutschen Deindustrialisierung\u00a0heimgesucht zu werden, aufgrund eines Mangels an bezahlbarer Energie, um jemandem sein Grinsen aus dem Gesicht zu wischen. Und jetzt, da Deutschland knapp bei Kasse ist, ist es sicherlich an der Zeit, wirklich radikal vorzugehen und sich auf die wichtigsten Interessen des t\u00e4glichen Lebens des Durchschnittsb\u00fcrgers zu konzentrieren \u2013 die Ukraine, die Ukraine und die Ukraine.<\/p>\n <\/strong>“Wir treiben die klimaneutrale Transformation unseres Landes voran. Wir st\u00e4rken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und wir stehen der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland eng zur Seite”, sagte Scholz anl\u00e4sslich der Einigung des Parlaments auf eine Haushaltsvereinbarung. “Allerdings ist klar, dass wir mit deutlich weniger Geld auskommen m\u00fcssen, um diese Ziele zu erreichen”, f\u00fcgte<\/a> er hinzu. Zweifellos waren die Deutschen begeistert, als sie erfuhren, dass die Ukraine \u2013 im Gegensatz zu den Deutschen \u2013 nicht auf Geldzusch\u00fcsse verzichten muss.<\/p>\n <\/strong>Zus\u00e4tzlich zur Besteuerung der Landwirte, wird die Erh\u00f6hung der CO2-Steuer auf Dinge wie Treibstoff dazu beitragen, das Land endg\u00fcltig an die Wand zu fahren, so wohl die Annahme der Bundesregierung. Durchaus eine interessante Variante des gescheiterten Plans des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron, der die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich ins Leben rief, was zu monatelangen gewaltt\u00e4tigen Unruhen f\u00fchrte. Ich bin gespannt, f\u00fcr welche Farbe sich die Deutschen am Ende f\u00fcr ihren Niedergang entscheiden werden. Gr\u00fcn w\u00e4re passend.<\/p>\n <\/strong>Hat sich irgendjemand die M\u00fche gemacht, Scholz darauf hinzuweisen, dass die Erh\u00f6hung der Steuern f\u00fcr produktive Landwirte im Namen der Bek\u00e4mpfung des Klimawandels einiges an Mut erfordert? Vor allem, wenn man bedenkt, dass seine eigene Regierung die Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken zu verantworten hat, weil sich ihre gr\u00fcnen Tr\u00e4ume als gewaltiger Flop erwiesen haben. Dies, nachdem sich herausgestellt hatte, dass Wind- und Solarenergie nicht ausreichen werden, um den Wirtschaftsmotor der EU weiter anzutreiben. Wenn ein Windpark abgebaut werden muss, um ein Kohlebergwerk zu erweitern, wie es in Nordrhein-Westfalen der Fall<\/a> war, sieht das nicht gerade nach einem strategischen Sieg aus. Sondern eher nach einem gr\u00fcnen, feuchten Traum, der das grelle Licht der Realit\u00e4t nicht \u00fcberlebt hat.<\/p>\n <\/strong>Der Trend, dass EU-Regierungen versuchen, Landwirte unter ihre eigenen Traktoren zu werfen, ist weit verbreitet. Die Niederlande haben landwirtschaftliche Betriebe enteignet, die sich nicht an die Klimaschutzgesetze der EU gehalten haben, das sich auf Untersuchungen zu den Auswirkungen von Furzen und Stuhlgang bei K\u00fchen beruft. Sicherlich ist es nur ein Zufall, dass Br\u00fcssel auf eine Lockerung der Regeln f\u00fcr lukrative, industriell gentechnisch ver\u00e4nderte Pflanzen dr\u00e4ngt<\/a>, jetzt, wo all diese Ackerfl\u00e4chen, im wichtigsten EU-Exportland von Rindfleisch, verf\u00fcgbar werden. Laut einem durchgesickerten Entwurf einer EU-Gesetzgebung, das dem Magazins Politico<\/em> Anfang dieses Jahres vorlag, werden einzelne L\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union nicht mehr in der Lage sein, gentechnisch ver\u00e4nderte Pflanzen zu verbieten, die mit neuartiger Technologie gez\u00fcchtet<\/a> werden. Klingt nach einem drohenden Gl\u00fccksfall f\u00fcr Unternehmen wie Bayer, Syngenta und Corteva, genauso wie sich die Aktion\u00e4re des Green-Tech \u2013 dank leistungsschwacher, vom Steuerzahler finanzierter Projekte beim Klimaschutz \u2013 wie Banditen verhalten und sich dabei goldene Nasen verdient haben.<\/p>\n <\/strong>Und es ist nicht nur der Klimawandel, der als Vorwand f\u00fcr die Verarmung der Landwirte zum letztendlichen Nutzen der Sonderinteressen des Establishments dienen wird. Die EU m\u00fcsse es auch der Ukraine erm\u00f6glichen, die Armen dieser Welt zu ern\u00e4hren. Und wer k\u00f6nnte so kaltherzig sein, dem zu widersprechen?<\/p>\n <\/strong>Nun, Anfang dieses Jahres erhoben sich die Landwirte in osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern und forderten von Br\u00fcssel, dass das ukrainische Getreide, das angeblich f\u00fcr den Rest der Welt bestimmt war, nicht mehr in ihren L\u00e4ndern abgeladen und verschachert wird, was den Preis ihrer eigenen Erzeugungen ins Bodenlose getrieben hat. Der EU schien die Finanzierung ukrainischer Landwirte wichtiger zu sein als die Finanzierung ihrer eigenen. Ich frage mich, was sich wohl dahinter verbirgt.\u00a0<\/p>\n <\/strong>“USAID und Bayer erweitern Partnerschaft mit zus\u00e4tzlichen 15,5 Millionen US-Dollar von Bayer zur Unterst\u00fctzung ukrainischer Landwirte”, gab die US-Regierung im Juli 2023 bekannt<\/a>, als der industrielle Riese Bayer, f\u00fchrend im Bereich der gentechnisch ver\u00e4nderten Organismen, eine vertiefte Zusammenarbeit mit Saatgutspenden und eine erweiterte Betriebshilfe f\u00fcr ukrainische Landwirte ank\u00fcndigte.<\/p>\n <\/strong>An diesem Punkt denken einige Leute vielleicht immer noch: “Zumindest hat es das Establishment nur auf die Landwirte abgesehen. Das alles geschieht in einem h\u00f6heren Interesse, f\u00fcr das Klima und um der Ukraine zu helfen.” Doch hier ist die Kurznachricht dazu: Das von der britischen Regierung finanzierte Zentrum f\u00fcr \u00d6kologie und Hydrologie, hat gerade in der Zeitschrift der \u00d6ffentlichen Bibliothek der Wissenschaften (Public Library of Sciences Journal) eine Studie ver\u00f6ffentlicht<\/a>, in der die Auswirkungen unterstrichen werden, dass “die menschliche Atmung zu den Treibhausgasemissionen beitr\u00e4gt”. Die Studie empfiehlt “Vorsicht bei der Annahme, dass die Emissionen des einzelnen Menschen vernachl\u00e4ssigbare Fakten w\u00e4ren”. Hoffen wir, dass niemand den B\u00fcrokraten in Br\u00fcssel oder Berlin, die f\u00fcr eine belangbare Politik verantwortlich sind, diese Erkenntnisse n\u00e4her bringt.<\/p>\n <\/strong>Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n <\/strong>Rachel Marsden<\/strong> ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Webseite findet man unter rachelmarsden.com<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Auch kritische K\u00f6pfe sind l\u00e4ngst glattgeb\u00fcgelt<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n